Michael Schmelich (GRÜNE)

Kandidat Landtagswahl Sachsen 2009
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich.

Hallo Herr ,

Dresden hat neben der so genannten Hochkultur und der institutionell geförderten Kulturszene viele Kulturschaffende, die teils als Selbstständige, als Teil einer Initiative oder auch als Amateure oder Semiprofessionelle kreativ tätig sind und die Kulturszene beleben. Diese Menschen, ganz gleich ob sie im Bereich Bildende Kunst, Graphik, Musik, Literatur, Theater oder Film arbeiten werden im Freistaat Sachsen im wahrsten Sinne des Wortes "links liegen gelassen". Das will ich ändern. Ich will zwar nicht, dass sich diese unabhängige und glücklicherweise teilweise auch kritische Szene an den Tropf des Staates begibt. Ich will aber, dass der Freistaat deutlich mehr Anreize und Projektförderungen schafft. Es müssen dringend Mittel zur Verfügung gestellt werden, die es der Szene ermöglichen, sich zu vernetzen. Es geht um Hilfe zur Selbsthilfe, es geht darum, Kulturschaffenden Plattformen zu bieten, z.B. Musikern Auftrittsmöglichkeiten. Das ganze muss ohne staatliche Gängelung geschehen. Ich fordere die Bereitstellung von Mitteln für ein "Sächsisches Kreativbüro", in der diese Vernetzung und Hilfestellungen und Beratungen STAATSUNABHÄNGIG organisiert werden.

Außerdem muss der Freistaat gezielt interkulturelle Projekte fördern. Kulturprojekte können die Barrieren in den Köpfen der Menschen viel besser einreißen, als Broschüren und kluge Reden. Gerade in den sozialen Brennpunkten der Stadt Dresden ließen sich mit offensiv geförderten Kulturprojekten mehr Verständnis, Toleranz und Begegnung organisieren.

Ich hoffe, die Frage zu Ihrer Zufriedenheit beantwortet zu haben.

Mit den besten Grüßen

Michael Schmelich

Sehr geehrter Herr ,

Politik ist auch immer der Streit um den besseren Weg und nicht die Behauptung, der politische Gegner ist generell unfähig. So gesehen gestehen wir natürlich auch Erfolge in der Umweltpolitik der jetzigen Landesregierung zu. Es gibt fraglos große Fortschritte bei der Wasser- und Luftreinhaltung, was aber auch darauf zurückzuführen ist, dass in der Umwelttechnologie das Effizienzniveau des Westens zugänglich war und genutzt wurde. So wenig man Erfolge klein reden darf, so wenig darf man allerdings auch die Augen vor den riesigen Zukunftsaufgaben verschließen.
Es sind keine grünen Kassandra-Rufe, wenn wir feststellen, dass in vielen ökologischen Fragen nur noch eine 180 Grad Kehrtwende den ökologischen Kollaps verhindern kann. Deshalb sind strategische Schritte zum ökologischen Umbau der Industriegesellschaft das Gebot der Stunde.
Wir müssen überzeugende Antworten auf die Klimakrise, den dramatischen Rückgang der Artenvielfalt und die Ressourcenkrise finden. In diesen Fragen ist keine Zeit mehr für kosmetische Korrekturen.
Und auf diesem Gebiet steht Sachsen nicht so positiv da, wie Sie es in Ihrer Frage darstellen. Sachsen hat bei weitem den höchsten CO-2 Ausstoß in Deutschland, Grund ist eine verfehlte Braunkohlepolitik, die sich auch als Bremse für den schnellen Ausbau Erneuerbarer Energieträger erweist. Der Artenrückgang ist in Sachsen weit schlimmer als in anderen Teilen Deutschlands und hat sich nach der Wende noch beschleunigt! Der Grund: eine verfehlte Agrarpolitik und mangelhafte Naturschutzpolitik. Die brutale Ausbeutung der Ressourcen hinterlässt einen immer gefährlicheren ökologischen Fußabdruck. Nur der konsequente Wandel hin zu erneuerbaren Energien kann da noch helfen. Warum, frage ich Sie, wird der Ausbau der Solarenergie durch bürokratische Hürden verlangsamt, warum hat sich die Sächsische Staatsregierung nicht das Ziel, 100% erneuerbare Energien auf die Fahnen geschrieben, eine Zielsetzung, die nicht nur ökologisch sinnvoll, sondern vor allem auch ökonomisch notwendig ist.
In all diesen Fragen steuert die CDU / SPD -Regierung in die falsche Richtung. Deshalb werben wir für eine soziale und ökologische Kurskorrektur.

