abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Ich bedauere diese Fehlinformation. Sie ist durch die leider sehr verspätete Antwort auf Ihre Frage vom 30.07.2024 entstanden.

Die Global Sumud Flotilla wollte darauf aufmerksam machen – ein friedliches Engagement muss möglich sein. Humanitäre Hilfe darf nicht kriminalisiert werden – sie ist ein völkerrechtlich geschütztes Gut.

Bildung fängt in der Kita an und geht bis zur Erwachsenenbildung. Bildungsgerechtigkeit ist wichtig. Bildungserfolg darf nicht vom Elternhaus abhängen.

Zölle sollten wirtschaftlich begründet sein, nicht politisch und emotional. Trumps Reaktion auf das Video ist überzogen.