Lobbyisten im Bundestag

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Frederik Röse, Fördererbetreuung
Frederik Röse
Fördererbetreuung

Blogartikel mit dem Schlagwort "Volker Beck"

Bundestagsabgeordnete begrenzen freiwillig Nebeneinkünfte und legen Lobbyistenkontakte offen

Veröffentlicht am 13.06.2013 um 13:07 von Martin Reyher in Lobbyismus, Transparenz

Unnötig, gefährlich, ja abstoßend sei ihr "Verhaltenskodex für Abgeordnete" - das mussten sich zwei Abgeordnete von SPD und Grünen im März von ihrer eigenen Fraktionsspitze anhören. Doch einschüchtern ließen sich die beiden nicht. Nun haben sie 31 Mitstreiter präsentiert, die freiwillig ihre Nebeneinkünfte begrenzen und Kontakte mit Lobbyisten offenlegen werden.

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Meinen SPD und Grüne es ernst mit der Transparenz?

Veröffentlicht am 18.03.2013 um 19:37 von Martin Reyher in Nebeneinkünfte, Transparenz

Meinen SPD und Grüne es ernst mit der Transparenz? Beim Lesen des aktuellen SPIEGEL können einem zumindest Zweifel kommen. Demnach will die Fraktionsspitze eine von zwei Abgeordneten initiierte freiwillige Selbstverpflichtung ausbremsen.

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Koalition bremst Transparenzregeln bei Nebeneinkünften aus

Veröffentlicht am 29.11.2011 um 21:04 von Martin Reyher in Allgemein, Nebeneinkünfte, Transparenz

Vor Ostern waren sich alle Parteien einig: Die Nebeneinkünfte unserer Volksvertreter sollten transparenter werden. Doch geschehen ist bis heute nichts. Die Koalitionsfraktionen treten kräftig auf die Bremse.

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Realsatire Bundestag: "Na, na, na!" - "Sie sind peinlich, Herr Nüßlein."

Veröffentlicht am 09.11.2010 um 09:11 von Martin Reyher in Allgemein, Bundestag

"Heuchler", "Schreier", "Pöbel-Peter": So beschimpfen sich Abgeordnete in einer ganz normalen Bundestagssitzung. Doch niemand außerhalb des Bundestags bekommt es mit, denn die Beleidigungen werden nicht offen ins Mikrofon gerufen - sie kommen als Zwischenrufe aus der Weite des Plenums. Wer sich durch die Protokolle der Bundestagssitzungen arbeitet, stößt auf so manche verbale Entgleisung im Hohen Haus.

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Nebeneinkünfte: Opposition für höhere Offenlegungsgrenzen, Koalition skeptisch

Veröffentlicht am 05.11.2010 um 11:19 von Martin Reyher in Allgemein, Bundestag, Nebeneinkünfte, Transparenz

Verbesserte Transparenzregeln bei Nebeneinkünften wird es in absehbarer Zeit wohl nicht geben. Das ergab jetzt eine abgeordnetenwatch.de-Umfrage unter den Parteien, nachdem die SPD vor Kurzem einen entsprechenden Vorstoß gestartet hatte.

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Bald höhere Offenlegungsgrenzen bei Nebeneinkünften? (Update)

Veröffentlicht am 15.10.2010 um 22:14 von Martin Reyher in Allgemein, Nebeneinkünfte, Transparenz

Gibt es bald verbesserte Transparenzregeln bei Nebeneinkünften von Abgeordneten? Die SPD hat einen überraschenden Vorstoß unternommen und reagiert damit möglicherweise auch auf die anhaltende Kritik an den Nebentätigkeiten des ehemaligen Finanzministers Peer Steinbrück. Zwei Mitstreiter haben die Sozialdemokraten auch schon gefunden.

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Einblick in die "Fraktionsdisziplin": Abweichler müssen sich schriftlich erklären

Veröffentlicht am 17.06.2010 um 17:15 von Martin Reyher in Allgemein, Bundestag


Nach Aussage des Abgeordneten Peter Gauweiler müssen sich fraktionsinterne Abweichler einen Tag vor einer Abstimmung schriftlich bei der Fraktionsführung erklären. abgeordnetenwatch.de hat alle Parteien um eine Stellungnahme gebeten.

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abgeordnetenwatch.de ist eine unabhängige und überparteiliche Internetplattform, auf der Bürgerinnen und Bürger die Kandidierenden und Abgeordneten im Bundestag, dem Europäischen Parlament sowie in zahlreichen Landesparlamenten öffentlich befragen können. Neben den Fragen und Antworten dokumentieren wir u.a. auch das Abstimmungsverhalten bei wichtigen Parlamentsentscheidungen. Außerdem widmen wir uns in einem Rechercheblog Themen wie Nebentätigkeiten der Abgeordneten, Parteispenden und Lobbyismus.