Prof. Dr. Martin Neumann (FDP)
Abgeordneter Bundestag

Grunddaten

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Geburtstag

27.01.1956

Berufliche Qualifikation

Diplom-Ingenieur

Ausgeübte Tätigkeit

MdB

Wohnort

Vetschau

Wahlkreis

Cottbus - Spree-Neiße

Ergebnis

8,8%

Landeslistenplatz

2, Brandenburg

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Bundestagswahl 2009
Bundestagswahl 2005
5 Fragen / 1 Antwort

(...) Ihre persönliche Einschätzung nämlich, dass die Eintragung des Doktorgrades im Personalausweis urteilswidrig sei, ist nicht zutreffend. Sie irren, wenn Sie annehmen, dass der Gesetzgeber daran gehindert sei, objektiv-rechtlich festzulegen, dass der Doktorgrad in bestimmte Dokumente aufgenommen werden kann oder soll. (...)

Parlamentarische Arbeit / Nebentätigkeiten

Redebeitrag vom 21.10.2011

28.a) Beratung Unterrichtung BReg
Aktionsplan Nanotechnologie 2015
- Drs 17/4485 -
28.b) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP
Aktionsplan Nanotechnologie 2015 gezielt weiterentwickeln
- Drs 17/7184 -

Dauer: 09:21

Redebeitrag vom 20.10.2011

10.a) Beratung Antrag SPD
Für einen Hochschulpakt Plus - Zusätzliche Studienplätze schaffen und Masterangebot ausbauen
- Drs 17/7340 -
10.b) Beratung Antrag DIE LINKE.
Hochschulpakt 2020: Für mehr Studienplätze und gute Arbeitsbedingungen - Hochschulen sozial öffnen
- Drs 17/7341 -

Dauer: 06:43

Redebeitrag vom 23.09.2011

29.a) Beratung Antrag DIE LINKE.
40-jähriges BAföG-Jubiläum für soziale Weiterentwicklung nutzen
- Drs 17/6372 -
29.b) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Studienfinanzierung stärken - Das BAföG zum Zwei-Säulen-Modell ausbauen
- Drs 17/7026 -
29.c) Beratung BeschlEmpf u Ber (18.A)
zum Antrag SPD
Notfallplan für die Hochschulzulassung zum Wintersemester 20 11/2012 jetzt starten
zum Antrag DIE LINKE.
Hochschulzulassung bundesgesetzlich regeln - Sozialen Zugang und Durchlässigkeit in Masterstudiengängen sichern
- Drs 17/5899, 17/5475, 17/7051 -

Dauer: 08:20

Redebeitrag vom 22.09.2011

26.a) Beratung Antrag SPD
Personaloffensive für den wissenschaftlichen Nachwuchs starten
- Drs 17/6336 -
26.b) Beratung Antrag DIE LINKE.
Befristung von Arbeitsverträgen in der Wissenschaft eindämmen - Gute Arbeit in Hochschulen und Institution fördern
- Drs 17/6488 -

Dauer: 07:31

Redebeitrag vom 08.09.2011

1) Erste Beratung BReg
hier: Einzelplan 30 (Bildung und Forschung)
- Drs 17/6000 -

Dauer: 05:56

Redebeitrag vom 10.06.2011

31.a) Beratung Antrag SPD
Kooperativen Föderalismus für Bildung stärken
- Drs 17/5911 -
31.b) Beratung Antrag DIE LINKE.
Bildungsverantwortung gemeinsam wahrnehmen
- Drs 17/6094 -
31.c) Beratung BeschlEmpf u Ber (18.A)
zum Antrag SPD
Bildungszusammenarbeit von Bund und Ländern verlässlich weiter entwickeln
zum Antrag B90/DIE GRÜNEN
Bildungsberichte nutzen - Bildungssystem gerechter und besser machen
- Drs 17/4187, 17/4436, 17/6091 -
31.d) Beratung BeschlEmpf u Ber (18.A)
zum Antrag SPD
Bei Aussetzung der Wehrpflicht Hochschulpakt aufstocken
- Drs 17/4018, 17/5256 -

Dauer: 08:23

Redebeitrag vom 12.05.2011

8.) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (18. A)
zum Antrag CDU/CSU, FDP
Gestaltung der zukünftigen europäischen Forschungsförderung der EU (2014-2020)
zum Antrag SPD, B90/GRÜNE
Stärkung des Europäischen Forschungsraums - Die Vorbereitung für das 8. Forschungsrahmenprogramm in die richtigen Bahnen lenken
zum Antrag DIE LINKE.
Europäische Forschungsförderung in den Dienst der sozialen und ökologischen Erneuerung stellen
- Drs 17/5492, 17/5449, 17/5386, 17/5802 -

Dauer: 07:25

Redebeitrag vom 16.12.2010

12.a) Beratung Antrag SPD
Für Fairness beim Berufseinstieg - Rechte der Praktikannten und Praktikantinnen stärken
- Drs 17/3482 -
12.b) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Faire Bedingungen in allen Praktika garantieren
- Drs 17/4044 -
12.c) Beratung Antrag DIE LINKE.
Missbrauch von Praktika gesetzlich stoppen
- Drs 17/4186 -

Anmerkung: 19:29:51 Zwf: Katja Mast, SPD 19:34:55 Zwf: Agnes Alpers, DIE LINKE.

