Verlängerung Bundeswehreinsatz Libanon (UNIFIL)
Verlängerung Bundeswehreinsatz Libanon (UNIFIL)
Gegen die Stimmen der Linksfraktion hat der Bundestag eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Libanon beschlossen.
Hintergrundinformationen
Der UNIFIL-Einsatz ("United Nations Interim Force in Lebanon") hat den Schutz der libanesischen Außengrenzen, die Ausbildung der libanesischen Sicherheitskräfte und die Sicherstellung des Zugangs humanitärer Helfer zur Zivilbevölkerung zum Ziel. Der Einsatz wird seit 2006 jährlich durch Resolutionen des Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verlängert.

Ausgangslage des UNIFIL-Mandates war die Waffenruhe zwischen dem Libanon und Israel im August 2006. Auf Anfrage der libanesischen Regierung unterstützt der von den Vereinten Nationen geführte Einsatz seitdem den Libanon darin, die illegale Einfuhr von Rüstungsgütern und Wehrmaterial in den Libanon zu verhindern. Die derzeitige instabile Lage im Nahen Osten und die zunehmende Bedrohung durch islamistische Terrororganisationen machen laut Bundesregierung eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes erforderlich.

Die Bundeswehr beteiligt sich seit Beginn der Mission mit maximal 300 Soldatinnen und Soldaten an dem Einsatz. Die Zusatzausgaben für den Bundeswehreinsatz im Zeitraum 2015-2016 werden sich gemäß des Antrages 18/5054 auf 30,2 Mio Euro belaufen.

Das Mandat ist bis zum 30. Juni 2016 befristet.

© Bild: flickr/Bundeswehr-Fotos/CC BY-ND 2.0
Kommentare von Besuchern zur Abstimmung
Kommentar #4
Hallo, wie viele Söhne/Töchter von Abgeordneten waren schon bei solchen Einsätzen dabei und stimmen FÜR Auslandseinsätze?

Ein Freund ist psychisch krank geworden, weil er bei einem Einsatz dabei war, seine Familie kämpft um Unterstützung und das ist kein Einzelfall.
Ich habe das Gefühl, dass wirtschaftliche Interessen im Vordergrund stehen und nicht die der Menschen.
Ich frage mich, wie die Mütter und die Familien von Soldaten, die zum Einsatz waren, entscheiden würden.

Wie viel Budget wäre übrig, wenn es keine Auslandseinsätze mehr gebe?
von: Christin
am: 10.08.2015 22:28
Kommentar #3
Darf ich denn mal fragen, wieso die linke gegen den hier als überhaupt nicht verwerflich, sondern überaus sinnvoll dargestellten Einsatz gestimmt hat? Eine Mission, die verhindern (soll), dass Waffen an radikale/terroristische Gruppen/Milizen oder Extremisten geliefert werden erscheint mir, in meinen Augen, sehr sinnvoll zu sein; selbst wenn das zweifelsfrei keine dauerhafte Lösung ist oder sein kann.
von: Mister X
am: 30.07.2015 14:51
Kommentar #2
Komisch, früher als Gewerkschafter eigentlich nicht so unbedingt Bundeswehr nah,spielt er als Abgeordneter mit Soldaten.Ein Schelm wer böses dabei Denkt.
von: Der Werner
am: 18.07.2015 15:37
Kommentar #1
Das Glück dieser Dame ist der Fraktionszwang in ihrer Partei, denn eine fundierte Meinung hat sie nicht.
von: Lapillus
am: 25.06.2015 22:02
Ihr Kommentar zur Abstimmung
Spamschutz - wie viel ist 11 + 4:
  • Abstimmungsergebnis