Verlängerung Afghanistan-Einsatz (ISAF)

31 Jan 2013

Mit breiter Mehrheit hat der Bundestag die Fortsetzung des Afghanistaneinsatzes beschlossen. Als einzige Fraktion stimmte die Linke geschlossen dagegen, Nein-Stimmen gab es aber auch aus den anderen Fraktionen.

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  • Abstimmung auf einer Zeitleiste

    03.12.2009
    Verlängerung Afghanistaneinsatz (ISAF)
    Verlängerung des Anti-Terror-Kampfes (OEF)
    Verlängerung Libanon-Einsatz (UNFIL)
    04.12.2009
    Verzicht auf Mehrwertsteuersenkung für das Hotelgewerbe
    Wachstumsbeschleunigungsgesetz
    18.12.2009
    Bundeswehreinsatz in Bosnien Herzegowina
    Kampf gegen Piraten (ATALANTA)
    26.02.2010
    Verlängerung Afghanistaneinsatz (ISAF)
    19.03.2010
    Bundeshaushalt 2010
    25.03.2010
    Abschaffung der reduzierten Mehrwertsteuer für Hotels
    22.04.2010
    Beibehaltung der Steuerfreiheit bei Feiertags- und Nachtarbeit
    06.05.2010
    Schnellere Absenkung der Einspeisevergütung im EEG
    Mindestsicherung statt Hartz IV
    07.05.2010
    Notkredit für Griechenland
    21.05.2010
    Euro-Rettungsschirm
    10.06.2010
    Verlängerung Kosovo-Einsatz (KFOR)
    Austritt aus der Kernfusion (ITER)
    17.06.2010
    Verlängerung des Sudan-Einsatzes (UNMIS)
    Bundeswehr ohne Wehrpflicht
    Reform der Jobcenter
    Verlängerung des Libanon-Einsatzes (UNFIL)
    Verlängerung des Darfur-Einsatzes (UNAMID)
    18.06.2010
    Reduzierung der Wehrpflicht
    28.10.2010
    Verlängerung von AKW-Laufzeiten
    Abschöpfung von Zusatzgewinnen aus AKW-Laufzeitverlängerung
    Brennelementesteuer
    Sparpaket (Haushaltsbegleitgesetz)
    11.11.2010
    Neuordnung am Arzneimittelmarkt
    12.11.2010
    Einführung bundesweiter Volksentscheide
    Gesundheitsreform
    26.11.2010
    Haushalt 2011
    02.12.2010
    Kampf gegen Piraten (ATALANTA)
    Verlängerung Bosnien-Einsatz (ALTHEA)
    Verlängerung des Anti-Terror-Einsatzes im Mittelmeer (OAE)
    03.12.2010
    Anpassung und Veränderung von Hartz IV
    Vorläufiger Bau- und Vergabestopp bei Stuttgart 21
    28.01.2011
    Verlängerung Afghanistaneinsatz (ISAF)
    17.03.2011
    Vorübergehende Aussetzung von AKW-Laufzeiten (Moratorium)
    Sofortige Abschaltung von Alt-AKW
    Unverzügliche Abschaltung aller deutschen AKW
    25.03.2011
    AWACS-Einsatz in Afghanistan
    26.05.2011
    Schwarzarbeiterbekämpfungsgesetz
    09.06.2011
    Verlängerung Kosovo-Einsatz (KFOR)
    Verlängerung des Libanon-Einsatzes (UNIFIL)
    30.06.2011
    Atomausstieg bis 2022
    07.07.2011
    Abschiebestopp für syrische Flüchtlinge
    Eingeschränkte Zulassung der Präimplantationsdiagnostik
    Unterirdische Speicherung von CO2
    08.07.2011
    Keine Panzer an Saudi-Arabien verkaufen
    Verlängerung des Darfur-Einsatzes
    Deutsche Beteiligung an UN-Aufbaumission in Südsudan
    29.09.2011
    Euro-Stabilisierungsfonds EFSF
    Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Südsudan (UNMISS)
    Reform des Bundestagswahlrechts
    26.10.2011
    Ausweitung des Euro-Rettungsschirms (EFSF)
    01.12.2011
    Verlängerung des Anti-Terror-Einsatzes im Mittelmeer (OAE)
    Verlängerung des Bundeswehreinsatzes gegen Piraterie (Atalanta)
    26.01.2012
    Verlängerung Afghanistan-Einsatz (ISAF)
    27.02.2012
    Zweites Rettungspaket für Griechenland
    29.03.2012
    Kürzungen der Solarförderungen
    Pläne für ein Betreuungsgeld aufgeben
    Abbau der kalten Progression
    10.05.2012
    Verlängerung des Bundeswehreinsatzes gegen Piraterie (Atalanta)
    24.05.2012
    Verbesserter Rechtsschutz in Wahlsachen (Art. 93 GG)
    25.05.2012
    Verlängerung Kosovo-Einsatz (KFOR)
    14.06.2012
    Nachtragshaushalt 2012
    28.06.2012
    Recht auf Eheschließung für gleichgeschlechtliche Paare
    Fortsetzung des Libanon-Einsatzes
    29.06.2012
    Fiskalpakt
    Dauerhafter Euro-Rettungsschirm ESM
    Neuausrichtung der Pflegeversicherung
    19.07.2012
    Bankenhilfe für Spanien (EFSF)
    08.11.2012
    Verlängerung des Darfur-Einsatzes (UNAMID)
    Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Südsudan (UNMISS)
    Offenlegung von Nebeneinkünften auf Euro und Cent
    09.11.2012
    Einführung eines Betreuungsgeldes
    30.11.2012
    Finanzhilfe für Griechenland
    12.12.2012
    Beschneidung von Jungen aus religiösen Gründen
    13.12.2012
    Mietrechtsreform
    14.12.2012
    Patriot-Einsatz in der Türkei
    31.01.2013
    Verlängerung Afghanistan-Einsatz (ISAF)
    28.02.2013
    Mali-Einsatz (internationale Unterstützungsmission)
    Mali-Einsatz (militärische Ausbildungsmission)
    Privatisierung der Wasserversorgung verhindern (Linken-Antrag)
    Privatisierung der Wasserversorgung verhindern (Grünen-Antrag)
    01.03.2013
    Leistungsschutzrecht
    18.04.2013
    Frauenquote in Aufsichtsräten
    Finanzhilfen für Zypern (ESM)
    23.04.2013
    Verbot der NPD
    16.05.2013
    EU-Operation Atalanta
    05.06.2013
    Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Mali
    26.06.2013
    Betreuungsgeld verhindern (Änderungsantrag)
    27.06.2013
    Schärfere Regeln gegen Abgeordnetenbestechung
    Bundeswehr auch in Zukunft an Libanon-Einsatz UNIFIL beteiligt