Ich bin mir deshalb sicher, Herr Bartel, dass mehr GRÜN in Sachsen dem Land gut tun würde.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Michael Schmelich Sehr geehrter Herr ,

Politik ist auch immer der Streit um den besseren Weg und nicht die Behauptung, der politische Gegner ist generell unfähig. So gesehen gestehen wir natürlich auch Erfolge in der Umweltpolitik der jetzigen Landesregierung zu. Es gibt fraglos große Fortschritte bei der Wasser- und Luftreinhaltung, was aber auch darauf zurückzuführen ist, dass in der Umwelttechnologie das Effizienzniveau des Westens zugänglich war und genutzt wurde. So wenig man Erfolge klein reden darf, so wenig darf man allerdings auch die Augen vor den riesigen Zukunftsaufgaben verschließen.

Es sind keine grünen Kassandra-Rufe, wenn wir feststellen, dass in vielen ökologischen Fragen nur noch eine 180 Grad Kehrtwende den ökologischen Kollaps verhindern kann. Deshalb sind strategische Schritte zum ökologischen Umbau der Industriegesellschaft das Gebot der Stunde.

Wir müssen überzeugende Antworten auf die Klimakrise, den dramatischen Rückgang der Artenvielfalt und die Ressourcenkrise finden. In diesen Fragen ist keine Zeit mehr für kosmetische Korrekturen.

Und auf diesem Gebiet steht Sachsen nicht so positiv da, wie Sie es in Ihrer Frage darstellen. Sachsen hat bei weitem den höchsten CO-2 Ausstoß in Deutschland, Grund ist eine verfehlte Braunkohlepolitik, die sich auch als Bremse für den schnellen Ausbau Erneuerbarer Energieträger erweist. Der Artenrückgang ist in Sachsen weit schlimmer als in anderen Teilen Deutschlands und hat sich nach der Wende noch beschleunigt! Der Grund: eine verfehlte Agrarpolitik und mangelhafte Naturschutzpolitik. Die brutale Ausbeutung der Ressourcen hinterlässt einen immer gefährlicheren ökologischen Fußabdruck. Nur der konsequente Wandel hin zu erneuerbaren Energien kann da noch helfen. Warum, frage ich Sie, wird der Ausbau der Solarenergie durch bürokratische Hürden verlangsamt, warum hat sich die Sächsische Staatsregierung nicht das Ziel, 100% erneuerbare Energien auf die Fahnen geschrieben, eine Zielsetzung, die nicht nur ökologisch sinnvoll, sondern vor allem auch ökonomisch notwendig ist. In all diesen Fragen steuert die CDU / SPD -Regierung in die falsche Richtung. Deshalb werben wir für eine soziale und ökologische Kurskorrektur.

Ich bin mir deshalb sicher, Herr Bartel, dass mehr GRÜN in Sachsen dem Land gut tun würde.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Michael Schmelich

Sehr geehrter Herr ,

gerne beantworte ich Ihre Fragen.

1. Pkw freie Innenstädte

Am Anfang einer jeden Verkehrspolitik, die das Ziel hat, so wenig wie möglich den Autoverkehr in die Städte zu ziehen, steht der Öffentliche Personen Nahverkehr. Nur wenn der eine echte Alternative bietet, kann man die Innenstädte nach und nach vom Autoverkehr befreien. . Dafür ist in Dresden eine gute Grundlage vorhanden. Außerdem muss eine Innenstadt auch für Radfahrer und Fußgänger attraktiv sein. Auf dem Gebiet gibt es in Dresden noch viel zu tun.

