Verlängerung des Anti-Terror-Einsatzes (OEF)
Mit großer Mehrheit hat der Bundestag einer Verlängerung der Operation Enduring Freedom (OEF) zugestimmt. Allerdings gab es aus der SPD-Fraktion 42 Nein-Stimmen. Linke und Grüne stimmten geschlossen gegen den US-geführten Anti-Terror-Einsatz. OEF ist eine Reaktion auf die Anschläge vom 11. September 2001.
Hintergrundinformationen
Die Beteiligung Deutschlands an der Operation Enduring Freedom wurde erstmals 2001 vom Bundestag beschlossen. Mit dem neuerlichen Parlamentsbeschluss verlängert sich das Mandat aus dem vergangenen Jahr um weitere zwölf Monate.

Die Bundeswehr ist in erster Linie bei der Überwachung des Seeweges am Horn von Afrika aktiv, stellt aber auch Soldaten im Mittelmeer. Durch den Einsatz von See- und Seeluftstreitkräften werde Terroristen der Zugang zu Rückzugsgebieten und die Nutzung potenzieller Verbindungswege erschwert, heißt es in dem Antrag der Bundesregierung. Gleichzeitig werde ein Beitrag zum Schutz dieser für den Welthandel strategisch wichtigen Seepassage vor terroristischen Anschlägen geleistet.

In dem jetzigen Antrag wird die Obergrenze der deutschen Einsatzkräfte erneut reduziert, von 1.800 auf 1.400 Soldatinnen und Soldaten. Dieses Kontingent werde aber nach der bisherigen Erfahrung nicht voll ausgeschöpft, sondern demonstriere "unseren Partnern das bündnisgerechte hohe militärische Engagement Deutschlands bei der Bekämpfung des Internationalen Terrorismus."

Vom Mandat gedeckt ist auch der Einsatz des geheim operierenden Kommandos Spezialkräfte (KSK). Nach Angaben des Verteidigungsministeriums wurden diese seit 2005 aber nicht mehr angefordert.

Laut Antrag der Bundesregierung belaufen sich die einsatzbedingten Zusatzausgaben auf 45 Mio. Euro.

Die Operation Enduring Freedom ist eine Reaktion auf die Anschläge vom 11. September 2001 und erfolgt auf Grundlage des Artikels 51 der UN-Satzung und Artikel 5 des Nato-Vertrags sowie den Resolutionen 1368 (2001) und 1373 (2001) des UN-Sicherheitsrats.

Linke und Grüne halten sechs Jahre nach den Anschlägen auf die USA die damalige Begründung der Selbstverteidigung nicht mehr für gerechtfertigt. Die Linke bewertet den Anti-Terror-Kampf überdies als völkerrechtswidrig.

© Foto: Andreas Trepte, Marburg / de.wikipedia.org



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Kommentare von Besuchern zur Abstimmung
Kommentar #28
Die US - Regierung hat die Welt angelogen als es um die angeblichen Massenvernichtungswaffen von Saddam ging. Sie haben die Welt über den 11. September angelogen. Sie haben 2 Angriffskriege geführt ohne zur Rechenschaft gezogen worden zu sein. Sie haben Menschen gefoltert, missbraucht und getötet. Sie haben für die ganze Welt sichtbar alles in den Dreck gezogen was uns hoffen lässt, irgendwann eine bessere Welt zu haben. Unsere Politiker in Berlin haben sich anstecken lassen von den Lügen und der Panik. Sie haben Agenten in der Irak geschickt und somit eine Mitschuld am 2. Irakkrieg.
Sie haben unsere Freiheit eingegrenzt. Sie verkaufen nach wie vor Waffen, die Damen und Herren in Berlin und unterstützen somit auch den Krieg. Erinnert sich noch jemand an die Bilder der Kindersoldaten mit deutschen SturmgewehrenG3?
Werden Leute wie W. Schäuble, W. Bush, D. Cheany,
und was weiß ich welcher Bilderberger noch, dafür zur Rechenschaft gezogen. Werden sie angezeigt wegen Verbrecher an der Menschheit?
Es ist furchtbar wie viel Politiker bereit sind auf Behauptungen weniger, zu einem Krieg hinreisen lassen.
Oh du schöne Welt - lässt grüssen.
Ich hoffe das unsere Politiker einen Geistesblitz gesandt bekommen und ihnen ein Licht aufgeht, was sie da eigentlich tun. Sonst haben sie an den Hebeln der Macht nichts zu suchen uns müssten ausgetauscht werden.
von: Philipp Faller
am: 17.10.2008 18:27
Kommentar #27
Danke an dieser Stelle nochmal an alle Studenten, alte, kranke, alleinerziehende Mütter und hartz4 Empfänger, das ihr durch Verzicht auf Bildung, Gesundheit und Lebensqualität, diesen Einsatz mitfinanziert.
Danke an die Bundesregierung, das ihr so konsequent handelt.
Danke an die U.S.A. und an die Rüstungsindustrie, das ihr diesen Krieg ins Leben gerufen habt, denn auch wenn es uns in die Armut treibt, habt wenigestens ihr ein paar Millarden verdient. Ich finde das toll, so war das grundlose Töten wenigstens nicht ganz umsonst...
von: Christian Münch
am: 21.08.2008 10:42
Kommentar #26
Operation Enduring Freedom?? Wohl eher Operation Blood and Oil... Ich fühle mich nicht bedroht also schluß mit diesem Schwachsinn. Höchstens von unserer Regierung fühle ich mich bedroht!!!
von: Freedomfighter
am: 13.06.2008 22:13
Kommentar #25
Jeder Abgeordnete sollte sich den folgenden Vortrag ansehen, als Pflichtprogramm im Bundestag, damit ihr wenigstens etwas zwischen die Ohren bekommt, was mit der Realität zu tun hat. Es ist sogar komplett kostenlos bei video google ganz legal online zu sehen:

