Omid Nouripour (GRÜNE)

Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Frage. Sie können sich für Ihre Diplomarbeit umfassend informieren auf den Seiten des Bundesverteidigungsministeriums, der deutschen Marine und der europäischen Union.

Ich empfehle Ihnen ebenso die Lektüre meines Reiseberichts nach Djibouti ( www.nouripour.de ) und meiner persönlichen Erklärung zur Abstimmung im deutschen Bundestag ( www.nouripour.de ).

Für mich und meine Partei ist jedoch klar, die Piraterie ist nicht zu besiegen, solange es den Menschen in Somalia an ökonomischen und sozialen Perspektiven fehlt. Mittel- und langfristig können wir die Situation am Horn von Afrika nur dann stabilisieren, wenn wir auch die Ursachen und die kriminellen Netzwerke in Somalia und den Nachbarstaaten bekämpfen. Dazu müssen wir ebenfalls die geltende Praxis der Raubfischerei- und illegalen Müllentsorgung - auch europäischer Staaten - vor der Küste Somalias unverzüglich beenden.

Kurzfristig muss aber die Frage geklärt werden, wie die deutsche Marine mit den gefangenen Piraten umgehen soll. Es ist absurd, dass deutsche Marinesoldaten festgenommene Piraten nicht einem ordentlichen Gerichtsverfahren zuführt und sie stattdessen auf freien Fuß setzt. Der Bundesverteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU) hat sich dagegen gesträubt die Piraten notfalls in Deutschland vor Gericht zu stellen. Durch diese inkonsequente Haltung trägt der Verteidigungsminister und die Bundesregierung leider nicht zum Erfolg der Mission ATALANTA bei.

Bei Nachfragen steht Ihnen mein Büro gerne zur Verfügung.

Viele Grüße aus Frankfurt

Omid Nouripour

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