Den Auto-Verkehr auf möglichst breiten City-Highway in die Städte zu führen, halte ich für falsch. Jeder der muss, sollte auch mit dem Auto in die Innenstädte fahren können, jeder, der nur aus Bequemlichkeit durch die Innenstädte brausen will, sollte für das Vergnügen auch durch entsprechende Parkgebühren zur Kasse gebeten werden. Ich halte es für keine fortschrittliche Verkehrspolitik, die Bedingungen für den motorisierten Individualverkehr permanent zu verbessern. Meiner Überzeugung nach, wird es nicht mehr lange dauern, dass man CO2 Dreckschleuder ganz aus den Innenstädten verbannen wird, unserem Klima und dem Bewohnern und Besuchern der Städte zu Liebe.

2. Open Access, Open Source, Internetsperren, Kulturflatrate, entsprechende Maßnahmen für die Bildungspolitik...)

Diese Frage lässt natürlich umfangreichere Antworten zu. Deshalb nur so viel: Die freie Verfügbarkeit von Wissen und Kulturgütern steht fraglos dem Recht der Urheber, Leistungen für die Schaffung von Informations- und Kulturgüter zu generieren, gegenüber. Das Urheberrecht in Deutschland ist allerdings unglaublich bürokratisiert und hinterwäldlerisch. Gerade das Internet bietet viele Möglichkeiten, eine gerechte Bezahlung von urheberechtlichen Leistungen zu organisieren. Ich bin für eine Kultur-Flatrate, von der auch die Entwickler von open source Software und open-access Informationen profitieren sollen. Das Internet hat zur Explosion solcher Angebote geführt. Man muss das Verhalten der Nutzer entkriminalisieren und alle verfügbaren Informationen auch zur Verfügung stellen. Eine moderne Informationsgesellschaft darf nicht den Zugang zu Wissen und Anwendungen, aber auch nicht zu Kulturgütern (wie Musik) durch Verbote beschränken. Internetsperren lehne ich ab, sie sind der Einstieg in eine umfassende Zensurgesellschaft.

Ich hoffe sehr, diese kurzen Darstellungen beantworten Ihre Fragen.

Mit den besten Grüßen

Michael Schmelich

Sehr geehrter Herr ,

danke für Ihre Frage. Mir ist bewusst, dass in diesem Thema eine Menge Zündstoff steckt und muss zugeben, dass ich mir noch keine endgültige Meinung gebildet habe.

Ich finde die Idee äußerst interessant, weil mit der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens, Erwerbsarbeit von ihrer Zwanghaftigkeit befreit wird, positive Effekte auf die Arbeitsbedingungen ausgelöst werden, eine Menge Bürokratie eingespart werden könnte, neue Freiräume für gesellschaftliches Engagement frei gesetzt werden könnten etc.

Aber es gibt auch Aspekte außerhalb der Finanzierungsproblematik, die für mich dagegen sprechen. Meinem Staatsverständnis zur Folge, sollte sich der Staat weitestgehend aus dem Leben der Bürger heraus halten. Eine Staatsalimentierung aller Bürger finde ich nicht unproblematisch, zumindest in einem Land wie der Bundesrepublik. Auch der Begriff des "bedingungslosen" entspricht nicht meiner Vorstellung von Subsidiarität. Subsidiarität bedeutet ja letztendlich, dass erst der Einzelne, dann die engste soziale Gruppe, schließlich die Solidargemeinschaft und erst am Ende der Staat die Verantwortung für das Leben des Einzelnen hat.

Ich würde mich trotzdem dafür einsetzen, dass Modelle eines Grundeinkommens (in Form einer negativen Einkommenssteuer) ausprobiert werden. Wichtig wäre allerdings, dass wir wirklich über eine Grundeinkommen und nicht über Almosen reden. Ein Grundeinkommen, nach heutigem Preisindex, von unter 800 Euro ist aus meiner Sich keins.

Ich versuche, in naher Zukunft zu diesem Thema eine klare Meinung zu
entfalten.

Mit den besten Grüßen
Ihr Michael Schmelich