Verlängerung Kosovo-Einsatz
Der Bundestag hat den Kosovo-Einsatz mit großer Mehrheit um ein weiteres Jahr verlängert. Einzig die Fraktion Die Linke stimmte geschlossen dagegen. Vereinzelte Nein-Stimmen gab es aber aus allen Fraktionen.
Hintergrundinformationen
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Abstimmungsverhalten: dagegen gestimmt
Gregor Amann
Gregor Amann
SPD
Frankfurt am Main I
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Hüseyin Aydin
Hüseyin Aydin
DIE LINKE
Landesliste
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Dr. Dietmar Bartsch
Dr. Dietmar Bartsch
DIE LINKE
Schwerin - Ludwigslust
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Karin Binder
Karin Binder
DIE LINKE
Karlsruhe-Stadt
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Lothar Bisky
Lothar Bisky
DIE LINKE
Frankfurt (Oder) - Oder-Spree
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Wolfgang Börnsen
Wolfgang Börnsen
CDU
Flensburg - Schleswig
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Eva Bulling-Schröter
Eva Bulling-Schröter
DIE LINKE
Ingolstadt
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Dr. Martina Bunge
Dr. Martina Bunge
DIE LINKE
Wismar - Nordwestmecklenburg - Parchim
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Sevim Dagdelen
Sevim Dagdelen
DIE LINKE
Krefeld II - Wesel II
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Werner Dreibus
Werner Dreibus
DIE LINKE
Landesliste
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Klaus Ernst
Klaus Ernst
DIE LINKE
Schweinfurt
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Dr. Peter Gauweiler
Dr. Peter Gauweiler
CSU
München-Süd
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Diana Golze
Diana Golze
DIE LINKE
Brandenburg a. d.Havel - Potsdam-Mittelmark I - Havelland III - Teltow-Fläming I
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Dr. Gregor Gysi
Dr. Gregor Gysi
DIE LINKE
Berlin-Treptow-Köpenick
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Heike Hänsel
Heike Hänsel
DIE LINKE
Tübingen
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Lutz Eberhard Heilmann
Lutz Eberhard Heilmann
DIE LINKE
Landesliste
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Hans-Kurt Hill
Hans-Kurt Hill
DIE LINKE
Landesliste
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Petra Hinz
Petra Hinz
SPD
Essen III
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Nele Hirsch
Nele Hirsch
DIE LINKE
Gotha - Ilm-Kreis
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Inge Höger
Inge Höger
DIE LINKE
Herford - Minden Lübbecke II
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Dr. Barbara Höll
Dr. Barbara Höll
DIE LINKE
Leipzig I
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Ulla Jelpke
Ulla Jelpke
DIE LINKE
Landesliste
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Dr. Lukrezia Jochimsen
Dr. Lukrezia Jochimsen
DIE LINKE
Landesliste
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Prof. Dr. Hakki Keskin
Prof. Dr. Hakki Keskin
DIE LINKE
Berlin-Tempelhof-Schöneberg
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Katja Kipping
Katja Kipping
DIE LINKE
Dresden I
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Monika Knoche
Monika Knoche
DIE LINKE
Landesliste
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Jürgen Koppelin
Jürgen Koppelin
FDP
Steinburg - Dithmarschen Süd
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Jan Korte
Jan Korte
DIE LINKE
Bernburg - Bitterfeld - Saalkreis
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Katrin Kunert
Katrin Kunert
DIE LINKE
Altmark
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Oskar Lafontaine
Oskar Lafontaine
DIE LINKE
Saarbrücken
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Michael Leutert
Michael Leutert
DIE LINKE
