Patrick Döring (FDP)
Abgeordneter Bundestag

Grunddaten
Patrick Döring
© FDP-Bundestagsfraktion
Geburtstag
06.05.1973
Berufliche Qualifikation
Diplom-Ökonom, Unternehmer
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wohnort
Hannover
Wahlkreis
Stadt Hannover II
Ergebnis
6,2%
Landeslistenplatz
5, Niedersachsen
weitere Profile
(...) Hier haben wir mit dem Steuervereinfachungsgesetz im Sommer diesen Jahres einen ersten Erfolg erreicht.
Zugegeben, von der Steuererklärung auf dem Bierdeckel sind wir immer noch weit entfernt – aber im kommenden Jahr wird doch bereits einiges einfacher. Ein weiteres Gesetz zur Steuervereinfachung werden wir im kommenden Jahr vorlegen. (...)
Parlamentarische Arbeit / Nebentätigkeiten
Redebeitrag vom 10.11.2011

5.) Beratung BeschlEmpf u Ber (15.A)
zum Antrag CDU/CSU, FDP
Weißbuch Verkehr - Auf dem Weg zu einer nachhaltigen und bezahlbaren Mobilität
zum Antrag SPD
EU-Weißbuch Verkehr - Neuausrichtung der integrierten Verkehrspolitik in Deutschland und in der Europäischen Union nutzen
zum Antrag B90/GRÜNE
Weißbuch Verkehr für Trendwende der Verkehrspolitik in Deutschland und Europa nutzen
- Drs 17/7464, 17/7177, 17/5906, 17/7679 -
Dauer: 03:54
Redebeitrag vom 20.10.2011

6.) Beratung Antrag SPD
Schlichtung für Luftfahrtunternehmen verkehrsträgerübergreifend einführen
- Drs 17/7337 -
Dauer: 04:52
Redebeitrag vom 20.10.2011

ZP.5) Aktuelle Stunde
auf Verlangen CDU/CSU, FDP
Brandanschlagserie auf Bahnanlagen und linksextremistisch motivierte Gewalt
Dauer: 05:19
Redebeitrag vom 28.09.2011

ZP 1.) Aktuelle Stunde
auf Verlangen CDU/CSU, FDP
'Haltung der Bundesregierung zur Frage einer Umlenkung von Verkehrsinvestitionsmitteln des Bundes für die Autobahn A 100 auf andere Verkehrsprojekte des Bundes in Berlin'
Dauer: 04:49
Redebeitrag vom 09.09.2011

1.) Erste Beratung BReg
hier: Einzelplan 12 (Verkehr, Bau und Stadtentwicklung)
- Drs 17/6600 -
Dauer: 06:48
Redebeitrag vom 30.06.2011

