Otto Deppmeyer (CDU)
Abgeordneter Niedersachsen 2008-2013
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich. Besuchen Sie das aktuelle Profil.

Angaben zur Person
Otto Deppmeyer
Jahrgang
1947
Berufliche Qualifikation
Selbstständiger Landwirtschaftsmeister
Ausgeübte Tätigkeit
MdL
Wohnort
-
Wahlkreis
Hameln / Rinteln
Ergebnis
40,5%
Landeslistenplatz
64
(...) Nun bekommen wir in Niedersachsen im März ein neues Schulgesetz. Im Kern wird mit diesem Gesetz die Einrichtung der neuen Schulform, der Oberschule, ermöglicht. (...)
Parlamentarische Arbeit
Fragen an Otto Deppmeyer
Nachricht an folgende Adresse schicken, sobald eine Antwort eintrifft:


An diese Adresse den abgeordnetenwatch.de-Newsletter bestellen
Die Datenschutzbestimmungen zur Behandlung meiner Daten habe ich gelesen.
Bitte loggen Sie sich hier ein.
Frage zum Thema Bildung und Forschung
27.01.2011
Von:

Hallo Otto,
wir machen uns stark für die Oberschule in Hessisch Oldendorf mit gymnasialem Zweig zum nächstmöglichen Einrichtungstermin.
Bei der Zusammenlegung von zwei hervorragend geführten Schulen (Hauptschule und Realschule) zu einer Oberschule kann nur eine Win-Win-Situation bei rauskommen, oder wie wir Betriebswirte rechnen: 1 + 1 = 3 ;-)

Hat der Herr Bürgermeister der Stadt Hessisch Oldendorf eine Chance, die Entscheidung zu Gunsten einer Oberschule und den Einrichtungszeitpunkt positiv zu beeinflussen, wenn er über einen Antrag aus der Politik dazu gebeten wird?


CDU-Fraktion im Stadtrat Hessisch Oldendorf
Antwort von Otto Deppmeyer
bisher keineEmpfehlungen
08.02.2011
Otto Deppmeyer
Sehr geehrter Herr ,

Sie haben Recht, es gibt zwei hervorragend laufende Schulen in Hessisch Oldendorf, die Hauptschule und die Realschule.

Nun bekommen wir in Niedersachsen im März ein neues Schulgesetz. Im Kern wird mit diesem Gesetz die Einrichtung der neuen Schulform, der Oberschule, ermöglicht. Diese wird ab dem Schuljahresbeginn im August 2011 starten und die Hauptschule und Realschule zusammenführen.

Der Hintergrund für dieses neue Gesetz ist das Absinken der Schülerzahlen um 25-30 %. Da dieses auch im Landkreis Hameln-Pyrmont der Fall ist, also auch in Hessisch Oldendorf, sollten wir zum Vorteil unserer Kinder schnell handeln und die Oberschulen einführen.

Besondere Vorteile sind dabei kleine Klassen, gebundener Nachmittagsunterricht und sozialpädagogische Betreuung. In Hessisch Oldendorf kann die Oberschule mit gymnasialen Zweig eingeführt werden, weil dort die Schülerzahlen dafür ausreichen und damit ein Vorteil für den Schulstandort Hessisch Oldendorf verbunden ist.

Falls der Bürgermeister der Stadt Hessisch Oldendorf den Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung dieser Schule unterstützt, würde er zu Gunsten der Schulen in seiner Stadt wirken und das einmütige Votum der Schulvorstände auf Einrichtung dieser Schulform stützen.


Hameln, 08.02.2011

gez. Otto Deppmeyer MdL
X
Antwort empfehlen
Frage zum Thema Städtebau und Stadtentwicklung
03.02.2011
Von:

Sehr geehrter Herr Deppmeyer,

mein Name ist , ich bin Sprecher der IG von Erbbauberechtigten Wolfsburg und wende mich jetzt -auch im Namen unserer Mitglieder- u.a. direkt an die Mitglieder des Haushalts- und Finanzausschusses des Niedersächsichen Landtages.

Die landesweit entstandene Erbbaurechtsproblematik -besonders bezogen auf die für mich persönlich unsozialste Landesbehörde Niedersachsens-der Klosterkammer Hannover- dürfte Ihnen mittlerweile bekannt sein. Gerade deshalb, weil sich ja auch der Haushalts- und Finanzausschuss mit dieser Problamatik beschäftigt und die Landesregierung in der Vergangenheit über etwaige Ergebnisse unterrichtete.

Zur Sache:
Die von den Interessengemeinschaften erstellten Zahlen, Fakten, Tabellen und Diagramme liegen Ihnen vor.

Sie stimmen mit mir sicherlich überein, wenn ich behaupte:\" Verbraucherpreise belasten die Menschen. Verbraucherpreise belasten gerade die Schwächeren in unserer Gesellschaft.\"

Verbraucherpreise als Berechnungsgrundlage für anstehende Erbbauzinsanpassungen zu nehmen, dass ist unserer Meinung nach äußerst unsozial und gehört beendet. Eben weil Verbraucherpreise ja die Menschen ohnehin schon belasten.
Gerade deshalb, weil der Kaufkraftzuwachs (Bruttoverdienste./.Verbraucherpreisindex) selbst bei vollbeschäftigten Arbeitnehmern in den letzten 10 Jahren nur bei 4,5% liegt, bei Rentnern mit - 5,4% sogar negativ ist (Quellen vom Statistischen Bundesamt).
Wir fordern deshalb eine Berechnungsgrundlage, die sich an die Reallon- und Rentenentwicklung orientiert.
Fragen:
1. Die Reallöhne stagnieren seit vielen Jahren, die Renten sinken (alles berinigt). Wie sollen da Pachtzinserhöhungen von 17,27% aufgebracht werden?
2. Weshalb ignoriert die KKH den Entschließungsantrag des Landtages und setzt diesen (gerade in Bezug auf die Lohnentwicklung) nicht um?
3. Setzt sich die CDU zukünftig für soziale Interessen ein oder fördert sie weiterhin nur die wirtschaftlchen Interessen der KKH?

