Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Matthias Bartke
Antwort von Matthias Bartke
SPD
• 08.07.2020

(...) Hätte ich nämlich gegen das Gesetz gestimmt, so hätte die Kohlelobby jubiliert. Denn dann wäre der Kohleausstieg erst einmal ad acta gelegt worden. (...)

Frage von Dr. Melanie B. • 01.07.2020
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 14.07.2020

(...) Wir haben versucht, all diesen Interessen gerecht zu werden, indem wir die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ (KWSB) eingesetzt haben (...)

Frage von Dr. Melanie B. • 01.07.2020
Uwe Schmidt
Antwort von Uwe Schmidt
SPD
• 01.07.2020

(...) Wir haben uns im Koalitionsvertrag vorgenommen, einen Plan zur schrittweisen Reduzierung und Beendigung der Kohleverstromung zu entwerfen. Auch wollten wir ein Ausstiegsdatum ins Auge fassen, bei dem es keinen Weg zurück zur Devise "Strom durch Kohle" gibt. (...)

Frage von Dr. Melanie B. • 01.07.2020
Portrait von Canan Bayram
Antwort von Canan Bayram
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.07.2020

(...) Ich werde am 03.07.2020 in der Abstimmung über das Kohleaustiegsgesetz mit Nein stimmen. Ich stimmen Ihnen zu, dass der Gesetzentwurf hinter den schon sehr zaghaften Kompromiss der Kohlekommission zurückbleibt. Schon dort hätte ein schnellerer Ausstieg festgelegt werden müssen. (...)

Frage von Dr. Melanie B. • 01.07.2020
Portrait von Lisa Badum
Antwort von Lisa Badum
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.07.2020

(...) Als GRÜNE Bundestagsfraktion setzen wir uns daher weiterhin für den frühestmöglichen Kohleausstieg in Deutschland ein, um dem Klimaschutz einen Beitrag zu leisten. (...)

Frage von Dr. Melanie B. • 01.07.2020
Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort von Ingrid Nestle
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.07.2020

(...) Stattdessen ist die Regierung einseitig zu Gunsten der Kohleindustrie vom Kompromiss abgewichen. Dies zeigt sich auch in den hohen Entschädigungssummen für die Kohlekraftwerke. (...)

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