Bundestag - Fragen & Antworten

Porträtfoto von Kai Gehring MdB
Antwort von Kai Gehring
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.08.2020

(...) fordern wir, dass das Robert-Koch-Institut bundesweite Standards und Handreichungen für Präventionskonzepte entwickelt, auf deren Grundlage die Länder und Schulen jeweils eigene Pläne entwickeln können. (...)

Portrait von Sabine Zimmermann
Antwort von Sabine Zimmermann
BSW
• 10.08.2020

Insofern sprechen wir uns für eine Öffnung mit Augenmaß, Vernunft und unter Schutzvorkehrungen aus. Für uns ist es nicht nachvollziehbar, dass alle anderen gesellschaftlichen Bereiche geöffnet werden, aber Kinder- und Jugendliche de facto weiterhin zu Hause eingesperrt bleiben sollen. Das kann und darf auf keinen Fall so weitergehen.

Jens Spahn
Antwort von Jens Spahn
CDU
• 12.05.2020

(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)

Frage von Sophia O. • 10.05.2020
Nils Schmid MdB
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 04.06.2020

(...) Das Internet ist demnach kein rechtsfreier Raum, aber die Nachverfolgung von Hassrede im Netz steht nach wie vor noch am Anfang. (...)

Portrait von Matthias Bartke
Antwort von Matthias Bartke
SPD
• 12.06.2020

(...) Schulungen zur deeskalativen Konfliktbewältigung und die Einsatznachbereitung (auch durch Videoaufnahmen) sollen ungerechtfertigten Übergriffen vorbeugen bzw. diese ahnden. (...)

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