"The Energy Non-Crisis" Vortrag von Lindsey Williams
von: Wilfried Peters
am: 29.05.2008 11:42
Kommentar #24
Jeder halbwegs intelligente Mensch, der sich im Gesamtkontext mit den Ereignissen vom 11.9.2001 beschäftigt, wird nach einiger Zeit zu der unvermeidlichen Schlußfolgerung kommen: Die US-Regierung hat die Welt belogen, der Mainstream der Medien in den USA und in Deutschland hat diese Lügen 1:1 gebetsmühlenartig weiter verbreitet - und tut es heute noch. Die Politiker stellen sich scheinheilig. Als im ZDF der Herr von Bülow von Frau Maischberger ganz gezielt hinterhältig und mit sachlich falschen Argumenten vor dem Fernsehpublikum bloß gestellt wurde, da war ich mir ganz sicher: Bülow, Bröckers, Oberstleutnant Scholz, Peter Scholl-Latour, Dustin Hoffmann, Charly Sheen und viele andere mutige Leute, die sich ein eigenständiges Denken bewahrt haben und die sich sachlich und kompetent aufgrund eigener Recherchen öffentlich artikulierten, sagen die Wahrheit: die Schreibtischtäter, welche die Anschläge planten und durchführten, sind auf gar keinen Fall dort zu suchen, wo unterm Wüstensand das Öl lockt. Dieses Verbrechen war ein Inside-Job, eine Operation unter falscher Flagge um ein noch größeres Verbrechen zu legitimieren und um dafür auch alle Verbündeten mit einzuspannen.
Anstatt diese völlig sinnlosen Kriege weiter zu führen, sollte man die USA-Regierung auffordern, den nicht der Wahrheit entsprechenden sogenannten 9/11 Commission-Report wieder einzusammeln und die Geschehnisse vom 9.11.2001 von einem unabhängigen, internationalen Gremium untersuchen zu lassen.
Früher oder später kommt die ganze Wahrheit ohnehin ans Licht - dem Internet sei Dank.
von: Peter Liebold
am: 02.05.2008 23:11
Kommentar #23
Jeder, der für bewaffnete kriegerische Auseinandersetzungen stimmt sollte eine Waffe bekommen und am nächsten Tag an diesen Kampfplatz geschickt werden, egal ob Pfarrer oder Pastor, Beamter oder Jurist. Dann hätten wir bald ein neues Parlament und Frieden. Bewaffnete Auseinandersetzungen sind ja ein Anzeichen dafür, dass Verhandlungen (im Moment) erfolglos sind. - Diese Mission, ebenso der Irakkrieg, beruht ja auf der Lüge vieler/aller Geheimdienste, dass Saddam Massenvernichtungswaffen gehabt haben sollte!
Ebenso sind die bewaffneten Einsätze vieler Nationen in Afghanistan und dort die Suche nach Bush´s altem Freund Osama Bin Ladem zu verurteilen. DieseErkenntnis dürfte inzwischen auch Herrn Bush und Frau Merkel bekannt sein. - Die Abstimmungsberechtigten im Bundestag lesen zu viel BILD und reden mit Lobbyisten. Sie haben sich zu weit aus der Bevölkerung entfernt! - Ich bin für die Begrenzung der Abgeordnetentätigkeit auf höchstens 2 Legislaturperioden, auch dann würde sich vieles schnell erledigen.
von: Arno G.
am: 04.04.2008 18:38
Kommentar #22
Hören sie auf , für den Krieg zu stimmen ihr miesepeteres.
von: Diana P.
am: 03.04.2008 12:08
Kommentar #21
Was sollen unsere Soldaten im Ausland? Die imperialen Ziele der U.S.A. und Englands verteidigen, die so ungeschickt als Kampf gegen den Terror firmiert wurden, dass mittlerweile jeder in Deutschland gemerkt hat: es geht um Macht, um Öl, Rohstoffe und um Drogen. Denn wer baut denn das so an in far away Afghanistan? Die Clearwater Intriganten Amerikas.
von: Günter Herbst
am: 19.03.2008 19:52
Kommentar #20
Danke für Ihre Konsequenz, Frau Petra Pau.

Grenzüberschreitendes Handeln ist eben nicht akzeptabel. Die Psychologie nennt das Borderliner...
von: Petra Merkel
am: 08.03.2008 20:50
Kommentar #19
depleted uranium is a warcrime
von: Struckeli struck
am: 05.02.2008 16:14
Kommentar #18
Was mich schon ein bisschen wundert ist, dass noch niemand die andere Bedeutung von "Enduring Freedom" genannt hat:

Anhaltende Freiheit (was auch immer das sein mag) einerseits,
aber kann halt auch die Bedeutung haben: "Die Freiheit (solange) zu ertragen / auszuhalten (bis man sie endlich vollstaendig abschaffen kann)".