    Kommentare

    Michael, das ist lange her. Heute sind die Grünen FDP 2.0

    Leider vergessen hier alle das durch den Einsatz in Afghanistan das damalige Taliban-Regime abgeschafft wurde, natürlich Kostet das uns Geld und Leben und Perfekt ist der Einsatz auch nicht gelaufen aber ich möchte mir gar nicht vorstellen wie Afghanistan heute aussehen würde wenn wir 2001 nicht diesen Einsatz gestartet hätten. Das Taliban-Regime hätte wohl in den letzten 12 Jahren (Beginn des Krieges bis heute) mehr zerstört als wir uns überhaupt vorstellen können.

    Die Grünen sind eine Partei, die alle Prinzipien ihrer Gründer abgelegt hat und sind als Koalitionspartner beliebt, weil sie Mit ",grünen", Ausreden Geld für die ",Regierenden", eintreiben.

    Und genau deswegen sollten ALLE, denen der Frieden etwas bedeutet, die Linke wählen: weil es die einzige Partei ist, die konsequent und geschlossen gegen Bundeswehreinsätze stimmt.

    Ich kann es nicht fassen, wie vergesslich ein Volk sein kann. 1945 hieß es noch ",Das wollen wir nie wieder!",, jetzt mischen wir uns wieder blindlings in Regionen militärisch ein, in denen wir einfach nichts zu suchen haben. Die Blase des ",humanitären Einsatz", ist schon lange geplatzt, aber das ist den meisten egal. Sie wählen weiter munter CDU und co. Es ist unfassbar, den meisten Deutschen ist der Frieden EGAL. Ich würde ja gerne den Politikern sagen ",Wie könnt ihr nur",, aber die bekommen ja die Mehrheiten im Volk. Traurig!

    Was mich erzürnt ist das Abstimmungsverhalten der Grünen. Enthaltungen bei fast 50% der Anwesenden. Können die nicht klar Stellung beziehen ? Die Grünen waren mal eine Antikriegpartei. Das scheint lange vorbei zu sein.

    Der komplette Afghanistan Einsatz seit Beginn ist und war immer gegen den ausdrücklichen Willen des deutschen Volkes. Was das alles an Geld gekostet hat. Und was hat es bewirkt ? Korruption, tägliche Anschläge, zig tausende tote Zivilisten und viele tote Soldaten.
    Wenn das Demokratie ist ??????

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