Sabine Lösing (DIE LINKE)

Kandidatin Europawahl 2009
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Sehr geehrter Herr ,

hier schicke ich Ihnen meine Antworten auf Ihre Fragen:

1. Ich bin zwar keine Juristin aber aus meiner Sicht ist das zweite Referendum in Irland illegal. Es ist auch bei Juristen in Irland äußerst umstritten.

Die irische Regierung wurde unter Druck gesetzt, dass es ein "Europa der Zwei Geschwindigkeiten" zum Nachteil Irland geben werde, wenn Irland dem Vertrag nicht zustimme. Den Iren werden jetzt Zugeständnisse gemacht wie etwa die Wahrung der Irischen Neutralität. Diese Zugeständnisse werden als Begründung für die zweite Abstimmung angeführt. Diese Zugeständnisse haben aber keine Rechtsverbindlichkeit. Auch deshalb ist aus meiner Sicht das 2. Referendum illegal.

Es drängt sich in der Tat der Verdacht auf, dass solange abgestimmt werden soll, bis ein

"JA " erfolgt ist.

2. Sicher nicht.

3. Es gibt viele Kritikpunkte an der demokratischen Ausrichtung der EU und auch an der Demokratie in Deutschland.

Hier möchte ich nur das Beispiel anführen, dass viele Entscheidungen, die im Deutschen Bundestag nie eine Zustimmung bekämen über Bande als EU Maßgabe wieder zurückkommen. Dann wird gesagt: "Die böse EU........"

Dabei sind es doch deutsche neoliberale PolitikerInnen gewesen, die im EU- Rat für die Durchsetzung der Maßnahme arbeiteten.

Ein schlimmes Demokratiedefizit ist in der Militarisierung der EU zu sehen, in den Kriegseinsätzen und im Krieg gegen Flüchtlinge an den EU- Außengrenzen. Da finde ich das Wort "Bananenrepublik" unzutreffend. Der Schutz der Außengrenzen wird z.b. in höchstem Maße effizient durchgeführt. Es fragt sich nur zu wessen Wohle und zu wessen Wehe.

4. In Deutschland ist die Partei DIE LINKE die einzige Partei, deren KandidatInnen eine Chance haben ins EU- Parlament einzuziehen, die den gesamten Lissabon-Vertrag an sich scharf kritisiert und auch das 2. Referendum in Irland.

Viele linke Parteien in anderen Ländern teilen diese Ansicht.

Dafür werden wir als EU- Feinde denunziert.

Meiner Ansicht nach ist diese Haltung aber ganz besonders EU- freundlich.

Mit freundlichen Grüßen

Sabine Lösing

Sehr geehrter Herr ,
Im Moment beginnen ja bei vielen Studierenden die Vorbereitungen zum Bildungsstreik vom 15.- 19. Juni. In meiner Heimatstadt Göttingen habe ich ein Plakat gesehen auf dem steht "Bologna Nein Danke".

Damit ist der Bologna- Prozess gemeint, in dem ein gemeinsamer europäischer Hochschulraum geschaffen werden soll. Ein Ergebnis ist die Einführung der Bachelor- und Master Studiengänge, dass kennen Sie ja selbst.

Diese Studiengänge haben zu vielfältigen Problemen geführt. Durch die enorme Leistungsverdichtungen haben die Studierenden kaum mehr Zeit zusätzlich zu arbeiten oder sich gesellschaftlich zu engagieren.

Eine Arbeit zur Finanzierung des Studiums wird aber besonders in der gegenwärtigen Krise immer nötiger, da viele Eltern ihre Kinder nicht mehr finanziell unterstützen können.

Schlechte Förderungsmöglichkeiten des Master- Studiums führen auch bei den Hochschulabsolventen zu einer 2- Klassen – Gesellschaft. Mit einem Bachelor- Abschluss wird es immer schwieriger eine gute Arbeit zu finden.

Die LINKE unterstützt die Forderungen der Studierenden nach Einführung des Masterstudienganges als Regelstudium, nach der Abschaffung aller Studiengebühren, nach der Einführung eines Studienhonorars.

Aber es geht nicht nur um die Universitätsausbildung.

