Peter Kalley (UWG)

Kandidat Bürgermeisterwahlen Nordrhein-Westfalen 2009
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich.

Sehr geehrter Herr Zimmermann,

herzlichen Dank für Ihre Frage, die ich wie folgt beantworten kann: das politische Mitwirken in unserer Wählergemeinschaft ist nicht von einer Mitgliedschaft der UWG Gütersloh abhängig. Ohne Mitglied zu sein, kann man im Gegensatz zu den etablierten Parteien, in der UWG Gütersloh mitwirken, mitgestalten und mitreden. Da auch nicht jeder die 25,-Euro Jahresbeitrag zahlen kann, stellen wir diese Mitglieder unbürokratisch beitragsfrei. Zahlende und nicht zahlende Mitglieder sind zurzeit insgesamt 49 Mitglieder.

Mit freundlichen Grüßen
Peter Kalley

PS: Auch große Elefanten werden mit kleinen Stöcken angetrieben...

Lieber Herr ,

die Rechtmäßigkeit der - aus Ihrer Sicht unangemessenen - Energiesperren, unter denen Ihre alte und kranke Mutter zu leiden hatte, kann ich nicht beurteilen. Hierzu fehlen mir die juristischen Kenntnisse. Es ist aber mit meinem Rechtsempfinden unvereinbar, dass man Kunden, die über Jahre die Dienste der Stadtwerke in Anspruch genommen und für diese gezahlt haben, bei einer offensichtlich unverschuldeten Notlage mit Energiesperren droht oder diese sogar anwendet. Dabei spielen das Alter, die Erkrankung oder andere Lebensumstände für mich keine Rolle. Durch den Entzug der Versorgung mit Energie wird für mich die Würde des Menschen und damit ein Grundrecht verletzt.

Als Bürgermeister und Aufsichtsratsvorsitzender einer Stadtwerke würde ich mich zunächst einmal informieren, aus welchen Gründen Kunden ihre Rechnung nicht bezahlen können. Sollten Stundungsvereinbarungen mit einer betreuenden Beratung alleine nicht greifen, würde ich gemeinsam mit meiner örtlichen Sparkasse einen gemeinnützigen Hilfsfond einrichten. Alle meine Nebeneinkünfte, über die ich als Bürgermeister verfüge und die ich nicht an die Kommune abtreten muss, würde ich in diesen Fond spenden. Meine Steuerersparnis würde ich gleichfalls diesem Fond zuführen. Die Kunden der Stadtwerke würde ich mit der nächsten Jahresrechnung bitten, sich damit einverstanden zu erklären, dass ihre Rechnung, hinter dem Komma auf einen Euro aufgerundet wird und dieser Differenzbetrag gleichfalls dem Notfond zugeführt wird. Mit einem beigefügten, bereits ausgefüllten Überweisungsträger könnte zusätzlich auch ein weitere Betrag gespendet werden. Damit sollte in relativ kurzer Zeit ausreichend Geld zur Verfügung stehen, um den Kunden der Stadtwerke, die unverschuldet ihren finanziellen Verpflichtungen nicht nachkommen können, zu helfen.. Gerade bei einer immer stärker alternden Gesellschaft werden wir uns alle miteinander stärker in die Pflicht nehmen müssen, um insbesondere alten, behinderten, und schwachen Mitbürgern zu helfen. Hier sind pragmatische Lösungen gefordert und keine bürokratischen Monster.

Ich wünsche Ihnen und Ihrer Mutter, dass Sie zukünftig von Energiesperren verschont bleiben und dass die Verantwortlichen einmal überlegen ob es auch andere Lösungen gibt. Mein Vorschlag ist sicherlich nicht der Stein des Weisen, aber regt vielleicht zu Nachdenken an.
Herzlichen Dank für die Frage.

Mit freundlichen Grüßen

Peter Kalley

Sehr geehrter Herr ,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Für mich ist die Variante interkommunales Gewerbegebiet Gütersloh mit Verl die bessere Variante, weil die verkehrstechnische Erschließung über einen direkten Autobahnanschluss zu lösen ist. Eine verkehrliche Erschließung des Gewerbegebietes am Hüttenbrink ist, wenn überhaupt, nur äußerst schwierig zu lösen. Die am 16.10.2008 im Planungsausschuss der Stadt Gütersloh vorgestellte Umweltstudie ( nachlesbar im Ratsinformationssystem der Stadt Gütersloh ) kommt zu dem Ergebnis, dass Umweltgesichtspunkte kein Zulassungshemmnis darstellen. Zwingend Voraussetzung für die Ausweisung ist für die Unabhängige Wählergemeinschaft Gütersloh allerdings die Errichtung einer neuen Autobahnabfahrt. Die von uns favorisierte, beste Fläche für ein Gewerbegebiet ist in Gütersloh der Bereich nördlich Marienfelder Straße, für die sich trotz mehrfacher Anläufe durch meine Fraktion bisher keine Mehrheit gefunden hat.

Mit freundlichen Grüßen

Peter Kalley