Schnellere Absenkung der Einspeisevergütung im EEG

6 Mai 2010

Mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP hat der Bundestag eine schnellere Absenkung der Einspeisevergütung im Erneuerbare-Energien-Gesetz beschlossen. Die Oppositionsparteien stimmten gegen den Antrag.

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Abstimmung auf einer Zeitleiste

03.12.2009
Verlängerung Afghanistaneinsatz (ISAF)
Verlängerung des Anti-Terror-Kampfes (OEF)
Verlängerung Libanon-Einsatz (UNFIL)
04.12.2009
Wachstumsbeschleunigungsgesetz
Verzicht auf Mehrwertsteuersenkung für das Hotelgewerbe
18.12.2009
Kampf gegen Piraten (ATALANTA)
Bundeswehreinsatz in Bosnien Herzegowina
26.02.2010
Verlängerung Afghanistaneinsatz (ISAF)
19.03.2010
Bundeshaushalt 2010
25.03.2010
Abschaffung der reduzierten Mehrwertsteuer für Hotels
22.04.2010
Beibehaltung der Steuerfreiheit bei Feiertags- und Nachtarbeit
06.05.2010
Schnellere Absenkung der Einspeisevergütung im EEG
Mindestsicherung statt Hartz IV
07.05.2010
Notkredit für Griechenland
21.05.2010
Euro-Rettungsschirm
10.06.2010
Verlängerung Kosovo-Einsatz (KFOR)
Austritt aus der Kernfusion (ITER)
17.06.2010
Reform der Jobcenter
Verlängerung des Libanon-Einsatzes (UNFIL)
Verlängerung des Darfur-Einsatzes (UNAMID)
Verlängerung des Sudan-Einsatzes (UNMIS)
Bundeswehr ohne Wehrpflicht
18.06.2010
Reduzierung der Wehrpflicht
28.10.2010
Verlängerung von AKW-Laufzeiten
Abschöpfung von Zusatzgewinnen aus AKW-Laufzeitverlängerung
Brennelementesteuer
Sparpaket (Haushaltsbegleitgesetz)
11.11.2010
Neuordnung am Arzneimittelmarkt
12.11.2010
Einführung bundesweiter Volksentscheide
Gesundheitsreform
26.11.2010
Haushalt 2011
02.12.2010
Kampf gegen Piraten (ATALANTA)
Verlängerung Bosnien-Einsatz (ALTHEA)
Verlängerung des Anti-Terror-Einsatzes im Mittelmeer (OAE)
03.12.2010
Anpassung und Veränderung von Hartz IV
Vorläufiger Bau- und Vergabestopp bei Stuttgart 21
28.01.2011
Verlängerung Afghanistaneinsatz (ISAF)
17.03.2011
Unverzügliche Abschaltung aller deutschen AKW
Vorübergehende Aussetzung von AKW-Laufzeiten (Moratorium)
Sofortige Abschaltung von Alt-AKW
25.03.2011
AWACS-Einsatz in Afghanistan
26.05.2011
Schwarzarbeiterbekämpfungsgesetz
09.06.2011
Verlängerung des Libanon-Einsatzes (UNIFIL)
Verlängerung Kosovo-Einsatz (KFOR)
30.06.2011
Atomausstieg bis 2022
07.07.2011
Eingeschränkte Zulassung der Präimplantationsdiagnostik
Unterirdische Speicherung von CO2
Abschiebestopp für syrische Flüchtlinge
08.07.2011
Keine Panzer an Saudi-Arabien verkaufen
Verlängerung des Darfur-Einsatzes
Deutsche Beteiligung an UN-Aufbaumission in Südsudan
29.09.2011
Reform des Bundestagswahlrechts
Euro-Stabilisierungsfonds EFSF
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Südsudan (UNMISS)
26.10.2011
Ausweitung des Euro-Rettungsschirms (EFSF)
01.12.2011
Verlängerung des Anti-Terror-Einsatzes im Mittelmeer (OAE)
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes gegen Piraterie (Atalanta)
26.01.2012
Verlängerung Afghanistan-Einsatz (ISAF)
27.02.2012
Zweites Rettungspaket für Griechenland
29.03.2012
Pläne für ein Betreuungsgeld aufgeben
Abbau der kalten Progression
Kürzungen der Solarförderungen
10.05.2012
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes gegen Piraterie (Atalanta)
24.05.2012
Verbesserter Rechtsschutz in Wahlsachen (Art. 93 GG)
25.05.2012
Verlängerung Kosovo-Einsatz (KFOR)
14.06.2012
Nachtragshaushalt 2012
28.06.2012
Recht auf Eheschließung für gleichgeschlechtliche Paare
Fortsetzung des Libanon-Einsatzes
29.06.2012
Fiskalpakt
Dauerhafter Euro-Rettungsschirm ESM
Neuausrichtung der Pflegeversicherung
19.07.2012
Bankenhilfe für Spanien (EFSF)
08.11.2012
Offenlegung von Nebeneinkünften auf Euro und Cent
Verlängerung des Darfur-Einsatzes (UNAMID)
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Südsudan (UNMISS)
09.11.2012
Einführung eines Betreuungsgeldes
30.11.2012
Finanzhilfe für Griechenland
12.12.2012
Beschneidung von Jungen aus religiösen Gründen
13.12.2012
Mietrechtsreform
14.12.2012
Patriot-Einsatz in der Türkei
31.01.2013
Verlängerung Afghanistan-Einsatz (ISAF)
28.02.2013
Privatisierung der Wasserversorgung verhindern (Grünen-Antrag)
Mali-Einsatz (internationale Unterstützungsmission)
Mali-Einsatz (militärische Ausbildungsmission)
Privatisierung der Wasserversorgung verhindern (Linken-Antrag)
01.03.2013
Leistungsschutzrecht
18.04.2013
Frauenquote in Aufsichtsräten
Finanzhilfen für Zypern (ESM)
23.04.2013
Verbot der NPD
16.05.2013
EU-Operation Atalanta
05.06.2013
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Mali
26.06.2013
Betreuungsgeld verhindern (Änderungsantrag)
27.06.2013
Schärfere Regeln gegen Abgeordnetenbestechung
Bundeswehr auch in Zukunft an Libanon-Einsatz UNIFIL beteiligt

