Michael Ebling (SPD)

Michael Ebling
Geburtstag
27.01.1967
Berufliche Qualifikation
Jurist
Ausgeübte Tätigkeit
Staatssekretär im Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (MBWWK)
Wohnort
Mainz
Wahlkreis
Mainz (OB Wahl) , 40,5%
Landeslistenplatz
-
Mainz braucht mehr bezahlbaren Wohnraum, auch für Studierende. (...)
 
weitere Profile auf abgeordnetenwatch.de
Persönliche Website
www.michael-ebling.de
Profil auf facebook
Profil öffnen
Profil auf twitter
michaelebling
Fragen an Michael Ebling
Nachricht an folgende Adresse schicken, sobald eine Antwort eintrifft:


An diese Adresse den abgeordnetenwatch.de-Newsletter bestellen
Die Datenschutzbestimmungen zur Behandlung meiner Daten habe ich gelesen.
Bitte loggen Sie sich hier ein.
Frage zum Thema Schulen
03.03.2012
Von:

In der Mainzer Neustadt gibt es folgendes Phänomen:

In den Kindergärten und Grundschulen der Mainzer Neustadt ist die Zahl der Kinder mit Migrationshintergrund weit über 60% (siehe Goethe-Kindergarten, Lessingsschule,etc.), während sich Eltern mit Migrationshintergrund sich Klassen für ihre Kinder wünschen mit einem höheren Anteil an Schülern ohne Migrationshintergrund.

Wie lässt sich dieses Phänomen erklären?

Ich bin selbst neu in Mainz und Migrantin. Vielen Dank im Voraus für Ihre Antwort Herr Ebling.
Antwort von Michael Ebling
bisher keineEmpfehlungen
10.03.2012
Michael Ebling
Sehr geehrte Frau ,

vielen Dank für Ihre Frage über Abgeordnetenwatch.

Gestatten Sie mir eine Vorbemerkung: Der hohe Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund lässt sich zum einen durch eine Änderung im Staatsbürger-Recht erklären. Seit dem die doppelte Staatsbürgerschaft eingeführt ist, werden Kinder sobald nur ein Elternteil aus dem Ausland stammt, als Kind mit Migrationshintergrund gezählt.

Die hohe Zahl der Kinder mit Migrationshintergrund spiegelt eben auch die Bevölkerungsstruktur der Mainzer Neustadt wieder. Da für die Grundschulen Schulbezirke bestehen, kommt es eben entsprechend zu unterschiedlichen Zusammensetzungen zwischen den Stadtteilen. In den Kindertagesstätten ist dies ähnlich, da die meisten Eltern eine Kindertagesstätte in der Nähe ihrer Wohnung für ihre Kinder wählen.

Um für alle Kinder gute Bildungschancen zu bieten, ist mir ein gutes pädagogisches Konzept in Kindertagesstätten und Grundschulen wichtig genauso wie eine Sprachförderung als unterstützende Maßnahmen.


Mit freundlichen Grüßen

Michael Ebling
X
Antwort empfehlen
Frage zum Thema Arbeit
04.03.2012
Von:

Guten Tag Herr Ebling,

wie ist Ihre Meinung zu den bereits nach der ersten!Verhandlungsrunde ausgerufenen Warnstreiks im öffentlichen Dienst? Als SPD Politiker werden Sie traditionell Verständnis für Gewerkschaftspositionen und Vorgehensweisen haben. Darüber hinaus wird Ihnen das Wohl der Mitarbeiter der Mainzer Verwaltung auch "am Herzen" liegen. Aber wie "appetitlich" finden Sie in diesem Zusammenhang das Verhalten der Gewerkschaft verdi, die nun auch noch ausgerechnet berufstätige Eltern und Kinder treffen? Die Stadt Mainz hat in der Vergangenheit diverse zusätzliche Arbeitsstellten für ErzieherInnen geschaffen, hat eine desaströse Finanzlage und wird prompt als erste Kommune durch Streikmaßnahmen angegriffen. Wären Sie Oberbürgermeister, müssten Sie, zumindest nach meinem Verständnis, auch die Interessen von Kommunalsteuern und -beiträge zahlenden Mainzer Bürger vertreten, die einen Haushalt mitzufinanzieren haben, der demnächst durch sicher nicht maßvolle Lohnerhöhungen weiter belastet wird. Weiterhin müssten Sie auch die Interessen von Hortbeiträgen zahlenden berufstätigen Eltern vertreten, die nun von Mitarbeitern der Mainzer Verwaltung (In erster Linie Erzieherinnen, aber auch Entscheidungsträger, die nach der Warnstreikankündigung gleich die ganze Einrichtung im vorauseilenden Gehorsam schließen lassen) im Regen stehen gelassen werden. Schließlich sollten Sie auch die Interessen von Kindern vertreten, deren besonderer Schutz ja in nahezu jeder Politikerrede hochgehalten wird, und die hier zum Spielball von Gewerkschaftsinteressen gemacht werden. Angesprochen auf besondere Fähigkeiten, die Sie als OB hätten, haben Sie sich als "Versöhner" bezeichnet. Wie wollen Sie Mainzer Bürger als Eltern von Hortkindern und Steuerzahlern mit der rüden und unsozialen Vorgehensweise von verdi und ErzieherInnen "versöhnen"?

