Sabine Kurtz (CDU)
Abgeordnete Baden-Württemberg

Angaben zur Person
Geburtstag
08.08.1961
Berufliche Qualifikation
1. Staatsexamen und Magister in Politikwissenschaft, Germanistik und Romanistik, Volontariat im Bereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Ausgeübte Tätigkeit
MdL
Wohnort
Leonberg
Wahlkreis
Leonberg über Wahlkreis eingezogen
(...) Da sich die Aufgabenbereiche von Staat und Kirche überschneiden und sie zahlreiche Bereiche des öffentlichen Lebens in gemeinsamer Verantwortung für die Bürgerinnen und Bürger wahrnehmen – z.B. Bildung, Erziehung, Betreuung und Krankenpflege – sind Staat und Kirche auf Kooperationen angewiesen. (...)
Parlamentarische Arbeit
Fragen an Sabine Kurtz
Nachricht an folgende Adresse schicken, sobald eine Antwort eintrifft:


An diese Adresse den abgeordnetenwatch.de-Newsletter bestellen
Die Datenschutzbestimmungen zur Behandlung meiner Daten habe ich gelesen.
Bitte loggen Sie sich hier ein.
Frage zum Thema Verwaltung und Föderalismus
19.11.2012
Von:

Sehr geehrte Frau Kurtz,

im Abgeordnetenhandbuch schreiben Sie, dass Sie Referentin eines Landtagsabgeordneten waren. Um welchen Abgeordneten handelte es sich denn?

Freundliche Grüße

Antwort von Sabine Kurtz
1Empfehlung
20.11.2012
Sabine Kurtz
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Es handelt sich bei dem genannten Landtagsabgeordneten um Franz Longin, für den ich 1989 und 1990 tätig war. Herr Longin vertrat von 1988 bis 1992 den Wahlkreis Stuttgart IV im Landtag von Baden-Württemberg. Er ist als Steuerberater und Wirtschaftsprüfer tätig und steht der Steuerberaterkammer Stuttgart als Präsident vor. Darüber hinaus war er über 20 Jahre Präsident des Landesverbandes Freier Berufe.

Mit freundlichen Grüßen

Sabine Kurtz
X
Antwort empfehlen
Frage zum Thema Verwaltung und Föderalismus
20.11.2012
Von:

Sehr geehrte Frau Kurtz,

vielen Dank für Ihre schnelle Antwort.

Jetzt wäre es noch sehr nett, wenn Sie mir auch noch den Namen des Bundestagsabgeordneten nennen könnten, für den Sie wissenschaftliche Mitarbeiterin waren.

Ich werde beides in Ihrem Wikipedia-Artikel ergänzen. Falls Sie sonst noch Ergänzungen in Ihrem Artikel wünschen, kann ich das gerne für Sie übernehmen. Bitte bedenken Sie aber, dass Wikipedia-Artikel immer einen neutralen Standpunkt vertreten sollen. Wahlwerbung oder sonstige politische Werbung ist also auf diesem Weg nicht möglich.

Freundliche Grüße

Antwort von Sabine Kurtz
1Empfehlung
21.11.2012
Sabine Kurtz
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Zuschrift.

Von 1993 bis 1997 war ich als Wissenschaftliche Mitarbeiterin des Bundestagsabgeordneten Hans-Peter Repnik tätig. Herr Repnik vertrat von 1980 bis 2005 den Wahlkreis Konstanz als direkt gewählter Abgeordneter im Bundestag. Darüber hinaus fungierte er u.a. von 1989 bis 1994 als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Seit 2010 ist Herr Repnik Vorsitzender des Rats für Nachhaltige Entwicklung.

Für Ihr Angebot, meinen Wikipedia-Artikel zu ergänzen, danke ich Ihnen. Bitte lassen Sie mich wissen, warum Sie sich dazu berufen fühlen. Aus meiner Sicht ist das eigentlich nicht erforderlich, da ich eine Person mit der Betreuung meines Wikipedia-Eintrags betraut habe.

Mit freundlichen Grüßen

Sabine Kurtz
X
Antwort empfehlen
Frage zum Thema Sicherheit
23.11.2012
Von:

Sehr geehrte Frau Landtagsabgeordnete K U R T Z !