In vielen Bereichen der Berufsausbildung hat die EU eine intensive Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten auf den Weg gebracht. Sie orientiert sich dabei am Leitbild eines deregulierten Binnenmarktes auf dem sich alle aus verschiedenen Modulen eine eigene Ausbildung zusammenbasteln

Wir brauchen eine grundlegende Reform des Bildungssystems. Weg vom neoliberalen Ellenbogenprinzip und hin zu einer Schule, die allen gleiche Chancen bietet. Wir brauchen einen europäischen Bildungs- und Ausbildungspakt, in dem Unternehmen in die Pflicht genommen werden für Ausbildungsplätze zu sorgen und in dem es Zielvorgaben gibt den kostenlosen Zugang zu Bildung zu fördern. Im Rahmen von Strukturpolitik wäre es möglich, dass für junge Menschen attraktive Lebens- und Ausbildungsmaßnahmen in ländlichen Räumen geboten werden. Wir fordern die Aufnahme von Kinder und Jugendrechten ins Grundgesetz und darüber hinaus europaweit die Umsetzung der UN Kinderrechtskonvention. Dazu gehört z.b. die Umsetzung der Rechte auf gewaltfreie Erziehung auf Bildung und Ausbildung u.v.m.

Bildung soll die Menschen in die Lage versetzen ein selbstbestimmtes Leben zu führen, soll auch Kenntnisse und Fähigkeiten vermitteln die Gesellschaft verändern, verbessern zu können.

Ein freier Zugang zu hochwertiger Bildung für alle ist eine wichtige Grundlage für die Gestaltung eines anderen Europas.

Ich wünsche Ihnen viel Erfolg in Ihrem Studium und auch ein wenig Luft für die vielen anderen Dinge des Lebens.
mit freundlichen Grüßen
Sabine Lösing

Hallo Genosse ,

Zur 1. Frage:

Ich habe keine Kenntnis von einem Autismusbeauftragten in Niedersachsen. Um mehr zu erfahren verweise ich Dich an den Beauftragten für Menschen mit Behinderungen des Niedersächsischen Landtages Karl Finke .Wenn Du Kontakt mit ihm aufnehmen willst, gibt es auf der Seite des Landtages www.landtag-niedersachsen .de ein Kontaktformular.
Wenn Du lieber anrufen möchtest ,die Nummer der Zentrale ist 0511-3030-0

Zur 2. Frage

Diese Frage kann ich nicht in einigen Sätzen beantworten. Die Verbesserung der Lage von Menschen mit Behinderungen ist ein Querschnittsthema , dass viele andere Bereiche schneidet und längst nicht nur den Bereich Gesundheit.

Im Bereich Gesundheit geht es letztlich in der Hauptsache darum diesen vor den Zugriffen des Binnenmarktes zu schützen und Gesundheitsversorgung als eine öffentliche Aufgabe für alle Menschen zu erhalten und auszubauen.

Weiterhin möchte ich mich auf EU- Ebene für die Umsetzung der UN Behindertenrechtskonvention einsetzen . Das ist ein sehr langer Prozess für den über 300 Gesetze auf allen Politikebenen geändert werden müssen.

Mehr dazu unten.

Ich sehe in der Marktöffnung für grenzüberschreitende Dienstleitungen etwa bei Assistenzen ein großes Problem des Preisdumpings und der Gefahr eines Qualitätsverlustes.

Ich weiß offen gestanden noch nicht ob man diese Entwicklung noch aufhalten kann und was dafür zu tun wäre.

Im Folgenden schicke ich Dir Positionen der Partei DIE LINKE zum Themenfeld Menschen mit Behinderungen, denen ich mich anschließe und eine Antwort auf mehrere Fragen, in der wir auch intensiv auf das Thema UN Konvention eingegangen sind.

Bitte entschuldige, dass ich auf diese schon geschrieben Texte zurückgreife, aber ich kann das ja nicht alles neu erfinden.

Mit solidarischen Grüßen

Sabine Lösing



DIE LINKE zu Menschen mit Behinderungen

In der Bundesrepublik leben rund 8,6 Millionen Menschen mit anerkannten physischen, geistigen und/oder psychischen Behinderungen. Barrieren sowie ein gesellschaftliches Klima, das nicht behinderte Menschen als Norm setzt und alle aussondert, die dieser "Normalität" nicht entsprechen, behindern ihre Teilhabe an der Gesellschaft. Das beginnt bei der Ausbildung der meisten Kinder und Jugendlichen mit Behinderung in Sondereinrichtungen, die ihnen kaum Chancen auf dem Arbeitsmarkt eröffnen. Menschen mit Behinderungen sind überproportional oft erwerbslos, von Sozialhilfe abhängig und in Heimen untergebracht. Auch die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ist ihnen erschwert, öffentliche Verkehrsmittel und Einrichtungen wie Kinos oder Behörden sind für sie nur eingeschränkt nutzbar.

Ein Parardigmenwechsel ist notwendig - weg von paternalistischer Fürsorge und Bevormundung hin zur Selbstbestimmung und Selbstvertretung. Behindertenpolitik muss endlich als ressortübergreifende, menschenrechtliche Aufgabe wahrgenommen werden. Das internationale Völkerrecht gibt die Richtung längst vor - mit der im Dezember 2006 verabschiedeten UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen und zahlreichen Deklarationen, welche die Einbindung von Behinderungsfragen in alle Politik- und Gesellschaftsbereiche fordern.

