Roderich Kiesewetter (CDU)

Abgeordneter Bundestag

ZP.10) Beratung Antrag DIE LINKE.
Keine Panzer an Saudi-Arabien verkaufen
- Drs 17/6528 -
ZP.11) Beratung Antrag SPD
Keine Rüstungsgüter in Spannungsgebiete - Für die Einhaltung einer restriktiven Rüstungsexportpolitik
- Drs 17/6540 -
ZP.12) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Keine Genehmigung zur Lieferung von Kriegswaffen an Saudi-Arabien
- Drs 17/6529 -

16.a) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Zivile Krisenprävention ins Zentrum deutscher Außenpolitik rücken
- Drs 17/5910 -
16.b) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (21. A)
zum Antrag B90/DIE GRÜNEN
Den friedenspolitischen und krisenpräventiven Auftrag des Europäischen Auswärtigen Dienstes jetzt umsetzen
- Drs 17/4043, 17/5307 -

9.) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Prüfkriterien für Auslandseinsätze der Bundeswehr entwickeln - Unterrichtung und Evaluation verbessern
- Drs 17/5099 -

26.a) Beratung Unterrichtung Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale 2010 (Jahresabrüstungsbericht 2010)
- Drs 17/4620 -
26.b) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (3. A)
zum Antrag DIE LINKE.
Atomwaffen unverzüglich aus Deutschland abziehen
- Drs 17/116, 17/2214 -
26.c) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (3. A)
zum Antrag DIE LINKE.
Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages durch atomare Abrüstung stärken
- Drs 17/886, 17/2215 -
26.d) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Investitionen in Antipersonenminen und Streumunition gesetzlich verbieten und die steuerliche Förderung beenden
- Drs 17/4697 -
26.e) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Aufnahme Indiens in die Nuclear Suppliers Group verhindern - Keine weitere Erosion des nuklearen Nichtverbreitungsregimes
- Drs 17/5374 -
26.f) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (3. A)
zum Antrag B90/GRÜNE
Deutschland atomwaffenfrei - Bei der Abrüstung der Atomwaffen vorangehen
- Drs 17/122, 17/2213 -
ZP.8) Beratung Antrag SPD
Deutschland im VN-Sicherheitsrat - Impulse für Frieden und Abrüstung
- Drs 17/4863-

9.) Zweite Beratung und Schlussabstimmung
zu dem Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen vom 29.4.2008 zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Serbien andererseits
- Drs 17/3963, 17/4500 -

21.a) Beratung BeschlEmpf u Ber (3.A)
zu der Unterrichtung Bundesregierung
Dritter Bericht der Bundesregierung über die Umsetzung des Aktionsplans 'Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung'
- Drs 17/2300, 17/2971 Nr. 1.2, 17/4272 -
21.b) Beratung Antrag SPD
Deutschland braucht dringend eine kohärente Strategie für die zivile Krisenprävention
- Drs 17/4532 -

18.) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (3. A)
zum Antrag BReg
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1943 (2010) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen
- Drs 17/4402, 17/4561, 17/4562 -

4.) Abgabe einer Regierungserklärung
durch den Bundesminister des Auswärtigen
Fortschritte und Herausforderungen in Afghanistan

11.) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (3. A)
zum Antrag Bundesregierung
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias auf Grundlage des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen von 1982 und der Resolutionen 1814 (2008) vom 15.05.08, 1816 (2008) vom 2.6.08,1838(2008) vom 7.10.08, 1846 (2008) vom 2.12.08,1897(2009) vom 30. November 2009 und nachfolgender Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen in Verbindung mit der Gemeinsamen Aktion 200 8/851/GASP des Rates der Europäischen Union vom 10.11.08, dem Beschluss 00 9/907/GASP
des Rates der Europäischen Union vom 8.12.09, dem Beschluss 20 10/437/GASP des Rates der Europäischen Union vom 30.07.2010 und dem erwarteten Beschluss des Rates der Europäischen Union vom 13.12.2010
- Drs 17/3691, 17/4048, 17/4055 -

31) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP
Beitrittsantrag der Republik Serbien zur Prüfung an die Europäische Kommission weiterleiten
- Drs 17/3190 -
ZP 9) Beratung Antrag SPD
Glaubhafte Unterstützung für Serbiens Beitrittsantrag zur Europäischen Union
- Drs 17/3175 -
ZP 10) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Serbiens Beitrittsgesuch an die Europäische Kommission weiterleiten - Gesamte Region im Blick behalten
- Drs 17/3204 -

33.) Abgabe einer Regierungserklärung
durch den Bundesminister des Auswärtigen Dr. Guido Westerwelle
Afghanistan und die Konferenz von Kabul - Auf dem Weg zur Übergabe in Verantwortung

31.a) Beratung Antrag SPD, B90/GRÜNE
Evaluierung der deutschen Beteiligung an ISAF und des deutschen und internationalen Engagements für den Wiederaufbau Afghanistans seit 2001
- Drs 17/1964 -
31.b) Beratung Antrag SPD
Stärkung der humanitären Lage in Afghanistan und der partnerschaftlichen Kooperation mit Nichtregierungsorganisationen
- Drs 17/1965 -

ZP 7) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP
Einen effizienten und schlagkräftigen Europäischen Auswärtigen Dienst schaffen
- Drs 17/1981 -
ZP 8) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Den Europäischen Auswärtigen Dienst europäisch, handlungsfähig und modern gestalten
- Drs 17/1204, 17/... -
ZP 9) Beratung Antrag DIE LINKE.
zum Entwurf eines Beschlusses des Rates über die Organisation und die Arbeitsweise des Europäischen Auswärtigen Dienstes und zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 160 5/2002 des Rates über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaft in Bezug auf den Europäischen Auswärtigen DienstRatsdok. 80 29/10 und KOM(2010) 85 endg., Ratsdok. 81 34/10
hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes i. V. m. § 9 Absatz 4 des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union
Den Europäischen Auswärtigen Dienst entmilitarisieren
- Drs. 17/1976 -

23.a) Unterrichtung durch die BReg
Bericht der BReg zum Stand der Bemühungen um Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale 2009 (Jahresabrüstungsbericht 2009)
- Drs 17/445 -
23.b) Beratung Antrag CDU/CSU, SPD, FDP, B90/GRÜNE
Deutschland muss deutliche Zeichen für eine Welt frei von Atomwaffen setzen
- Drs 17/1159 -
23.d) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Rüstungsexportberichte zeitnah zum Jahresabrüstungsbericht vorlegen
- Drs 17/1167 -

18.) Beratung BeschlEmpf u Ber (3.A)
zum Antrag BReg
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1890 (2009) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen
- Drs 17/654, 17/816 -

20.) Beratung Antrag SPD
Deutschland muss deutliche Zeichen für eine Welt frei von Atomwaffen setzen
- Drs 17/242 -

6.a) Beratung Antrag DIE LINKE.
Atomwaffen unverzüglich aus Deutschland abziehen
- Drs 17/116 -
6.b) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Deutschland atomwaffenfrei - Bei der Abrüstung der Atomwaffen vorangehen
- Drs 17/122 -