Wahlen 2013
Wahlen 2013 Auf abgeordnetenwatch.de können Sie alle Direktkandidierenden zur Bundestagswahl und den Landtagswahlen in Bayern und Hessen öffentlich befragen.
Aktuelle Antworten auf Bürgerfragen
Oliver Grundmann
8 Fragen bekommen, 8 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 09.09.2013
(...) Die unterschiedlichen Positionen und Ansichten der Fraktionen werden für den Zuschauer innerhalb der Reden verdeutlicht und begründet. Die eigentliche Arbeit eines Abgeordneten findet jedoch nicht in der Debatte im Plenum, sondern in den Fraktionssitzungen, Arbeitskreisen und Ausschüssen statt. Hier werden die komplexen Themen der einzelnen Ressortbereiche in ihren Einzelheiten besprochen, Kompromisse ausgehandelt und Entscheidungen vorbereitet. (...)
Mark Hauptmann
1 Frage bekommen, 1 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 08.09.2013
(...) Sie erläuterten in Ihrer Mail, dass im Rahmen der Auslegung des Bebauungsplans für den Ortsteil Heßles, Bereich Nüßleshof verschiedene Einstufungen der dortigen Wohngebäude vorgenommen wurden. (...)
Wolfgang Stefinger
7 Fragen bekommen, 5 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 18.09.2013
(...) Deutschland steht aus historischen Gründen in einem einzigartigen Verhältnis zu Israel. Seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen im Jahre 1965 haben sich die deutsch-israelischen Beziehungen sowohl auf offizieller Ebene als auch im zivilgesellschaftlichen Bereich kontinuierlich intensiviert und vertieft. (...)
Matthias Ilgen
1 Frage bekommen, 1 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 03.09.2013
(...) Oftmals werden Frauen von vorne herein gar nicht in Betracht gezogen, wenn es darum geht offene Stellen zu besetzen. Sicherlich gibt es eine solche Form von Diskriminierung in diversen Berufszweigen auch anders herum, jedoch entspricht der Anteil an Frauen in gehobenen und Führungspositionen nun einmal bei weitem nicht dem Frauenanteil in der Gesellschaft. Dieses Missverhältnis zu beseitigen sollte uns als Gesellschaft insgesamt am Herzen liegen. (...)
Bernd Westphal
1 Frage bekommen, 1 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 06.09.2013
(...) In Bezug auf den Tierschutz, bzw. die Tierhaltung, auf die Ihre Frage im Besonderen zielte, stehen wir für das Zurückdrängen der Intensivtierhaltung durch geeignete gesetzliche Maßnahmen, insbesondere kommunale baurechtliche Steuerung, die stärkere Ausrichtung der Haltungssysteme an die Bedürfnisse der Tiere, eine drastische Verminderung des Antibiotika-Einsatzes, das Verbandsklagerecht für Tierschutzorganisationen und eine transparente, einfache und verbraucherfreundliche Kennzeichnung von Lebensmitteln aus artgerechter Haltung. (...)
Hans-Christian Ströbele
27 Fragen bekommen, 20 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 03.09.2013
(...) Ich bin in diesem Bereich kein Experte, aber es ist wohl so, daß Beamte in der Altersversorgung und zuweilen auch in den Arbeitseinkommen besser gestellt sind, als Angestellte. (...) Warum die Gleichstellung nicht längst vollzogen ist, hängt wohl weniger daran, daß zu viele Abgeordnete Beamte sind oder waren, sondern daß für eine Anpassung an die höheren Standards viel Geld erforderlich ist und keiner weiß, wo das herkommen kann. (...)
Hans-Christian Ströbele
27 Fragen bekommen, 20 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 19.09.2013
(...) Soweit ich weiß, war uns von der Lieferung der Chemikalien an Syrien damals nichts bekannt. (...) Aber eine politische Mitverantwortung der Koalitionsfraktionen und damit auch der Grünen könnte bestehen, wenn nicht wirklich abgesichert und kontrolliert war, daß die Chemikalien ausschließlich für zivile Zwecke genutzt wurden, wie die derzeitige Bundeskanzlerin angegeben hat. (...)
Hans-Christian Ströbele
27 Fragen bekommen, 20 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 20.09.2013
(...) In der Tat wurden Chemikalien nach Syrien geliefert, die auch für die Herstellung von Chemiewaffen geeignet sind. (...) Dazu muß man wissen, daß die Bundesregierungen lange gute Beziehungen zu Assad und seinem Regime, sogar zum dortigen Geheimdienst gepflegt haben, obwohl die Unterdrückung und Folter in diesem Land bekannt waren. (...)
Lisa Paus
14 Fragen bekommen, 13 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 14.09.2013
(...) Festzuhalten ist zunächst: Für PKV-Vollversicherungsverträge, die zum Zeitpunkt der Einführung der Bürgerversicherung bestehen, gilt der verfassungsrechtliche Bestandsschutz. Dieser erstreckt sich auch auf die Altersrückstellungen, die für diese Verträge angelegt wurden. (...)
Dr. Fritz Felgentreu
11 Fragen bekommen, 11 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 13.08.2013
(...) Vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de vom 13.08.2013 zum "berlinpass". Der berlinpass des Senats ermöglicht es, dass mehr Bürgerinnen und Bürger die kulturellen Angebote der Stadt nutzen können. Den Pass können alle Personen beantragen, die Arbeitslosengeld II bzw. Hartz IV, Sozialhilfe oder Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten. Berechtigt sind außerdem die Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft einer Leistungsempfängerin oder eines Leistungsempfängers, also Familienmitglieder. (...) Als Bundestagsabgeordneter und Mitglied der Landesgruppe Berlin in der SPD-Bundestagsfraktion werde ich mich auch weiterhin für die Belange der Kultur- und Kreativszene einsetzen, die gerade bei uns in Neukölln immer wichtiger wird. (...)
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