Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Mali
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Mali
Der Bundeswehreinsatz in Mali wird um ein weiteres Jahr verlängert. Das beschloss der Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und Grünen.
Hintergrundinformationen
Die Bundesregierung wird sich weiterhin mit bewaffneten deutschen Streitkräften an der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM Mali beteiligen. Die malische Regierung habe bereits im Dezember die Unterstützung durch die Ausbildungsmission ersucht, heißt es im Antrag der Bundesregierung.

Ziel der Mission sei die Unterstützung der malischen Regierung bei der Stabilisierung des Landes sowie die Verbesserung der militärischen Fähigkeiten der Armee.

Mit insgesamt bis zu 250 Soldatinnen und Soldaten sollen künftig mehr Streitkräfte als bisher in die Krisenregionen der westafrikanischen Republik entsendet werden.

Die Bundesregierung begründet diese Ausweitung damit, dass "bemerkenswerte Fortschritte" bei der "Wiederherstellung der staatlichen Integrität Malis", der "nachhaltigen Verbesserung der Sicherheitslage" sowie bei dem "für die Lösung des Konflikts entscheidende[n] politische[n] Prozess" gemacht wurden.

Für die eingesetzten Streitkräfte sind im Rahmen der Aufbaumission folgende Aufgaben vorgesehen:

  • Planung und fachliche Aufsicht auf Ebene der Missionsführung
  • Sanitätsdienstliche Unterstützung
  • Durchführung von Ausbildung malischer Soldatinnen und Soldaten
  • Beratung des malischen Verteidigungsministeriums und von Führungsstäben der malischen Streitkräfte
  • Sicherung von Personal, Material, Infrastruktur und Ausbildungsvorhaben von EUTM Mali

Die zusätzlichen Kosten für die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte werden sich in dem bis zum 28. Februar 2015 befristeten Mandat auf 17,2 Mio. Euro belaufen.
Kommentare von Besuchern zur Abstimmung
Kommentar #1
Wer für Mali ist, muss der BW einen neuen Auftrag geben:
Ausserhalb Europa´s und egal wo auf der Welt wird die BW unsere Interessen militärisch vertreten! Dafür müßten die Abgeordneten sein!
Also neuer Imperialismus ausgehend von Deutschland .... herzlichen Glückwunsch! Eine absolut schlimme Entwicklung, ich erkenne mein Land nicht mehr....
von: Thomas Thiele
am: 22.02.2014 20:02
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