DIE LINKE setzt sich dafür ein, Selbstbestimmung als dominierendes Prinzip in der Behindertenpolitik zu verankern, und unterstützt den Selbstvertretungsanspruch von Menschen mit Behinderungen. Chancengerechtigkeit soll hergestellt und Barrieren – auch in den Köpfen vieler nicht behinderter Menschen – müssen abgebaut werden. Das Prinzip der barrierefreien Zugänglichkeit fördert den solidarischen Zusammenhalt.

DIE LINKE fordert:

a.. ein umfassendes und wirkungsvolleres Antidiskriminierungsgesetz;
b.. ein Nachteilsausgleichsgesetz, welches ermöglicht, behinderungsbedingte Nachteile (z. B. spezielle Hilfsmittel, notwendige Assistenz für ein selbstbestimmtes Leben oder behindertengerechter Wohnungsumbau) ohne Einkommens-, Vermögens- bzw. Bedürftigkeitsprüfung auszugleichen und somit Chancengerechtigkeit schafft;
c.. dauerhafte Arbeitsplätze, Beschäftigungs- und Ausbildungssicherung für Menschen mit Behinderungen;
d.. das Recht auf persönliche Assistenz in allen Lebensbereichen für ein selbstbestimmtes Leben in Arbeit, Studium, Haushaltsführung und Freizeit;
e.. die Stärkung der Stellung schwer geistig und mehrfach behinderter sowie psychisch und chronisch kranker Menschen;
f.. praktische, an der Familie orientierte offene Hilfen mit gesetzlich geregelter und finanzieller Absicherung, die auch Alleinerziehende unterstützen (Beratung, Frühförderung etc.);
g.. gemeinsame Bildung und Erziehung von Kindern und Jugendlichen mit und ohne Behinderung in allen Entwicklungsphasen;
h.. Verbesserung der Teilhabemöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen durch Umsetzung des "Design für Alle" (Planungen unter dem Aspekt Barrierefreiheit in allen Bereichen – Bau, Verkehr, Kommunikation, Verbraucherpolitik etc.) sowie Beseitigung bestehender Barriere


Politik für Menschen mit Behinderung

1. Beabsichtigt Ihre Partei, zur Umsetzung der UNBehindertenrechtskonvention ein Maßnahmepaket zu beschließen? Wenn ja: Nennen Sie uns bitte die fünf wichtigsten Eckpunkte. Wenn nein: Warum nicht?

Zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention müssen mindestens 300 Gesetze und Verordnungen in Bund, Ländern und Kommunen geändert werden. Wir fordern, mit der Umsetzung, die ein längerer Prozess sein wird, sofort zu beginnen. Die fünf wichtigsten Eckpunkte dabei sind folgende:

1. Ein Teilhabesicherungsgesetz. Damit entwickelt DIE LINKE ihren Antrag auf ein Nachteilsausgleichsgesetz aus dieser Wahlperiode weiter. Es geht um ein einkommens- und vermögensunabhängiges Leistungsgesetz des Bundes, in dem Teile des SGB V, VI, IX, XI und XII zusammengefasst werden sollen.

2. Ein inklusives Schulsystem, in dem Kinder mit und ohne Behinderungen gemeinsam lernen. Die vor allem in Deutschland praktizierte Aussonderung in Sonderschulen erhöht die Barrieren zwischen den Menschen und grenzt von Behinderung Betroffene auch zukünftig im Arbeitsleben aus.

3. Barrierefreiheit in allen Lebensbereichen (Verkehr, Bildung / Arbeit, Kommunikation, Internet etc.). Die gesamte Infrastruktur muss auch für Menschen mit Behinderungen nutzbar sein, um ihnen volle Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen. Darüber hinaus muss die politische Mitbestimmung für Betroffene gewährleistet werden.

4. Arbeitsplätze auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu schaffen. Das Recht auf Arbeitsassistenz muss unbürokratisch erfüllt werden. Außerdem sollen die Möglichkeiten der barrierefreien Umgestaltung von Arbeitsstätten und verschiedenen Formen geschützter Einzelarbeitsplätze bzw. Abteilungen in regulären Betrieben ausprobiert bzw. besser genutzt werden. Wenn es notwendig ist, sollen Lohnkostenzuschüsse (ggf. auch dauerhaft) gewährt werden, damit Menschen mit Behinderungen ebenso tarifgerechte Löhne erhalten, von denen man leben kann.

5. Selbstbestimmte Wohnformen mitten in der Gemeinde müssen flächendeckend entwickelt werden.

2. Beabsichtigt Ihre Partei, die Forderung aus der Behindertenbewegung aufzugreifen, ein einkommens- und vermögensunabhängiges Teilhabesicherungsgesetz zu verabschieden?