O.
Antwort von Otto Deppmeyer
1Empfehlung
11.02.2011
Otto Deppmeyer
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Frage. Obwohl ich nicht Mitglied des Ausschusses für Haushalt und Finanzen bin, möchte ich Ihnen eine kurze Antwort geben.

Sie wissen, dass Gerichte wie auch Gutachter grundsätzlich die Entscheidungen der Klosterkammer nicht beanstandet haben, aber auch Hinweise auf einen besseren Umgang der Vertragspartner gegeben haben. Besonders möchte ich aufgreifen, dass es wenig praktikabel ist, die Erbpachtzinsen nur alle 10 Jahre anzupassen. Bei 10-jähriger Anpassung entstehen zu große Sprünge, die schwer zu vermitteln sind.

Ich hoffe, die Klosterkammer lernt aus diesen Gegebenheiten und kommt zu einem besseren Miteinander mit ihren Pächtern.

Hameln, 11.02.2011

gez. Otto Deppmeyer MdL
X
Antwort empfehlen
Frage zum Thema Verkehr und Infrastruktur
24.02.2011
Von:

Sehr geehrter Herr Deppmeyer,

wird der Ausbau der Werbahn auch neue Möglichkeiten für den SPNV ermöglichen

zb Anschluss von Rinteln ans S Bahn Netz hannover oder bessere Verbindungen nach Bielefeld ?

Mit freundlichen Grüssen

Antwort von Otto Deppmeyer
1Empfehlung
21.03.2011
Otto Deppmeyer
Sehr geehrter Herr ,

die Nutzung der Bahnlinie Löhne - Hildesheim wird seit langem diskutiert. Während dieser Zeit wurde der 2.Schienenstrang abgebaut. Zurzeit wird wieder über einen Ausbau der Strecke nachgedacht, besonders zur Nutzung für den Güterverkehr. Dabei muss natürlich auch an den Schutz der anliegenden Bevölkerung gedacht werden. Von großer Bedeutung ist für die umliegende Region jedoch der bessere Anschluss an das wichtige Schienennetz. Vor einer Entscheidung sind alle Vor- und Nachteile abzuwägen. Ein Ausbau würde auch Verbesserungen für den Personennahverkehr auf der Schiene bringen.

Otto Deppmeyer
X
Antwort empfehlen
Frage zum Thema Verbraucherschutz
25.06.2012
Von:

Hallo Otto,

ich bin durch Information unserer Hausverwaltung (ich bin auch im Beirat unserer WEG) auf die seit letztem Jahr geänderte Trinkwasserverordnung aufmerksam gemacht worden.
In einem Bericht von WISO aus dem letzten Jahr

www.zdf.de

ist auf Mängel bei der Durchführung bzw. der Möglichkeit der Gesundheitsämter u.a. mangelndes Personal hingewiesen worden. Eventuell auch noch auf die Möglichkeit, dass die Politik die Verordnung hinsichtlich Ihrer Ausführung noch einmal zu überdenken habe. Wie ist der Stand der Dinge zur Zeit? Ist die Verordnung wie in der Änderung von 2011 so durchführbar (Kosten, Personal der überwachenden Stellen), oder besteht hier noch überarbeitungsbedarf? Die, zum Schutz der Verbraucher vor Legionellen, angegeben Gründe dürften doch nicht ausschlaggebend sein bei den immensen Kosten, die auf Mieter von Wohnungen zukommen. Bei uns hat es sein Bestehen der Wohnanlage (1978) noch keinen bekannten Fall gegeben. Das Wasser wird von den Wasserwerken bis zur Übergabestelle geprüft. Ich habe häufiger von Fällen in Urlaubshotels gehört aber nicht bei uns.

Liebe Grüße aus Celle
Antwort von Otto Deppmeyer
bisher keineEmpfehlungen
09.08.2012
Otto Deppmeyer
Hallo ,

du beziehst dich auf die Trinkwasserverordnung vom 1.1.2011. Hier geht es um
die Belastung mit Legionellen in großen Anlagen, zu denen auch auch
Mehrfamilienhäuser gehören.
Das Wasser muß regelmäßig untersucht werden und die Ergebnisse dem
Gesundheitsamt mitgeteilt werden.
Das niedersächsische Sozialministerium hat diese Anzeigepflicht beim
Gesundheitsamt durch einen vereinfachten, standardisierten Vordruck
erleichert.
Diese Verordnung dient dem Schutz der Bewohner und setzt die seit 1994
bestehenden allgemeinen Regeln der Technik in eine Verordnung um.

Viele Grüße

Otto Deppmeyer
X
Antwort empfehlen
Ihre Frage an Otto Deppmeyer
Sie befinden sich auf einer Archivseite. Die Fragefunktion wurde inzwischen geschlossen.