Landesliste
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Ulla Lötzer
Ulla Lötzer
DIE LINKE
Leverkusen - Köln IV
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Dr. Gesine Lötzsch
Dr. Gesine Lötzsch
DIE LINKE
Berlin-Lichtenberg-Hohenschönhausen
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Ulrich Maurer
Ulrich Maurer
DIE LINKE
Stuttgart II
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Dorothée Menzner
Dorothée Menzner
DIE LINKE
Landesliste
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Kersten Naumann
Kersten Naumann
DIE LINKE
Kyffhäuserkreis - Sömmerda - Weimarer Land I
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Wolfgang Neskovic
Wolfgang Neskovic
DIE LINKE
Cottbus - Spree-Neiße
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Henry Nitzsche
Henry Nitzsche
fraktionslos
Kamenz - Hoyerswerda - Großenhain
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Prof. Dr. Norman Paech
Prof. Dr. Norman Paech
DIE LINKE
Landesliste
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Petra Pau
Petra Pau
DIE LINKE
Berlin-Marzahn-Hellersdorf
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Bodo Ramelow
Bodo Ramelow
DIE LINKE
Gera - Jena - Saale-Holzland-Kreis
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Elke Reinke
Elke Reinke
DIE LINKE
Landesliste
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Paul Schäfer
Paul Schäfer
DIE LINKE
Düren
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Volker Schneider
Volker Schneider
DIE LINKE
Landesliste
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Dr. Ilja Seifert
Dr. Ilja Seifert
DIE LINKE
Löbau-Zittau - Görlitz - Niesky
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Dr. Petra Sitte
Dr. Petra Sitte
DIE LINKE
Halle
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Frank Spieth
Frank Spieth
DIE LINKE
Erfurt - Weimar - Weimarer Land II
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Hans-Christian Ströbele
Hans-Christian Ströbele
GRÜNE
Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Dr. Kirsten Tackmann
Dr. Kirsten Tackmann
DIE LINKE
Prignitz - Ostprignitz - Ruppin - Havelland I
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Dr. Axel Troost
Dr. Axel Troost
DIE LINKE
Bremen I
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Alexander Ulrich
Alexander Ulrich
DIE LINKE
Kaiserslautern
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Willy Wimmer
Willy Wimmer
CDU
Krefeld I - Neuss II
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Jörn Wunderlich
Jörn Wunderlich
DIE LINKE
Chemnitzer Land - Stollberg
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Sabine Zimmermann
Sabine Zimmermann
DIE LINKE
Zwickauer Land - Zwickau
Stimmverhalten: dagegen gestimmt
Kommentare von Besuchern zur Abstimmung
Kommentar #7
Stimme Nikola zu also nicht vergessen Die Linke wählen.
von: Revolution
am: 15.09.2009 09:53
Kommentar #6
Nie wieder Krieg ! Dabei wurde damals gesagt: Wer Hindenburg wählt Hitler und wer Hitler wählt den Krieg! Man kann und darf diesen Krieg nicht vergessen, es wird nur geheuchelt wie erst kürzlich zu sehen war!
Heute heißt es unter bervorgehaltener Hand: Wer diese Leute wählt macht sich mitschuldig! Fragt sich nur, wie können diese Abgeordneten es mit ihren Gewissen vereinbaren? Solche Leute müßten als Erste an die Front oder deren Kinder sollten dann da marschieren und auf eigene Kosten!
Die Abgeordneten müssen für diese sinnlos verpulverten Gelder zur Kasse gebeten werden!
Vorher gibt es keinen Frieden! W.K.
von: Falkenseer
am: 02.09.2009 09:20
Kommentar #5
Schade dass sich der Kosovo Einsatz noch weiter hin zieht. Wir sollten wirklich sehen dass wir unsere Kinder, Brüder und Schwestern nicht in ein Land schicken indem diese Ihr Leben für eine zweifelhafte Sache riskieren.