Kommentare

Nun Herr Stichling, leider kommen von Ihnen genauso nur die üblichen Platitüden wie Sie Herr Ausgestraht nachplappert. Fakt ist doch, das von Ihnen angsprochene zu prüfende Endlager Gorleben wurde in den 70er Jahren nicht aufgrund von wissenschaftlichen Analysen, sonder aufgrund der politischen Entscheidung von Ernst Albrecht, damals Ministerpräsident von von Niedersachsen als mögliches Entlager benannt. Die ursprünglich in Betracht gezogenen möglichen Standorte lagen nicht abgeschieden genug. Das Wendland aber lag da viel besser (zu diesem Zeitpunkt die einzige Region Deutshlands ohne eine einzige Ampel). Der Salzstock von Gorleben ist nicht durchgängig durch eine Tonschicht gegen Feuchtigkeit geschützt, das haben die bisher vorgenommen Untersuchungen objektiv ergeben. Ein Blick auf die in der Nachbarschaft liegende ASSE zeigt doch deutlich was das heißt.

In den letzten Jahren gab es im Salzstock von Gorleben mehrmals Abbrüche die deutlich machten dass der Salzstock in Bewegung ist. Wir reden von einer Einlagerungzeit von mindesten 300.000 Jahren, ein sich bewegender Salzstock ist da kaum geignet. Weitere Erkundungen wären hier Verschwendung von Geld und vor allem Zeit.

Ich gebe Ihnen aber Recht, wir sollten die Atomindustrie und andere Wirtschaftszweige nicht mit zweierlei Maß messen. Jede noch so kleine Imbissbude muss einen Nachweiß über den Verbleib Ihres Abfalls erbringen ansonsten wird das Ordnungsamt sie umgehend schließen. Seit den 70er Jahren, seit Helmut Schmidt die Neugenehmigung von Atomkraftwerken aus eben diesem Grund verweigerte sind nunmehr beinahe vierzig Jahre vergangen. In dieser Zeit wurde ausser dem Salzstock in Gorleben nach keiner Alternative gesucht. Es wurden aber weiter Tonnen an Atommüll produziert, ich möchte hier noch gar nicht von dem Atommüll reden der erst entsteht wenn die Kraftwerke ",verschrottet", werden. Warum sucht die Atomindustrie nicht fieberhaft auf eigene Kosten nach einer Alternative und verlässt sich ausschließlich auf eine staatlich finanzierte, politisch entschieden Suche? Auch hier verweise ich auf die Imbissbude die sich selbst kümmern müsste und nicht warten darf bis der Staat ihr sagt wie es geht.

