Stefan Müller (CSU)

Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Frage bezüglich meiner Arbeit im Deutschen Bundestag.

Es ist richtig, dass ich nicht an einer deutschen Hochschule eingeschrieben war. Dies bedeutet aber nicht, dass ich nicht in der Lage bin, zu hochschulpolitischen Themen Stellung zu nehmen. Der Wahlkreis Erlangen/ Erlangen-Höchstadt, den ich im Bundestag vertrete gehört mit seiner Universität und vielfältigen Forschungseinrichtungen zu den bedeutendsten Wissenschaftsstandorten in Bayern. Seit meinem Einzug in den Deutschen Bundestag bin ich daher mit diesem Thema und den sich daraus ergebenen Problemen vertraut.

Die Frage danach, welche Voraussetzung ein Politiker für seine Arbeit mitbringen muss, ist nicht einfach zu beantworten. Natürlich muss er die nötige Kompetenz haben oder sich erarbeiten. Seien Sie versichert, dass ich dies getan habe. Es geht in der Politik darum Richtlinien festzulegen und politische Verantwortung für Entscheidungen zu übernehmen. Auch ein noch so guter Finanzminister wird die Kompetenz von tausenden Beamten im Bundesfinanzministerium nicht ersetzen können. Er wird aber in der Lage sein, die fachlichen Vorlagen seiner Beamten zu bewerten und politisch zu vertreten, Probleme zu erkennen und dann einen entsprechenden Beschluss fassen. Die fachliche Umsetzung obliegt dann wieder der Administration.

Bevor ich im Ausschuss für Bildung und Forschung war, war ich im Ausschuss für Arbeit und Soziales. Ich war noch nie arbeitslos und war auch nie ALG II Empfänger. Heißt das, ich hätte nie im Ausschuss für Arbeit und Soziales arbeiten dürfen? Muss die Gesundheitsministerin zwingend Ärztin sein? Muss die Landwirtschaftsministerin zwingend Landwirtin sein? Muss der Bundesverteidigungsminister zwingen gedient haben, um ein guter Minister zu sein? Manchmal ist es sogar besser, Leute zu haben, die aus einem anderen Beruf kommen oder die einen anderen Hintergrund haben, weil sie unvoreingenommener an manche Themen herangehen.

Ich gehe davon aus, dass auch Sie nach Ihrem Studienabschluss nicht nur die freien Stellen für eine Bewerbung ins Auge gefasst haben, die hundertprozentig Ihrer Ausbildung entsprachen, sondern auch die, die für Sie ein besonderes Interesse hatten.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Müller, MdB

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Frage zur Förderung von Solarstrom.

Ich setze mich ein für eine sichere, ökologisch verträgliche und bezahlbare Energieerzeugung. Dazu gehört für mich ein Energiemix aus Kernenergie und erneuerbaren Energien. Letztere bieten große Chancen im Hinblick auf innovative Entwicklungen und die Schaffung neuer Arbeitsplätze.

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) hat bisher dazu beigetragen, dass sich der Ökostrom-Anteil in Deutschland in den letzten Jahren verdoppelt hat. Ziel des EEG war es, Anlagenbetreibern temporär eine Vergütung zu gewähren, so lange die Erneuerbaren Energien noch nicht wettbewerbsfähig sind. Dies bedeutet aber auch, dass bei sinkenden Herstellungskosten auch die Vergütungssätze angepasst werden müssen.

Die Vergütung für Solarstrom sinkt deshalb kontinuierlich um fünf Prozent pro Jahr für neue Anlagen. Seit 2009 steigt diese Degression -- abhängig vom Anlagentyp -- auf jährlich sieben bis 8,5 Prozent. Durch die EEG-Novelle wurde die Grundvergütung im Jahr 2009 um 1 Cent abgesenkt. Dies entspricht einer einmaligen Degression von -9,8%. Zudem wird die jährliche

Degression im Jahr 2010 von -6,5% auf -7,0% und ab dem Jahr 2011 auf -8,0% angehoben.

Es ist vorgesehen, die Vergütung im Jahr 2009 um knapp 2 Cent abzusenken.

Es dürfen keine Dauersubventionstatbestände eingeführt werden, sondern für alle Beteiligten klar ist, dass es sich bei der Förderung von Solarstrom um eine Anschubfinanzierung handelt, die in einen sich selbst tragenden Wirtschaftszweig münden muss. Grundsätzlich muss auch überlegt werden, nur die Energieträger zu fördern, die auch Sinn machen, weil sie zum Beispiel in der Lage sind, die notwendige Grundlast zu erzeugen und daher verlässliche Energielieferanten sind.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Müller, MdB

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