Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Oscar R. • 20.04.2026 Sehr geehrter Herr Piwarz, warum sind digitale Prüfungsaufgaben in Sachsen nur über Schulen zugänglich und nicht öffentlich, obwohl andere Bundesländer sie frei bereitstellen? Antwort 11.05.2026 von Christian Piwarz CDUWie in meiner vorherigen Antwort bereits ausgeführt, erfordert der Urheberrechtsschutz von Sekundärquellen einen geschützten Zugang. Sachsen Schule Frage von Jonas N. • 27.04.2026 Wie bewerten Sie das "GKV - Stabilisierungsgesetz" von Frau Warken hinsichtlich der psychotherapeutischen Versorgungsqualität? Antwort 11.05.2026 von Sebastian Münzenmaier AfDDie AfD-Bundestagsfraktion lehnt das „GKV-Stabilisierungsgesetz“ der Regierung entschieden ab. Bundestag Psychotherapie Frage von Katharina L. • 27.04.2026 Welche Vorschläge können Sie zur Bekämpfung des Klimawandels und des Verlustes der Biodiversität machen? Antwort 11.05.2026 von Sebastian Münzenmaier AfDZur Bekämpfung des Klimawandels: Bundestag Klimawandel Biodiversität Frage von Nadine K. • 07.04.2026 Wo sollen Familien das Geld hernehmen, wenn die kostenlose Mitversicherung für Ehepartner wegfällt? Antwort 11.05.2026 von Christos Pantazis SPDWichtig ist mir dabei: Dieser Entwurf ist noch nicht abschließend beschlossen, sondern wird nun im Deutschen Bundestag beraten und kann im parlamentarischen Verfahren verändert werden. Bundestag Familien Sozialversicherung Alle beantworteten Fragen Frage von Ilija B. • 11.05.2026 Welchen finanziellen Mehrwert sehen Sie bei einer Übergewinnsteuer für Mineralälkonzerne? Wird der Staat seine "Übergewinne" auch ausschütten? Wieso vereinfachen sie die Inflationsprämie nicht? Antwort ausstehend von Matthias Miersch SPD Bundestag Übergewinnsteuer Frage von Stephie R. • 11.05.2026 Sehr geehrter Herr Müller, stehen Sie in Braunschweig hinter den vielen IT-Selbstständigen und Anlegern, denen mit der geplanten Streichung der einjährigen Bitcoin-Steuerfrist Vertrauensbruch droht? Antwort ausstehend von Carsten Müller CDU Bundestag Bitcoin Frage von Franziska T. • 11.05.2026 Wann eröffnet endlich der Spielplatz am Teltow Kanal goerzallee 1B wieder ? Antwort ausstehend von Ruppert Stüwe SPD Bundestag Stadtentwicklung Frage von Reinhard G. • 11.05.2026 Wie könnte das sogenannte „Sicherheitsdilemma“ aufgelöst werden? Es besteht demnach die Gefahr, dass das Beharren auf sicherheitspolitische Interessen in Kriege münden kann. Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke Bundestag Außenpolitik Aufrüstung Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Grafikelemente: Canva & KI-generiert, Montage: abgeordnetenwatch 6 Mai 2026 Ein Jahr Merz-Regierung Die Lobbyist:innen, die aus den Ministerien kamen Fotos: picture alliance / photothek.de | Florian Gaertner (Karl Lauterbach), picture alliance / Flashpic | Jens Krick (Jens Spahn, Alice Weidel); Montage: abgeordnetenwatch 16 Apr 2026 TikTok, YouTube, X und Instagram Machen Abgeordnete ihre Social Media Aktivitäten zu Geld? Kurz notiert Fotos: picture alliance/dpa | Soeren Stache (Christian Lindner), picture alliance / Chris Emil Janßen (Sahra Wagenknecht); Montage: abgeordnetenwatch 2 Apr 2026 Liste 2026 veröffentlicht: Welche Parteispenden an FDP und BSW gingen Foto: picture alliance / Chris Emil Janßen | Chris Emil Janssen 6 Mär 2026 Konzerne, Milliardäre und ein Verein Parteispenden: Neue Liste zeigt, wer die Parteikassen füllt Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 Bastian Riccardi von Pexels via canva.com 417 73 8 Mai 2026 Keine stärkere Absicherung des EU-Förderprogramms LEADER (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 no_limit_pictures von Getty Images