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Aktuelle Antworten auf Bürgerfragen
Clara Herrmann
2 Fragen bekommen, 2 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 10.04.2016
(...) Herzlichen Dank für Ihre Anfrage.
Zunächst einmal ist es natürlich richtig, dass nicht alle Berliner*innen vom Tourismus in dieser Stadt profitieren und es auch berechtigte Kritik von Bürger*innen gibt.
Wir setzen uns daher für einen nachhaltig verträglichen Tourismus ein und und sehen den Senat in der Pflicht, die Bezirke damit nicht allein zu lassen. (...)
Katrin Lompscher
10 Fragen bekommen, 10 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 17.03.2016
(...) Die Förderung bezirklicher Konzepte gehört dazu. Bezirke haben eine große Verantwortung dafür, zum einen die "Touristifizierung" von ganzen Stadtteilen zu verhindern und zum anderen den öffentlichen Raum für alle zu schützen. Dafür gibt es rechtliche Instrumente wie die Begrenzung von Schank- und Sondernutzungserlaubnissen. (...)
Marianne Burkert-Eulitz
4 Fragen bekommen, 2 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 11.04.2016
(...) Sie sprechen in Ihrer Nachfrage bzw. in Ihren Ausführungen zwei sehr relevante Punkte an. Zum einen geht es um die Einbindung der Nachbarschaft rund um das RAW-Gelände in ein Moderationsverfahren. Derzeit begleitet dieses die Clubcommission, die meines Wissens nach in diesem Zusammenhang ja auch mit Ihnen bzw. der Nachbarschaftsinitiative "Die Anrainer" gesprochen hat. (...)
Dr. Turgut Altug
6 Fragen bekommen, 5 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 29.04.2016
(...) Vielen Dank für Ihre Frage.
In Ihrer Frage behandelte Thema "Hundehaltung bzw. Tierschutz" liegt nicht in meinem Aufgabengebiet. Daher sende ich Ihre Email an meine Kollegin Frau Claudia Hämmerling, MdA, weiter. (...)
Christian Haardt
2 Fragen bekommen, 2 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 30.04.2016
(...) Natürlich muss alles versucht werden, um eine Gefährdung durch diese Atomkraftwerke auszuschließen. (...)
Harald Wolf
4 Fragen bekommen, 1 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 24.04.2016
(...) ich unterstütze das Volksbegehren grundsätzlich. Während der Radverkehr in Berlin als umweltfreundliche Form der Mobilität seit Jahren kontinuierich zunimmt, ist der Ausbau der Infrastruktur für den Radverkehr weit hinter den Erfordernissen zurückgeblieben. (...)
Sven Heinemann
7 Fragen bekommen, 6 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 10.04.2016
(...) Illigale Übernachtungsbetriebe, auch aufgrund des Mangels von preiswertem Wohnraum, finde ich asozial. Deshalb habe ich mich für das Zweckentfremdungsverbot eingesetzt, das nach einer Übergangsfrist nun voll durchschlägt. (...)
Kai Vogel
3 Fragen bekommen, 2 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 08.01.2015
(...) Da es aktuell keine Kritik mehr an dem bestehenden Fahrplan gibt, scheinen die zusätzlichen Halte für Pinneberg vorerst ausreichend zu sein.
d) wie hoch jeweils die Zeit- und die Kostenersparnis durch den Verzicht auf den Halt in Pinneberg ist:
Die Ausschreibung werden in nicht öffentlichen Sitzungen behandelt. (...)
Fabio Reinhardt
6 Fragen bekommen, 6 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 10.04.2016
Vielen Dank für Ihre Anfrage! Ich halte Ihr Anliegen für sehr berechtigt und setze mich selbst schon lange dafür ein, dass die negativen Konsequenzen von Tourismus und die Anwohnendeninteressen genauso Beachtung finden wie die Freude über die steigenden Zahlen. Leider tut der Senat deutlich zu wenig, um die betroffenen Bezirke wie Mitte, aber auch Friedrichshain-Kreuzberg bei dieser Aufgabe zu unterstützen. (...)
Jochen Esser
2 Fragen bekommen, 2 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 10.04.2016
(...) Steuern dienen nach der Verfassung immer der Finanzierung des Gesamthaushalts. In Bezug auf die "City Tax" gibt es da in der Stadt ein weit verbreitetes Missverständnis, weil der damalige Finanzsenator Nußbaum versprochen hatte, dass sich der Senat nach Einführung der Übernachtungssteuer finanziell stärker für Belange der Kultur, des Sports und des Tourismus engagiert. (...)
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