Dauer: 10:26

Redebeitrag vom 02.12.2010

ZP 5) Aktuelle Stunde
auf Verlangen SPD
Fehlende Aktivitäten der Bundesregierung hinsichtlich der Zukunftsängste des wissenschaftlichen Nachwuches

Dauer: 05:49

Redebeitrag vom 08.10.2010

27.) Beratung Unterrichtung Bundesregierung
Hightech-Strategie 2020 für Deutschland
- Drs 17/2691 -

Dauer: 06:15

Redebeitrag vom 01.07.2010

12.) Beratung BeschlEmpf u Ber (18.A)
zum Antrag CDU/CSU, FDP
Brücken bauen - Grundlagenforschung durch Validierungsförderung der Wirtschaft nahebringen
zum Antrag SPD
Innovationslücke schließen - Zügig ein tragfähiges Konzept zur Stärkung der Innovations- und Validierungsforschung vorlegen
- Drs 17/1757, 17/1958, 17/2368 -

Dauer: 05:32

Redebeitrag vom 18.06.2010

30.a) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (23. BAföGÄndG)
- Drs 17/1551 -
30.) Zweite und dritte Beratung BReg
Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (23.BAföGÄndG)
- Drs 17/1941, 17/2196 (neu), 17/2210 -
30.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (18.A)
zum Antrag SPD
BAföG ausbauen und Chancengleichheit stärken
zum Antrag DIE LINKE.
BAföG ausbauen - Gute Bildung für alle
zum Antrag B90/GRÜNE
Sozial gerechtes Zwei-Säulen-Modell statt elitärer Studienfinanzierung
- Drs 17/884, 17/1558, 17/899, 17/2196 (neu) -
30.c) Zweite und dritte Beratun CDU/CSU, FDP
Stipendienprogramm-Gesetz
- Drs 17/1552 -
30.) Zweite und dritte Beratung BReg
Schaffung eines nationalen Stipendienprogramms (Stipendienprogramm-Gesetz-StipG)
- Drs 17/1942, 17/2194 (neu), 17/2195 -
30.d) Beratung BeschlEmpf u Ber (18.A)
zum Antrag B90/GRÜNE
Nein zum Nationalen Stipendienprogramm
- Drs 17/1570, 17/2194 (neu) -

Dauer: 06:20

Redebeitrag vom 17.06.2010

ZP 3) Aktuelle Stunde
auf Verlangen SPD
'Auswirkungen des gescheiterten Bildungsgipfels auf die gemeinsame Bildungspolitik von Bund und Ländern'

Dauer: 05:11

Redebeitrag vom 10.06.2010

16.) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (18. A)
zum Antrag B90/GRÜNE
Kernfusionsforschung kritisch überprüfen - ITER-Vertrag kündigen
- Drs 17/1433, 17/1949 -

Dauer: 06:14

Redebeitrag vom 10.06.2010

5.a) Beratung Unterrichtung Bundesregierung
Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit 2010
- Drs 17/990 -
5.b) Beratung Unterrichtung Bundesregierung
Bundesbericht für Forschung und Innovation 2010
- Drs 17/1880 -
5.c) Beratung Antrag SPD
Innovationslücke schließen - Zügig ein tragfähiges Konzept zur Stärkung der Innovations- und Validierungsforschung vorlegen
- Drs 17/1958 -

Dauer: 05:54

Redebeitrag vom 10.06.2010

4.a) Beratung Antrag SPD
Nationalen Bildungspakt für starke Bildungsinfrastrukturen schaffen
- Drs 17/1957 -
4.b) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Gemeinsam für gute Schulen und Hochschulen sorgen - Kooperationsverbot von Bund und Ländern in der Bildung abschaffen
- Drs 17/1984 -
4.c) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (18. A)
zum Antrag SPD
Studienpakt für Qualität und gute Lehre jetzt durchsetzen
zum Antrag DIE LINKE.
Forderung aus dem Bildungsstreik aufnehmen und die soziale Spaltung im Bildungssystem bekämpfen
zum Antrag B90/GRÜNE
Konsequenzen aus dem Bildungsstreik ziehen - Bildungsaufbruch unverzüglich einleiten
- Drs 17/109, 17/119, 17/131, 17/1977 -
ZP 2) Beratung Antrag SPD
Frühkindliche Bildung und Betreuung verbessern - Für Cancengleichheit und Inklusion von Anfang an
- Drs 17/1973 -

