Martin Delius (Piratenpartei)

Kandidat Berlin 2011
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Lieber Herr

Natürlich haben Sie Recht, dass eine so wichtige Zahl wie die Gesamtverschuldung auch unserem Spitzenkandidaten geläufig sein sollte. Was Andreas Baum etwas zu nervös antwortete war ein Hinweis darauf, dass diese abstrakte Summe allein natürlich keine politischen Handlungsoptionen bedeutet und wir in unseren konkreten Programmpunkten daher keinen Bezug darauf nehmen.

Dennoch haben wir inzwischen nachgearbeitet und eine Schuldenuhr entwickelt, die jedem Piraten die sekundengenaue Angabe der Verschuldung Berlins erlaubt. Zu finden ist diese Schuldenuhr unter piraten.in .

Wir fragen uns natürlich bei dem Betrachten dieser Zahl: Und nun? Was kann man denn anhand dieser erdrückenden Summe überhaupt noch bezahlen?

Wir stehen dafür, dass Investitionen in die Zukunft bezahlt werden können und müssen. Die intelligentere und breitere Finanzierung der Schulen und Hochschulen zum Beispiel sind Mehrausgaben, die wir für unbedingt notwendig halten. Solche Mehrausgaben könnten zum Beispiel zu Lasten von Prestigeprojekten wie dem Berliner Stadtschloss und teueren unfreien Lizenzen in der Verwaltung gehen, die wir auf eine open-source Basis stellen wollen.

Mit orangen Grüßen

Lieber Herr

Auf der betreffenden Landesmitgliederversammlung 2011 haben wir ein so genanntes Präferenzwahlverfahren benutzt, dass in seiner Ausprägung nach sehr viel Komplexer als bei herkömmlichen Einzel- und Stichwahlen ist. Dieses Verfahren wird nur nach entsprechender Änderung der Wahlordnung angewandt, die natürlich vorab rechtlich geprüft wird. Ansonsten benutzen wir oft so genannte Approval-Verfahren, die einem Teilnehmer ermöglichen in einem Wahlgang mehrere Personen zu wählen. Auch hier wenden wir eine entsprechend rechtlich geprüfte Wahlordnung an.

Ich bin mir inzwischen klar darüber, dass ein Wahlverfahren mit Präferenz in den meisten Fällen nicht geeignet ist, die komplexen Gefüge in einer Partei - zumal mit einer hohen Mitgliederanzahl - abzubilden. Dann kommt es zu streit im Nachgang und das ist schade, wenn ein Parteitag mehrere tausend Euro kostet.

Insofern halte ich das damals verwendete Verfahren für ein misslungenes Experiment. Das ist tatsächlich nach Beschluss der darauf folgenden Landesmitgliederversammlung 2012.2 auch der Grund für die erneute Diskussion über Kandidaten gewesen.

Ich nenne es ehrlich und politisch sehr gewagt, wenn, wie von ihnen beschrieben 7 von 15 Kandidaten so einen Schritt wagen. Der Grund für die nicht erfolgten Rücktritte ist damals schlicht und einfach, dass wiederholte und sehr engagierte Bitten der Mitglieder der Versammlung gewesen es nicht zu tun. Der Rücktritt der einen Kandidaten wurde dennoch verstanden.

Nein ich hätte, würde und werde ein korrekt durchgeführtes Wahlverfahren zu einem Parlament innerhalb eines souveränen Staates nicht nachträglich für ungeeignet erklären bloß weil mir das Ergebnis nicht gefällt.

viele Grüße

Martin Delius

Liebe Frau

Der Lärmschutz an Bahnlinien gehorcht den Lärmschutzverordnungen von Bund und Ländern und wird von der Deutschen Bahn AG umgesetzt.

Ich kann mit einer kleinen Anfrage versuchen herauszufinden ob der Senat sich einer neubemessung der Lärmbelastung an der Bahnstrecke bereits angenommen hat und wenn nicht darauf hinweisen, dass dies geschieht. So kann z.B. eine bessere Lärmschutzinstallation oder eine Fahrplanänderung erwirkt werden um den Lärmschutzkriterien wieder zu entsprechen, sollten diese inzwischen überschritten worden sein.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Delius