Bereits in den letzten Monaten haben Sie sich, auch bei "abgeordnetenwatch.de" um die Kontrolle der Landesregierung Baden-Württemberg, bezüglich einer ausreichenden Benzingeld-Versorgung der Polizei verdient gemacht. Nun gab es aufg Veranlassung Ihrer Partei auch eine Debatte zu diesem Thema letzte Woche im Stuttgarter Landtag,.
Der Staatsanzeiger Baden-Württemberg berichtete letzte Woche auch über diese Debatte und die unterschiedlichen Standpunkte aller vier Fraktionen, wie im Internet nachlesbar: www.staatsanzeiger.de (Der Bericht ist ausserdem mit den Suchmaschinen-Wörtern: Polizei Baden-Württemberg Benzin Sparen Staatsanzeiger zu finden).
In diesem Bericht im Staatsanzeiger wird der Innenminister im 1.Abschnitt zitiert, er habe noch 5 Millionen Euro aus globalen Steuerungsgeldern für Benzin der Polizei freigegeben(1.Absatz).
Im 4. Absatz wird der Innenminister aber auch zitiert, dass die Polizei mehr kombinierte Fahrzeug- und Fuss-Streifen durchführen soll und er sagte auch noch, die Polizeibeamten seien auch noch zum Spritsparen angeleitet.

Daher die Frage an Sie hiermit: Reicht jetzt das Benzingeld, Stand Mitte November 2012, für die Polizeiautos in Baden-Württemberg und in Ihrem Wahlkreis Leonberg bis Jahresende auf jeden Fall aus, oder nur dann, wenn zusätzlich Streifenfahrten ausfallen müssen und durch Fuss-Streifen, möglichst in Reviernähe, wie mir gestern ein Bekannter in Leonberg sagte, ersetzt werden müssen?

Mit bestem Dank im voraus für Ihre Antwort und freundlichen Grüssen
Antwort von Sabine Kurtz
7Empfehlungen
30.11.2012
Sabine Kurtz
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Zuschrift vom 24. November.

Der Innenminister hat in der von der CDU-Landtagsfraktion beantragten Plenardebatte am 15. November versichert, dass die Polizei - nachdem zum 30. September eine globale Steuerungsreserve von rund 5 Mio. Euro freigegeben wurde - über ausreichende Mittel verfügt, um ihre Aufgaben erfüllen zu können. Für den Landkreis Böblingen wurde mir, wie ich Ihnen bereits am 13. November geschrieben hatte, vom Leiter der Polizeidirektion Böblingen mitgeteilt, dass das Budget ausreichend sei, um alle zugewiesenen Aufgaben - darunter auch ereignisunabhängige Streifen - im erforderlichen Umfang zu erledigen. Es ist Aufgabe der Polizeiführung, festzulegen, in welcher Form die ereignisunabhängige Präsenz gewährleistet wird. Eine Kombination von Streifenfahrten und Fußstreifen kann dabei in städtischen Bereichen durchaus sinnvoll sein. Wie mir vom Leiter der Polizeidirektion Böblingen mitgeteilt wurde, komme es ständig zu Schwankungen in der Art und Form der Streifenfahrten, die der Bürger allerdings nicht wahrnehmen könne. Ich habe volles Vertrauen in das Engagement und die Fähigkeit der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten im Landkreis Böblingen. Vor dem Hintergrund der Aussagen des Innenministers und des Leiters der Polizeidirektion Böblingen gehe ich fest davon aus, dass die Arbeit der Polizei im Landkreis Böblingen derzeit nicht durch einen Mangel an Benzin eingeschränkt wird.

Die CDU-Landtagsfraktion wird das Thema weiterhin im Auge behalten und sich dafür einsetzen, dass die Polizei auch in Zukunft finanziell gut ausgestattet ist.

Mit freundlichen Grüßen,

Sabine Kurtz
X
Antwort empfehlen
Frage zum Thema Sicherheit
14.12.2012
Von:

Sehr geehrte Frau Landtagsabgeordnete!

In Ihrem Wahlkreis Leonberg liegt in der Stadtmitte von Leonberg die Bushaltestelle "Johannes-Kepler-Gymnasium".

Fast täglich kommt es dort beim Einsteigen von Schülern in die Busse zu üblen Drängeleien und gefährlichen Situationen, wenn die Busse haarscharf neben den Schülern in die Bushaltestelle einfahren, deren Aufstellfläche zudem für die Schüler des grossen Schulzentrums mit mehreren Schulen viel zu klein ist.

Die Schulleiter halten sich für nicht zuständig, da die Bushaltestelle nicht mehr auf dem
Schulgelände liegt. Die Stadt Leonberg hat als einziges bisher einen Radweg, der auch
noch neben der Haltestelle lag ersatzlos aufgehoben, trotzdem reicht der Platz oft nicht
für die Schüler, die dort auf 6 Buslinien in alle Richtungen warten müssen, manchmal
sind die Busse auch überfüllt.

