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Aktuelle Antworten auf Bürgerfragen
Lars Oberg
7 Fragen bekommen, 5 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 27.05.2016
(...) Hinsichtlich des Hundegesetztes gibt es in der SPD-Fraktion noch einigen Klärungsbedarf. (...) Hundehalter genießen die gleichen Schutzrechte des Grundgesetztes, der Berliner Verfassung und der geltenden Gesetze, wie alle anderen Menschen auch. (...)
Oliver Friederici
44 Fragen bekommen, 41 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 21.05.2016
(...) Dass ein Abstimmungsverhalten Einfluss auf Wahlentscheidungen von Wählern haben kann, schließe ich ja nicht aus. Nur ist dies nicht das Entscheidungskriterium in der Politik, sondern das ist die Notwendigkeit von Veränderungen, Anpassungen und Neukonzeption gesetzlicher oder politischer Vorhaben. (...)
Dr. Gabriele Hiller
13 Fragen bekommen, 11 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 12.05.2016
(...) Dafür wurde bereits 2013 eine Denkwerkstatt einberufen, die erste Positionen erarbeitet hat, die wir teilen und unterstützen ( www.berlin.de .). Ein Aspekt ist dabei auch die breitere Verankerung kultureller Bildung in schulischen, außer- und vorschulischen Angeboten und die Einbeziehung der Kinder und Jugendlichen als Akteurinnen und Akteure sowie ihrer Lebenswelten. Das ist aus meiner Sicht auch der Weg zu denen, die wir bisher nicht erreicht haben. (...)
Marianne Burkert-Eulitz
4 Fragen bekommen, 3 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 14.04.2016
(...) Zu 1. Die Frage, wie man Tourismuspolitik betreibt, lässt sich offensichtlich nicht mit ja oder nein beantworten.
Daher konkret zu unseren grünen Forderungen:
• Friedrichshain-Kreuzberg zieht Menschen an. (...)
Burkard Dregger
10 Fragen bekommen, 10 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 17.03.2016
(...) Ihre Frage im Hinblick auf Bestrebungen für eine nachhaltige stadtverträgliche Tourismusentwicklung kann bejahend beantwortet werden. Beispielhaft seien aktuell e-Sightseeing Busse und Solar City Circle Bootsline genannt, die aus der City-Tax finanziert werden. (...)
Dr. Turgut Altug
6 Fragen bekommen, 6 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 04.05.2016
(...) Vielen Dank für Ihre Email, die ich an die zuständige Kollegin in der Grünen Fraktion Frau Claudia Hämmerling weitergeleitet habe. Anbei sende ich Ihnen die Einladung zur öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Verbraucherschutz, Geschäftsordnung am 18.05.2016. (...)
Christian Haardt
3 Fragen bekommen, 3 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 14.05.2016
(...) Eine Stadt ist grundsätzlich nicht die Melkkuh irgendwelcher Unternehmensinteressen.


Der Ausbau der Kosterstraße ist übrigens kein städtisches Bauprojekt sondern eines des Landes NRW, wie sie ja zutreffend feststellen. (...)
Katrin Schmidberger
1 Frage bekommen, 1 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 17.03.2016
(...) Als Grüne Fraktion im Abgeordnetenhaus fordern wir seit Jahren vom Senat einen anderen Umgang mit dem Thema Tourismus. Anstatt immer neuer Besucher-Rekorde brauchen wird endlich ein Konzept für einen Kiez- und Anwohnerverträglichen Tourismus. (...)
Christian Lindner
84 Fragen bekommen, 80 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 12.05.2016
(...) Seit dem vergangenen Jahr setzen wir deshalb auf einen Grexit mit Schuldenschnitt bei gleichzeitigem Verbleib in der EU. Ich habe seit Mai 2015 dazu zahlreiche Interviews gegeben, die Sie auf meiner Website finden. (...)
Christian Lindner
84 Fragen bekommen, 80 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 05.05.2016
(...) Eine Bewertung der TTIP-Verhandlungen kann ich nicht vornehmen, da ich ersten Ergebnissen - die bislang noch ausstehen - vorgreifen würde. Mit einem Blick auf das Verhandlungsmandat kann man eine Gefährdung von Arbeitnehmerrechten allerdings ausschließen. Die Gefahr sehe ich nicht in einem Freihandelsabkommen mit den USA, sondern im ungeordneten Wettbewerb, etwa mit China. (...)
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