Lobbyisten im Bundestag

Unseren 4.841 Förderern stehen 6.000 Lobbyisten in Berlin gegenüber.
Mit Ihrer Hilfe wollen wir geheimen Lobbyismus stoppen – sind Sie dabei?

Frederik Röse, Fördererbetreuung
Frederik Röse
Fördererbetreuung

Beiträge zum Thema "Landtage"

Kandidaten-Check: Das denken die Direktkandidierenden in NRW

Veröffentlicht am 09.05.2017 um 17:26 von Redaktion abgeordnetenwatch.de in Landtage, Wahlen

Transparenzgesetz, Kitagebühren, Videoüberwachung: Was denken die Kandidatinnen und Kandidaten zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen über diese und andere Themen? Im großen Kandidaten-Check hat abgeordnetenwatch.de alle Direktkandidierenden in den 128 Wahlkreisen zu 16 Thesen befragt. Testen Sie hier, mit wem Sie inhaltlich übereinstimmen.

weiterlesen

Berlin soll ein Transparenzgesetz bekommen – hier kann man sich einbringen

Veröffentlicht am 09.05.2017 um 16:42 von Redaktion abgeordnetenwatch.de in IFG, Landtage, Transparenz

In Berlin sollen Bürgerinnen und Bürger bei Behörden nicht mehr als Bittsteller auftreten müssen, wenn sie Dokumente haben wollen. Die Open Knowledge Foundation hat jetzt einen Entwurf für ein Transparenzgesetz vorgelegt, durch das staatliche Stellen verpflichtet werden sollen, Dokumente von sich aus ins Netz zu stellen. Wer will, kann sich selbst einbringen und den Gesetzentwurf kommentieren.

weiterlesen

Kandidaten-Check: Das denken die Direktkandidierenden in Schleswig-Holstein

Veröffentlicht am 04.05.2017 um 13:35 von Redaktion abgeordnetenwatch.de in Landtage, Wahlen

Windkraft, Kitagebühren, Videoüberwachung: Was denken die Kandidatinnen und Kandidaten zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein über diese und andere Themen? Im großen Kandidaten-Check hat abgeordnetenwatch.de alle Direktkandidierenden in den 35 Wahlkreisen zu 15 Thesen befragt. Testen Sie hier, mit wem Sie inhaltlich übereinstimmen.

weiterlesen

Fragwürdige Boni: Was NRW-Abgeordnete zusätzlich kassieren

Veröffentlicht am 30.03.2017 um 13:06 von Meike Röttjer in Landtage, Transparenz

Was viele nicht wissen: Neben ihren Diäten erhalten zahlreiche Abgeordnete noch großzügige Bonuszahlungen. Doch wie hoch diese ist, müssen sie nirgends veröffentlichen. Allein in Nordrhein-Westfalen verteilen die Landtagsfraktionen jährlich rund 1,2 Mio. Euro an ihre Abgeordneten, mehr als die Hälfte davon ist nach Einschätzung von Verfassungsrechtlern rechtlich fragwürdig. Wir haben die Volksvertreter gefragt, wie hoch ihre Zulagen sind und ob sie sich für eine Veröffentlichungspflicht einsetzen. Das sind die Antworten.

weiterlesen

Abgeordnete in Rheinland-Pfalz beschließen deutliche Erhöhung von Diäten und Fraktionsetats

Veröffentlicht am 24.03.2017 um 09:51 von Redaktion abgeordnetenwatch.de in Landtage, Nebeneinkünfte

Foto Landtag RLP

In Rheinland-Pfalz haben SPD, CDU, FDP und Grüne die Abgeordnetendiäten bis 2020 um insgesamt 1.000 Euro pro Monat erhöht, um auf dieselbe Bezahlung wie Oberstudiendirektoren und Bürgermeister zu kommen. Die Fraktionen erhalten ebenfalls mehr Geld. Auf den ersten Blick klingt das nachvollziehbar, auf den zweiten jedoch nicht. Unsere Bewertung.

weiterlesen

Abgeordnete kassieren Millionen-Zulagen – doch die sind intransparent und verfassungswidrig

Veröffentlicht am 16.03.2017 um 09:40 von Redaktion abgeordnetenwatch.de in Landtage, Transparenz