4.a) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Atomgesetz/13. Änd
- Drs 17/6070 -
Zweite und dritte Beratung BReg
Atomgesetz/13. Änd
- Drs 17/6246 -
Zweite und dritte Beratung SPD
Beschleunigte Stilllegung von Atomkraftwerken
- Drs 17/5179 -
Zweite und dritte Beratung DIE LINKE.
Atomgesetz/Änd - Keine Übertragbarkeit von Reststrommengen
- Drs 17/5472 -
Zweite und dritte Beratung B90/GRÜNE
Atomgesetz/13. Änd und Wiederherstellung des Atomkonsenses
- Drs 17/5035 -
Zweite und dritte Beratung B90/GRÜNE
Atomgesetz/14. Änd - Abschaltung der acht unsichersten Atomkraftwerke
- Drs 17/5180 -
Zweite und dritte Beratung B90/GRÜNE
Atomgesetz/Änd (Beendigung der Nutzung von Atomkraftwerken zur kommerziellen Energieerzeugung in Deutschland)
- Drs 17/5931, 17/6361, 17/6362 -
4.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (16.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Sofortige Stilllegung der sieben ältesten Atomkraftwerke und des Atomkraftwerks Krümmel
zum Antrag DIE LINKE.
Atomausstieg bis 2014 - Für eine erneuerbare und demokratische Energieversorgung
zum Antrag B90/GRÜNE
Versorgungssicherheit transparent machen - Keine Experimente mit atomarer 'Kaltreserve'
- Drs 17/5478, 17/6092, 17/6119, 17/6109, 17/6361 -
4.c) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien
- Drs 17/6071 -
Zweite und dritte Beratung BReg
Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien
- Drs 17/6247. 17/6363 -
4.d) Beratung BeschlEmpf u Ber (16.A)
zum Antrag SPD
Energiewende jetzt
zum Antrag B90/GRÜNE
Atomzeitalter beenden - Energiewende jetzt
- Drs 17/5182, 17/5202, 17/6363 -
4.e) Beratung BeschlEmpf u Ber (16.A)
zum Antrag SPD
10 Jahre EEG - Auf dem besten Weg zu einer ökologischen und sozialen Energiewende
zum Antrag B90/GRÜNE
Erneuerbare Energie ausbauen statt Atomkraft verlängern
- Drs 17/778, 17/799, 17/4953 -
4.f) Zweite und dritte Ber CDU/CSU, FDP
Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften
- Drs 17/6072 -
Zweite und dritte Beratung BReg
Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften
- Drs 17/6248, 17/6365 -
4.g) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)
zum Antrag SPD
Auf dem Weg zu einem nachhaltigen, effizienten, bezahlbaren und sicheren Energiesystem
zum Antrag SPD
Programm für eine nachhaltige, bezahlbare und sichere Energieversorgung
zum Antrag DIE LINKE.
Schutzschirm für Stromkunden - Bezahlbare Energiepreise gewährleisten
- Drs 17/5181, 17/5481, 17/5760, 17/6365 -
4.h) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze
- Drs 17/6073 -
Zweite und dritte Beratung BReg
Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze
- Drs 17/6249, 17/6366, 17/6367 -
4.i) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)
zum Antrag B90/GRÜNE
Modernisierung der Stromnetze - Bürgernah, zügig, für erneuerbare Energien
- Drs 17/5762, 17/6366 -
4.j) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)
zum Antrag SPD
Die Energieeffizienz verbessern - Auf dem europäischen Sondergipfel zur Energiepolitik am 4.2.2011 verbindliche Maßnahmen vereinbaren
- Drs 17/4528, 17/4785 -
4.k) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
steuerliche Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden
- Drs 17/6074 -
Zweite und dritte Beratung BReg
Steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden
- Drs 17/6251, 17/6358, 17/6360 -
4.l) Zweite und dritte Beratung BReg
Errichtung eines Sondervermögens 'Energie- und Klimafonds'/Änd.
- Drs 17/6252(neu) -
Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Errichtung eines Sondervermögens 'Energie- und Klimafonds'/Änd.
- Drs 17/6075, 17/6356 -
4.m) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Stärkung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden
- Drs 17/6076 -
Zweite und dritte Beratung BReg
Stärkung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden
- Drs 17/6253, 17/6357 -
4.n) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Schifffahrtsrechtliche Vorschriften / Änd.
- Drs 17/6077 -
Zweite und dritte Beratung BReg
Schifffahrtsrechtliche Vorschriften / Änd.
- Drs 17/6254, 17/6364 -
4.o) Beratung BeschlEmpf und Ber (15.A)
zum Antrag B90/GRÜNE
Ungebundene EU-Mittel aus dem Konjunkturpaket (EEPR) unverzüglich für mehr Energieeffizienz und erneuerbare Energien nutzen
- Drs 17/4017, 17/5225 -
4.p) Zweite und dritte Beratung DIE LINKE.
Grundgesetzliche Verankerung des Ausstiegs aus der Atomenergie
- Drs 17/5474, 17/6349 -
ZP 3 Beratung Antrag SPD
Die Energiewende zukunftsfähig gestalten
- Drs 17/6292 -
ZP 4 Erste Beratung B90/GRÜNE
Grundgesetz/Änd. (Absicherung des Wiederausstiegs aus der Atomenergie in Artikel 20a)
- Drs 17/6302 -
Anmerkung: Antwort auf Kurzintervention
Dauer: 02:12
Redebeitrag vom 30.06.2011