Aber nein, sowas kann natuerlich nicht sein, egal wie die Legislative gegen Buerger- u. Menschenrechte um sich schlaegt, nicht nur in Deutschland, sondern auch im Rest der "freien" Welt.

Fredl
von: Fredl
am: 04.02.2008 02:33
Kommentar #17
Abgeordnete, ich möchte an euer Gewissen appelieren. Hören sie auf, FÜR den Krieg zu stimmen!
von: Luisa
am: 01.02.2008 22:17
Kommentar #16
Habe gerade Kommentar 11-15 gelesen.
Was soll ich da noch hinzufügen?! Da kann ich mich meinen Vor-Kommentatoren nur anschliessen.,
von: Artur F. Reim
am: 24.01.2008 11:09
Kommentar #15
Dieser Beschluß setzt die Reihe skandalöser Verstöße gegen das Grundgesetz fort und liegt ganz in der Tradition imperialer deutscher Außenpolitik der Vergangenheit. Deutsche Politiker waren nie verlegen, Gründe zu finden, um deutsche Soldaten ins Ausland zu schicken: 1864, 1866, 1871, 1914 und 1939 nicht. Die praktischen Auswirkungen habe ich als 16 - Jähriger in Jugoslavien als Kindersoldat ab Dezember 1944 selbst erlebt.
Mir kann keiner einreden, daß Deutschland heute am Hindukusch verteidigt werden muß - und sonst noch wo. Aus allen Kommentaren ersehe ich erfreulicherweise die gleiche Einstellung und bedanke mich dafür . Wann endlich werden die ständigen Befürworter solcher Einsätze begreifen, daß sie die Meinung der Mehrheit unseres Volkes
n i c h t vertreten ? Und wann endlich werden die Wähler aufhören, solche Leute immer wieder zu wählen ?
von: Günter Düring
am: 22.01.2008 12:31
Kommentar #14
Mittlerweile ist die Katze aus dem Sack . Die Bundeswehr darf endlich in Afghanistan mitkämpfen . Hurra ! Und die eifrigsten Kriegsbefürworter sind die Grünen . 70 % des Volkes ist gegen den Einsatz . 70 %
der Abgeordneten dafür . Das ist Demokratie . Bravo auch an die Schmierfinken in den Medien , die diesen Krieg mit herbeigeschrieben haben .
von: Wilfried Schuler
am: 18.01.2008 20:46
Kommentar #13
Man sollte die Aktion Eduring Freedom , wie hemmungslos zynisch das klingt , wenn man sieht was die amerikanische Soldateska dort anrichtet , in Enduring Desaster umtaufen . Und die tumben Toren die in Nibelungentreue dort immer noch unser Geld verbrennen vor einen Kadi bringen .
von: Wilfried Schuler
am: 12.01.2008 21:02
Kommentar #12
Zu Afghanistan fiel Herrn Willsch letztes Jahr nur ein man hätte die Frauen befreien und gegen das Heroin kämpfen müssen . Das zeigt , wes Geistes Kind er ist und für wie dumm er sein Wahlvolk hält . Und solche Leute schwadronieren von moralischen Werten ?
von: Wilfried Schuler
am: 12.01.2008 20:57
Kommentar #11
Sieht man sich das Abstimmungsverhalten "unserer" Abgeordneten an
gewinnt man den Eindruck sie wären anderen Interessen verpflichtet als
denen zu denen sie berufen wurden .

Dann sollten sie es auch öffentlich bekennen: Ich schwöre dem Wohl von Monsanto, Dowchemicals , Raeython, Lockheed, Exxon... zu dienen und diese vor jedwedem Schaden zu bewahren ....
von: gildo knopp
am: 09.01.2008 14:05
Kommentar #10
Wer schützt uns eigentlich vor den USA? Durch deren Lügenpropaganda sind wir schließlich in Kriegen mit der halben Welt verstrickt? Zum Beispiel haben die USA einen falschen Bericht über angebliche chemische Waffen im Irak vor der UNO abgegeben. Wer zieht die Amis denn dafür zur Rechenschaft?
von: Haiko Schulz
am: 02.01.2008 12:02
Kommentar #9
Hallo Herr Ex-Pastor und Verbreiter des ,,Worts Gottes", oder soll ich sagen hallo Heuchler?
Wie alle evangelikalen Heuchler schicken sie deutsche Militärs gegen arme Völker, weil diese nicht am Konsumterror der West-Welt teilnehmen wollen. Darum werden diese Länder von der westlichen Wirtschaft, die hier schon das politische Kommando übernommen hat,
bekriegt.
Wenn sie die Meinung der Deutschen weiterhin ignorieren, wird diese Demokratie in absehbarer Zeit die Quittung dafür bekommen.
Und sie werden extrem mitschuldig sein.
von: m. klug
am: 09.12.2007 17:27
Kommentar #8
füge keinem andern zu....
frau iris gleicke, und alle die dafür stimmen, das unschuldige, unwissende bürger in afghanistan, irak oder sonst wo,erschossen werden,
wo es bush und konsorten und helfers-genossen beliebt, sich in innere angelegenheiten einzumischen, mit panzern und bomben, da frage ich
möchten wir auch mit beschluss der regierung dieser länder
bombardiert und belagert werden?
wie gefiehle das frau gleicke, oder frau bundeskanzlerin, herrn merz oder pofalla????
panzer und gewehrsalven in nächster umgebung, häuserkampf ?
besonders der lärm von gwehrsalven und schreienden sterbenden?
in weiter ferne von uns ist das wohl zu ertragen, ja?
von: was mir selber niemand tue, ...
am: 05.12.2007 11:03
Kommentar #7
Ich liebe mein Land, aber ich schäme mich über unsere Politiker, die eine völkerrechtswidrigen Krieg durch ihre Zustimmung verlängern, die nicht die innere Geradlinigkeit haben, ihrem großen Verbündeten die Grenzen zu weisen.
Was ist los mit diesem Land?
Was nützen die Denkmäler des Holocaustst, wenn die Regierung einverstanden ist, daß Uranmunition das Volk der Paschtunen langfristig schädigt oder sogar ausrottet?
Muß sich Geschichte wiederholen?
welches Völkerrecht wird von der Politik überhaupt noch respektiert?
Deutschland hat seinen ehemals guten Ruf in Afghanistan verspielt,. das wissen die Leute auf der Straße hier im Lande, aber unsere Abgeordneten stört das nicht.
Ich bin untröstlich über dieses feige Verhalten der Politiker.
von: Helga Müller
am: 26.11.2007 13:06
Kommentar #6
Sehr geehrte Mitbürger,

