Lobbyisten im Bundestag

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Frederik Röse, Fördererbetreuung
Frederik Röse
Fördererbetreuung

Blogartikel mit dem Schlagwort "Dagmar Enkelmann"

Koalition bremst Transparenzregeln bei Nebeneinkünften aus

Veröffentlicht am 29.11.2011 um 21:04 von Martin Reyher in Allgemein, Nebeneinkünfte, Transparenz

Vor Ostern waren sich alle Parteien einig: Die Nebeneinkünfte unserer Volksvertreter sollten transparenter werden. Doch geschehen ist bis heute nichts. Die Koalitionsfraktionen treten kräftig auf die Bremse.

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Mehr Transparenz wagen: Bundestagspläne zu Nebeneinkünften gleichen einer Sensation

Veröffentlicht am 04.05.2011 um 11:17 von Martin Reyher in Allgemein, Bundestag, Nebeneinkünfte, Transparenz

Bis jetzt ist es nur ein Vorschlag, doch der hat es in sich: Im Bundestag gibt es Pläne, die Veröffentlichungspflicht bei den Nebeneinkünften unserer Abgeordneten vollkommen neu zu regeln und so Licht ins Dunkel zu bringen bei den teils absurd hohen Nebenverdiensten. Die Spitzenverdiener unter den Parlamentariern könnten dann ihre Einkünfte nicht mehr hinter der Angabe "über 7.000 Euro" verstecken, sondern müssten sie bis 150.000 Euro zumindest ansatzweise offenlegen.

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Nebeneinkünfte: Opposition für höhere Offenlegungsgrenzen, Koalition skeptisch

Veröffentlicht am 05.11.2010 um 11:19 von Martin Reyher in Allgemein, Bundestag, Nebeneinkünfte, Transparenz

Verbesserte Transparenzregeln bei Nebeneinkünften wird es in absehbarer Zeit wohl nicht geben. Das ergab jetzt eine abgeordnetenwatch.de-Umfrage unter den Parteien, nachdem die SPD vor Kurzem einen entsprechenden Vorstoß gestartet hatte.

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Einblick in die "Fraktionsdisziplin": Abweichler müssen sich schriftlich erklären

Veröffentlicht am 17.06.2010 um 17:15 von Martin Reyher in Allgemein, Bundestag


Nach Aussage des Abgeordneten Peter Gauweiler müssen sich fraktionsinterne Abweichler einen Tag vor einer Abstimmung schriftlich bei der Fraktionsführung erklären. abgeordnetenwatch.de hat alle Parteien um eine Stellungnahme gebeten.

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abgeordnetenwatch.de ist eine unabhängige und überparteiliche Internetplattform, auf der Bürgerinnen und Bürger die Kandidierenden und Abgeordneten im Bundestag, dem Europäischen Parlament sowie in zahlreichen Landesparlamenten öffentlich befragen können. Neben den Fragen und Antworten dokumentieren wir u.a. auch das Abstimmungsverhalten bei wichtigen Parlamentsentscheidungen. Außerdem widmen wir uns in einem Rechercheblog Themen wie Nebentätigkeiten der Abgeordneten, Parteispenden und Lobbyismus.