4.a) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Atomgesetz/13. Änd
- Drs 17/6070 -
Zweite und dritte Beratung BReg
Atomgesetz/13. Änd
- Drs 17/6246 -
Zweite und dritte Beratung SPD
Beschleunigte Stilllegung von Atomkraftwerken
- Drs 17/5179 -
Zweite und dritte Beratung DIE LINKE.
Atomgesetz/Änd - Keine Übertragbarkeit von Reststrommengen
- Drs 17/5472 -
Zweite und dritte Beratung B90/GRÜNE
Atomgesetz/13. Änd und Wiederherstellung des Atomkonsenses
- Drs 17/5035 -
Zweite und dritte Beratung B90/GRÜNE
Atomgesetz/14. Änd - Abschaltung der acht unsichersten Atomkraftwerke
- Drs 17/5180 -
Zweite und dritte Beratung B90/GRÜNE
Atomgesetz/Änd (Beendigung der Nutzung von Atomkraftwerken zur kommerziellen Energieerzeugung in Deutschland)
- Drs 17/5931, 17/6361, 17/6362 -
4.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (16.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Sofortige Stilllegung der sieben ältesten Atomkraftwerke und des Atomkraftwerks Krümmel
zum Antrag DIE LINKE.
Atomausstieg bis 2014 - Für eine erneuerbare und demokratische Energieversorgung
zum Antrag B90/GRÜNE
Versorgungssicherheit transparent machen - Keine Experimente mit atomarer 'Kaltreserve'
- Drs 17/5478, 17/6092, 17/6119, 17/6109, 17/6361 -
4.c) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien
- Drs 17/6071 -
Zweite und dritte Beratung BReg
Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien
- Drs 17/6247. 17/6363 -
4.d) Beratung BeschlEmpf u Ber (16.A)
zum Antrag SPD
Energiewende jetzt
zum Antrag B90/GRÜNE
Atomzeitalter beenden - Energiewende jetzt
- Drs 17/5182, 17/5202, 17/6363 -
4.e) Beratung BeschlEmpf u Ber (16.A)
zum Antrag SPD
10 Jahre EEG - Auf dem besten Weg zu einer ökologischen und sozialen Energiewende
zum Antrag B90/GRÜNE
Erneuerbare Energie ausbauen statt Atomkraft verlängern
- Drs 17/778, 17/799, 17/4953 -
4.f) Zweite und dritte Ber CDU/CSU, FDP
Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften
- Drs 17/6072 -
Zweite und dritte Beratung BReg
Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften
- Drs 17/6248, 17/6365 -
4.g) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)
zum Antrag SPD
Auf dem Weg zu einem nachhaltigen, effizienten, bezahlbaren und sicheren Energiesystem
zum Antrag SPD
Programm für eine nachhaltige, bezahlbare und sichere Energieversorgung
zum Antrag DIE LINKE.
Schutzschirm für Stromkunden - Bezahlbare Energiepreise gewährleisten
- Drs 17/5181, 17/5481, 17/5760, 17/6365 -
4.h) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze
- Drs 17/6073 -
Zweite und dritte Beratung BReg
Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze
- Drs 17/6249, 17/6366, 17/6367 -
4.i) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)
zum Antrag B90/GRÜNE
Modernisierung der Stromnetze - Bürgernah, zügig, für erneuerbare Energien
- Drs 17/5762, 17/6366 -
4.j) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)
zum Antrag SPD
Die Energieeffizienz verbessern - Auf dem europäischen Sondergipfel zur Energiepolitik am 4.2.2011 verbindliche Maßnahmen vereinbaren
- Drs 17/4528, 17/4785 -
4.k) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
steuerliche Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden
- Drs 17/6074 -
Zweite und dritte Beratung BReg
Steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden
- Drs 17/6251, 17/6358, 17/6360 -
4.l) Zweite und dritte Beratung BReg
Errichtung eines Sondervermögens 'Energie- und Klimafonds'/Änd.
- Drs 17/6252(neu) -
Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Errichtung eines Sondervermögens 'Energie- und Klimafonds'/Änd.
- Drs 17/6075, 17/6356 -
4.m) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Stärkung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden
- Drs 17/6076 -
Zweite und dritte Beratung BReg
Stärkung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden
- Drs 17/6253, 17/6357 -
4.n) Zweite und dritte Beratung CDU/CSU, FDP
Schifffahrtsrechtliche Vorschriften / Änd.
- Drs 17/6077 -
Zweite und dritte Beratung BReg
Schifffahrtsrechtliche Vorschriften / Änd.
- Drs 17/6254, 17/6364 -
4.o) Beratung BeschlEmpf und Ber (15.A)
zum Antrag B90/GRÜNE
Ungebundene EU-Mittel aus dem Konjunkturpaket (EEPR) unverzüglich für mehr Energieeffizienz und erneuerbare Energien nutzen
- Drs 17/4017, 17/5225 -
4.p) Zweite und dritte Beratung DIE LINKE.
Grundgesetzliche Verankerung des Ausstiegs aus der Atomenergie
- Drs 17/5474, 17/6349 -
ZP 3 Beratung Antrag SPD
Die Energiewende zukunftsfähig gestalten
- Drs 17/6292 -
ZP 4 Erste Beratung B90/GRÜNE
Grundgesetz/Änd. (Absicherung des Wiederausstiegs aus der Atomenergie in Artikel 20a)
- Drs 17/6302 -
Dauer: 06:32
Redebeitrag vom 10.06.2011