zunächst darf ich vorrauschicken, das ich Pazifimus für keinen Wert an und für sich halte, und auch nicht glaube, dass sich eine solche Haltung mit den allgemein anerkannten Grundsätzen gesunden Menschenverstandes vereinbaren ließe.

Von eurem Betroffenheistgeschwafel wird mir schlicht und einfach übel. Das erwachsene Männer glauben, dass die Zeit "wo das Wünschen noch geholfen hat" immer noch nicht vorbei ist, lässt mich zumindest am Willen zur Reflektion zweifeln.

OEF ist die - leider viel zu schwache und von unnötigen Rücksichtnahmen und Ignoranz der Machtverhältnisse in Südasien gehandikapte - legitime Selbstverteidigung der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten nach einem blutigen und hinterhältigen Angriff auf die westliche Zivilisation als Ganzes, der den offenen und heimlichen Beifall eines Großteils der Jugend der sogenannten Weltreligion Islam findet.

Wer sich seiner Männlichkeit so sehr schämt, dass er Unterwerfung für die einzig mögliche Reaktion auf Provokation und gewalttätige Angriffe hält, soll bitte so verfahren. Falls er sich als bekennender Christ den Taliban ergeben will, spende ich noch für sein Flugticket.

Er soll aber bitte sein persönliches Versagen und seine erbärmliche Angst vor dem Fällen harter Entscheidungen und ihren Konsequenzen nicht als hochmoralischen Standpunkt verbrämen.

Gewissenlos ist nämlich vor allem der, der nicht die ganzen Folgen seiner Haltung bedenkt, bevor er sie lauthals propagiert.

Übrigens, die von Martin Luther erfundene "Freiheit des Gewissens" stellt nicht frei vor den weltlichen Konsequenzen des Handelns, sonder nur vor göttlicher Strafe. Dass das immer noch missverstanden wird, bewegt sich auf derselben Ebene von lautstarker Ahnungslosigkeit wie "Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Krieg" (gilt nur für die Polizei bei Gewaltmassnahmen und für Verwaltungsakte), "Kampfbomber" (statt Jagdbomber), "Verbrechen gegen die Menschlichkeit"(statt Menscheit) und so weiter und so fort.

Übrigens, der Bericht des sog. Generalstabsoffiziers zeigt überdeutlich, dass unsere derzeitige desaströse Nachwuchssituation offenbar auch schon diese Ebene erreicht hat. Wer jemals in Südasien war, und weiss wie gerade Pakistani/Afghani funktionieren, würde so unreflektiertes Betroffenheitsgeschwafel nicht äußern.

Es mus sich offenbar um eine Luftwaffenoffizier handeln, denn schon unter Hitler war die Luftwaffe in Ihrem weltanschaulichen Opportunismus nur noch von der SS zu übertreffen.
von: Ronjon Das Gupta
am: 21.11.2007 15:38
Kommentar #5
Helmut Kohl hatte doch Recht als er einst blühende Landschaften versprach. Ehemalige DDR-Bürger die jetzt bei unserer Bundeswehr dienen, haben diese blühenden Landschaften jeden Tag vor Augen: In Gestalt blühender Schlaf-Mohn-Felder in Afganisthan. Bei den bösen Taliban war Opium verboten, jetzt läuft die Heroin-Karawane ungehindert nach Europa und verseucht unsere Jugend. Dieser Heroin-Karawane darf unsere Bundeswehr tatenlos zusehen.
Welche Freiheit wird denn da am Hidukusch eigentlich verteidigt ? OEF hieße besser: Operation Enduring Drug-Running
von: Jürgen Schories
am: 16.11.2007 11:51
Kommentar #4
Ich möchte mich bedanken dafür an jeden Abgeordneten der dagen gestimmt .....
Es ist aber mal wieder Interresant was für Leute sich enthalten haben wie z.B. Wolfgang Schäuble ....was war los ?
von: Entäuschter Bürger
am: 16.11.2007 09:08
Kommentar #3
Zitat von Christian:
"OEF fördert aufgrund der Erfolglosigkeit der Mission den Terrorismus, den sie eigentlich bekämpfen will.Je verzweifelter das Volk der Afghanen wird, umso geringer wird die Hemmschwelle zu gewissen Widerstandsformen."