Signature via canva.com 270 310 24 Apr 2026 Änderung des Stromsteuergesetzes und weiterer Vorschriften weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Camelia Ciocirlan's Images via canva.com 448 136 24 Apr 2026 Ablehnung eines Antrags zur Erhöhung der Pendlerpauschale (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 atlasstudio via canva.com 449 136 24 Apr 2026 Ablehnung eines Antrag gegen eine Übergewinnsteuer (Beschlussempfehlung) weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Oscar R. • 20.04.2026 Sehr geehrter Herr Piwarz, warum sind digitale Prüfungsaufgaben in Sachsen nur über Schulen zugänglich und nicht öffentlich, obwohl andere Bundesländer sie frei bereitstellen? Antwort 11.05.2026 von Christian Piwarz CDUWie in meiner vorherigen Antwort bereits ausgeführt, erfordert der Urheberrechtsschutz von Sekundärquellen einen geschützten Zugang. Sachsen Schule
Frage von Jonas N. • 27.04.2026 Wie bewerten Sie das "GKV - Stabilisierungsgesetz" von Frau Warken hinsichtlich der psychotherapeutischen Versorgungsqualität? Antwort 11.05.2026 von Sebastian Münzenmaier AfDDie AfD-Bundestagsfraktion lehnt das „GKV-Stabilisierungsgesetz“ der Regierung entschieden ab. Bundestag Psychotherapie
Frage von Katharina L. • 27.04.2026 Welche Vorschläge können Sie zur Bekämpfung des Klimawandels und des Verlustes der Biodiversität machen? Antwort 11.05.2026 von Sebastian Münzenmaier AfDZur Bekämpfung des Klimawandels: Bundestag Klimawandel Biodiversität
Frage von Nadine K. • 07.04.2026 Wo sollen Familien das Geld hernehmen, wenn die kostenlose Mitversicherung für Ehepartner wegfällt? Antwort 11.05.2026 von Christos Pantazis SPDWichtig ist mir dabei: Dieser Entwurf ist noch nicht abschließend beschlossen, sondern wird nun im Deutschen Bundestag beraten und kann im parlamentarischen Verfahren verändert werden. Bundestag Familien Sozialversicherung
Frage von Ilija B. • 11.05.2026 Welchen finanziellen Mehrwert sehen Sie bei einer Übergewinnsteuer für Mineralälkonzerne? Wird der Staat seine "Übergewinne" auch ausschütten? Wieso vereinfachen sie die Inflationsprämie nicht? Antwort ausstehend von Matthias Miersch SPD Bundestag Übergewinnsteuer
Frage von Stephie R. • 11.05.2026 Sehr geehrter Herr Müller, stehen Sie in Braunschweig hinter den vielen IT-Selbstständigen und Anlegern, denen mit der geplanten Streichung der einjährigen Bitcoin-Steuerfrist Vertrauensbruch droht? Antwort ausstehend von Carsten Müller CDU Bundestag Bitcoin
Frage von Franziska T. • 11.05.2026 Wann eröffnet endlich der Spielplatz am Teltow Kanal goerzallee 1B wieder ? Antwort ausstehend von Ruppert Stüwe SPD Bundestag Stadtentwicklung
Frage von Reinhard G. • 11.05.2026 Wie könnte das sogenannte „Sicherheitsdilemma“ aufgelöst werden? Es besteht demnach die Gefahr, dass das Beharren auf sicherheitspolitische Interessen in Kriege münden kann. Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke Bundestag Außenpolitik Aufrüstung
Grafikelemente: Canva & KI-generiert, Montage: abgeordnetenwatch 6 Mai 2026 Ein Jahr Merz-Regierung Die Lobbyist:innen, die aus den Ministerien kamen
Fotos: picture alliance / photothek.de | Florian Gaertner (Karl Lauterbach), picture alliance / Flashpic | Jens Krick (Jens Spahn, Alice Weidel); Montage: abgeordnetenwatch 16 Apr 2026 TikTok, YouTube, X und Instagram Machen Abgeordnete ihre Social Media Aktivitäten zu Geld?
Kurz notiert Fotos: picture alliance/dpa | Soeren Stache (Christian Lindner), picture alliance / Chris Emil Janßen (Sahra Wagenknecht); Montage: abgeordnetenwatch 2 Apr 2026 Liste 2026 veröffentlicht: Welche Parteispenden an FDP und BSW gingen
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