Dauer: 06:04

Redebeitrag vom 04.03.2010

7.) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP
Bologna-Prozess vollenden - Länder und Hochschulen weiter unterstützen
- Drs 17/905 -

Dauer: 07:00

Redebeitrag vom 09.02.2010

5.) Unterrichtung BReg
Bericht zur Strategie der Bundesregierung zur Internationalisierung von Wissenschaft und Forschung
- Drs 16/13852 -

Dauer: 06:11

Redebeitrag vom 17.12.2009

13.a) Beratung Antrag SPD
Studienpakt für Qualität und gute Lehre jetzt durchsetzen
- Drs 17/109 -
13.b) Beratung Antrag DIE LINKE.
Forderungen aus dem Bildungsstreik aufnehmen und die soziale Spaltung im Bildungssystem bekämpfen
- Drs 17/119 -
13.c) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Konsequenzen aus dem Bildungsstreik ziehen - Bildungsaufbruch unverzüglich einleiten
- Drs 17/131 -

Anmerkung: 20:41:04 Zwf: Dagmar Ziegler, SPD

Dauer: 07:50

Redebeitrag vom 03.12.2009

ZP3) Aktuelle Stunde
auf Verlangen SPD
'Bildungsproteste nicht aussitzen - Hochschulgipfel vorziehen'

Dauer: 05:29

Redebeitrag vom 11.11.2009

1.) Aussprache zum Geschäftsbereich:
Bildung und Forschung

Dauer: 06:02

Erläuterungen

Quelle der Daten: www.bundestag.de

Stand vom 23.11.2011

Fragen an Prof. Dr. Martin Neumann

Auswahl der Fragen und Antworten

Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte

15.04.2012

Von:

Sehr geehrter Herr Prof. Neumann,

Ich habe ein mich sehr bewegende Frage.

Ist es zutreffend , dass am 26.04. Im Deutschen Bundestag durch eine Änderung der Geschäftsordnung das Recht der freien Rede für Abgeordnete eingeschränkt werden soll? Danach soll künftig nur mit der Entscheidung der Fraktion ein zugelassener Abgeordnete sich in der Debatte äußern dürfen. Stimmen Sie mir zu, dass die freie Äußerung eigener Gewissensentscheidungen in der Debatte unmöglich wird und dadurch die parlamentarische Debatte erheblich entwertet wird. In Summe sehe ich die demokratische Kultur entscheidend gefährdet.
Wie werden Sie sich bei dieser Abstimmung verhalten ?

Gestatten Sie mir noch die Anmerkung, dass ich persönlich eine solche Regelung zur "Disziplinierung der parlamentarischen Debatte", sollte sie denn so kommen, für einen Schlag gegen die Demokratie halte.

Mit freundlichem Gruß
W.Gallas

Antwort von Prof. Dr. Martin Neumann

bisher keine

Empfehlungen

24.05.2012

Sehr geehrter Herr Gallas,

nein, es ist nicht zutreffend, dass der Deutsche Bundestag die Geschäftsordnung dahingehend ändern wollte oder will. Hiergegen würde bereits Artikel 38 des Grundgesetzes stehen.

Richtig ist, dass es Anfang April 2012 irritierende Presseberichterstattungen bezüglich das Rederecht betreffender angedachter Änderungen der Geschäftsordnung gegeben hat. Allerdings hatten die diskutierten Änderungsvorhaben nicht zum Ziel, die Möglichkeiten der Meinungsäußerung einzelner Abgeordneter zu beschneiden. Vielmehr wurde im Geschäftsordnungsausschuss interfraktionell die Frage beraten, inwiefern einzelne Abgeordnete, die von der Mehrheitsmeinung ihrer jeweiligen Fraktion abweichende Auffassungen vertreten, künftig ihr Rederecht wahrnehmen können sollten.
Da bisher keine Regelung in der Geschäftsordnung hierzu besteht, wurde diskutiert, eine solche zu schaffen, auf die sich jeder einzelne Abgeordnete bei Bedarf hätte berufen können. Es sollte aber zu keiner Zeit ein Maulkorb seitens der Fraktionen an sog. "Abweichler" verhängt werden.

In der Öffentlichkeit ist die Diskussion darüber jedoch etwas irritierend geführt worden, weshalb bei vielen der auch von Ihnen beschriebene Eindruck entstanden ist. Bereits am 18. April 2012 haben die Fraktionen von FDP und CDU/CSU daher erklärt, dass es in dieser Wahlperiode keinerlei Änderungen der Geschäftsordnung zum Rederecht der Abgeordneten geben wird.

Mit besten Grüßen aus Berlin

Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB

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