Und genau das gleiche geschieht in Deutschland mit den Deutschen in direkter Relativität zu den gekappten Bürgerrechten. Genau so wird der Terrorismus geschürt.
Und er wird geschürt, damit man ihn dann zurecht bekämpfen kann. Und das ist das Verbrechen das an uns allen begangen wird. Dieses Land wird durch diese Politik in ein Land der Unsicherheit und Angst gestürzt, in ein Land, das jederzeit dem Terror ausgesetzt ist, sei es durch den internationalen Terrorismus oder durch terroristische Widerstandsgruppen gegen dieses System.

Wann wird ein Widerstandskämpfer Terrorist genannt?
...
Sobald es die Massenmedien eintrichtern. Und das wird geschehen. Denn der Widerstand wächst, da wir alle immer weniger zu verlieren haben. Die Angst vor Arbeitslosigkeit wird bald schon nicht mehr genügend Menschen daran hindern, sich aufzulehnen.
Die Angst vor Inhaftierung ebensowenig, wenn die Überwachung in diesem "freien" Land einem Gefängnis gleichkommt.
Die Angst vor Konjunkturschwächen... haha. Sehen wir uns das doch mal genauer an... es ist bald Schluß damit... you can fool some people some time, but you can't fool all the people all the time.
von: Pascal Anna
am: 15.11.2007 14:50
Kommentar #2
Hallo Pascal,

da du keine Resonanz auf deinen Text bekommen hast, möchte ich nun etwas dazu sagen:

Ich teile deine Meinung voll und ganz!
Du hast mir ,und ich bin mir sicher noch vielen anderen, quasi aus der Seele gesprochen.

Wenn Demokratie uns etwas lehren wollte, dann ganz sicher nicht, dass sie auf andere Gesellschaften übertragen werden kann. Einer Gesellschaft, der die Demokratie aufgesetzt wird, kann keine Demokratie sein. Sie ist ein Prozess, der von innen heraus entstehen muss.Ein Land, dass die Demokratie in ein anderes bringen will, ist so undemokratisch wie imperialistisch zugleich. Dieses Land wird zur Besatzungsmacht aber nicht zum "Befreier".
Der demokratische Prozess entsteht durch Bildung, Aufklärung und dem Bedürnis, seine Individualität frei leben zu können.Wenn der Westen tatsächlich daran interssiert wäre, die Demokratie in die von Taliban geführten Länder zu bringen, hätte er es anders getan.
Bildung ist eine Waffe! Hätte der Westen verstanden, seine Volksherrschaften diplomatisch und durch Aufklärung zu verbreiten, wäre der Sinn einer Volksherrschaft erhalten.Durch militärische Mittel verursacht der Westen jedoch soviel Leid, dass die Reputation der Demokratie eher leidet. Denn was soll man von der Demokratie halten, wenn sie durch Gewalt in ein Land gebracht wird, in dem dieses System neu ist?
Man hört leider nur sehr selten bis gar nicht, dass Krankenhäuser, Schulen oder soziale Dienste aufgebaut werden. Stattdessen ist ständig die Rede von neuen polizeilichen Ausbildern, die einen Repressionsapparat aufbauen wollen.
In mehreren Berichten ist zu lesen, dass Organisationen wie das Rote Kreuz immer wieder feststellen, dass sie am ungestörtesten arbeiten können, wenn keine Soldaten in der Nähe sind.
Anhand dieser Feststellung wird auch deutlich, wie sehr die Soldaten des Westens eher Provokateur als Befreier geworden sind.
Natürlich ist das Taliban-Regime ein schreckliches System - das ist mir bewusst.Ich denke jedoch trotzdem, dass nur die Afghanen selbst zu einem politischen System finden können, dass Stabilität und Unterstützung auf den Säulen der eigenen Gesellschaft findet.

