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Frederik Röse, Fördererbetreuung
Frederik Röse
Fördererbetreuung

Beiträge zum Thema "Landtage"

Fragwürdige Boni: Was NRW-Abgeordnete zusätzlich kassieren

Veröffentlicht am 30.03.2017 um 13:06 von Meike Röttjer in Landtage, Transparenz

Was viele nicht wissen: Neben ihren Diäten erhalten zahlreiche Abgeordnete noch großzügige Bonuszahlungen. Doch wie hoch diese ist, müssen sie nirgends veröffentlichen. Allein in Nordrhein-Westfalen verteilen die Landtagsfraktionen jährlich rund 1,2 Mio. Euro an ihre Abgeordneten, mehr als die Hälfte davon ist nach Einschätzung von Verfassungsrechtlern rechtlich fragwürdig. Wir haben die Volksvertreter gefragt, wie hoch ihre Zulagen sind und ob sie sich für eine Veröffentlichungspflicht einsetzen. Das sind die Antworten.

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Abgeordnete in Rheinland-Pfalz beschließen deutliche Erhöhung von Diäten und Fraktionsetats

Veröffentlicht am 24.03.2017 um 09:51 von Redaktion abgeordnetenwatch.de in Landtage, Nebeneinkünfte

Foto Landtag RLP

In Rheinland-Pfalz haben SPD, CDU, FDP und Grüne die Abgeordnetendiäten bis 2020 um insgesamt 1.000 Euro pro Monat erhöht, um auf dieselbe Bezahlung wie Oberstudiendirektoren und Bürgermeister zu kommen. Die Fraktionen erhalten ebenfalls mehr Geld. Auf den ersten Blick klingt das nachvollziehbar, auf den zweiten jedoch nicht. Unsere Bewertung.

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Abgeordnete kassieren Millionen-Zulagen – doch die sind intransparent und verfassungswidrig

Veröffentlicht am 16.03.2017 um 09:40 von Redaktion abgeordnetenwatch.de in Landtage, Transparenz

Abgeordnete im Bundestag und in zahlreichen Landtagen kassieren neben ihren Diäten zum Teil horrende Boni, weil sie einen Posten in der Fraktion innehaben. Diese sogenannten Funktionszulagen sind nicht nur vollkommen intransparent, sondern nach Auffassung von Verfassungsrechtlern und Rechnungshöfen in den meisten Fällen auch verfassungswidrig. Besonders viele Zulagen werden in NRW gezahlt. Kritik an den fragwürdigen Zahlungen ficht die NRW-Abgeordneten nicht an.

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90.000 Euro von RWE: Wie abgeordnetenwatch.de-Recherchen einen Politiker in Erklärungsnot bringen

Veröffentlicht am 15.02.2017 um 16:12 von Martin Reyher in Landtage, Lobbyismus

Die Lokalpresse spricht von einem „Diener zweier Herren“, es hagelt Leserbriefe, selbst Parteifreunde sind entsetzt: Ein abgeordnetenwatch.de-Bericht zu seiner hochbezahlten Nebentätigkeit bei einer RWE-Tochter hat den NRW-Landtagsabgeordneten Gregor Golland in arge Bedrängnis gebracht. Anstatt zu den Lobbyvorwürfen Stellung zu nehmen, geht der CDU-Politiker in Deckung.

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Kohle für Kohle: RWE und der Interessenkonflikt eines Abgeordneten

Veröffentlicht am 18.01.2017 um 16:10 von Roman Ebener in Landtage, Lobbyismus, Nebeneinkünfte

Gregor Golland, CDU im Gespräch

Mehr als 90.000 Euro im Jahr - so viel erhält ein NRW-Landtagsabgeordneter für seinen Teilzeitjob bei einer RWE-Tochter. Weil er dem Wirtschafts- und dem Umweltausschuss als stellvertretendes Mitglied angehört, erhält er priviligierten Zugang zu Informationen, die auch seinen Arbeitgeber betreffen können. Ein eklatanter Interessenkonflikt? Fragen zu seiner Doppelrolle will uns der CDU-Politiker Gregor Golland nicht beantworten.

