Mindestsicherung statt Hartz IV
Mindestsicherung statt Hartz IV
Mit breiter Mehrheit hat der Bundestag einen Antrag der Linken zurückgewiesen, der die Abschaffung von Hartz IV und deutliche Änderungen in der Mindestsicherung forderte.
Hintergrundinformationen
Die Linke ist mit einem Antrag zur Mindestsicherung gescheitert. Mit den Stimmen von Union, FDP, SPD und Grünen wurden die Forderungen im Bundestag zurückgewiesen, die unter anderem
  • einen Mindestlohn von 10 Euro
  • Verlängerung des Arbeitslosengeldes
  • und die Abschaffung von Ein-Euro-Jobs
beinhaltet. Weiter fordert die Linke eine Mindestsicherung von 500 Euro im Monat und eine Vermögensfreigrenze von 20.000 Euro.

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Kommentare von Besuchern zur Abstimmung
Kommentar #1
Sehr geehrte Abgeordnete Schön,
Sie haben am 8.9.2010 gegen den Antrag der LINKE abgelehnt. Haben Sie sich schon mal darüber Gedanken gemacht, dass es auch bei dem sich scheinbar abzeichnenden Fachkräftemangel nicht jeder Bürder schafft, sein leben aus Erwerbstätigkeit zu beschreiten? Ich empfehle, sich mit dem Thema "Bedingungsloses Grundeinkommen" auseinanderzusetzen. Dies ist nicht die Idee einiger Sozialromantiker, sonder schon Einstein hat über die Lebensverhältnisse in einer kleinteligen Industriegesellschaft nachdedacht.
Auch den Unternehmer Prof. Götz George, der der Sozialromantik unverdächtig ist, treibt dieses Thema um. Es ist finanzierbar. Es löst viele finanzielle Ungleichgewicht. Es sichert die Zukunft der sozialen Markwirtschaft, die zur Zeit das Wort Sozial nicht verdient.

diethard.linck@t-online.de
von: Diethard Linck
am: 27.10.2011 14:30
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