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Sehr geehrte Frau Ebbinghaus!
Zur letzten Ratssitzung hatte ich leider Spätschicht und konnte daher nicht als Zuschauer teilnehmen. Was mir jedoch andere Zuschauer erzählt haben, verschlägt mir die Sprache. Die CDU stimmt demnach erst für den Umbau der Kaiserstraße, verlangt dann eine Wiederholung der Abstimmung, stimmt dagegen und sagt dann kurze Zeit später, Entschuldigung, unsere ganze Fraktion hat nicht bekommen, worüber wir abstimmen, wir brauchen im Januar eine Sondersitzung des Rates, um unseren Irrtum zu korrigieren! Im RGA vom 18.12.12 wird CDU. Fraktionschef Christian Viebach zitiert, der die "chaotische Sitzungsleitung des Bürgermeisters" kritisierte. Meine Bekannten, die als Besucher der Ratssitzung folgten, haben diese "chaotische Sitzungsleitung" nicht wahrgenommen und sagten, sie hätten immer verstanden, worum es bei den Tagesordnungspunkten ging und waren sehr erstaunt, wie sich die CDU aufführte. Seltsamer Weise haben die anwesenden Zeitungsredakteure dies so unkommentiert übernommen und nichts von dem Eindruck wieder gegeben, den ich von mehreren Seiten bekommen habe.
Die Alternative Liste Radevormwald (AL) gehört ja zu den kritischen Außenseitern im Stadtrat, die keinen Fehler durchgehen lassen und deshalb bei den anderen Gruppen nicht zu den beliebtesten Politikern zählen.
Wie haben Sie das Verhalten der CDU erlebt?
Hat der Bürgermeister die Sitzung chaotisch geleitet?
Hat die Presse über die Ratssitzung so berichtet, dass sich die Bürger, die keine Zeit hatten, diese zu besuchen, sich ein gutes Bild vom Verhalten ihrer Volksvertreter machen können?
Wie bewerten Sie es, dass sich CDU, FDP, SPD und UWG zum Erfüllungsgehilfen von Pro NRW machten und deren Antrag wieder einbrachten?
Könnte man der CDU helfen, solches chaotische Abstimmungsverhalten künftig zu vermeiden, indem man die AL- Ratsmitglieder statt hinten in die Mitte der ersten Reihe setzt? Wenn die AL die Hand hebt, wüsste dann die CDU- Fraktion, dass ihre Hände unten bleiben müssen,
(...) Aber ich finde es bedenklich, dass in Zukunft so oft abgestimmt wird, bis bestimmten Ratsmitgliedern oder der Verwaltung das Ergebnis gefällt. Hier wird Politik unglaubwürdig.