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Verlängerung des Bundeswehreinsatzes gegen Piraterie (Atalanta)
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes gegen Piraterie (Atalanta)
Der Bundestag die deutsche Beteiligung am Anti-Pirateneinsatz vor der Küste Somalias um ein weiteres Jahr verlängert. Als einzige Fraktion stimmte die Linke geschlossen mit Nein.
Hintergrundinformationen
Zur Abstimmung
Abstimmungsverhalten
Die EU-geführte Operation Atalanta solle die vor der Küste von Somalia operierenden Piraten abschrecken und bekämpfen, heißt es in dem Antrag der Bundesregierung. Dabei soll zum einen die durch Piratenüberfälle gefährdete humanitäre Hilfe für die Not leidende somalische Bevölkerung sichergestellt werden. Zum anderen soll die Operation den zivilen Schiffsverkehr auf den dortigen Seewegen sichern, Geiselnahmen und Lösegelderpressungen unterbinden und das Völkerrecht durchsetzen.
Es können insgesamt bis zu 1 400 deutsche Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden. Die "einsatzbedingten Zusatzausgaben" belaufen sich laut Antrag auf 97,1 Mio. Euro.
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Abstimmungsergebnis
zugestimmt
76,13 % / 472 Stimmen
dagegen gestimmt
10,16 % / 63 Stimmen
enthalten
1,94 % / 12 Stimmen
nicht beteiligt
11,77 % / 73 Stimmen
fraktionslos
dagegen gestimmt
100,00 % / Eine Stimme
CDU
zugestimmt
92,75 % / 179 Stimmen
nicht beteiligt
7,25 % / 14 Stimmen
SPD
zugestimmt
85,62 % / 125 Stimmen
enthalten
0,68 % / Eine Stimme
nicht beteiligt
13,70 % / 20 Stimmen
FDP
zugestimmt
89,25 % / 83 Stimmen
nicht beteiligt
10,75 % / 10 Stimmen
DIE LINKE
dagegen gestimmt
77,33 % / 58 Stimmen
nicht beteiligt
22,67 % / 17 Stimmen
GRÜNE
zugestimmt
67,65 % / 46 Stimmen
dagegen gestimmt
5,88 % / 4 Stimmen
enthalten
16,18 % / 11 Stimmen
nicht beteiligt
10,29 % / 7 Stimmen
CSU
zugestimmt
88,64 % / 39 Stimmen
nicht beteiligt
11,36 % / 5 Stimmen
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