Markus Herbert Weske (SPD)
Abgeordneter Nordrhein-Westfalen 2012-2017

Angaben zur Person
Markus Herbert Weske
Geburtstag
16.09.1968
Berufliche Qualifikation
Diplom-Pädagoge
Ausgeübte Tätigkeit
MdL
Wohnort
Düsseldorf
Wahlkreis
Düsseldorf I über Wahlkreis eingezogen
Ergebnis
36,5%
Landeslistenplatz
-
(...) Ich finde es richtig, vor einer Entscheidung über eine Anhebung der entsprechenden Vergütung für Berufsbetreuungen durch den Bund das Ergebnis der laufenden gutachterlichen Untersuchungen über die Änderungsbedarfe im qualitativen Bereich der Betreuung abzuwarten (wieviel Zeit haben Berufsbetreuer für die einzelnen Fälle, welche Standards sind erforderlich). (...)
Parlamentarische Arbeit
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Frage zum Thema Kinder und Jugend
27.10.2015
Von:

Warum sind sie für G8? Die kinder sind total überfordert mit dem vielen Stoff in den wenigen Jahren.
Antwort von Markus Herbert Weske
bisher keineEmpfehlungen
27.10.2015
Markus Herbert Weske
Sehr geehrte Frau ,

vielen Dank für Ihre Frage. Da ich gerade mit der Parlamentariergruppe NRW - China in unserer Partnerprovinz Jangtsu bin, werde ich Ihnen in der kommenden Woche ausführlich Antworten.

Bitte haben Sie für die Verzögerung Verständnis.

Mit freundlichen Grüßen

Markus Herbert Weske MdL
Ergänzung vom 03.11.2015
Sehr geehrte Frau ,

noch einmal herzlichen Dank für Ihre Anfrage zum Thema gymnasiale Schulzeit und Ihre Geduld.

Da ich im Landtag die beiden Schwerpunkte Finanzen und Sport bearbeite, habe ich mich noch einmal schlau gemacht: Am 24. Juni 2015 hat sich der Ausschuss für Schule und Weiterbildung abschließend mit der Volksinitiative "G9-jetzt" befasst. Ich sage bewusst mit der Volksinitiative, denn mit der Weiterentwicklung der gymnasialen Schulzeit an sich werden wir uns im Landtag weiterhin befassen.

Die Empfehlungen des Runden Tisches werden nun verbindlich umgesetzt. Diesen Prozess werden wir beobachten und evaluieren. Der Runde Tisch hat unterschiedliche Empfehlungen ausgesprochen. An deren Entwicklung waren alle wichtigen Akteure der Schule beteiligt. Die Empfehlungen wurden übrigens einmütig von den Beteiligten gefasst.

Für uns ist es von großer Bedeutung, dass die Schulen und damit auch die Schülerinnen und Schüler Verbindlichkeit erfahren. Viele Schulen haben sich bereits auf den Weg gemacht und die Empfehlungen umgesetzt und eigene Akzente in der Schulentwicklung gesetzt. Damit entlasten sie die Schüler und Schülerinnen. Diese Schulen sollten und können den anderen Schulen als Multiplikatoren dienen.

Schulentwicklung ist ein dynamischer Prozess, diesen wollen wir befördern und dabei die Sorgen und Nöte der Beteiligten im Auge behalten. Ein Zurück zum Gymnasium vor der Umstellung auf G8 kann und wird es so nicht geben, da die Entwicklung aller Schulen weitergegangen ist.

Durch die endgültige Befassung des Landtags mit der Volksinitiative werden wir das Thema inhaltlich nicht aus den Augen verlieren. Wir wissen um die Sorgen und Nöte der Eltern, Kinder und Lehrerinnen und Lehrer. Wir nehmen diese Ernst und werden weiterhin an unserem Ziel "Beste Bildung für alle Kinder" arbeiten.