Meine Fragen dazu:
1.) Gibt es DIN-Normen oder ähnliches für Bushaltestellen oder Vorschriften in der Landesbauordnung, die die Mindest-SicherheitsAnforderungen für Bushaltestellen regeln und wenn ja, sind diese an der obengenannten Bushaltestelle erfüllt?
2.) Wer sorgt dafür, dass Polizei oder Ordnungsamt dort mehr Kontrollen im Betrieb machen, um kleinere, jüngere Schüler vor älteren brutalen drängelnden und schlagenden Schülern zu schützen?

Mit besten Grüssen
Antwort von Sabine Kurtz
1Empfehlung
21.12.2012
Sabine Kurtz
Sehr geehrte Frau ,

vielen Dank für Ihre Zuschrift vom 14.12.2012, die ich Ihnen gerne im folgenden beantworte.

1.) Gibt es DIN-Normen oder ähnliches für Bushaltestellen oder Vorschriften in der Landesbauordnung, die die Mindest-Sicherheitsanforderungen für Bushaltestellen regeln und wenn ja, sind diese an der Bushaltestelle "Johannes-Kepler-Gymnasium" erfüllt?

Die Landesbauordnung (LBO) enthält keine Vorschriften über die Mindest-Sicherheitsanforderungen von Bushaltestellen. Auch DIN-Normen o.ä. existieren nicht. Die Stadtverwaltung Leonberg hält sich deshalb planungsrechtlich an die Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen (RASt, letzte Ausgabe 2006). Laut Auskunft der Kommune ist die Wartefläche am Johannes-Kepler-Gymnasium mit einer Breite von 3 Metern ausreichend.

2.) Wer sorgt dafür, dass Polizei oder Ordnungsamt dort mehr Kontrollen im Betrieb machen, um kleinere, jüngere Schüler vor älteren brutalen drängelnden und schlagenden Schülern zu schützen?

Nach Rücksprache mit der Polizei sieht diese keine Veranlassung für zusätzliche Kontrollen an der Bushaltestelle des Johannes-Kepler-Gymnasiums, da dort keine konkreten Vorfälle bekannt sind. Wie mir von der Stadtverwaltung Leonberg mitgeteilt wurde, sind auch den Mitarbeitern des Ordnungsamtes keine Probleme bekannt, die eine zusätzliche Kontrolle notwendig machen würden. Die Polizei führe immer wieder Schwerpunktkontrollen im Bereich von Schulen und an den entsprechenden Haltestellen durch, beispielsweise zum Schulbeginn. Der städtische Vollzugsdienst wirke hierbei unterstützend mit.

Laut Auskunft der Stadtverwaltung gibt es an den weiterführenden Schulen jährlich Schulbus-Sicherheitstrainings mit den Fünftklässlern. Dabei werde u.a. das Verhalten an Bushaltestellen, das richtige Ein- und Aussteigen sowie das Verhalten im Bus gelehrt und eingeübt.

Die Haltestelle am Johannes-Kepler-Gymnasium sei am 08.11.2011 im Rahmen der Verkehrsschau besichtigt worden. Thematisiert worden seien dabei Konfliktsituationen, die im Bereich der Bushaltestellen durch die verschiedenen Nutzungen von Radfahrern, Fußgängern und wartenden Fahrgästen entstehen können. Als Sofortmaßnahme sei der vorhandene Radweg aufgegeben worden. Zudem sei die dort vorhandene Anpflanzung zurückgeschnitten worden, um die Übersichtlichkeit zu verbessern.

Die "Bäderbusse" seien in Absprache mit den dafür beauftragten Verkehrsunternehmen zeitlich so gelegt worden, dass diese nicht gleichzeitig mit dem Linienverkehr an der Haltestelle am Johannes-Kepler-Gymnasium ankommen.

Von der Schulleitung des Gymnasiums wurde vorgeschlagen, in der nächsten Sitzung der Schulleiterkonferenz das Thema anzusprechen.

Das Ordnungsamt und die Planungsabteilung der Stadtverwaltung Leonberg haben angeboten, sich vor Ort mit Ihnen zu treffen, um die Thematik zu erörtern und evtl. weitere Fragen im direkten Gespräch zu klären. Wenn Sie Interesse an einem solchen Ortstermin haben sollten, können Sie jederzeit gerne auf mich zukommen.

Mit freundlichen Grüßen

Sabine Kurtz
Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg Wahlkreis Leonberg - Herrenberg - Weil der Stadt
X
Antwort empfehlen
Frage zum Thema Sicherheit
16.12.2012
Von:

Hallo Frau Kurtz!