Mit freundlichen Grüßen
Antwort von Michael Ebling
bisher keineEmpfehlungen
05.03.2012
Michael Ebling
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Aus meiner Sicht ist die Forderung nach einer Tariferhöhung für die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst wie auch in anderen Branchen unserer Wirtschaft nachvollziehbar. Streik zu führen ist zwar ein gutes Recht in Tarifauseinandersetzungen, jedoch kurzfristig angekündigte Warnstreiks, wie der für diesen Montag angekündigte Ausstand der Beschäftigten im Öffentlichen Dienst in Mainz, stellen aber gerade die vor große Probleme, die auf öffentliche Dienstleistungen angewiesen sind.

Wenn die Verwaltung im Laufe des Freitags erfährt, dass die Kindertagesstätten bestreikt werden, ist es selbst bei einem funktionierenden Kinderbetreuungskonzept nicht möglich, bis zum nächsten Werktag einen Notdienstplan für die Kindertagesstätten vorzuhalten. Warnstreiks, wenn sie denn nötig sind, sollten frühzeitig angekündigt werden, damit sich Eltern darauf einstellen können und Notdienste organisiert werden können. Dies gebietet doch die Fairness, weil eben nicht nur der Arbeitgeber, sondern auch Dritte von den Streiks betroffen sind.

Deshalb rate ich den Tarifparteien dringend, wieder miteinander zu sprechen und zielorientiert zu verhandeln. Mir als Oberbürgermeister wäre es wichtig, und ich bin sicher Sozialdezernent Kurt Merkator arbeitet eben daran, dass die Verwaltung kurzfristig Notdienstpläne vorhalten kann, aber dazu braucht man eben auch eine Reaktionszeit, die auch die Umsetzung erlaubt und die der Information von hunderten Eltern bedarf.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Ebling
X
Antwort empfehlen
Frage zum Thema Städtebau und Stadtentwicklung
05.03.2012
Von:

Sehr geehrter Herr Ebling,

Der Bau weiterer Wohnheimsplätze für Studenten in Mainz ist ins Stocken geraten. AUf dem Kisselberg wird ein preiswertes Wohnheim versprochen, geht aber nicht voran. Warum werden eigentlich nicht Flächen für den Wohnheimbau hergenommen, die baurechtlich nicht so problematisch sind wie der Kisselberg? Es gibt doch z.B. zumeist sogar deutlich billigere Grundstücke, z.B. direkt neben der Universität zwischen Dalheimer Weg und Wilhelm-Schrohe-Str., neben der neuen FH und neben der alten in Gonsenheim, die alle als "Sondergebiet Hochschule" ausgewiesen sind und mit Wohnheimen bebaut werden können. Warum versteift man sich so auf den Kisselberg?
Antwort von Michael Ebling
bisher keineEmpfehlungen
14.03.2012
Michael Ebling
Sehr geehrter Herr ,

in der Tat: Mainz braucht mehr bezahlbaren Wohnraum, auch für Studierende. Dafür will ich mich weiter einsetzen. Aktuell gibt es mehrere Bauvorhaben für studentisches Wohnen. Dazu zählen das Gebäude der Alten Musik am Binger Schlag, ein Bauvorhaben in der Wallstraße und der von Ihnen angesprochene Kisselberg. Insofern gibt es keine "Versteifung" auf ein einzelnes Projekt.

Im Falle meiner Wahl werde ich selbstverständlich nach weiteren geeigneten Flächen suchen, um das Angebot an studentischem Wohnen zu vergrößern; auch die von Ihnen vorgeschlagenen Flächen würde ich dann selbstverständlich prüfen.