29.a) Beratung Antrag B90/DIE GRÜNEN
Energieeffizienz und Klimaschutz im Gebäudebereich
- Drs 17/5778 -
29.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (15.A)
zum Antrag SPD
Angekündigte Mittelkürzung beim CO2-Gebäudesanierungsprogramm zurücknehmen
zum Antrag B90/DIE GRÜNEN
CO2-Gebäudesanierungsprogramm fortführen - Mit energetischer Sanierung Konjunktur ankurbeln, Arbeitsplätze sichern und Klima schützen
zum Antrag B90/DIE GRÜNEN
Heizkostenkomponente beim Wohngeld erhalten
zum Antrag B90/DIE GRÜNEN
Lebensqualität und Investitionssicherheit in unseren Städten durch Rettung der Städtebauförderung sichern
- Drs 17/2346, 17/2395, 17/2923, 17/2396, 17/4935 -
Anmerkung: Antwort auf Kurzinterventionen
Dauer: 02:37
Redebeitrag vom 10.06.2011

29.a) Beratung Antrag B90/DIE GRÜNEN
Energieeffizienz und Klimaschutz im Gebäudebereich
- Drs 17/5778 -
29.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (15.A)
zum Antrag SPD
Angekündigte Mittelkürzung beim CO2-Gebäudesanierungsprogramm zurücknehmen
zum Antrag B90/DIE GRÜNEN
CO2-Gebäudesanierungsprogramm fortführen - Mit energetischer Sanierung Konjunktur ankurbeln, Arbeitsplätze sichern und Klima schützen
zum Antrag B90/DIE GRÜNEN
Heizkostenkomponente beim Wohngeld erhalten
zum Antrag B90/DIE GRÜNEN
Lebensqualität und Investitionssicherheit in unseren Städten durch Rettung der Städtebauförderung sichern
- Drs 17/2346, 17/2395, 17/2923, 17/2396, 17/4935 -
Dauer: 06:07
Redebeitrag vom 09.06.2011

ZP 14.) Aktuelle Stunde
auf Verlangen SPD
'Ergebnisse der maritimen Konferenz und die Aufkündigung des Maritimen Bündnisses durch die Bundesregierung'
Dauer: 05:59
Redebeitrag vom 15.04.2011

25.) Zweite und dritte Beratung BReg
Neuregelung mautrechtlicher Vorschriften für Bundesfernstraßen
- Drs 17/4979, 17/5519, 17/5520 -
Anmerkung: Antwort auf Kurzintervention
Dauer: 02:03
Redebeitrag vom 15.04.2011

25.) Zweite und dritte Beratung BReg
Neuregelung mautrechtlicher Vorschriften für Bundesfernstraßen
- Drs 17/4979, 17/5519, 17/5520 -
Dauer: 06:20
Redebeitrag vom 18.03.2011

27.a) Beratung BeschlEmpf u Ber (15.A)
zum Antrag CDU/CSU, FDP
Anwohnerfreundlicher Ausbau der Rheintalbahn
zum Antrag SPD
Ausbau der Rheintalbahn als Model für Bürgernähe, Lärm- und Landschaftsschutz
zum Antrag DIE LINKE.
Akzeptanzprobleme bei der Rheintalbahn durch offene Planung beseitigen
zum Antrag B90/GRÜNE
Rheintalbahn - Modellprojekt für anwohnerfreundlichen Schienenbau
zum Antrag B90/GRÜNE
Bürgerfreundlichen Ausbau der Rheintalbahn auf der Basis des Prognosehorizontes 2025 planen
- Drs 17/4861, 17/4856, 17/3659, 17/2488, 17/4689, 17/5091 -
27.b) Beratung Antrag DIE LINKE.
Schutz vor Schienenlärm im Rheintal und andernorts
- Drs 17/5036 -
27c) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Rheintalbahn - Finanzierung und anwohnerfreundlichen Ausbau sicherstellen
- Drs 17/5037 -
Dauer: 08:14
Redebeitrag vom 17.03.2011