Ich bin 16 Jahre alt. Ich und meine Freunde wohnen in Leonberg oder Weil der Stadt und Umgebung. Meine Klassenkameraden und ich waren gestern Samstag-Abend(15.12.) im Leo-Center in Leonberg zum Weihnachts-Geschenke-Einkaufen. Es war an diesem Tag bis 24 Uhr geöffnet.

Was wir nicht gut fanden, waren mehrere "Gangs", die dort "abhingen".
Sie beleidigten fremde Mädchen und bedrohten auch Jungs und machten auch Scheinkämpfe.

Als endlich mal ein einziger Sicherheitsmann auftauchte, wurde dieser gleich von einem 15-Jährigen "Möchtegern-Gangsta" angegangen und angebrüllt. Natürlich war der 15-Jährige alkoholisiert. Wir haben von underen Freunden gehört, dass der "Typ" sich schon öfter mit der "Security" dort angelegt hat und auch über die Polizei lacht. Warum darf er das?

Ein Erwachsener rief vom Handy dann die Polizei. Gesehen haben wir die aber nicht.
Die hatten wohl noch mehr zu tun.

Wir fragen uns, warum geht es in einer Stadt so zu und warum macht die Polizei so wenig?

Können Sie was dagegen tun, damit es besser wird? Sie wohnen doch auch hier?

Oder wäre es besser, in Zukunft in Stuttgart oder Sindelfingen einzukaufen?
Dort gibt es in Einkaufs-Centern mehr und besseres Sicherheit-Personal.

Auch könnten wir mit unseren Eltern auch nach Wertheim-Village fahren.
Dort hängen auch nicht so viele Kriminelle ab, wie im Leo-Center in Leonberg.

Die Bundeskanzlerin hat im letzten Wahlkampf schöne Sätze in einem CDU-Werbe-Flyer
gesagt. Die Kanzlerin will, dass sich in Deutschland jeder Mensch an jedem Ort und
zu jeder Zeit sicher fühlen kann.

Können Sie der Kanzlerin bestätigen, dass das in Leonberg "einigermassen" zutrifft?
Wir finden, es trifft öfters in Leonberg nicht zu und viele unserer Freunde und Freundinnen auch nicht.

Wissen Sie, dass die US-Regierung ihre Bürger, vor allem Juden und Farbige, davor warnt, dass es in bestimmten Gegenden in Deutschland für US-Bürger Sicherheits- Probleme geben kann?

Danke für Ihre Antwort und schöne Weihnachten
und Freunde und Freundinnen
Antwort von Sabine Kurtz
bisher keineEmpfehlungen
21.12.2012
Sabine Kurtz
Sehr geehrter Herr ,

danke für Ihre Zuschrift vom 16.12.2012.

Als Leonberger Bürgerin, die selbst oft im Leo-Center unterwegs ist, kann ich Ihren Eindruck, dass es dort Sicherheitsprobleme gebe, nicht bestätigen. Vielmehr habe ich den Eindruck, dass das Einkaufszentrum ein sicherer und angenehmer Ort ist.

Bezüglich des von Ihnen geschilderten Vorfalls am 15.12.2012 im Leo-Center habe ich mich mit der Polizeidirektion Böblingen, der zuständigen Mitarbeiterin der Mobilen Jugendarbeit in Leonberg sowie dem Leiter des Leo-Centers, Herrn Andresen, in Verbindung gesetzt.

Herr Andresen hat mir nach Befragung aller diensthabenden Mitarbeiter versichert, dass bei der "Shopping Night" an diesem Tag kein Mitarbeiter des Sicherheitspersonals "angegangen" und "angebrüllt" worden sei. Auch bei der Polizei, die regelmäßig - und gerade in der Vorweihnachtszeit verstärkt - Kontrollen im und um das Leo-Center durchführt, wurde an besagtem Samstag kein entsprechender Anruf registriert.

Laut dem Center Manager habe es seit seinem Amtsantritt vor knapp einem Jahr keine physische Gewalttat im Leo-Center gegeben. Das Einkaufszentrum sei sich seiner Rolle als Treffpunkt vieler Jugendlicher bewusst. Deshalb werde dort regelmäßig Jugendarbeit geleistet, das Wachpersonal sei im ständigen Dialog mit den Jugendlichen, die Jugend-"Streetworker" vom Waldhaus stünden den Jugendlichen im Center als kompetente Ansprechpartner zur Verfügung, und auch die Polizei leiste regelmäßig Aufklärungsarbeit.