Im Übrigen geht es nach meinen Kenntnissen mit dem Bauvorhaben Kisselberg in der Tat voran.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Ebling
X
Antwort empfehlen
Frage zum Thema Arbeit
09.03.2012
Von:

Guten Tag Herr Ebling,

besten Dank für Ihre Antwort auf meine Frage vom 04.03.2012. Ich hatte meine Ausgangsfrage zum Thema "Tarifverhandlungen Öffentlicher Dienst/Warnstreiks" auch mit der Absicht gestellt zu erfahren, ob Sie in der von Ihnen angestrebten Funktion als OB der Stadt Mainz Ihr Amtsverständnis zumindest zum Teil auch so interpretieren, dass Sie in dieser Rolle auch "Arbeitgeberinteressen" (= Bürgerinteressen als Steuerzahler, Nutzer von Einrichtungen, etc.) zu vertreten gedenken. Ihr Ausführungen, Sie würden den Tarifparteien dringend raten, wieder miteinander zu sprechen und zielorientiert zu verhandeln, bringen für mich eine unverständliche Distanz zum Ausdruck. Sie tun meines Erachtens so, als wenn Sie in der Rolle als OB nicht auch Teil der Arbeitgeberseite wäre. Muss ich Sie so verstehen, dass Sie als OB keine aktive Rolle als Interessenvertreters der Mainzer Bürger als Steuerzahler und Einrichtungsnutzer einnehmen würden?

Und was halten Sie von der heute auf SPON www.spiegel.de berichteten Bereitschaft des Hannoveraner OB´s Weil (SPD), durch Warnstreiks der Gewerkschaft ver.di betroffenen ÖPNV-Nutzern seinen Dienstwagen zur Verfügung zu stellen. Ich finde, dass ist eine sehr phantasievolle Art zum Ausdruck zu bringen, dass die Tarifauseinandersetzung im Moment auf Gewerkschaftsseite sehr verantwortlungslos und überzogen geführt werden. Übertragen auf Mainz daher meine Frage: Werden Sie bei den nächsten Warnstreiks, wenn wieder Kindertagesstätten und Horte betroffen sein sollten, spontan als "Ersatzerzieher" zur Verfügung stehen, um die Notlagen für betroffene Eltern und Kindern zu mildern?

Mit freundlichen Grüßen

Antwort von Michael Ebling
bisher keineEmpfehlungen
14.03.2012
Michael Ebling
Sehr geehrter Herr ,

ich habe Verständnis für die Forderung der Gewerkschaften, an der allgemeinen Lohnentwicklung teilhaben zu wollen. Zu meinem Verständnis einer sozialen Stadt, in der es fair zu geht, gehört auch eine faire Entlohnung der Beschäftigten im öffentlichen Dienst. Als Oberbürgermeister würde ich insbesondere darauf drängen, dass die Verhandlungen zügig zu einem für beide Seiten vertretbaren Ergebnis kommen. Und ich würde bereits heute schon mit den Vertreterinnen und Vertretern der Gewerkschaft über eine Notvereinbarung verhandelt haben, um den Betrieb der KITA´s im Falle eines Streiks aufrecht erhalten zu können.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Ebling
X
Antwort empfehlen
Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte
09.03.2012
Von:
Alt

Zum Thema Fluglärm über die Frankenhöhe!
Nicht nur die Oberstadt oder die durch die Nordwest-Landebahn Betroffenen leiden unter dem Fluglärm. Auch unter den bisherigen Flugrouten ist der Lärm, auch tagsüber oft unerträglich!

Wie wollen Sie da etwas erreichen, wenn ihre Parteikollegen (Schäfer-Gümbel, Kurt Beck etc.) für einen weiteren Ausbau sind, bzw. ihn für richtig halten?

Die haben alle wohl nicht begriffen, dass die Würde des Menschen und die körperliche Unversehrtheit auch ein Minderheitenrecht ist, was nicht dem Wohlstand einer Mehrheit untergeordnet werden darf.

Hierbei sollte man wissen, dass die Planwerte für den Ausbau 2020 bereits heute erreicht bzw. überschritten werden!
Antwort von Michael Ebling
bisher keineEmpfehlungen
14.03.2012
Michael Ebling
Sehr geehrter Herr Alt,

erst vor wenigen Tagen haben der Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag, Hendrik Hering, die Mainzer Abgeordnete Doris Ahnen und ich gemeinsam mit den Fluglärminitiativen ein konstruktives Gespräch geführt. Selbstverständlich unterstützen auch meine Parteikollegen den Kurs, den Fluglärm konsequent zu verringern, ein verbindliches Nachtflugverbot durchzusetzen und bei allen Abwägungen den gesundheitlichen Belangen vor den wirtschaftlichen Interessen Vorrang einzuräumen. Hierzu gibt es auch bereits eine rheinland-pfälzische Bundesratsinitiative zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes.

Sie sehen, den unerträglichen Fluglärm zu reduzieren, ist ein Thema für viele politische Ebenen. Dies gilt es im Interesse der Bevölkerung strategisch zu nutzen. Das werde ich konsequent tun.

Anbei der Link zu dem genannten Gespräch mit den Initiativen: www.spd-rlp.de

Mit freundlichen Grüßen,

Michael Ebling
X
Antwort empfehlen
Ihre Frage an Michael Ebling
Sie befinden sich auf einer Archivseite. Die Fragefunktion wurde inzwischen geschlossen.