Die Suche an nur einem Stadtort lässt einem kaum die Möglichkeit zu einem negativen Ergebniss zu kommen, da einem am Ende ganz sicher die Zeit davonlaufen würde (siehe auch hier das Beispiel ASSE). Ich möchte hierbei auf das Beispiel der Schweiz verweisen, hier werden mehrere Stadtorte unabhängig voneinander untersucht. Das wird sicher auch zu einer besseren Akzeptanz des Ergebnisses in der Öffentlichkeit führen.

In der Summe kann das nur bedeuten:

- alle Anstengungen nach einem GEEIGNETEM Endlager zu unternehmen
- mindestens bis dahin sollte kein neuer Atommüll produziert werden
- der Atomausstieg darf nicht angetastet werden

u.A.w.g.

Frank E.

Es gibt keine Lösung für den Atommüll. Also sollte man jeden der ",JA",-Stimmer fragen, ob er nicht in seinem Garten etwas davon lagern könnte. Die Blokade der regenerativen Energie und das Lobby-Getue mit den Atom-Konzernen ist wahrscheinlich das einzige, was diese Regierung in Bezug auf die Umwelt und Energie-Politik kann. Eigentlich schade, um die Zukunft der Kinder und Jugendliche, eigentlich Schade um Europa...

Die einzige Frage die sich hier wirklich stellt ist die, was (dis)qualifiziert eigentlich ein gewisser ",STICHLING", dazu, die katastrophalen schlammpereien der ATOM-MAFIA (Störfall täglich, wachsenden Atommüllberge usw. ) in dieser hirnrissen weise auch noch zu verteidigen. Tatsachen sind tatsachen auch wenn solche Typen wie STICHLING Co. dies nicht kapieren.
Die Verbrechen des ach so ",hoch qualifizierten", AKW-Personals wird dadurch nur umso großer.
Das krampfhafte festhalten an der Atomspalterei und deren Subventionierung durch den Steuerzahler ( Milliarden Atomschulden, Asse usw.) liegt schlicht und ergreifend daran, daß die Politiker insbesondere aus CDU/CSU FDP korrupt sind und sich von den Atom-monopolisten schmieren lassen !.

80 % der Bevölkerung will den Ausstieg aus der Atomenergie !!!!!!.

Dies muß endlich, auch die Bundesregierung (CDU/CSU FDP) und deren Kanzlerin Merkel kapieren !!!!!

STOPPT: den Ausstieg aus den Ausstieg !!!!!!!!!

Abschalten von allen Schrott-meilern !!!!!!!! !!!!

PRO: Ausbau und Föderung von regenerativer Energie wie z.B. Photovoltaik und Windkraft !!!!!!!!

J E T Z T !!!!!!!!!!!

Es ist ein unerträglicher Skandal wie die die neue ",Bundesregierung", aus CDU/CSU FDP als einer ihrer ersten Amtshandlungen ausgerechnet die schon viel zu schnell absinkende kärliche Förderung der regenerativen Energien wie z.B.
Photovoltaik und Windkraft torpediert !!!!. So werden nicht nur ARBEISPLATZE, sondern auch die GESUNDHEIT und somit die ZUKUNFT unseres ganzen Landes in grob fährlässiger- und sinnloserweise aufs spiel gesetzt.