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Koalition in Schleswig-Holstein zögert Offenlegung von Nebeneinkünften hinaus - bis nach der Wahl

Veröffentlicht am 19.12.2016 um 14:55 von Laura Gerken in Landtage, Nebeneinkünfte

Foto des Landtages in Kiel

Jahrelang verschleppten SPD, Grüne und SSW ihre Ankündigung, die Nebeneinkünfte der Abgeordneten transparent zu machen. Nun soll es in letzter Minute doch noch ein Gesetz geben - doch gelten sollen die Offenlegungspflichten erst für den nächsten Landtag.

 

 

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Was ein Busfahrer seinem Abgeordneten mit drei gut bezahlten Nebentätigkeiten mitzuteilen hat

Veröffentlicht am 13.12.2016 um 16:36 von Martin Reyher in Landtage, Nebeneinkünfte

Wenn Abgeordneter ein Vollzeitjob ist – wie kann man dann noch Geschäftsführer für eine Firma und zwei Unternehmensverbände sein? Mit einem bemerkenswerten Leserbrief an die Lokalzeitung zu den Nebentätigkeiten seines Wahlkreisabgeordneten hat ein Busfahrer den Nerv vieler Menschen getroffen; sein Schreiben wurde inzwischen hunderte Male geteilt. Und der Abgeordnete? Der beendete eine Diskussion auf Twitter, indem er abgeordnetenwatch.de blockierte.

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NRW-Landtagsabgeordnete erhielten mehr als 2,4 Mio. Euro an Nebeneinkünften

Veröffentlicht am 07.12.2016 um 09:02 von Redaktion abgeordnetenwatch.de in Landtage, Nebeneinkünfte

Nordrhein-Westfalens Landtagsabgeordnete verfügen nach abgeordnetenwatch.de-Recherchen über zum Teil beträchtliche Nebeneinkünfte. Mehrere Parlamentarier kassierten seit Anfang 2015 jeweils mehr als 100.000 Euro. Besonders fragwürdig: Hoch vergütete Posten in Unternehmen, für die zehntausende Euro pro Jahr flossen.

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Wahlrecht in Mecklenburg-Vorpommern verfassungswidrig?

Veröffentlicht am 07.09.2016 um 15:02 von Fabian Hanneforth in Landtage, Wahlen

Grundgesetz Artikel 38 ohne Wahlgleichheit

Die Wahl in Mecklenburg-Vorpommern ist vorbei. Das alle Nachrichten beherrschende Thema ist der Erfolg der AfD. Die Wahl hatte allerdings noch eine andere Besonderheit, über die kaum jemand spricht: Es waren so viele Stimmen unwirksam, wie noch nie. Gültig, aber unwirksam. Die Frage kommt auf, ob das Wahlrecht im Nordosten noch verfassungsgemäß ist. Und nicht nur dort, denn bei der Bundestagswahl droht ein noch größeres Problem.

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Schleswig-Holstein: Parteien wollen mehr Transparenz von anderen und weniger von sich

Veröffentlicht am 20.07.2016 um 14:36 von Redaktion abgeordnetenwatch.de in IFG, Landtage

Foto eines Aktenraumes

Mehr Transparenz gehört zu den Standardforderungen von Parteien – solange es nicht um ihre eigene Arbeit geht. In Schleswig-Holstein will eine bunte Koalition von Fraktionen mit einer Gesetzesänderung verhindern, dass von ihnen in Auftrag gegebene Gutachten öffentlich werden.

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abgeordnetenwatch.de ist eine unabhängige und überparteiliche Internetplattform, auf der Bürgerinnen und Bürger die Kandidierenden und Abgeordneten im Bundestag, dem Europäischen Parlament sowie in zahlreichen Landesparlamenten öffentlich befragen können. Neben den Fragen und Antworten dokumentieren wir u.a. auch das Abstimmungsverhalten bei wichtigen Parlamentsentscheidungen. Außerdem widmen wir uns in einem Rechercheblog Themen wie Nebentätigkeiten der Abgeordneten, Parteispenden und Lobbyismus.