Ich möchte nun noch kurz auf das Argument der Terrorabwehr im Zusammenhang mit der OEF-Mission eingehen.
Die Zusammenhänge zwischen 11.9. und der OEF sind soweit auseinander, wie die USA und Afghanistan geografisch auseinander liegen.
Das Ziel des Angriffs auf Afghanistan war es, die Al-Kaida und vor allem ihren Anführer Osama bin Laden zu vernichten.Der Erfolg ist relativ.In einem gewissen zeitlichen Abstand werden neue Videos mit Hassreden von bin Laden gezeigt.Leider ist es auch so, dass die Mitgliederzahl der Al-Kaida steigt.Ich sehe dort einen direkten Zusammenhang zur OEF.
Das Land Afghanistan hat so gut wie keine staatliche Armee mehr. Die Milizen, die den Widerstand aufrecht erhalten sind hauptsächlich selbst organisierte und teilweise paramiltärische Gruppen, die in Al-Kaida aufgrund ihres Widerstands Solidarität erfahren.Das Identifikationsgefühl zur eigenen Nation steigt, wenn man merkt, dass es organisierte Gleichgesinnte gibt.Das Ziel dieser ist es, die Besatzung zu beenden und den Westen wieder nach Hause zu schicken.Ich denke durch die stetige Zermübung der Kräfte der Afghanen steigt die Kraft des Widerstands.Mit jedem unschuldig getöten Zivilisten steigt das Bedürfnis, den Besatzer zu verjagen.Das ist nichts anderes als der Krieg, den der Westen nun mit allen mitteln versucht zu gewinnen.In einem Krieg gibt es auch Angriffe "hinter den feindlichen Linien". Was für die Afghanen ein Kampf auf deutschen Boden bedeutet. Ich denke, die OEF fördert aufgrund der Erfolglosigkeit der Mission den Terrorismus, den sie eigentlich bekämpfen will.Je verzweifelter das Volk der Afghanen wird, umso geringer wird die Hemmschwelle zu gewissen Widerstandsformen.Ich möchte nicht, dass deutsche Interessen am Hindukusch verteidigt werden, weil die Afghanen dann zurecht behaupten könnten, dass ihre Interessen auch auf deutschem Boden vertreten werden.

Ich verlange von den Repräsentanten des Volkes der BRD diese endlose und unerfüllbare Mission nicht zu verlängern!

Mit freundlichen Grüssen und der Hoffnung auf Frieden
Christian Friske
von: Christian Friske
am: 15.11.2007 13:57
Kommentar #1
Ich könnte einfach nur noch heulen vor der ganzen Ignoranz:
Ich habe in den letzten Tagen über 300 Abgeordnete angeschrieben. Ich werde ignoriert. Kein EINZIGER ging auf die Argumente ein. Daher poste ich sie hier auch nochmal:
  • --
Sehr geehrter Herr xxx / sehr geehrte Frau xxx
da am kommenden Donnerstag, den 15.November über die OEF-Mission abgestimmt wird, möchte ich meinen Appell, GEGEN diese Verlängerung des Kriegseinsatzes mit folgenden Ausführungen begründen:

Die OEF-Mission ist als direkte Reaktion auf die Anschläge des 11.September 2001 ins Leben gerufen worden:

Ich zitiere aus der Homepage der CDU/CSU:

Unmittelbar nach 11. September 2001 haben die USA eine internationale Koalition gegen den transnationalen Terrorismus zusammengestellt. Ziel war und ist, die Täter des 11. September, die Strukturen von Al Qa'ida und ihrer Unterstützer auch – aber nicht nur – mit militärischen Mitteln zu bekämpfen. Die "Operation Enduring Freedom" (OEF) ist zeitlich nicht limitiert und auf die Dauer der Notwendigkeit des Auftrags ausgerichtet. Die Terroranschläge in den letzten Jahren (u.a. London, Madrid, Bali, Ägypten, Indien), zuletzt die versuchten Kofferbomben-Anschläge auf die Deutsche Bahn im vergangenen Jahr und die vor einigen Monaten im Sauerland aufgedeckten Anschlagspläne sind sichtbarer Ausdruck einer unverändert bestehenden terroristischen Bedrohung.

aus: www.politblog.net:

Am 13. Mai 2007 schrieb ein deutscher Offizier einen eindringlich warnenden Brief an Außenminister Frank-Walter Steinmeier:
Es gibt keine Entschuldigung für das durch unsere westlichen Militärs erzeugte Leid unter den unbeteiligten und unschuldigen Menschen.
(…)
Ich gerate zunehmend in Widerspruch zu dem, wie die eigenen westlichen Truppen in Afghanistan agieren. (…) Es ist unerträglich, dass unsere Koalitionstruppen und ISAF inzwischen bewusst Teile der Zivilbevölkerung und damit erhoffte Keime der Zivilgesellschaft bekämpfen.
(…)
Westliche Jagdbomber und Kampfhubschrauber verbreiten Angst und Schrecken unter den Menschen (…) Wir sind dabei, durch diese unverhältnismäßige militärische Gewalt das Vertrauen der Afghanen zu verlieren.
(…)
Ich stelle dabei zunehmend fest, dass die militärische Lage unzulässig geschönt dargestellt wird. Auch deutsche Generäle beschönigen oder verschweigen eigene Probleme.
(…)
Das Militär droht sich zu verselbstständigen und von den politischen und völkerrechtlichen Vorgaben zu lösen. (…) Sorgen Sie bitte mit Ihren politischen Verbindungen dafür, die Militärs in die Schranken zu weisen!”

Das beharrliche Schweigen der Herren Steinmeier und Jung ist verständlich. In seinem Brief fährt der Generalstabsoffizier nämlich fort, dass "die ständigen Forderungen nach Truppenverstärkung, die steigenden Kosten des militärischen Engagements, das Anwachsen eigener Verluste und die wachsende Zahl ziviler Opfer eine eigene Sprache” sprächen, mit der "die Ungeeignetheit und Ausweglosigkeit militärischer Gewalt als Lösung der inneren und äußeren Probleme Afghanistans” zum Ausdruck käme.