15.) Erste Beratung Bundesregierung
Neuregelung mautrechtlicher Vorschriften für Bundesfernstraßen
- Drs 17/4979 -
Dauer: 06:51
Redebeitrag vom 25.02.2011

31.a) Beratung Antrag DIE LINKE.
Den Vorstand der Deutschen Bahn AG mit fachkundigem Personal besetzen
- Drs 17/4838 -
31.b) Beratung Antrag DIE LINKE.
Umgehend die Konsequenzen aus dem Unglück von Horsdorf ziehen
- Drs 17/4840 -
31.c) Beratung BeschlEmpf u Ber (15.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Zukunft der Bahn - Bürgerbahn statt Börsenbahn
- Drs 17/652, 17/4828 -
31.d) Beratung BeschlEmpf u Ber (15.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Den Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG kompetent und demokratisch besetzen
- Drs 17/2189, 17/4829 -
ZP.6) Beratung Antrag SPD, B90/GRÜNE
Konsequenzen aus dem Zugunglück von Horsdorf ziehen
- Drs 17/4843 -
Dauer: 06:43
Redebeitrag vom 27.01.2011

ZP3) Aktuelle Stunde
auf Verlangen DIE LINKE
Schlaglochchaos beseitigen - Kommunale Finanzen stärken
Dauer: 05:11
Redebeitrag vom 21.01.2011

22.) Beratung Antrag SPD
Deutschland braucht im ganzen Land einen verlässlichen und sicheren Schienenverkehr
- Drs 17/4428 -
ZP 7) Beratung Antrag DIE LINKE.
Die Bahn im Einklang mit dem Grundgesetz am Wohl der Allgemeinheint orientieren
- Drs 17/4433 -
ZP 8) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Für eine konsequente Strukturreform der Deutschen Bahn AG
- Drs 17/4434 -
Anmerkung: 11:44:37 Zwf: Eva Bulling-Schröter, DIE LINKE. 11:46:58 Zwf: Dr. Barbara Hendricks, SPD
Dauer: 18:49
Redebeitrag vom 01.12.2010

ZP.2) Aktuelle Stunde
auf Verlangen CDU/CSU, FDP
Schlichterspruch zum Bahnprojekt Stuttgart 21
Dauer: 05:39
Redebeitrag vom 06.10.2010

ZP.1) Aktuelle Stunde
'Projekt Stuttgart 21'
Dauer: 05:53
Redebeitrag vom 17.09.2010

1.) Erste Beratung BReg
hier: Einzelplan 12
Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
- Drs 17/2500 -
Dauer: 07:24
Redebeitrag vom 11.06.2010

27.a) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Durch eine neue Investitionspolitik zu mehr Verkehr auf der Schiene
- Drs 17/1988 -
27.b) Beratung Antrag DIE LINKE.
Grundlegende Neuausrichtung der Verkehrsinvestitionspolitik für Klima- und Umweltschutz, Barrierefreiheit, soziale Gerechtigkeit und neue Arbeitsplätze
- Drs 17/1971 -
Anmerkung: 11:52:46 Zwf: Uwe Beckmeyer, SPD
Dauer: 12:19
Redebeitrag vom 22.04.2010

9.) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (15. A)
zum Antrag CDU/CSU, FDP
Gewährleistung der Sicherheit der Eisenbahnen in Deutschland
zum Antrag SPD
Gewährleistung der Sicherheit im Schienenverkehr muss Priorität haben
zum Antrag DIE LINKE.
Den Schienenverkehr als sichere Verkehrsform erhalten und stärken
zum Antrag B90/GRÜNE
Eisenbahnsicherheit verbessern
- Drs 17/1162, 17/655, 17/544, 17/1016, 17/1459 -
Dauer: 06:56
Redebeitrag vom 21.04.2010

