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Frederik Röse, Fördererbetreuung
Frederik Röse
Fördererbetreuung

Beiträge zum Thema "Landtage"

Koalition in Schleswig-Holstein zögert Offenlegung von Nebeneinkünften hinaus - bis nach der Wahl

Veröffentlicht am 19.12.2016 um 14:55 von Laura Gerken in Landtage, Nebeneinkünfte

Foto des Landtages in Kiel

Jahrelang verschleppten SPD, Grüne und SSW ihre Ankündigung, die Nebeneinkünfte der Abgeordneten transparent zu machen. Nun soll es in letzter Minute doch noch ein Gesetz geben - doch gelten sollen die Offenlegungspflichten erst für den nächsten Landtag.

 

 

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Was ein Busfahrer seinem Abgeordneten mit drei gut bezahlten Nebentätigkeiten mitzuteilen hat

Veröffentlicht am 13.12.2016 um 16:36 von Martin Reyher in Landtage, Nebeneinkünfte

Wenn Abgeordneter ein Vollzeitjob ist – wie kann man dann noch Geschäftsführer für eine Firma und zwei Unternehmensverbände sein? Mit einem bemerkenswerten Leserbrief an die Lokalzeitung zu den Nebentätigkeiten seines Wahlkreisabgeordneten hat ein Busfahrer den Nerv vieler Menschen getroffen; sein Schreiben wurde inzwischen hunderte Male geteilt. Und der Abgeordnete? Der beendete eine Diskussion auf Twitter, indem er abgeordnetenwatch.de blockierte.

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NRW-Landtagsabgeordnete erhielten mehr als 2,4 Mio. Euro an Nebeneinkünften

Veröffentlicht am 07.12.2016 um 09:02 von Redaktion abgeordnetenwatch.de in Landtage, Nebeneinkünfte

Nordrhein-Westfalens Landtagsabgeordnete verfügen nach abgeordnetenwatch.de-Recherchen über zum Teil beträchtliche Nebeneinkünfte. Mehrere Parlamentarier kassierten seit Anfang 2015 jeweils mehr als 100.000 Euro. Besonders fragwürdig: Hoch vergütete Posten in Unternehmen, für die zehntausende Euro pro Jahr flossen.

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Wahlrecht in Mecklenburg-Vorpommern verfassungswidrig?

Veröffentlicht am 07.09.2016 um 15:02 von Fabian Hanneforth in Landtage, Wahlen

Grundgesetz Artikel 38 ohne Wahlgleichheit

Die Wahl in Mecklenburg-Vorpommern ist vorbei. Das alle Nachrichten beherrschende Thema ist der Erfolg der AfD. Die Wahl hatte allerdings noch eine andere Besonderheit, über die kaum jemand spricht: Es waren so viele Stimmen unwirksam, wie noch nie. Gültig, aber unwirksam. Die Frage kommt auf, ob das Wahlrecht im Nordosten noch verfassungsgemäß ist. Und nicht nur dort, denn bei der Bundestagswahl droht ein noch größeres Problem.

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Schleswig-Holstein: Parteien wollen mehr Transparenz von anderen und weniger von sich

Veröffentlicht am 20.07.2016 um 14:36 von Redaktion abgeordnetenwatch.de in IFG, Landtage

Foto eines Aktenraumes

Mehr Transparenz gehört zu den Standardforderungen von Parteien – solange es nicht um ihre eigene Arbeit geht. In Schleswig-Holstein will eine bunte Koalition von Fraktionen mit einer Gesetzesänderung verhindern, dass von ihnen in Auftrag gegebene Gutachten öffentlich werden.

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Seitenwechsel in die Wirtschaft: Koalition in Schleswig-Holstein verzögert Entscheidung

Veröffentlicht am 23.03.2016 um 12:50 von Redaktion abgeordnetenwatch.de in Landtage, Nebeneinkünfte

Nach dem umstrittenen Wechsel des schleswig-holsteinischen Innenministers in die Wohnungswirtschaft wollte die Regierungskoalition eine Karenzzeit für ausscheidende Minister einführen. Bisher geschehen ist: nichts. Statt dessen bremsen SPD, Grüne und SSW eine Gesetzesinitiative der PIRATEN aus.

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Studie zeigt Transparenz-Schwächen in deutschen Landtagen auf

Veröffentlicht am 08.12.2015 um 11:34 von Redaktion abgeordnetenwatch.de in Landtage, Transparenz

Die Zeppelin Universität Friedrichshafen hat vier deutsche Landtage in Sachen Transparenz unter die Lupe genommen. Ergebnis: In allen untersuchten Landesparlamenten besteht großer Handlungsbedarf, insbesondere in Schleswig-Holstein. Das gilt auch für den Bundestag, der seine Teilnahme verweigerte.

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Bayerische MdL kassieren bis zu 13,7 Mio. Euro nebenher – Millionenbeträge bleiben im Dunkeln

Veröffentlicht am 30.10.2015 um 09:20 von Redaktion abgeordnetenwatch.de in Landtage, Nebeneinkünfte

8,4 Millionen Euro haben die bayerischen Landtagsabgeordneten seit der Wahl 2013 an Nebeneinkünften kassiert – mindestens. Wegen der intransparenten Veröffentlichungsregeln könnte die Summe nach Recherchen von abgeordnetenwatch.de sogar noch deutlich höher liegen.

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Das verdienen die NRW-Landtagsabgeordneten nebenbei

Veröffentlicht am 01.06.2015 um 16:09 von Redaktion abgeordnetenwatch.de in Landtage

Seit Beginn des Jahres gelten für die NRW-Landtagsabgeordneten neue Transparenzregeln. Erstmals müssen die Parlamentarier ihre Nebeneinkünfte angeben - doch einige nehmen es mit den Vorschriften offenbar nicht allzu genau.

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Verfassungsreform in Schleswig-Holstein: Bürger machen nicht mit

Veröffentlicht am 05.09.2014 um 12:30 von Redaktion abgeordnetenwatch.de in Landtage

Unter Beteiligung der Bevölkerung soll die Landesverfassung von Schleswig-Holstein überarbeitet werden. Doch nur wenige Menschen machen von der Möglichkeit Gebrauch. Warum?

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abgeordnetenwatch.de ist eine unabhängige und überparteiliche Internetplattform, auf der Bürgerinnen und Bürger die Kandidierenden und Abgeordneten im Bundestag, dem Europäischen Parlament sowie in zahlreichen Landesparlamenten öffentlich befragen können. Neben den Fragen und Antworten dokumentieren wir u.a. auch das Abstimmungsverhalten bei wichtigen Parlamentsentscheidungen. Außerdem widmen wir uns in einem Rechercheblog Themen wie Nebentätigkeiten der Abgeordneten, Parteispenden und Lobbyismus.