Lobbyisten im Bundestag

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Frederik Röse, Fördererbetreuung
Frederik Röse
Fördererbetreuung

Blogartikel mit dem Schlagwort "Hans-Peter Uhl"

Problematische Nebentätigkeiten: Bei diesen Abgeordneten gibt es potenzielle Interessenkonflikte

Veröffentlicht am 14.12.2016 um 11:16 von Marthe Ruddat in Lobbyismus, Nebeneinkünfte, Transparenz

Rund ein Viertel der Bundestagesabgeordneten geht nach abgeordnetenwatch.de-Recherchen bezahlten Nebentätigkeiten nach – in Aufsichtsräten, als Berater oder Rechtsanwälte. Eine kürzlich erschienende Transparency-Studie belegt: In den meisten Fällen gibt es potentielle Interessenkonflikte. Wer sind diese Abgeordneten – und wo liegt das Problem? Eine Übersicht.

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Wie Deutschland die Kritik an seiner intransparenten Parteienfinanzierung einfach aussitzt

Veröffentlicht am 12.10.2016 um 09:30 von Marthe Ruddat in IFG, Parteispenden

Seit Jahren wird Deutschland vom Europarat für seine intransparente Parteienfinanzierung gerügt. Interne Dokumente zeigen nun, wie führende Politiker von der eigenen Untätigkeit ablenken und die Dauerkritik aus Straßburg einfach aussitzen.

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Diese Bundestagsabgeordneten legen freiwillig ihre Lobbykontakte offen

Veröffentlicht am 24.08.2016 um 17:05 von Redaktion abgeordnetenwatch.de in Lobbyismus

Screenshot Lobbykalender Ulrich Kelber (SPD)

Bei wem die rund 5.000 Lobbyisten in der Hauptstadt vorstellig werden, ist ein Geheimnis – eine Offenlegungspflicht für Treffen mit Politikern gibt es hierzulande nicht. Mehrere Volksvertreter haben keine Angst vor Transparenz und Offenheit und dokumentieren ihre Kontakte mit Interessenvertretern freiwillig im Internet. Von einigen Kollegen werden sie dafür belächelt.

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Politiker sieht Gemeinsamkeiten zwischen Nationalsozialismus, Kommunismus und abgeordnetenwatch.de

Veröffentlicht am 14.07.2016 um 14:29 von Martin Reyher in Lobbyismus

Montage Uhl vor Bundestag

Kürzlich bezeichnete er abgeordnetenwatch.de als „Aufpasserorganisation“, die niemand braucht – nun hat uns der CSU-Politiker Hans-Peter Uhl mit Nazi-Diktatur und Kommunismus in Verbindung gebracht. Die Diffamierungen sind Ausdruck eines verzweifelten Abwehrkampfes.

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Unions-Politiker attackieren abgeordnetenwatch.de wegen Forderung nach Lobbytransparenz

Veröffentlicht am 14.06.2016 um 09:23 von Martin Reyher in Lobbyismus

Foto Bundestag

Seit langem tritt abgeordnetenwatch.de für ein verpflichtendes Lobbyregister ein. Nun haben uns Abgeordnete von CDU/CSU deshalb in einer Bundestagsdebatte massiv angegriffen. Wir seien eine „anmaßende Einrichtung“, sagte der Unions-Politiker Hans-Peter Uhl.

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Hans-Peter Uhl: Ein großer Freund des Datenschutzes – allerdings nur für Lobbyisten

Veröffentlicht am 18.04.2015 um 11:51 von Martin Reyher in Lobbyismus

Wenn es um die Einführung eines verpflichtenden Lobbyregisters geht, können sich Interessenvertreter auf Hans-Peter Uhl verlassen. Schärfere Transparenzregeln lehnt der CSU-Politiker strikt ab - u.a. aus Datenschutzgründen. Der Schutz von Bürgerdaten ist Uhl dagegen nicht ganz so wichtig.

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Erfolgreicher Protest: Verbraucherfeindliches Meldegesetz beerdigt

Veröffentlicht am 27.02.2013 um 14:26 von Martin Reyher in Lobbyismus

Handstreichartig hatten Union und FDP den Schutz von persönlichen Daten aus dem umstrittenen Meldegesetz gestrichen. Der öffentliche Protest war groß - und am Ende erfolgreich: Gestern machte der Vermittlungsausschuss den Adresshändlern einen Strich durch die Rechnung.

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Ist eine Abiturfeier schuld an der Last-Minute-Änderung des Meldegesetzes? (Update)

Veröffentlicht am 10.07.2012 um 10:28 von Martin Reyher in Bundestag, Lobbyismus, Transparenz

"Es geht nicht um die Werbewirtschaft", sagt CDU-Innenexperte Uhl zur Empörung über das Meldegesetz. Doch die Fakten sprechen eine andere Sprache: Von den entscheidenden Änderungen am Gesetzesentwurf profitiert die Adress- und Werbelobby. Ohne diese Änderungen hätte es vermutlich Ärger mit der Wirtschaft gegeben - sagt ausgerechnet ein Mitarbeiter von Uhl.

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Handstreich im Bundestag: Wie zwei Abgeordnete das Meldegesetz durchs Parlament drückten (Updates)

Veröffentlicht am 09.07.2012 um 13:00 von Martin Reyher in Bundestag, Lobbyismus, Transparenz

In nicht einmal einer Minute haben die Koalitionsfraktionen kürzlich das umstrittene Meldegesetz durch den Bundestag gebracht. Nach Recherchen von abgeordnetenwatch.de war es ein Änderungsantrag der Abgeordneten Hans-Peter Uhl (CSU) und Gisela Piltz (FDP), durch den im letzten Moment eine verbraucherfreundliche Regelung zum Schutz von persönlichen Daten aus dem Gesetzestext gekippt wurde. Hat sich die Adresslobby zu früh gefreut?

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282x "sehr gut", 64x "ungenügend": So antworten unsere Abgeordneten auf öffentliche Bürgerfragen

Veröffentlicht am 09.08.2011 um 21:49 von Martin Reyher in Allgemein, Bundestag

23 Bürgerfragen - soviel hatte jeder der 620 Bundestagsabgeordneten seit der Wahl im September 2009 im Schnitt über abgeordnetenwatch.de zu beantworten. Für die allermeisten war das gar kein Problem: 362 Volksvertreter haben eine „sehr gute“ bzw. eine „gute“ Antwortbilanz. Allerdings: 64 Bundestagsabgeordnete beantworteten nicht eine einzige Frage. Das Gesamt-Ranking:

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abgeordnetenwatch.de ist eine unabhängige und überparteiliche Internetplattform, auf der Bürgerinnen und Bürger die Kandidierenden und Abgeordneten im Bundestag, dem Europäischen Parlament sowie in zahlreichen Landesparlamenten öffentlich befragen können. Neben den Fragen und Antworten dokumentieren wir u.a. auch das Abstimmungsverhalten bei wichtigen Parlamentsentscheidungen. Außerdem widmen wir uns in einem Rechercheblog Themen wie Nebentätigkeiten der Abgeordneten, Parteispenden und Lobbyismus.