ZP.1) Abgabe einer Regierungserklärung
durch BM Dr. Peter Ramsauer zur 'Sicherheit im Luftverkehr'
Dauer: 05:07
Redebeitrag vom 16.03.2010

I.7) Beratung BeschlEmpf u Ber (8.A)
hier: Einzelplan 12
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
- Drs 17/612, 17/623 -
Anmerkung: 17:16:03 Zwf: Johannes Kahrs, SPD
Dauer: 09:21
Redebeitrag vom 25.02.2010

12.) Beratung Antrag SPD
Kommunen die Einrichtung von Carsharing-Stellplätzen ermöglichen
- Drs 17/781 -
Dauer: 00:13
Redebeitrag vom 25.02.2010

12.) Beratung Antrag SPD
Kommunen die Einrichtung von Carsharing-Stellplätzen ermöglichen
- Drs 17/781 -
Anmerkung: 18:31:14 Zwf: Sören Bartol, SPD
Dauer: 08:05
Redebeitrag vom 25.02.2010

6.) Beratung Antrag SPD
Erhalt und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur sichern - Deutschland braucht eine moderne Zukunftsstrategie zur Infrastrukturfinanzierung
- Drs 17/782 -
Anmerkung: 14:11:56 Zwf: Uwe Beckmeyer, SPD
Dauer: 09:23
Redebeitrag vom 11.11.2009

1.) Aussprache zum Geschäftsbereich:
Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Dauer: 11:23
Erläuterungen
  • Stand vom 23.11.2011
Fragen an Patrick Döring
Auswahl der Fragen und Antworten
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An diese Adresse den abgeordnetenwatch.de-Newsletter bestellen
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Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte
27.03.2012
Von:

In der "Berliner Runde" haben sie die Beteiligung der Bürger an politischen Entscheidungen als "Tyrannei der Masse" bezeichnet. Wie vereinigt ihrer Meinung nach sich diese für einen Poiitiker in einer Demokratie fragwürdige Einstellung mit dem Grundgesetz Artikel 20 (2)?
Antwort von Patrick Döring
bisher keineEmpfehlungen
25.04.2012
Patrick Döring
Sehr geehrter Herr ,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de vom 27. März 2012.

Der Begriff "Tyrannei der Mehrheit" wurde bereits im 19. Jahrhundert von Alexis de Tocqueville geprägt. Patrick Döring bezog sich in Anlehnung daran auf wesentliche Elemente unserer modernen Demokratie: das Mehrheitsprinzip, den Minderheitenschutz und die Meinungsfreiheit.

Wenn durch Stimmungsmache im Internet so genannte "Shitstorms" ausgelöst werden, die bestimmte Meinungen nicht nur sachlich kritisieren, sondern Personen vor allem diffamieren oder beleidigen, hat dies mit demokratischer Kultur nicht viel gemein. Solche stürmischen Entrüstungswellen im Internet erzeugen zudem häufig ein Zerrbild, was die tatsächlichen Mehrheitsverhältnisse angeht. Die Auseinandersetzung um Stuttgart 21 hat dies eindrucksvoll veranschaulicht: Über Monate hinweg konnte im vergangenen Jahr auch in den Sozialen Netzwerken im Internet der Eindruck entstehen, dass die große Mehrheit der Menschen dieses Projekt ablehne. Als es zu einer realen Volksabstimmung kam, sah das Ergebnis aber ganz anders aus: Eine klare Mehrheit stimmte für Stuttgart 21.

Als Liberale folgen wir einem Prinzip Voltaires: "Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst." Die Auseinandersetzung suchen wir grundsätzlich in der Sache und mit dem gebotenen Respekt unter Demokraten – auch wenn sich in der Anonymität des Internets sich nicht alle politischen Aktivisten daran halten werden.


