Missbilligung von Ministerpräsident Wulff wegen Flug-Upgrade
Die SPD-Fraktion ist mit ihrem Antrag auf Missbilligung des damaligen Ministerpräsidenten Christian Wulff wegen eines vermeintlichen Verstoßes gegen das Ministergesetz gescheitert. Grüne und Linke unterstützten den Antrag, CDU und FDP stimmten dagegen.
Hintergrundinformationen
Hintergrund des SPD-Antrags ist die Florida-Reise des damaligen Ministerpräsidenten Christian Wulff. Die Fluggesellschaft airberlin hatte ihm und seiner Familie für Hin- und Rückflug zwischen Deutschland und Florida ein Upgrade im Wert von 3.056 Euro geschenkt, worin die Opposition einen Verstoß gegen das Ministergesetz sieht. Dieses untersagt zur Vermeidung von Vorteilsannahme und Bestechlichkeit die Annahme von Geschenken.

Den Vorwürfen stellte sich Wulff bereits am 21. Januar 2010 im Zuge einer Dringlichen Anfrage seitens der SPD, wo er bestätigte, das Upgrade mittlerweile bezahlt zu haben. Die SPD forderte nichtsdestotrotz am 19. Februar 2010 eine Missbilligung des Ministerpräsidenten mit der Begründung, dass für den Ministerpräsidenten keine Sonderregelung gelten dürfe.

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Kommentare von Besuchern zur Abstimmung
Kommentar #79
Nun greifen die Osnabrücker CDU Kollegen in ein schwebendes Verfahren ein. Die wollen doch den Schnäppchenjäger zum Ehrenbürger machen. Wenn das nicht so traurig wäre, könnte man darüber lachen.
von: Satiriker
am: 12.08.2012 15:32
Kommentar #78
Nachdem die Ära des unwürdigen Schnäppchenjägers beendet ist und wir wieder einen Bundespräsidenten haben der dem Amt die Würde gibt, die es verdient, können wir in alter preußischer Gepflogenheit den Choral von Leuthen anstimmen. "Nun danket alle Gott". Das nächste Mal werden wir diesen Choral anstimmen, wenn die Urheberin dieser ganzen Blamage, Angela, von der politischen Bühne abgetreten wird. Scherben hinterläßt sie ja genug.
von: Satiriker
am: 07.06.2012 16:03
Kommentar #77
Frage, wer ist Wulff? War er mal was?
von: Satiriker
am: 22.04.2012 17:19
Kommentar #76
Wulff im Kloster, prima,. Da braucht er weder Sekretärin, noch Fahrer, noch Büro, denn gebetet wird in der Kirche. Mist, alles nur ein PR Gag von Bettina. W. ist schon wieder raus. Schwiegermutter wollte wohl nicht bezahlen. Warum auch? Als ungläubiger Katholik ist er doch nur noch zahlendes Mitglied ohne weitere Segnungen. So etwas nennt man Scheinheilig. Was kommt als nächster Akt in der Schmierenkommödie?
von: Satiriker
am: 14.03.2012 20:41
Kommentar #75
Hochmut kommt vor dem Fall. Hoffentlich fällt W. bald auf die Fresse.
von: Prollo
am: 07.03.2012 16:18
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