Wenn die deutsche Regierung tatsächlich daran interessiert wäre, die Bundeswehr nur zu friedlichen Zwecken im Ausland einzusetzen, hätte dieser Brief zum sofortigen Kurswechsel in der Afghanistan-Politik führen müssen.

In genügend unabhängigen Internetblogs ist mit Quellen belegt, wie das Volk in Bezug auf die Kriegseinsätze in Afghanistan in Sicherheit gewogen wird und wie von der Tatsache abgelenkt wird, dass Deutschland eigentlich nichts mehr dort zu suchen hat:

politblog.net

Die Gefahr des internationalen Terrorismus wird künstlich nach oben gepusht und Probleme die selbst erzeugt wurden, werden als Legitimation für kriegerische Einsätze genutzt.
Mittlerweile weiß das ein großer Teil der Bevölkerung, da man dank des Internets zum Glück (noch) selbst Informationen prüfen kann und somit anhand geschichtlicher Fakten und logischen Schlussfolgerungen durchschauen kann, wie die Kriegsgeschäfte des militärisch-industriellen Komplexes vom Leid der Menschen profitieren.
Es überrascht und erschreckt mich, wie sehr die Kriegseinsätze immer wieder als humanitär notwendig deklariert werden und dass die "Spielchen" die von Seiten der USA getrieben werden - und ich denke so kann man das durchaus bezeichnen - immer wieder von unserer Seite gedeckt werden.

Dass die Taliban-Regierung in Afghanistan überhaupt erst so große Macht erreichen konnte, ist ja nicht zuletzt auch auf die Unterstützung durch die USA erst zurückzuführen.

www.kriegsreisende.de

Gleiches gilt für Osama Bin Laden, der ja nach wie vor für die Anschläge vom 11.September verantwortlich gemacht wird. Er wurde mit CIA-Geldern überhaupt erst aufgerüstet.

www.taliban-afghanistan.de

Es kann doch nicht sein, dass der einfache Bürger mit solch plumpen Methoden über den Tisch gezogen wird: Zuerst wird eine Gefahr kreiert um danach dessen Bekämpfung als Legitimation für den Krieg zu holen. Schreckensherrschaften wie unter den Taliban wurden jahrelang stillschweigend hingenommen doch JETZT, nachdem die US-Truppen das Regime. das sie selbst an die Macht gebracht haben, gestürzt haben und das Land in Schutt und Asche liegt, da sollen auf einmal Demokratie und Frieden ihren Platz bekommen.

Und da Deutschland ja nur rein humanitär und zur Absicherung fungiert, waschen sich alle die Hände in Unschuld.
NATÜRLICH ist humanitäre Hilfe wichtig, natürlich ist Friedenssicherung notwendig. Um so mehr gilt es doch solche Kriegsgeschäfte, wie sie die USA seit Jahrzehnten betreiben nicht länger zu unterstützen.
Der 11.September wurde als Legitimation für Afghanistan verwendet, der 11.September wurde als Legitimation für den Irak verwendet, der 11.September wird als Legitimation für die kommende Iran-Invasion verwendet werden.

Weder konnte bis heute bewiesen werden, dass Osama Bin Laden hinter den Anschlägen des 11.September steckte, noch konnte eine Verbindung zum Irak hergestellt werden.

Saddam Hussein selbst wurde von den USA überhaupt erst hochgerüstet:

www.taz.de

Auch für andere Diktatoren gilt das Gleiche.
Der Diktator Pinochet wurde von den USA eingesetzt:

www.daveinitiv.de

Der iranischer Diktator Mohammad Reza Pahlavi

de.wikipedia.org

Auch ansonsten gibt es vorzügliche Beispiele für die
Interventionspolitik der USA:

www.friedenskooperative.de

Es war schon immer so gewesen, dass sie den Krieg also heraufbeschwören um ihn dann danach zu beenden, eine großartige Politik, gerade wenn man bedenkt, wie der militärisch-industrielle Komplex davon profitieren konnte.
Unter dem Deckmantel der "Freiheit" und der "demokratischen Werte" gibt es kein anderes Land auf der gesamten Welt, welches eine solche Macht auf solche Weise missbraucht.
Viele der offiziellen Erklärungen in Bezug auf den 11.September sind einfach faktisch nicht haltbar und schon auf dutzende Weise widerlegt. Ich werde sie nicht alle aufzählen, da das den Rahmen sprengen würde, aber die Quellen sind längst nicht mehr unter irgendwelchen "Verschwörungstheoretikern" zu finden, sondern unter unzähligen Wissenschaftlern, Architekten, Militärfunktionären, Sprengmeistern, Feuerwehrmännern, Angehörigen der Opfer des 11.September. Die Beweise die für den Irak-Krieg vorgelegt wurden, waren gefälscht, das ist mittlerweile bekannt. Und dennoch wird strikt ignoriert, dass dieses katalysatorische Ereignis des 11.September auch nicht so stattgefunden haben KANN, wie es offiziell behauptet wird. Und wenn der 11.September die Legitimation für Kriege auf der gesamten Welt darstellt alles im Namen der Bekämpfung des "internationalen Terrorismus", dann sollte doch der Wahrheitsgehalt genauestens überprüft werden. Die Lügen und Halbwahrheiten in Bezug auf die Kriege der Bush-Regierung stinken zum Himmel und dennoch werden sie im Namen von sogenannter Solidarität weiter unterstützt und getragen.
Wenn es unsere Pflicht ist, Länder zu bekämpfen, die unrechtmäßig Länder besetzen, die über Massenvernichtungswaffen verfügen, die Terrorismus unterstützen, die Diktatoren einsetzen, die demokratisch gewählte Volksvertreter durch Militärputsche entmachten lassen, die Millionen von Zivilisten als Kollateralschaden töten, die mit atomarer DU-Munition die Erde verseuchen, die die Stimme des Volkes nicht nur ignorieren, sondern sie mit aller Gewalt unterdrücken, die Wahlen manipulieren, die Kriegsrechte verabschieden die einen Präsidenten zum alleinigen Diktator machen können, die eine globale Weltherrschaft anstreben... dann sollte jeder von uns wissen, von welchem Land momentan die größte Gefahr für diesen Planeten und für die von uns allen so geschätzte Freiheit und Demokratie ausgeht... Ich hoffe, es wachen genug Menschen rechtzeitig auf.

