Philipp Paschen (FDP)

Lieber Herr ,

Sie sprechen ein wichtiges Thema an. Bei allen sozialen Herausforderungen, die auch genannt werden müssen, sehe ich Menschen mit "Migrationshintergrund" immer als Bereicherung für Pforzheim. Leider fällt auch in unserer Stadt der Blick der Öffentlichkeit zu selten auf die vielen guten Beispiele. Ich weise deshalb gerne gelegentlich auf einen Bericht des Statistischen Landesamtes hin, laut dem im Vorkrisenjahr 2005 allein in Pforzheim 300 Betriebe von Personen ohne deutschen Pass gegründet wurden. Auch im gesellschaftlichen und kulturellen Leben gibt es viele Beispiele von sehr engagierten Mitbürgerinnen und Mitbürgern mit "Migrationshintergrund".

Als Liberale wollen wir auch in Zukunft Leistungsträger und engagierte Menschen aus dem Ausland für Pforzheim gewinnen. Wir haben deshalb im Gemeinderat gerade erst einen Antrag zur Aufwertung und Reform der städtischen Ausländerbehörde eingereicht, den Sie auch in unserem Fraktions-Blog finden (siehe www.fdp-pforzheim.de ). Auch in Bildung, Kultur und Sport setzen wir uns gerne für die Belange aller Bürgerinnen und Bürger ein. Über konkrete Fragen oder Anliegen freuen wir uns ebenso wie über Einladungen zu Gesprächsangeboten.

Was das kommunale Wahlrecht anbelangt, so verweise ich gerne darauf, dass die FDP Baden-Württemberg sich in ihrem Programm zur Landtagswahl 2011 eindeutig für ein kommunales Wahlrecht für Ausländer, "die sich seit mindestens 5 Jahren rechtmäßig im Land aufhalten", ausgesprochen hat. Ich halte den Zeitraum von mindestens fünf Jahren für angemessen, weil auch kommunalpolitische Wahlen ein Mindestmaß an politischer Orientierung in der neuen Wahlheimat voraussetzen.

Mit besten Grüßen

Ihr Philipp Paschen