Bayern

Legislaturperiode: 19. Landtag, 2023-2028
Ministerpräsident: Markus Söder (CSU)
Landtagspräsidentin: Ilse Aigner (CSU)
Koalition: CSU, FREIE WÄHLER

Neue Antworten von Abgeordneten des Bayerischen Landtags

Frage von Jakob J. • 18.04.2024

Warum haben sie sich bei der Abstimmung für mehr Geld für Kitas enthalten? https://www.abgeordnetenwatch.de/bayern/18/abstimmungen/mehr-geld-fuer-kitas/

Antwort von Barbara Fuchs

Bündnis 90/Die Grünen • 22.04.2024

Da liegt leider ein Irrtum vor. In der letzten Plenarsitzung hat die SPD einen Antrag gestellt "Mehr Geld für Kitas" , dem haben wir als Grüne Landtagsfraktion zugestimmt.

Frage von Jakob J. • 18.04.2024

Warum haben sie sich bei der Abstimmung für mehr Geld für Kitas enthalten? https://www.abgeordnetenwatch.de/bayern/18/abstimmungen/mehr-geld-fuer-kitas/

Antwort von Johannes Becher

Bündnis 90/Die Grünen • 21.04.2024

Bei den Verhandlungen zum Staatshaushalt stellen wir als grüne Fraktion zahlreiche Änderungsanträge, die Mehrausgaben und Einsparungen enthalten.

Frage von Jakob J. • 18.04.2024

Warum haben sie sich bei der Abstimmung für mehr Geld für Kitas nicht beteiligt? https://www.abgeordnetenwatch.de/bayern/18/abstimmungen/mehr-geld-fuer-kitas/

Antwort von Sanne Kurz

Bündnis 90/Die Grünen • 19.04.2024

Es kann immer mal wieder vorkommen, dass wir parallel zu Plenarsitzungen beispielsweise ein Gespräch mit Vertreterinnen oder Vertretern der Staatsregierung haben, Verbände treffen oder schlicht ans Telefon müssen.

Frage von Jakob J. • 18.04.2024

Warum haben sie sich bei der Abstimmung für mehr Geld für Kitas nicht beteiligt? https://www.abgeordnetenwatch.de/bayern/18/abstimmungen/mehr-geld-fuer-kitas/

Antwort von Christian Hierneis

Bündnis 90/Die Grünen • 19.04.2024

Am 24.03.2021 während Corona konnte ich nicht abstimmen, am 17.04.2024 habe ich zugestimmt.

Frage von Jakob J. • 18.04.2024

Warum haben sie sich bei der Abstimmung für mehr Geld für Kitas nicht beteiligt? https://www.abgeordnetenwatch.de/bayern/18/abstimmungen/mehr-geld-fuer-kitas/

Antwort von Maximilian Deisenhofer

Bündnis 90/Die Grünen • 19.04.2024

Ich habe mich an der Abstimmung beteiligt und mit "Ja" gestimmt.

Frage von Jakob J. • 18.04.2024

Warum haben sie sich bei der Abstimmung für mehr Geld für Kitas enthalten? https://www.abgeordnetenwatch.de/bayern/18/abstimmungen/mehr-geld-fuer-kitas/

Antwort von Kerstin Celina

Bündnis 90/Die Grünen • 18.04.2024

Das ist ein Irrtum, ich habe zugestimmt.

Frage von Christian B. • 04.04.2024

Werden durch die Entkriminalisierung von Cannabis automatisch die KAN-Einträge/ED-Behandlungen die auf jetzt legalen Handlungen beruhen gelöscht?, Falls nein, wie kann eine Löschung beantragt werden?

Antwort von Joachim Herrmann

CSU • 17.04.2024

Die Bayerische Polizei prüft derzeit, ob und wenn ja unter welchen Voraussetzungen aus ED-Behandlungen oder DNA-Maßnahmen stammende Daten sowie KAN- und IGVP-Einträge gelöscht werden müssen

Frage von Maximilian S. • 16.04.2024

Wie stehen Sie dazu dass die CSU mittlerweile die Verbotspartei NR. 1 geworden sind?

Antwort von Benjamin Miskowitsch

CSU • 16.04.2024

Da müssten Sie mir bitte sagen was die CSU Verboten hat, damit ich passend zum Thema meine persönliche Meinung sagen kann.

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