Wie mir vom Leiter des Leo-Centers bestätigt wurde, gebe es nahezu keine Probleme mit Jugendlichen. Ansammlungen von mehr als vier Jugendlichen würden gelegentlich aufgelöst, da dieses Bild für einige - insbesondere ältere - Menschen als bedrohlich wahrgenommen werde. Bei schwerwiegenderen Vergehen spreche das Leo-Center Hausverbote aus. Diese hätten zumeist eine eindrucksvolle Signalwirkung auf das Umfeld des Betroffenen und führe meist zu einer nachhaltigen Verbesserung der Situation.

Auch nach Einschätzung der Mobilen Jugendarbeit ist Leonberg keineswegs als "gefährliches Pflaster" einzustufen. Im Leo-Center könne man - auch wenn sich nicht alle Jugendlichen immer regelkonform verhalten würden - nicht von einer Zusammenrottung von Cliquen und Banden sprechen, die andere grundlos bedrohen und "aufmischen".

Ein Blick auf die Polizeistatistik verdeutlicht, dass die Stadt Leonberg in Bezug auf die Sicherheit insgesamt gut aufgestellt ist. So liegt die Zahl der im Jahr 2011 bekannt gewordenen Straftaten pro 100.000 Einwohner in Leonberg beispielsweise deutlich unter den Werten in Sindelfingen, Böblingen, Ludwigsburg und Stuttgart.

Herr Andresen hat angeboten, Sie und Ihre Freunde zu einem Kaffee und zu einer Führung ins Leo-Center einzuladen, um Sie aus erster Hand zu informieren. Wenn Sie Interesse an einem solchen Termin haben sollten, können Sie jederzeit gerne auf mich zukommen. Auch von Seiten der Polizeidirektion Böblingen wurde angeboten, dass Sie sich gerne an den Leiter des Polizeireviers Leonberg oder dessen Vertreter wenden können, wenn Sie Kritikpunkte und Vorschläge zur Arbeit der Polizei haben sollten.

Mit freundlichen Grüßen

Sabine Kurtz
Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg Wahlkreis Leonberg - Herrenberg - Weil der Stadt
X
Antwort empfehlen
Ihre Frage an Sabine Kurtz
  • Wurde Ihre Frage bereits gestellt?
    Durchsuchen Sie alle Fragen und Antworten in diesem Profil nach einem Stichwort:

Geben Sie bitte hier Ihre Kontaktdaten und Ihre Frage ein:

  •  

    Die Angabe Ihres vollständigen Namens ist verpflichtend.
    Der Name wird verschlüsselt und ist nicht über Suchmaschinen auffindbar.

  •  

    Die Angabe Ihres vollständigen Namens ist verpflichtend.
    Der Name wird verschlüsselt und ist nicht über Suchmaschinen auffindbar.

  •  
    An diese Adresse den abgeordnetenwatch.de-Newsletter bestellen. Die Datenschutzbestimmungen zur Behandlung meiner Daten habe ich gelesen.

    Die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse ist verpflichtend.
    Dies ist notwendig, um Sie über eine Antwort des Abgeordneten zu informieren oder bei Rückfragen kontaktieren zu können. Ihre E-Mail-Adresse wird weder an den Abgeordneten noch an Dritte weitergegeben.

  •  

    Diese Angabe ist verpflichtend.
    Sie wird nicht veröffentlicht, aber an den Abgeordneten weitergegeben.

  •  

    Diese Angabe ist optional.
    Sie wird nicht veröffentlicht und nur zur internen Verwendung bzw. für evtl. Rückfragen benötigt.

  • noch 2000 Zeichen

  • Spamschutz - wie viel ist 11 + 4:
  • Ich erkläre mich mit der Veröffentlichung meiner Frage auf abgeordnetenwatch.de einverstanden. Die Datenschutzbestimmungen zur Behandlung meiner Daten habe ich gelesen.
  • Folgende Felder wurden nicht ausgefüllt oder weisen Fehler auf:
    Vorname, Nachname, E-Mail-Adresse und Wohnort

  • Die Freischaltung von Fragen kann je nach Nutzeraufkommen u.U. einige Stunden dauern, da alle eingehenden Fragen von einem Moderatorenteam überprüft werden. Ich habe den Moderations-Codex gelesen und sichergestellt, dass meine Frage nicht gegen diesen verstößt. Moderations-Codex aufrufen
    Falls meine Frage nicht freigeschaltet werden kann, werde ich darüber von einem Moderator informiert.
    Aus Gründen der Rechtssicherheit wird Ihre IP-Adresse gespeichert, aber nicht veröffentlicht oder an Dritte weitergegeben. Weitere Informationen erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.