Rainer Hinderer (SPD)

Sehr geehrter Herr Illenseer,

vielen Dank für Ihre Anfrage und ich freue mich besonders über Ihr Interesse an der Bundesgartenschau. Die Buga Heilbronn 2019 wird eines, wenn nicht sogar das große Thema der nächsten Jahre in unserer Stadt sein. Ich freue mich, dass wir damit auch die Chance bekommen unsere Stadt weiterzuentwickeln und teilweise neu zu gestalten.

Bürgerbeteiligung ist hierbei für mich ein ganz zentraler Punkt. Schließlich werden die Entscheidungen, die jetzt getroffen werden, langfristig große Auswirkungen auf Heilbronn haben. Die angelaufene Bürgerbefragung von der Sie sprechen ist dabei ein Element. Die anstehenden Themenwerkstätten sind ein weiteres Element beim Dialog zwischen Bürgerschaft, Gemeinderat und Stadtverwaltung. Dieser Beteiligungsprozess wird sich hoffentlich während des gesamten Zeitraums bis 2019 fortsetzen, ich werde mich hierfür einsetzen.

Das Thema Finanzen steht demnächst auf der Tagesordnung. Noch ist nicht gänzlich klar, welche finanziellen Mittel die Stadt aufbringen kann und auch die Höhe der Zuschüsse seitens des Landes ist noch offen. Wenn diese Punkte abschließend geklärt sind, kann ich Ihnen zu diesem Bereich Näheres mitteilen.

In Puncto Information an die Bürger bin ich um ein maximal mögliches Maß an Transparenz bemüht. Ich denke auch, dass wir hier mit der Geschäftsstelle der Buga Heilbronn 2019 GmbH eine gute Anlaufstelle haben. Die Ausstellung im DP12 und auch der Infocontainer auf dem künftigen Gartenschaugelände sind hierbei gute Beispiele. Für detaillierte Fragen können Sie sich auch gerne direkt an die Buga GmbH wenden, meiner Erfahrung nach sind die Mitarbeiter dort sehr kompetent und offen.

Für weitere Fragen und auch Anregungen können Sie sich gerne an mich (info@rainer-hinderer.de) wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Rainer Hinderer MdL

Sehr geehrter Herr ,

es ist richtig, dass sich die Fraktionen im Gemeinderat einstimmig dazu entschieden haben, keine Fragen bei Abgeordnetenwatch zu beantworten. Das hat einen ganz einfachen Grund: Abgeordnetenwatch bietet Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, ihre Abgeordneten, die oft für große Wahlkreise und viele Kommunen zuständig und viel unterwegs sind (Sitzungswochen), direkt zu befragen. Gemeinde bzw. Stadträte agieren in viel kleineren Bereichen, also in einer Kommune oder - bei größeren Städten - als Vertreter ihres Stadtteils oder Bezirks, sie sind in der Regel in Vereinen und Initiativen aktiv und man trifft sie beim Einkaufen, im Theater oder beim Sport und kann sie dort ansprechen.

Wir von der SPD-Fraktion bieten zudem vor jeder Fraktionssitzung eine Sprechstunde an, zu der man vorbeikommen oder anrufen kann. Das heißt, es gibt ausreichend Gelegenheit zur direkten Kommunikation, die es bei Landtags- oder Bundestagsabgeordneten nicht immer gibt. Deswegen finden wir eine Plattform wie Abgeordnetenwatch bei Kommunalpolitikern nicht nötig.

Dazu kommt noch, dass Stadträte ehrenamtlich tätig sind. Viele haben zusätzlich zum kommunalen Mandat einen Vollzeitjob und weitere Ehrenämter, so dass vielen auch einfach die Zeit fehlt, zusätzlich zu dem, was sie bisher schon leisten (auch beim Austausch mit den Bürgern) noch Fragen bei Abgeordnetenwatch zu beantworten. Zumal wir einfach dort eingespeist wurden, ohne vorher gefragt zu werden. Auch kein besonders guter Stil.
Mich können Sie wie gesagt persönlich, telefonisch, per Email, über meine Homepage oder auch per Facebook einfach und mit kurzen Rücklaufzeiten erreichen. Deswegen habe auch ich mich entschieden, Fragen, die einen rein kommunalen Bezug haben, bei Abgeordnetenwatch nicht zu beantworten. Die Fragen, die mich als Landespolitiker, also als richtigen Abgeordneten, erreichen, beantworte ich natürlich auch weiterhin gerne.
Ich bin übrigens sicher: die Kommunalpolitiker, denen der Austausch mit dem Bürger wichtig ist, die schaffen das auch ohne Abgeordnetenwatch. Bei den anderen (die soll es ja auch geben…) hilft auch eine solche Plattform nichts.

Beste Grüße

Rainer Hinderer

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