Abgeordnete im Bundestag und in zahlreichen Landtagen kassieren neben ihren Diäten zum Teil horrende Boni, weil sie einen Posten in der Fraktion innehaben. Diese sogenannten Funktionszulagen sind nicht nur vollkommen intransparent, sondern nach Auffassung von Verfassungsrechtlern und Rechnungshöfen in den meisten Fällen auch verfassungswidrig. Besonders viele Zulagen werden in NRW gezahlt. Kritik an den fragwürdigen Zahlungen ficht die NRW-Abgeordneten nicht an.

weiterlesen

90.000 Euro von RWE: Wie abgeordnetenwatch.de-Recherchen einen Politiker in Erklärungsnot bringen

Veröffentlicht am 15.02.2017 um 16:12 von Martin Reyher in Landtage, Lobbyismus

Die Lokalpresse spricht von einem „Diener zweier Herren“, es hagelt Leserbriefe, selbst Parteifreunde sind entsetzt: Ein abgeordnetenwatch.de-Bericht zu seiner hochbezahlten Nebentätigkeit bei einer RWE-Tochter hat den NRW-Landtagsabgeordneten Gregor Golland in arge Bedrängnis gebracht. Anstatt zu den Lobbyvorwürfen Stellung zu nehmen, geht der CDU-Politiker in Deckung.

weiterlesen

Kohle für Kohle: RWE und der Interessenkonflikt eines Abgeordneten

Veröffentlicht am 18.01.2017 um 16:10 von Roman Ebener in Landtage, Lobbyismus, Nebeneinkünfte

Gregor Golland, CDU im Gespräch

Mehr als 90.000 Euro im Jahr - so viel erhält ein NRW-Landtagsabgeordneter für seinen Teilzeitjob bei einer RWE-Tochter. Weil er dem Wirtschafts- und dem Umweltausschuss als stellvertretendes Mitglied angehört, erhält er priviligierten Zugang zu Informationen, die auch seinen Arbeitgeber betreffen können. Ein eklatanter Interessenkonflikt? Fragen zu seiner Doppelrolle will uns der CDU-Politiker Gregor Golland nicht beantworten.

weiterlesen

Koalition in Schleswig-Holstein zögert Offenlegung von Nebeneinkünften hinaus - bis nach der Wahl

Veröffentlicht am 19.12.2016 um 14:55 von Laura Gerken in Landtage, Nebeneinkünfte

Foto des Landtages in Kiel

Jahrelang verschleppten SPD, Grüne und SSW ihre Ankündigung, die Nebeneinkünfte der Abgeordneten transparent zu machen. Nun soll es in letzter Minute doch noch ein Gesetz geben - doch gelten sollen die Offenlegungspflichten erst für den nächsten Landtag.

 

 

weiterlesen

Was ein Busfahrer seinem Abgeordneten mit drei gut bezahlten Nebentätigkeiten mitzuteilen hat

Veröffentlicht am 13.12.2016 um 16:36 von Martin Reyher in Landtage, Nebeneinkünfte

Wenn Abgeordneter ein Vollzeitjob ist – wie kann man dann noch Geschäftsführer für eine Firma und zwei Unternehmensverbände sein? Mit einem bemerkenswerten Leserbrief an die Lokalzeitung zu den Nebentätigkeiten seines Wahlkreisabgeordneten hat ein Busfahrer den Nerv vieler Menschen getroffen; sein Schreiben wurde inzwischen hunderte Male geteilt. Und der Abgeordnete? Der beendete eine Diskussion auf Twitter, indem er abgeordnetenwatch.de blockierte.

weiterlesen

Seiten

abgeordnetenwatch.de ist eine unabhängige und überparteiliche Internetplattform, auf der Bürgerinnen und Bürger die Kandidierenden und Abgeordneten im Bundestag, dem Europäischen Parlament sowie in zahlreichen Landesparlamenten öffentlich befragen können. Neben den Fragen und Antworten dokumentieren wir u.a. auch das Abstimmungsverhalten bei wichtigen Parlamentsentscheidungen. Außerdem widmen wir uns in einem Rechercheblog Themen wie Nebentätigkeiten der Abgeordneten, Parteispenden und Lobbyismus.