Baden-Württemberg Wahl 2016

Neueste Antworten

Portrait von Winfried Hermann
Antwort von Winfried Hermann
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.03.2016

(...) Stuttgart 21 hat im Landtag, beim Bund, in der Stadt Stuttgart und im Verband Region Stuttgart in jeder Abstimmung eine Mehrheit erhalten. Abschließend wurde zusätzlich, obwohl Stuttgart 21 bereits demokratisch legitimiert war, die Volksabstimmung durchgeführt. Diese war nicht kompliziert, sondern verfassungskonform. (...)

Freundlich lächelnder Mann Anfang Vierzig mit Krawatte.
Antwort von Andreas Deuschle
CDU
• 17.03.2016

(...) Ihnen ist jedoch sicher bekannt, dass hinter dieser Problematik der Instandhaltung und Pflege der Einrichtungen und die etwaige Bildung von Rückstellungen letztlich Entscheidungen der Stadt Esslingen bzw. des Esslinger Stadtrates stehen, auf welche die Landespolitik keinen Einfluss hat. (...)

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