Sehr geehrter Herr
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vielen Dank für Ihre Nachricht vom 30.08.2005 über kandidatenwatch.de. Ihre beiden Fragen beantworte ich mit Ja.
Die von Ihnen genannten Summen sind die Grundsicherung. Hat ein Erwerbsfähiger kein ausreichendes Einkommen oder Vermögen, übernehmen die Träger des Arbeitslosengelds II die Kosten für den Lebensunterhalt, die Miete, Heizung und so genannte Mehrbedarfszuschläge. ALG II umfasst eben mehr als die von Ihnen genannte Regelleistung.
Die Bezieher von ALG II haben Bundesregierung und Koalitionsfraktionen –entgegen den Vorstellungen der Union – in den Schutz der gesetzlichen Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung einbezogen. Hiervon profitieren besonders die früheren Bezieher von Sozialhilfe, die mit Hartz IV auch wieder an der Arbeitsvermittlung teilnehmen.
Das Arbeitslosengeld II wird von allen Steuerzahler/innen finanziert. Es orientiert sich nicht mehr am Einkommen, sondern an der Bedürftigkeit. Ich halte dies für sozial gerecht. Familien mit Kindern und niedrigem Einkommen sowie Alleinerziehende mit Kindern gewinnen mit den neuen Regelungen.
Es ist aber klar, der Schwerpunkt der neuen Grundsicherung für Arbeitsuchende liegt auf der Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt. Deshalb gibt es finanzielle Anreize für alle, die ihren Lebensunterhalt teilweise selbst verdienen, etwa durch einen Minijob.
Mit freundlichen Grüßen
Rainer Fornahl, MdB
