Niema Movassat (DIE LINKE)

Kandidat Bundestagswahl 2009
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich. Besuchen Sie das aktuelle Profil.

Sehr geehrter Herr ,

in der Bildungspolitik ist meines Erachtens vieles veränderungswürdig. Ich versuche mich auf die wichtigsten Punkte zu beschränken:

Zum einen will ich "Eine Schule für Alle". Eine Schule also, wo alle Kinder gemeinsam lernen. Nach der PISA Studie ist dies angebracht. Schweden als PISA Musterland zeigt, dass es funktioniert. In so einer Schule herrscht endlich keine Selektion mehr, soziale Herkunft entscheidet nicht länger über den Bildungserfolg.
Weiterhin muss Bildung vollständig gebührenfrei sein. So wichtig muss uns Bildung sein, dass wir auf Lernmittelkosten, KITA Kosten und Studiengebühren verzichten. Wo es Milliarden für die Banken gibt, ist es nicht nachvollziehbar, bei Bildung zu sparen und Kosten auf Eltern und Studierende umzulegen.
Insbesondere im Bereich des Schulwesens bin ich ganz entschieden dafür, Noten abzuschaffen. Dass halte ich für keine illusorische Idee, denn auch in Schweden werden Noten erst sehr spät erteilt. Man kann individuelle Lernfortschritte des Kindes mit Noten gar nicht bemessen, dafür fehlt diesen auch die Objektivität. Vielmehr brauchen wir mehr individuelle Betreuung, kleinere Klassen, weniger Paukunterricht und mehr Gruppenarbeit und gemeinsames Lernen.
Im Bereich des Studiums muss der zunehmenden Verschulung durch Bachlor/Master entgegengewirkt werden und die Möglichkeit geschaffen werden, dass jede und jeder einen Master machen kann. Die entsprechenden Beschränkungen müssen fallen.
Zur Bildungspolitik gehört natürlich auch die Ausbildungspolitik. Es ist nicht länger hinzunehmen, dass Jahr für Jahr hunderttausende junger Menschen keinen Ausbildungsplatz kriegen oder in Warteschleifen landen. Hier hilft eine Ausbildungsumlage, die dafür sorgt, dass diejenigen Unternehmen, die nicht ausbilden, in einen Topf zahlen, durch den Ausbildungsplätze finanziert werden.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen, wenn sie noch Rückfragen haben, stehe ich dafür gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Niema Movassat

Sehr geehrter Herr ,

die Zukunft der Wehrpflicht in Deutschland sehe ich allein in ihrer Abschaffung oder zumindest ihrer Aussetzung. Dass sie heute noch besteht, ist nicht mehr zu begründen und nicht mehr zeitgemäß. Im Einzelnen möchte ich meine Argumente darlegen und dabei auch auf die Argumente von Wehrpflichtanhängern eingehen:

1. Wehrgerechtigkeit
Diese ist heute nicht mehr gegeben. Mittlerweile wird nicht mal mehr jeder 5.Mann zum Dienst herangezogen. Es leisten mehr Männer Zivildienst als den Wehrdienst. Die Kapazitäten der Bundeswehr reichen auch nicht mehr aus, jeden Mann überhaupt einzuberufen. Die Kreiswehrersatzämter haben nicht mal mehr die Kapazität jeden Mann zu mustern. Mit anderen Worten: Wer Wehrdienst leistet und wer nicht, dass gleicht mittlerweile einem reinen Glücksspiel. Denn auch die Tauglichkeitskriterien wurden in den letzten Jahren einfach verändert, um nach außen noch irgendwie den Schein der Wehrgerechtigkeit zu wahren. Dieses Defizit der Wehrgerechtigkeit allein ist guter Grund für die Abschaffung des Dienstes, denn: Die Wehrpflicht ist ein massiver Eingriff in die Freiheitssphäre junger Männer. Denn diesen werden viele Monate ihres Lebens genommen. Dass muss aber dann wenigstens gleich und gerecht sein - wenn dies nicht mehr der Fall ist, ist der Eingriff auch nicht mehr gerechtfertigt.

2. Beispiel anderer Länder / "Staat im Staat"?
Andere Länder wie Italien, Spanien, Frankreich, USA, Niederlande und Großbritannien haben bereits die Wehrpflicht abgeschafft oder ausgesetzt. Oft sagen ja Wehrpflichtanhänger: Ohne Wehrpflicht seien demokratische Strukturen in Gefahr. Es drohe ein "Staat im Staat". Dies aber ist in den anderen Staaten, die die Wehrpflicht ausgesetzt oder abgeschafft haben, nicht eingetreten. In keinem dieser Staaten gibt es nun eine Militärdiktatur oder eine Armee, die sich selbstständig gemacht hat. Man darf wohl davon ausgehen, dass was in anderen Ländern klappt, auch in Deutschland klappt.

3. Volkswirtschaftlicher Aspekt
Laut einer Studie aus August 2008 kostet die Wehrpflicht die deutsche Volkswirtschaft sechs Mrd. Euro pro Jahr. Geld, das in anderen Bereichen gut aufgehoben wäre.

Ich möchte diesen Text nicht zu lang halten. Ich verweise auch auf mein Buch, in dem ich ausführlich auf die verschiedenen Argumentationsstränge eingehe und auch ausführliche Berechnungen vorlege Niema Movassat: Abschied von der Wehrpflicht? München 2007, ISBN 3-638-66331-0.

Mit freundlichen Grüßen,
Niema Movassat

Sehr geehrter Herr ,

Der Radverkehr in Deutschland muss meines Erachtens besser gefördert werden. Heute liegt sein Anteil in Deutschland ja bei nur 10 %. Aufgrund seiner Klimafreundlichkeit aber muss hier mehr investiert werden und mehr Anreize geschaffen werden, sich mit dem Rad fortzubewegen.

Mehrere Dinge sind zu tun:

• Fahrradmitnahme im ICE endlich ermöglichen
  

• Ausbau und Verbesserung bestehender Radwege
  

• Ausbau des Radwegnetzes - dieses sollte möglich flächendeckend und separat sein, um maximale Sicherheit zu bieten.
  

• Wo in der Straßenverkehrsordnung Möglichkeiten sind, muss der Radverkehr auch gesetzlich besser gestellt werden
  

Förderungen des Radverkehrs werden helfen, den Radanteil zu erhöhen. Vorbild sind für mich die Niederlande. Was dort geht, geht auch in Deutschland.

Mit freundlichen Grüßen

Niema Movassat