Gleichzeitig propagieren Sie (CDU/CSU FDP) den Ausstieg aus den Ausstieg aus der Atom-mafia und schmeißen den Atomausstiegskompromis, denen auch sie damals, zu gestimmt haben über den Haufen.
So werden den Strom-Monopolisten aus z.B. RWE, VATTENFALL, EON, BnW satte MILLIARDEN Einnahmen aus der Laufzeitverlängerung ihrer Schrottmeiler
(z.B. Krümmel, Brunsbüttel, Biblis u.ä.) quasi per Regierungserlaß zu geschanzt.
Dazu kommt, in völlig unberechtigter (un)art und weise, das der Strompreis insbesondere für die Privathaushalte NUR eine Richtung kennt, nämlich nach OBEN !!!.
Auch die Entsorgung des hoch gefährlichen und immer größer werdenden ATOMDRECK Bergs -hier sei nur der Skandal ASSE erwähnt- ist NICHT gesichert.
Wenn man sie die Pannenserie in den Schrottmeilern an sieht ( Störfall täglich) muß selbst den dümmsten, egoistischsten und ignorantesten Politiker aus der Bundesregierung Merkel klar werden, das diese Schrottmeiler abgeschaltet gehören und die Atomspalterei ein irrweg ist !!!!!!!.
Die Leukämierate (und andere Karzinomarten) im Umkreis von AKW- Anlagen ist 10 mal höher als im Landesdurchschnitt.
Dies bezieht sich wohl gemerk(el)t auf den sog. Normalbetrieb und betrifft insbesondere Babys und Kinder !!!!!!.
Es gibt keine Energieform, welche so massiv die Gesundheit der Bevölkerung zerstört wie die ATOMENERGIE und dies nicht nur bei einen GAU (TSCHERNOBYL,HARRISBOURG) !!!!!!.
Von der millitärischen Einsatz der Atomenergie ( ",erbrüten", von PLUTONIUM in AKW´s für ATOM-WAFFEN) und der Gefahr eines THERMONUKLEAREN WELT-KIEGES ganz zu schweigen.
Den MILLITARISTEN stehen so viele Atomraketen Zuverfügung, mit einem KRIEGS -potezial, die einer mehrfachen Vernichtung der gesammten BIOSPHÄRE dieses unseren Planeten entspricht !!!!!.

Darum:

S T O P P T den Ausstieg aus den Ausstieg aus der ATOMENERGIE !!!!!!

K E I N E weitern STEUERGELDER (subventionen) für die ATOM-MAFIA !!!!!

RASCHES Abschalten aller SCHROTTMEILER !!!!!!!!!!!!!!

PRO Ausbau und Föderung REGENERATIVE ENERGIE (z.B. SOLAR - und WINDENERGIE )

und somit ZUKUNFT für ALLE !!!!!!!!!!!!!

D E N N die MENSCHEN wollen LEBEN und NICHT radioaktiv STRAHLEN !!

dies zeigte sich wieder ganz eindeutig bei der NRW- WAHL und der 120 km lange MENSCHENKETTEN(RE)AKTION von Brünsbüttel bis Krümmel sowie bei Demos in AHAUS , BIBLIS und anderswo !!!!!!!

macht mit ,

JETZT !!!!!!!!!!!!!!!!!

Wir sind schon Solarweltmeister, bauen trotzdem weiter Importkohlekraftwerke. Die bisher von den Verbrauchern abkassierten Milliarden waren wohl für die Katz. Nicht Umwelt, Klima oder Versorgung sind die wahren Motive, der Profit ist das Ziel, egal ob bei den Großkonzernen oder den Solaristen. Wo ist der Unterschied? Eben haben die Lobbyisten die weitere Verwendung von Cadmium durchgesetzt. Wie die Tonnen an Cadmium-Zellen mal entsorgt werden, ist geregelt?

Ja, die Solarschulden sind ein Problem, die zwanzig Jahre garantierten Einspeisevergütungen summieren sich. Alleine mit dem Zubau im letzten Jahr kamen 17 Mrd. € hinzu. Nicht eingerechnet sind dabei die Kosten für den Netzausbau und die Speicherung. Die Einspeisung regenerativen Stroms stellt Netzbetreiber vor Herausforderungen. Zum einen sind alle Netzbetreiber verpflichtet, Strom aus PV-Anlagen aufzunehmen. Gleichzeitig müssen sie auch für einen störungsfreien Netzbetrieb sorgen. Hinzu kommt, dass die Stromnetze für die Versorgung der Verbraucher ausgerichtet sind, jedoch nicht für viele dezentrale Einspeiseanlagen. Es wird so erheblich mehr Geld in den Netzausbau gesteckt als der Nutzen der angeschlossenen Solaranlagen je bringen werden. Manche Fälle zeigen übelste Geldverschwendung. Das zahlen auch die Verbraucher.

