Ralf Göbel (CDU)

Kandidat Bundestagswahl 2005
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich.

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage, in der Sie Vorwürfe gegen die Gesundheitspolitik erheben.

So behaupten Sie, dass das Robert-Koch-Institut und die WHO eine „Virusgrippe-Panik“ heraufbeschwören würden. Das Robert Koch-Institut hat ebenso wie die Weltgesundheitsorganisation darauf hingewiesen, dass bei der Vogelgrippe das Pandemierisiko derzeit so hoch sei wie seit Jahrzehnten nicht. Das Virus könne, so das Institut weiter, durch Änderungen seines Erbguts oder durch den Austausch ganzer Gene mit humanen Influenzaviren die Fähigkeit erlangen, effektiver als bisher Menschen zu infizieren und vor allem effizient von Mensch zu Mensch übertragen zu werden. Aus meiner Sicht besteht kein Anlass, an dieser Warnung des Instituts zu zweifeln. Ich kann nicht erkennen, dass eine „Virusgrippe-Panik“ heraufbeschworen wird. Sicher ist es zurzeit völlig ungewiss, ob und wann der Vogelgrippe-Virus zu einem für den Menschen gefährlichen Virus mutiert. Mir ist es aber lieber, es wird einmal zu viel gewarnt als einmal zu wenig. Zudem finde ich es richtig, dass Bund und Länder im Hinblick auf eine mögliche Pandemie begonnen haben, wichtige Medikamente zu bevorraten. Sobald der Virus bekannt ist, sollte ein Impfstoff entwickelt werden.

Die Arbeit der Ständigen Impfkommission am Robert-Koch-Institut ist ein weiterer Kritikpunkt in Ihrer Anfrage. Sie behaupten, dass die Impfkommission Impfungen empfiehlt, obwohl weder die behaupteten Viren noch der Nutzen der Impfung nachgewiesen sind. Mir sind derartige Fälle nicht bekannt. Da Sie nicht mitteilen, welche Viren und Impfungen Sie konkret meinen, kann ich dazu nicht Stellung nehmen. Grundsätzlich habe ich keine Zweifel daran, dass die mit Experten besetzte Impfkommission richtige Empfehlungen ausspricht. Da in den letzten Jahrzehnten zahlreiche Erkrankungen durch Impfung eingedämmt werden konnten, bin ich davon überzeugt, dass Impfungen den Menschen letztlich mehr nützen als schaden.

Des Weiteren behaupten Sie, es gebe einen „Fremdeinfluss im Gesundheitswesen“ und das Bundesgesundheitsministerium verheimliche die Ursachen für Krebserkrankungen und chronische Krankheiten. Diese Behauptungen werden von Ihnen nicht belegt. Ich habe keine Anhaltspunkte dafür, dass sie zutreffen könnten. Ich bin gerne bereit auf der Basis konkreter Angaben Stellung zu nehmen. Ich bitte um Verständnis, dass ich mich nur auf der Basis von Argumenten und konkretern Angaben äußern kann.

Freundliche Grüße
Ralf Göbel

Sehr geehrter Herr ,

herzlichen Dank für Ihre kritischen Fragen zur Familienpolitik.

Nach dem Zweiten Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung lebten 2003 1,1 Millionen Kinder in der Sozialhilfe. Ich finde, diese Zahl dokumentiert in besonde-rer Weise das Scheitern von Rot-Grün. Das erhöhte Armutsrisiko von Familien mit Kindern ist unrühmlich für unser Land und wirkt zudem bei der Lösung der demogra-phischen Probleme kontraproduktiv.

Entscheidender Grund für die Zunahme von Armut in Deutschland ist die sehr hohe Zahl an Erwerbslosen. Um Kinderarmut nachhaltig zu verringern, muss Arbeitslosig-keit bekämpft werden. Da der Staat nicht in der Lage ist, dauerhaft ein Auskommen der Familien oberhalb des Existenzminimums zu gewährleisten, müssen durch die Schaffung neuer Arbeitsplätze Väter und Mütter in die Lage versetzt werden, das Familieneinkommen selbst zu erwirtschaften. Durch Reformen in den Bereichen Steuern und Arbeitsmarkt wollen wir mehr Wachstum und Beschäftigung ermögli-chen. Um das Armutsrisiko von Familien zu beseitigen ist darüber hinaus sehr wich-tig, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern. Das Regierungspro-gramm sieht deshalb vor, dass die unionsgeführten Bundesländer im Rahmen ihrer Zuständigkeit den Ausbau der Kinderbetreuung für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf forcieren.

Des Weiteren haben unionsgeführte Bundesländer in den vergangenen Jahren be-sonderen Wert darauf gelegt, eine hohe Qualität des Schulunterrichts zu gewährleis-ten. Dies belegen die Ergebnisse der PISA-Studie. Nur durch eine qualifizierte Bil-dung und Berufsausbildung kann sichergestellt werden, dass Jugendliche eine Chance auf einen Ausbildungsplatz und später auf einen Arbeitsplatz haben. Bildung ist und bleibt die beste Versicherung gegen Arbeitslosigkeit und Armut.

Das Regierungsprogramm der Union enthält darüber hinaus eine Reihe wichtiger Vorschläge, um die Situation von Familien und Kindern nachhaltig verbessern:

• Wir fördern Familien durch einen steuerlichen Grundfreibetrag von 8.000 Euro pro Familienmitglied. Bislang beträgt der Grundfreibetrag 7.664 Euro pro Er-wachsenen und 5.809 Euro pro Kind. Wir stellen damit unter Berücksichtigung al-ler pauschalen Abzüge eine vierköpfige Familie bis zu einem Einkommen von 38.200 Euro im Jahr einkommensteuerfrei. 5.000 Euro mehr als heute!
• Durch unsere Gesundheitsreform werden alle Kinder beitragsfrei krankenversichert.
• Wir entlasten Familien durch die Einführung eines Kinderbonus in der Rentenver-sicherung von 50 Euro pro Kind und Monat. Damit honorieren wir den Zukunfts-beitrag von Familien zum Generationenvertrag in unserer Gesellschaft.

Ich hoffe, ich konnte mit diesen Informationen weiterhelfen.

Freundliche Grüße
Ralf Göbel