Deutschland ist viel zu klein und unbedeutend als dass es eine im Bürgerkrieg befindliche Kultur durch Logistik, Entwicklungshilfe oder Präsenz von Militär umkrempeln könnte. Dies Prozesse können nur die Einheimischen selbst lösen, und das dauert generell Jahrzehnte.

Unsere Soldaten haben in diesem Lande nichts verloren, und diese sind meist die Hauptleidtragenden nebst ihren Angehörigen.
von: Andreas Graefenstein
am: 24.08.2009 00:46
Kommentar #4
Die Abstimmung zeigt deutlich, welche Parteien zu den damaligen Kriegstreibern gehörten und noch heute eine aggressive Außenpolitik unter dem Bruch des Völkerrechts, unter dem Bruch des Grundgesetzes und gegen den mehrheitlichen Willen der eigenen Bevölkerung verfolgen.

Verbrechen müssen aufgeklärt und Täter bestraft werden - national und international. Das gilt für serbische Kriegsverbrechen in der Geschichte genauso, wie es für neokolonialistische Angriffsskriege der USA und Verbündeter um die Ressourcen anderer Staaten notwendig ist.

Aber worum geht es? Europäische Staaten, die USA und sogenannte Verbündete vergewaltigen das Internationale Völkerrecht und fordern von anderen Staaten die Einhaltung desselben, wenn es darum geht die eigenen geostrategischen und ökonomischen Ziele umzusetzen bzw. Gefährdungen der Umsetzung dieser abzuwenden.

Es ist doch eine Unverschämtheit, dass wir nach Strich und Faden durch Politiker in den höchsten Staatsorganen nach Strich und Faden belogen und von der Mehrheit der sogen. freien Presse verdummt werden und keinerlei Bestrafung, keine öffentliche nachhaltige Anprangerung und Aufklärung erkennbar sind. Das ist nicht hinnehmbar. Wo leben wir denn?

Das Massaker von Rugovo war nachweislich, auch nach Aussagen von dortigen OSZE-Arbeitern, eine bodenlose Lüge. Das angebliche KZ von Priština hat es nicht gegeben. Der Hufeisenplan, nach dem die albanische Bevölkerung schrittweise vertrieben bzw. getötet werden sollte, entstand im Bundes-Ministerium für Verteidigung. Das hat sogar der ehem. Brigadegeneral Heinz Loquai bekannt gegeben.

Vor diesem Hintergrund und der Tatsache, dass die Kosovo-Politik noch immer auf der Grundlage der damaligen Lügen betrieben wird, vor dem Hintergrund, dass die Mehrheit des Bundestages vor das Kriegsverbrecher-Tribunal gehört, vor dem Hintergrund, dass deutsche Truppen nach dem 2. Weltkrieg erneut in einen Angriffs-Krieg geschickt wurden, muss die Zustimmung zur Verlängerung des Kosovo-"Einsatzes" verweigert werden.

Die deutsche Außenpolitik sollte von aktiven Bemühungen um Völkerverständigung auf der Grundlage des Grundgesetzes, der UNO und des Völkerrechts eine Friedens-Botschaft in die Welt senden. Von deutschem Bodem darf nie wieder Krieg ausgehen!

»Noch nie haben so wenige so viele so gründlich belogen wie im Zusammenhang mit dem Kosovokrieg«, (Willy Wimmer, CDU, MdB)
[... man braucht nicht einmal Linke zu zitieren, um ein Stückweg pol. Wahrheit zu approximieren]
von: Tiberius
am: 09.08.2009 19:23
Kommentar #3
Vielen Dank, dass sie diesem Einsatz zugestimmten. Es wäre ein Verbrechen an den Einwohnern des Kosovo sich jetzt abzuwenden. Ich kann mir vorstellen, dass Sie, besonders als Grüner, öfters schwere Kritik wegen Auslandseinsätzen erfahren.
Ein Grüner sitzt an dieser Tastatur und findet ihre Entscheidung gut.

Es gibt aber eine Sache, die mir gewltig aufstößt: Die Politik schickt unsere Soldaten in Auslandseinsätze. Dann verwehrt sie ihnen aber adequate Ausrüstung und Unerstützung. Unser Verteidigungsetat ist klein im Gegensatz zu anderen NATO-Staaten, aber wir sollen das gleiche leisten.
Wenn der Wille zu Auslandseinsätzen nicht da ist, und unsere Soldaten sterben, weil sie teilweise immer noch in Wölfen statt in Dingos herumfahren, dann sollten solche Einsätze gar nicht erst eingeleitet werden.

Mit freundlichen Grüßen,
Georg Moor
von: Georg Moor
am: 11.06.2009 12:47
Ihr Kommentar zur Abstimmung
Abstimmungsergebnis