Die weiter zunehmenden Milliarden ",Solarschulden", werden die Verbraucher (Mieter, Familien, Rentner ..) abzahlen müssen. Eine Familie zahlt heute alleine für die EE-Zulage schon weit mehr als 100 € und es gibt noch mehr Preistreiberbestandteile beim Strom.

Man muss schon absolut resistent gegen Fakten sein, wenn man immer wieder die blödsinnige Atomkarte zieht. Kein einziges Gramm Atommüll wird durch diese Solarförderung beseitigt und kein einziges AKW oder KKW wird dadurch ersetzt. Wenn man weiß, dass im Jahr von den 8760 Stunden die PV-Vollleistungsstunden, wenn es ganz besonders gut geht, bei etwa 900 Stunden liegen und dann gerade mal ein Prozent der Versorgung unzuverlässig und unkalkulierber in den wenigen Tagesstunden geliefert wird, dann sind die eingesetzten Milliarden pure Verschwendung. Es gibt keine teuerere CO2-Vermeidung oder Energieerzeugung!

Alles was hier bisher ",kalkuliert", wurde ist nicht eingetreten. Tarnen, Täuschen mit den Eurozeichen im Auge, so sieht die Kalkulation der Solaristen bisher aus. Jede einzelne Zahl war von vornherein falsch oder hat sich als falsch herausgestellt.

Dieses Jahr wird voraussichtlich das 13-fache der ursprünglichen ",Kalkulation", installiert. Der maximale EE-Zuschlag sollte bei 1 cent/kWh liegen. Wir zahlen heute schon 2,4 Cent/kWh brutto. Experten zeigen weitere enorme Preissteigerungen als Folge der Expansion auf. Alles auch schon detailliert geschrieben, wie man nachlesen kann.

Keine Speicher, keine hinreichenden Netze, keine Begrenzung, Milliarden an Solarschulden für die Verbraucher die weiter extrem anwachsen. Man muss schon ein unverbesserlicher fanatischer Solar-Ignorant sein um die unkalkulierbaren Folgen in Abrede zu stellen. Blaupausen oder Solarzukunftsmärchen nützen überhaupt nichts. Der Strom wird aktuell erzeugt!

Außerdem ist es höchst unsozial, den vermögenden Anlagenbetreibern dafür auch noch zweistellige Renditen in die Taschen zu schaufeln, aber die Verbraucher in den nächsten Jahren mit bald mehr als 100 Milliarden € zu belasten.

Was qualifiziert ",Prof.Dr.Ausgestrahlt", eigentlich dazu, Menschen, die für die Atomenergie eintreten, mit Verbrechern gleich zu setzen und als ",Atom-Mafia", zu diffamieren? Bei diesen Leuten handelt es sich in der Regel um hoch qualifizierte Personen, die in aller Regel sicher nicht wegen ihrer Inkompetenz und Boshaftigkeit in ihre verantwortlichen Positionen in Forschung, Wirtschaft und Politik gekommen sind.
Wer ein e andere Meinung vertritt, sollte er aber sauber argumentieren und z.B.nicht die längst widerlegten Angaben von den verzehnfachten Leukämiefällen im Umkreis der AKWs auftischen. Wenn übrigens in allen Produktionsbetrieben (Industrie und Handwerk) ",Störfälle", so ernst genommen würden, wie bei den ",Schrott-Meilern",, würde unsere Wirtschaft innerhalb weniger Wochen zum Erliegen kommen!
Noch eine Frage: Die gleichen Leute, die mit allen Mitteln die Erkundung des Salzstocks bei Gorleben verhindern, beklagen gleichzeitig, daß die Atomindustrie kein Endlager hat! Auch wenn die AKWs abgeschaltet werden, müssen doch die strahlenden Abfälle irgendwo, möglichst sicher untergebracht werden: Die sind doch da!
Oder zählt gesunder Menschenverstand nur, wenn es in den Kram paßt?

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