Lobbyisten im Bundestag

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Frederik Röse, Fördererbetreuung
Frederik Röse
Fördererbetreuung

Blogartikel mit dem Schlagwort "Norbert Lammert"

Problematische Nebentätigkeiten: Bei diesen Abgeordneten gibt es potenzielle Interessenkonflikte

Veröffentlicht am 14.12.2016 um 11:16 von Marthe Ruddat in Lobbyismus, Nebeneinkünfte, Transparenz

Rund ein Viertel der Bundestagesabgeordneten geht nach abgeordnetenwatch.de-Recherchen bezahlten Nebentätigkeiten nach – in Aufsichtsräten, als Berater oder Rechtsanwälte. Eine kürzlich erschienende Transparency-Studie belegt: In den meisten Fällen gibt es potentielle Interessenkonflikte. Wer sind diese Abgeordneten – und wo liegt das Problem? Eine Übersicht.

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Großspende im Geldkoffer – ganz legal: Wie sich das Parteiengesetz umgehen lässt

Veröffentlicht am 04.04.2016 um 08:59 von Martin Reyher in Transparenz

Einer Partei eine Großspende im Geldkoffer übergeben – das ist laut Parteiengesetz unzulässig: Wer es trotzdem tut, hat allerdings nichts zu befürchten. Transparenzschlupflöcher wie dieses sind seit Jahren bekannt, doch die Regierungsparteien denken gar nicht daran, sie zu stopfen.

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Wieder einmal: MdBs melden Nebentätigkeit erst dann, wenn jemand nachfragt

Veröffentlicht am 17.11.2014 um 14:36 von Martin Reyher in Nebeneinkünfte

Nach den Transparenzpflichten des Bundestages müssen Abgeordnete ihre Nebentätigkeiten zeitnah melden, doch einige halten das offenbar für eine unverbindliche Handlungsempfehlung: Wieder einmal haben Volksvertreter ihren Nebenjob erst dann veröffentlicht, als zufällig jemand nachfragte. Und wieder einmal dürften die Verstöße gegen die Verhaltensregeln keinerlei Konsequenzen nach sich ziehen.

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Lammert verweigert Stellungnahme zu fragwürdigen Nebeneinkünften

Veröffentlicht am 07.11.2014 um 10:56 von Martin Reyher in Nebeneinkünfte

Rund 40.000 Euro pro Jahr kassiert der CDU-Bundestagsabgeordnete Jürgen Hardt mit seiner Nebentätigkeit – für ein paar Stunden Arbeit pro Woche. Nach einem abgeordnetenwatch.de-Bericht bat ein Leser den Bundestagspräsidenten um Prüfung des fragwürdigen Nebenverdienstes. Doch der will sich zur Sache nicht äußern.

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Bundestag hält Zugangsregeln für Lobbyisten unter Verschluss

Veröffentlicht am 11.06.2014 um 16:30 von Martin Reyher in Lobbyismus

Wie kommen Lobbyisten an einen Hausausweis für den freien Zugang zum Bundestag? Das ist offenbar streng vertraulich: Die Parlamentsverwaltung verweigert gegenüber abgeordnetenwatch.de die Herausgabe der Zugangsregeln - angeblich aus Sicherheitsgründen. Lesen Sie hier, was Sie eigentlich gar nicht wissen dürfen.

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abgeordnetenwatch.de macht internationale Korruptionsprüfer auf Missstände in Deutschland aufmerksam

Veröffentlicht am 12.03.2014 um 16:10 von Redaktion abgeordnetenwatch.de in Abgeordnetenbestechung, Lobbyismus, Nebeneinkünfte

Regelmäßig wird Deutschland vom Europarat für das Versagen bei der Korruptionsbekämpfung gerügt, jetzt hat die Staatengruppe erneut eine Prüfkommission nach Berlin geschickt. Von abgeordnetenwatch.de und zwei anderen Organisationen wollten die Korruptionswächter wissen, was hierzulande im Argen liegt - das Treffen verließen sie mit prall gefüllten Notizblöcken.

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47 Abgeordnete ersetzen jetzt das Parlament

Veröffentlicht am 05.12.2013 um 11:54 von in Bundestag

Die große Koalition spielt ihre Macht aus. Mit 47 Abgeordneten ersetzt der "Hauptausschuss" nun die Arbeit von 631 gewählten Mitgliedern des Bundestages. 584 Abgeordnete sind also von wesentlichen Teilen der parlamentarischen Tätigkeit ausgeschlossen. 

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Nebenjob bei Versicherung: Verstieß Dagmar Wöhrl gegen die Transparenzpflichten des Bundestags? (mit Update)

Veröffentlicht am 17.05.2013 um 11:04 von Martin Reyher in Nebeneinkünfte

Nach einem SZ-Bericht über ihre Nebeneinkünfte tut sich Erstaunliches: Auf der Bundestagshomepage von Dagmar Wöhrl werden plötzlich Nebeneinkünfte und Aufsichtsratsposten von 2011 nachgetragen. Verstieß die CSU-Politikerin gegen die Veröffentlichungspflichten des Deutschen Bundestags?

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Norbert Lammert warnt vor massivem Vertrauensverlust in Politik und Gesellschaft

Veröffentlicht am 23.08.2012 um 09:40 von Martin Reyher in Allgemein, Bundestag

Im Bürgerinterview von abgeordnetenwatch.de hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) vor einem massiven Vertrauensverlust in Politik und Gesellschaft gewarnt. „Niemand ist bereit, irgendjemandem noch das Grundvertrauen für die Wahrnehmung seiner Aufgaben entgegenzubringen, (...)". Vertrauen in der Demokratie sei so wichtig sei wie Transparenz. „Ein auf Dauer gesetztes Misstrauen zerstört nicht nur jede persönliche Beziehung, sondern macht auch die Wahrnehmung öffentlicher Ämter unmöglich".

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Recherche auf bundestag.de - Mission Impossible

Veröffentlicht am 25.05.2011 um 13:58 von Martin Reyher in Allgemein, Bundestag, Transparenz

Haben Sie schon mal auf bundestag.de nach einem Plenarprotokoll aus dem Jahr 2003 gesucht? Nein? Dann fehlt Ihnen die Vorstellung, was Herr Lammert und die Macher der Website unter „so leicht wie möglich“ verstehen.

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abgeordnetenwatch.de ist eine unabhängige und überparteiliche Internetplattform, auf der Bürgerinnen und Bürger die Kandidierenden und Abgeordneten im Bundestag, dem Europäischen Parlament sowie in zahlreichen Landesparlamenten öffentlich befragen können. Neben den Fragen und Antworten dokumentieren wir u.a. auch das Abstimmungsverhalten bei wichtigen Parlamentsentscheidungen. Außerdem widmen wir uns in einem Rechercheblog Themen wie Nebentätigkeiten der Abgeordneten, Parteispenden und Lobbyismus.