Vor allem der sogenannte "Sauerland-Terror", der auf der Homepage der CDU/CSU als Begründung für die internationale Terrorismus-Bekämpfung fungiert, ist nichts weiter als ein Medienspektakel gewesen, mit dem die Bevölkerung auf Kriegskurs eingestimmt werden sollte.

In der Berliner Umschau wurde darüber interessant berichtet:

Erwiesen ist offenbar lediglich, dass die Gruppe zwölf Fässer mit insgesamt 730 Kilogramm Wasserstoffperoxid gekauft und in einem Haus bei Freudenstadt im Schwarzwald zwischengelagert hat. Dieser Stoff an sich ist jedoch ungefährlich. Das ändert sich erst, wenn die Chemikalie mit Aceton und weiteren Säuren reagiert; dann entsteht Triaceton-Triperoxyd (TATP) oder Apex. Die Mischung ist jedoch zum Bombenbauen höchst unpraktikabel, da sie zu leicht und zu unkontrolliert explodiert. "Insbesondere gegen Schlag, Reibung und Wärme ist Apex besonders empfindlich. Wird der Sprengstoff in einem Gefäß aufbewahrt, das einen Schraubverschluss hat, kann schon die Reibung beim Öffnen zur Explosion führen. Wichtig ist, dass das Gemisch schon bei der Produktion ausreichend gekühlt wird, weil es sonst explodiert", muss selbst die FAZ einräumen. Wie hätten die Täter die Apex-Bomben aus ihrer Ferienhaus-Garage herausbringen, geschweige denn zu ihrem angeblichen Bestimmungsort in irgendeiner US-Einrichtung transportieren wollen, ohne dass sie ihnen um die Ohren fliegt?

Mit dem Bombenanschlag in Madrid hat Apex übrigens nichts zu tun – dort wurde bekanntlich Dynamit aus asturischen Bergwerken verwendet. Auch für die Attacken auf das Londoner Nahverkehrsnetz am 7. Juli 2005 wird TATP immer wieder als Sprengstoff in den Medien genannt – aber die offiziellen Untersuchungsberichte des britischen Unterhauses bzw. der britischen Geheimdienste schweigen sich darüber aus. Obwohl bis dato keiner der Anschläge in den westlichen Metropolen mit Wasserstoffperoxyd-Bomben begangen wurde, taucht dieser eigenartige Sprengstoff immer wieder in den Geschichten der Terrorjäger auf: Weil er zu den handelsüblichen Chemikalien gehört, läßt sich damit leicht die Furcht vor dem "Terroristen von Nebenan" schüren, der sich alles zum Massenmord Notwendige angeblich im Drogeriemarkt besorgen kann.

Es gibt außerdem noch unzählige weitere Ungereimtheiten gerade in Bezug auf den Terrorismus in Deutschland. Die Halbwahrheiten die verkauft werden, sind einfach nicht länger tragbar. Die einzelnen Abgeordneten vermitteln den Anschein, entweder nicht genügend informiert zu sein, oder einfach den Parteirichtlinien zu folgen, anstatt wie es das Grundgesetz vorsieht, ihrem Gewissen nach zu entscheiden.

Anders ist es nicht zu erklären, dass immer weiter in Richtung eines neuen "sanften" Faschismus dem Bürger die Ketten angelegt werden. Ich erwarte von den Volksvertretern, im Sinne des Volkes zu entscheiden. Und die Mehrheit des Volkes will KEINE militärische Fortführung des Afghanistan-Einsatzes. Auch nicht unter dem Deckmantel der humanitären Hilfe. Das OEF-Mandat ist in meinen Augen lediglich eine Bestätigung für die uneingeschränkte und unkritische Unterstützung der USA, ganz gleich mit welchen Mitteln die Kriegseinsätze gerechtfertigt werden. Zu oft wurden Lügen betrieben, zu oft wurde die ganze Welt an der Nase herumgeführt.

Damit muss endlich Schluss sein, daher appelliere ich an Ihr Gewissen, diesem kriegerischen Wahnsinn endlich Einhalt zu gebieten.

Mit freundlichen Grüßen

Pascal Anna
von: Pascal Anna
am: 15.11.2007 10:49
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