Leider kann die Partei kein Gesetz verabschieden. Aber wir wirken – wie im Punkt 1 gesagt - auch in der kommenden Wahlperiode hartnäckig darauf hin, dass im Bundestag ein einkommens- und vermögensunabhängiges Teilhabesicherungsgesetz verabschiedet wird, um die bestehenden Nachteile von Menschen mit Behinderungen bedarfsgerecht auszugleichen (s. auch Bundestagsdrucksache 16/3698).

3. Wie steht Ihre Partei zum Selbstvertretungsanspruch von Menschen mit Beeinträchtigungen? Wie viele Menschen mit Behinderungen kandidieren für Ihre Partei für das Europa-Parlament, für den Bundestag und für die in diesem Jahr zu wählenden Landtage? Wer hat den jeweils aussichtsreichsten Wahlkreis bzw. Listenplatz? Welchen?

Das Motto der Behindertenbewegung "Nichts über uns ohne uns" unterstützen wir voll und ganz. Der Gesellschaft gehen wichtige Informationen und Entwicklungsprozesse verloren, wenn sie das Wissen und die Erfahrungen von Menschen mit Beeinträchtigungen nicht einbeziehen. Mit Dr. Ilja Seifert – dem Vorsitzenden des ABiD e.V. - im Bundestag sowie in den Landtagen mit Irene Müller in Mecklenburg-Vorpommern, Ingeborg Kolodzeike in Brandenburg, Dr. Detlef Eckert in Sachsen-Anhalt, Horst Wehner in Sachsen und Maik Nothnagel in Thüringen hat DIE LINKE mehr hervorragende Vertreterinnen und Vertreter der Behindertenbewegung in ihren Fraktionen, als die anderen Parteien zusammen. Für das Europaparlament hat DIE LINKE leider keinen Vertreter oder Vertreterin der Behindertenbewegung nominiert und bisher auch noch niemanden für den Bundestag.

Ob Ilja Seifert nach dem 27. September wieder in den Bundestag einziehen wird, wird demokratisch auf der Landesvertreterkonferenz der LINKEN in Sachsen vom 12. – 14. Juni 2009 entschieden werden. Gleiches gilt auch für den Landtagsabgeordneten Horst Wehner. In Thüringen und Brandenburg wird jeweils ein Vertreter aus der Behindertenbewegung nach der Wahl in der Linksfraktion sein, wenn wir ein sehr gutes Wahlergebnis erreichen.

4. Wie steht Ihre Partei zu der Forderung, das Amt der/des Behindertenbeauftragten der Bundesregierung inhaltlich und formal aufzuwerten? Werden Sie das Amt zukünftig im Bundeskanzleramt ansiedeln, um den Querschnittscharakter von Behindertenpolitik zu verdeutlichen? Wird die/der Behindertenbeauftragte zukünftig mehr eigenen Gestaltungsspielraum - z. B. ein eigenes Budget zur Projektförderung - erhalten?

Wir sind dafür, das Amt der/des Bundesbehindertenbeauftragten beim Bundeskanzleramt anzusiedeln. Die/der Behindertenbeauftragte sollte deutlich mehr verbindliche Mitspracherechte besitzen, auch ein eigenes Budget zur Projektförderung ist sinnvoll. Behindertenbeauftragte und Beiräte mit analogen Rechten brauchen wir auch in den Ländern und Kommunen.

5. Wird Ihre Partei den Behindertenpauschbetrag im Steuerrecht anheben? Wenn ja: um wie viel? Wenn nein: warum nicht?

Der Behindertenpauschbetrag wurde seit 1975 nicht angehoben. Die spürbare Erhöhung des Betrages ist deswegen überfällig. Ebenso bedarf die Regelung zum Behindertenpauschbetrag einer grundsätzlichen Überarbeitung, damit ein sachgerechter Ausgleich zusätzlicher Kosten für alle Betroffenen stattfinden kann. Maßstab für die Überarbeitung sollte dabei der nach dem SGB IX festgestellte Assistenz- und Hilfsmittelbedarf sein.

6. Welche Ihrer programmatischen Dokumente und Wahlmaterialien sind in leichter Sprache bzw. in einer für blinde bzw. gehörlose Menschen verständlichen Form erhältlich?

Die Homepage des behindertenpolitischen Sprechers der Linksfraktion im Bundestag, Dr. Ilja Seifert, ist größtenteils barrierefrei (inklusive Gebärdenvideos), ansonsten hat DIE LINKE hier noch Nachholbedarf. Ich kann Ihnen aber versichern, dass wir auch hieran intensiv arbeiten.