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Aktuelle Antworten auf Bürgerfragen
Dr. Andreas Dressel
41 Fragen bekommen, 41 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 11.01.2015
(...) Vielen Dank für Ihre Nachricht.
Ich habe mir vor kurzem selbst ein Bild von der Verkehrslage am Ratsmühlendamm / Maienweg gemacht und bin selbst einige Male mit dem Auto dort vorbeigefahren. Dabei stellte ich fest, dass die Baustelle mittlerweile entfernt ist und dass es dementsprechend auch nicht mehr zu Stauungen kommt. (...)
Dr. Gisela Splett
10 Fragen bekommen, 10 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 27.01.2015
(...) Auch der Presseberichterstattung konnten Sie entnehmen, dass Mitglieder der Fraktion sich dafür eingesetzt haben, dass es nicht zur Abschiebung kommt.
Wichtig ist uns und mir grundsätzlich, dass jeder Abschiebung eine genaue Einzelfallprüfung vorausgeht und alle anderen Möglichkeiten intensiv geprüft wurden. Wichtig ist uns und mir auch, dass Familien - auch nach Abschiebung - nicht schutzlos ihrem Schicksal überlassen werden. (...)
Lars Pochnicht
23 Fragen bekommen, 17 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 15.01.2015
Vielen Dank für Ihre Frage zum Problem der extremen Mietpreissteigerungen. Wie Sie richtigerweise schreiben, bin ich nicht nur Bürgerschaftsabgeordneter mit dem Schwerpunkt der Stadtentwicklungspolitik sondern auch Aufsichtsratsmitglied der Gartenstadt Hamburg e.G. (...)
Dr. Nils Schmid
106 Fragen bekommen, 72 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 26.12.2014
(...) Insofern entspricht es der derzeitigen Rechtslage, dass Sie den Rundfunkbeitrag bezahlen müssen, sogar dann, wenn Sie weder die Programme der öffentlich-rechtlichen Sender, noch deren Internetangebote nutzen. (...)
Oliver Friederici
19 Fragen bekommen, 19 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 27.01.2015
(...) Leider kann ich Ihnen eben zum derzeitigen Zeitpunkt keine genaue Aussage geben zu Ihrer Kostenfrage, denn die zu beziffernden genauen Kosten und danach fragten Sie ja, sind eben erst dann möglich zu benennen, wenn die Zuschlagserteilung für Olympia für Berlin erfolgen würde: Nämlich dann stehen die Kosten nach einer ausgiebigen Feinplanung für die neuen Anlagen und Gebäude sowie für die bestehenden Anlagen, die Ertüchtigung und Sanierung bestehender Sportanlagen fest, die nach den Olympischen Spielen für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehen werden. Diesen Sachverhalt kann ich nicht ändern, auch nicht, dass Sie das nicht akzeptieren wollen oder können. (...)
Dr. Nils Schmid
106 Fragen bekommen, 72 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 26.01.2015
(...) Die Landesregierung will das Angebot an Ethikunterricht ausbauen, allerdings nicht als Ersatz, sondern parallel zum Religionsunterricht. Das hat weniger mit "Rückgrat" zu tun als mit der Landesverfassung. (...)
Thomas Rother
5 Fragen bekommen, 5 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 23.01.2015
(...) Auch unser Fraktionsarbeitskreis "Soziales" war nicht vom Konzept der Beratungsstelle überzeugt. Gleichwohl ist eine Beratung für Männer bei sexuellem Missbrauch notwendig. Der Runde Tisch "Sexueller Kindesmissbrauch in Abhängigkeits- und Machtverhältnissen in privaten und öffentlichen Einrichtungen und im familiären Bereich" auf Bundesebene hat einen "Fonds Sexueller Missbrauch" eingerichtet. (...)
Martin-Sebastian Abel
36 Fragen bekommen, 32 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 25.01.2015
(...) Ihnen geht es um die Nennung einer Zahl, um damit unsere Erfolge im Bereich Tierschutz, insbesondere die Entscheidung das Zentrum für Ersatzmethoden zum Tierversuch (CERST NRW) einzurichten, zu relativieren. Mit dieser Einrichtung wollen wir die Reduzierung der Tierversuchszahlen in NRW durch die Entwicklung und Verbreitung alternativer Testmethoden vorantreiben. (...)
Cornelia Seibeld
17 Fragen bekommen, 14 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 23.01.2015
(...) Die Berliner Spiele von 2024 sollen geprägt sein von ökologischer, wirtschaftlicher und sozialer Nachhaltigkeit. Durch Verzicht auf gigantische Neubauten, durch Ertüchtigung der Substanz, durch Weiternutzung nach der Veranstaltung, durch Zusammenbringen von Gästen und Bevölkerung, durch Inklusion und Barrierefreiheit, durch intelligente und schonende Verkehrskonzepte entsteht gerade das, was Berlin und die Berliner heute schon wollen. (...)
Daniel Gritz
16 Fragen bekommen, 16 davon beantwortet
Antwort auf eine Frage vom 15.01.2015
(...) Ergänzend zu meinen Angaben wollte ich Ihnen aber berichten, dass ich am Wochenende beim Infostand der SPD Eppendorf mal einen meiner Kollegen aus der Bezirksversammlung Hamburg-Nord gefragt habe, ob Pläne bekannt seien, das Gelände vom Spielhaus Tilly zu bebauen (die Bezirksversammlung ist ja für Bebauungspläne zuständig, nicht die Bürgerschaft oder der Senat). Mein Kollege sagte mir, solche Pläne seien ihm nicht bekannt. (...)
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