abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Donald Trumps Interesse an Grönland dürfte sich hauptsächlich aus geostrategischen und wirtschaftlichen Überlegungen speisen.

Ziel des Digitalen Omnibus ist nicht die Abschwächung digitaler Bürgerrechte, sondern eine Vereinfachung und Aktualisierung der bestehenden Datenschutz- und Digitalvorschriften, damit sie mit den technologischen Entwicklungen, insbesondere im Bereich künstlicher Intelligenz, Schritt halten können.

Die von Ihnen angesprochenen geplanten Windenergieanlagen der Stadt Ebermannstadt und des Markts Eggolsheim befinden sich derzeit im laufenden Genehmigungsverfahren.

Nach Schlussbescheid bleiben drei Monate zur Rückzahlung, einmalig oder in Raten. Individuelle Vereinbarungen sind mit der zuständigen Bezirksregierung möglich.