Mit freundlichen Grüßen

Patrick Döring, MdB
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Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte
28.03.2012
Von:

lieber herr döring !

was genau wollten sie mit ihrer in den medien weit verbreiteten aussage zur "tyrannei der masse" genau ansprechen ? ist ihnen die begriffsdefinition der "demokratie" als abgeordneter einer partei , die von einem gewissen ( grösseren oder kleineren ) teil jener "masse" , in der sie offensichtlich momentan nur die eigenschaften eines tyrannen erkennnen möchten geläufig ?
oder ist ihre wahrnehmung eher dergestalt : wenn die "masse" ihre partei wählt , besteht sie aus verständigen bürgern , wählt sie aber die konkurrenz wird sie von ihnen als "tyrannisch" empfunden ( und dies formulieren sie auch öffentlich so ) ?

kurz gefragt : haben sie verstanden , wie demokratie funktioniert ? auch ganz ohne jene persönlichen empfindungen , die sie offensichtlich zu solcherlei aussagen verleiten ??

ich habe nicht den eindruck , dass sie in diesem spannungsfeld zwischen persönlicher wahrnehmung und übergeordnetem politischem prinzip unterscheiden möchten ......

sie haben hier die gelegenheit , diesem doch eher besorgniserregenden eindruck entgegenzutreten , ich erwarte ihre antwort mit spannung ....... :-)

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Auf diese Antwort warten bisher 26 Interessierte
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Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte
20.04.2012
Von:

Sehr geehrter Herr Döring,

wenn ich Ihre Erklärungen zur äußerst unglücklichen "Tyrannei der Masse"-Aussage richtig verstanden habe, so beziehen sich Ihre Befürchtungen darauf, dass die Gefahr bestehe, dass eine Mehrheit die Meinungen von Minderheiten geradezu unterdrücke.

Ich möchte nun gar nicht Ihr Demokratieverständnis in Frage stellen. Bei mir regt sich vielmehr die Frage, wie es um die Minderheitenstandpunkte innerhalb Ihrer eigenen Partei steht. Wie kann es sein, dass Christian Lindner mit 394 von 395 Stimmen zum Spitzenkandidaten für die NRW-Wahl gewählt wird? Gibt es in Ihrer Partei keine Gruppierung, die Herrn Lindner, der ja bereits seinen Rücktritt aus der Politik erklärt hatte, nicht als Spitzenkandidat haben will? Ich kann mir das kaum vorstellen (ohne dabei eine Aussage über Herrn Lindner treffen zu wollen)!

Es ist für mich unverständlich, wie sie einerseits vor der "Tyrannei der Masse" warnen können, andererseits aber in Ihrer eigenen Partei ein Spitzenkandidat mit einem Wahlergebnis gekürt wird, das von der Einbeziehung einer noch so kleinen andersdenkenden Minderheit keine Spur aufweist.

Ich danke Ihnen für Ihre Bemühungen zur Klärung dieser Frage.

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Frage zum Thema Familie
23.04.2012
Von:

Lieber Herr Döring,

mit Freude habe ich gelesen, dass sie in ihrem neuen Grundsatzprogramm die Ehe-Schließung für homosexuelle Paare beschlossen haben. Das ist schon mal sehr lobenswert. Allerdings habe ich starke Zweifel, dass sie sich auch dafür einsetzen werden. Es gibt derzeit eine Mehrheit von SPD, Grüne, Linke und jetzt FDP, die für die Ehe-Öffnung sind. Wird die FDP so einen Gesetzesentwurf in den Bundestag einbringen, oder einen solchen unterstützen, sollte es einen von der Opposition geben?

Bei der letzten Abstimmung hat die FDP entgegen ihres Programmes dagegen gestimmt, was mich sehr an die Glaubwürdigkeit zweifeln lässt. Machtpolitische Taktikspielerein machen nicht gerade einen guten Eindruck. Daher stelle ich mir jetzt die Frage:

Wird die FDP eine Eheschließung unterstützen, sollte ein Gesetzesentwurf von der SPD/Grüne kommen?

Liebe Grüße

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Frage zum Thema Wirtschaft
22.05.2012
Von:

Sehr geehrter Herr Döhring,

warum haben Sie in der Süddeutschen Zeitung verlangt, daß Thilo Sarrazin nicht in der Sendung von Günther Jauch am 20.05.2012 auftreten soll?

Im Zusammenhang mit dieser obigen Frage möchte ich auch gerne wissen, ob Sie das neue Buch von Herrn Sarrazin "Europa braucht den Euro nicht" überhaupt gelesen hatten, BEVOR Sie Ihre in meiner ersten Frage angesprochene Äußerung getätigt hatten?

Letzte Frage zu diesem Themenkomplex: Sind Sie nicht auch der Meinung, daß es manchmal besser wäre, einfach nur den Mund zu halten, wenn man keine Ahnung hat?

Mit freundlichem Gruß


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