Bayern

Willkommen im Frageportal des Bayerischen Landtags. Hier finden Sie:

 

Legislaturperiode

19. Landtag, 2023-2028

Ministerpräsident

Markus Söder (CDU)

Landtagspräsidentin

Ilse Aigner (CSU)

Koalition

CSU, FREIE WÄHLER

Neue Antworten von Abgeordneten des Bayerischen Landtags

Frage von Ludwig F. X. S. • 15.02.2026
Warum werden hier auf dieser Plattform die von Bürgern an Sie gestellte Fragen, die Sie ggf. bei Wahlen gewählt haben, von ihnen nicht hier beantwortet?
Portrait von Alexander Flierl
Antwort 15.02.2026 von Alexander Flierl CSU

Ich bitte um Verständnis, dass ich Anfragen, die über Plattformen wie abgeordnetenwatch.de an mich gerichtet werden, grundsätzlich nicht auf diesem Weg beantworte und externe Plattformen nicht als offiziellen Kommunikationskanal nutze.

Frage von Nicolai D. • 06.02.2026
Sehr geehrter Herr Piazolo, wie gedenken Sie, gegen den starken Anstieg rechtsextremistischer Gewalttaten vorzugehen. Wie werden Sie gegen die AfD vorgehen, die hierzu eine zentrale Rolle spielt.
Prof. Dr. Michael Piazolo
Antwort 12.02.2026 von Michael Piazolo FREIE WÄHLER

Die AfD bedient rechtsextreme Narrative, relativiert rassistische Positionen und trägt zur gesellschaftlichen Polarisierung bei.

Frage von Christopher B. • 21.01.2026
Warum ist Bayern so anti cannabis während ihr das Oktoberfest habt wo weit mehr konsumiert wird als Alkohol. Ich habe das persönliche Gefühl das sie als Partei und Bundesland rein nach Ideologie hande
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 09.02.2026 von Joachim Herrmann CSU

Unbestritten ist, dass Alkohol weltweit einer der führenden Risikofaktoren für gesundheitliche Beschwerden und vorzeitige Sterblichkeit ist.

Frage von Nikolas N. • 28.01.2026
Wie lange wird, trotz dem Urteil vom 19.11.2025 des BVerfG, noch an der aktuellen Beamtenbesoldungsbrechnung festgehalten?
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 09.02.2026 von Joachim Herrmann CSU

Nach eingehender Prüfung möglicher Folgen dieser Entscheidung genügt die bayerische Besoldung auch den neu aufgestellten verfassungsrechtlichen Maßstäben über alle Besoldungsgruppen, Familien- und Ortskonstellationen hinweg.

Frage von Jochen T. • 21.01.2026
Warum unternimmt die CSU nahezu nichts gegen das staatlich legitimierte Abzocksystem MPU und das ein faires und transparentes Verfahren sowie eine echte unabhängige Aufsichtsbehörde existiert?
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 09.02.2026 von Joachim Herrmann CSU

Sie dient also der Sicherstellung der allgemeinen Verkehrssicherheit.

Frage von Ulrich O. • 30.01.2026
Wie schützen Sie BürgerInnen in Zukunft vor dem enormen Missbrauchspotenzial von Palantir und KI-Lösungen?
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 09.02.2026 von Joachim Herrmann CSU

Aktuell wird zur Analyse mithilfe von VeRA keine künstliche Intelligenz genutzt.

Frage von Erika M. • 28.12.2025
Gibt es für die nähere Zukunft Planungen, für das Praktische Jahr im Medizinstudium eine verpflichtende Vergütung einzuführen?
Portrait von Markus Blume
Antwort 04.02.2026 von Markus Blume CSU

Der Freistaat Bayern geht mit gutem Beispiel voran und gewährt in den bayerischen Universitätsklinika eine Vergütung.

Fragen und Antworten im Landtag Bayern

56 % 588 von insgesamt
1.049 Fragen beantwortet
33 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SPD
46 von 61 Fragen beantwortet
75 % Fragen
beantwortet
31 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
104 von 140 Fragen beantwortet
74 % Fragen
beantwortet
60 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
CSU
334 von 619 Fragen beantwortet
54 % Fragen
beantwortet
25 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
AfD
48 von 102 Fragen beantwortet
47 % Fragen
beantwortet
16 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
FREIE WÄHLER
56 von 127 Fragen beantwortet
44 % Fragen
beantwortet
43 Tage durchschnittliche
Antwortzeit