Roland Heintze (CDU)

Abgeordneter Landtag Hamburg

Sehr geehrte Frau ,

da sich Herr Dräger bereits im Jahr 2008 aus der aktiven Politik zurückgezogen hat, kann seine Promotion nicht Gegenstand einer aktuellen politischen Bewertung sein. Ich habe mich weder in der vergangen Legislaturperiode mit seiner Dissertation befasst, noch gedenke ich dies in Zukunft zu tun. Persönlich glaube ich aber, dass ein Ph.D., der an einer so renommierten wissenschaftlichen Institution wie der Cornell University erworben wurde, mit einem deutschen Doktortitel mindestens vergleichbar ist. Aus diesem Grund hat die Kultusministerkonferenz in meinen Augen zu Recht entschieden, dass ein dort erworbener Ph.D. in Deutschland als Doktortitel geführt werden darf.

Mit freundlichen Grüßen

Roland Heintze

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Sehr geehrte Frau ,

vielen Dank für Ihre Anfrage!

Die Hamburgische Bürgerschaft in der Vergangenheit sehr gute Erfahrungen als Feierabendparlament gesammelt. Aus meiner Sicht zeichnen vor allem drei Aspekte diese Form der parlamentarischen Arbeit aus. Die Mitglieder des Parlaments gehen neben ihrer Tätigkeit als Abgeordnete in der Regel einer anderen Tätigkeit als Hauptberuf nach. Diese Regelung stellt die Unabhängigkeit ihrer parlamentarischen Arbeit sicher. Darüber hinaus können die Abgeordneten der Bürgerschaft wertvolle persönliche Erfahrungen aus ihrer Berufstätigkeit in ihre politische Arbeit einbringen. Für meine politische Arbeit schätze ich außerdem besonders, dass mir auf diese Weise ein intensiver und beständiger Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt möglich ist.

Überrascht und beeindruckt hat mich zu Beginn meiner Tätigkeit in der Hamburgischen Bürgerschaft der erhebliche Zeitaufwand, den die parlamentarischen Aufgaben mit sich bringen. Neben durchschnittlich 25 Bürgerschaftssitzungen im Jahr liegt das Kernstück der Arbeit eines Bürgerschaftsabgeordneten in den Ausschüssen. Dort wird unter anderem über Anträge und Gesetzesentwürfe beraten, die zuvor vom Parlament überwiesen wurden. Hinzu kommen zahlreiche Verpflichtungen innerhalb der Bürgerschaftsfraktion und natürlich im eigenen Wahlkreis. Die Arbeit eines Feierabendparlamentariers ist also keineswegs auf den Feierabend beschränkt, tatsächlich fließt ein großer Teil der eigenen Freizeit in das politische Engagement ein.

Die Abgeordneten der Bürgerschaft erhalten für ihre parlamentarische Tätigkeit deutlich geringere Diäten als Vollzeitparlamentarier. Nach dem Hamburgischen Abgeordnetengesetz erhalten die Parlamentarier monatlich eine sogenannte Abgeordnetenentschädigung in Höhe von 2456 Euro, die in erster Linie einen Verdienstausfall innerhalb des Hauptberufs kompensieren soll.

Ich hoffe, dass ich Ihnen weiterhelfen konnte. Sollten Sie weitere Fragen haben, kommen Sie gerne wieder auf mich zu. Für Ihren Vortrag und Ihrer weitere Ausbildung wünsche ich Ihnen besten Erfolg.

Mit freundlichen Grüßen, Roland Heintze

Sehr geehrter Herr ,

danke für Ihre Frage. Ich unterstütze eine weitgehende Gleichstellung von Lebenspartnerschaften gegenüber der Ehe, dazu gehört auch das Steuerrecht. Daher habe ich mich über den Vorstoß von über 100 Delegierten zum Ehegattensplitting auf dem letzten Bundesparteitag der CDU gefreut und unterstütze ihn inhaltlich. Leider hat der Vorstoß keine Mehrheit gefunden, aber eine gute und offene Debatte ausgelöst. Es ist das Wesen einer Volkspartei, dass nicht immer alles was man persönlich für richtig hält auch gleich Parteimeinung wird. Ich bin hier aber zuversichtlich, dass wir ein ganzes Stück weitergekommen sind.

Viele Grüße und eine schöne Adventszeit,
Roland Heintze