Thomas Isenberg (SPD)

Abgeordneter Landtag Berlin

Im Ottopark werden Bäume gefällt.

Flugblätter und Aufkleber die hier in der Kirchstraße und Alt-Moabit überall hängen regen sich darüber auf, dass diese Abholzung Beschüssen der BVV entgegenstünde und äußern den Vorwurf von Amtswillkür der Akteuere. Angeblich soll die Turmstraße gentrifiziert werden.

Können Sie kurz Informationen zu den Beschlüssen der BVV und deren Umsetzungen der ausführenden Verwaltung geben?

Können Sie kurz das Planfestellungsverfahren skizieren und die dortige Bürgebeteiligung?
Ist die Bürgerbeteiligung früh genug erfolgt? Welche lokalen Interessengruppen beteiligen sich Entscheidungsprozess. Bürger-Platform, Kiez-Läden, Organisationen, Bürger-Initiativen?

Sind die Vorwürfe, die hier wild plakatiert werden und die wohl Analogien zu Stuttgart21 suggerieren sollen in irgendeiner Weise in BVV oder Verwaltung bekannt?


Vielen Dank und viele Grüße

Sehr geehrter Herr Isenberg,

wer bestimmt, ob eine Arbeit zusätzlich ist? Im Grunde genommen gibt sowas wie "zusätzliche Arbeit" doch nicht. Außer vielleicht Wolken zählen.

Mit Freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Isenberg,

Am 12.01. haben Sie im Parlament einen Dialog mit Hr. Czaja von der CDU zum Thema elektronische Zigarette und deren rechtliche Handhabung geführt.

Leider war mir auch durch weiterführende Recherche nicht möglich, Ihren Standpunkt zum Thema und Ihre Einschätzung bezüglich des Standpunktes des Herrn Czaja aufzugreifen.

Könnten Sie Ihre Haltung und Einschätzung zum Thema elektronische Zigarette formulieren?
Das wäre sehr interessant.

Mit den besten Grüßen

Sehr geehrter Herr Bezirksabgeordnete Isenberg,


mein Name ist , ich bin 17 Jahre alt und wohne in Tiergarten, wo ich auch das 12. Gymnasium besuche.

Ich wende mich heute an Sie, da ich mich in meiner Abiturarbeit im Fach Politikwissenschaften / Informatik mit dem Thema, "Georg Orwell gestern – Biometrisches Verfahren heute" befasse.

Daraus habe ich auch meine Leitfrage abgeleitet, inwiefern der Staat die Biometrischen Verfahren ausnutzt, um an unsere Privatsphäre zu gelangen?

Neben einer Fragebogenaktion, möchte ich mir auch ein Meinungsbild darüber verschaffen, wie die Politiker aus meinem Bezirk zu der Frage der Wahrung der Privatsphäre, im Hinblick auf die vermehrte Speicherung und Nutzung von Biometrischen Daten stehen.

Deshalb würde ich mich sehr freuen, wenn Sie eine kurze Stellungnahme dazu
abgeben könnten, wofür ich mich auch schon im Voraus bei ihnen bedanken möchte.


Mit freundlichen Grüßen,

Sehr geehrter Herr Isenberg,

wer in der Nähe der Spree wohnt und die Spree-Uferwege zu Erholungszwecken nutzen will, kann mit seiner eigenen Nase feststellen, daß der Dieselgasausstoß der Spreeschiffahrt erheblich ist. Im Sommer verkehren auf dem Hauptabschnitt im Regierungsviertel Schiffe im Minutentakt. Stellenweise muß man die Luft anhalten oder vom Uferweg flüchten, um keine Qualmwolken einatmen zu müssen.

Ein unschöner Beweis der rußhaltigen Luft sind auch die schwarzen Dieselflocken, die man sich nach einem Spreespaziergang aus dem Haar klauben kann.

Gibt es von Seiten der Politik irgendwelche Absichten oder Maßnahmen, die Gesundheitsgefährdung durch Dieselabgase des, so hat es den Anschein, sich ständig vermehrenden Schiffsverkehrs auf der Spree, einzuschränken oder zu unterbinden.
Hat man schon darüber nachgedacht, eine Umweltplakette, die ja für alle Autofahrer in der City verbindlich ist, für Schiffe einzuführen?

Vielen Dank für Ihre Antwort im voraus
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