Mit freundlichen Grüßen

Markus Herbert Weske MdL
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Frage zum Thema Finanzen
09.01.2016
Von:

Sehr geehrter Herr Weske,

mit Interesse habe ich die Pläne von Rot-Grün gelesen, bei angeblich leeren Kassen ein neues Regierungsviertel (ca. 100 Mill.) zu bauen. Als Bürger gewinnt man nach unverhältnismäßigen Diätenerhöhungen und übertriebenen Alterssicherungen für Landtagsabgeordnete den Eindruck, Steuergeld spielt hier keine Rolle.
Können wir nach Ihren Angaben ("keine Steuergelder") davon ausgehen, dass Sie Verantwortung übernehmen und die Abgeordneten von Rot-Grün für jeden Prozentpunkt, welcher über der veranschlagten Bausumme liegt, solidarisch im gleichen Verhältnis ihre Bezüge kürzen?
Antwort von Markus Herbert Weske
bisher keineEmpfehlungen
14.01.2016
Markus Herbert Weske
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Nachfrage zur nachhaltigen Finanzierung eines neuen Gebäudes für drei Ministerien im Regierungsviertel. Bevor ich dazu in die Details gehe, erlauben Sie mir kurz eine Stellungnahme zu Ihrer Einleitung über die Ihrer Meinung nach "unverhältnismäßigen Diätenerhöhungen und übertriebenen Alterssicherungen".

Ich bin seit Mai 2012 Mitglied des nordrhein-westfälischen Landtags. Innerhalb dieser bald vier Jahre haben wir die Abgeordnetenbezüge einmal (!) um 1,78 Prozent erhöht. Den Beschluss zu dieser Erhöhung (und auf welcher Grundlage diese berechnet wurde) finden Sie hier: www.landtag.nrw.de
Für die Alterssicherung zahle ich im Monat aktuell 2.150,- Euro in das Versorgungswerk des Landtags ein. Nach Vollendung meines 67. Lebensjahres werde ich (Stand 14. Januar 2016) für die in der fünfjährigen 16. Legislaturperiode von mir eingezahlten rund 130.000,- Euro eine Altersversorgung in Höhe von etwa 1.000 ,- Euro erhalten.
Ich bitte Sie, aufgrund dieser Informationen Ihre Formulierungen "unverhältnismäßig" und "übertrieben" noch einmal zu überdenken.

Aber nun zum Regierungsviertel: Ich verstehe Ihre Sorge angesichts der Kostenexplosionen bei einigen anderen Projekten, die von der Politik initiiert wurden und vollumfänglich vom Steuerzahler bezahlt werden müssen. Daher haben wir uns bewusst für ein kostenneutrales Modell entschieden, dass eben nicht aufgrund eines politischen Beschlusses zusätzliche Kosten verursacht.

Außerhalb des Regierungsviertels hier in Düsseldorf liegen Umwelt-, Finanz- und Justizministerium. Das Umweltministerium ist Mieter eines privaten Gebäudes; die letzteren beiden sind in Liegenschaften des Landes untergebracht, zahlen aber selbstverständlich auch Miete an den Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes. Auf der anderen Seite haben wir mit dem ehemaligen Innenministerium, das mittlerweile leer steht und ab Anfang 2017 bis 2020/2021 als Zwischennutzug das Düsseldorfer Polizeipräsidium beherbergen wird, ein Grundstück mitten im Regierungsviertel. Wir wollen die nächsten vier bis fünf Jahre nutzen um hier Klarheit zu schaffen, damit nach Auszug des Polizeipräsidium kein weiterer Leerstand entsteht und mit den Bauarbeiten direkt angefangen werden kann (2020/2021).

Wir schlagen den Abriss des alten Innenministeriums und einen Neubau dort für die oben genannten drei Ministerien vor (das ist der, der nach einem ersten Entwurf laut Architekt rund 100 Millionen Euro kostet). Gegenfinanziert werden soll das durch Verkauf der Liegenschaften Finanz- und Justizministerium und den gesicherten Mieteinnahmen durch Verträge mit den drei Ministerien über 20 Jahre. Parallel dazu sollen zudem Ausgaben des Landes eingespart werden, da die drei Ministerien in einem Gebäude weniger Verkehrsfläche benötigen. Schließlich können sie dann Säle, Kantine, Poststelle etc. gemeinsam nutzen.

Da wir im kommenden Jahr Landtagswahl haben, steht noch nicht fest, ob ich persönlich an den Entscheidungen dazu in zwei/drei Jahren teilnehmen werde. Wenn dem dann aber so sein sollte, stehe ich Ihnen gerne zur Rechenschaft zur Verfügung!

Mit freundlichen Grüßen

Markus Herbert Weske MdL
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Frage zum Thema Internationales
21.07.2016
Von:

Herr Herbert Weske,

Können Sie ausschliessen und belegen, dass beim Luftangriff am 18. und 19.07. auf die Stadt Manbij in Syrien, ausgeführt vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik, wo u.a. deutsche Tornados stationiert sind, bei dem laut AI bis zu 300 Zivilisten gestorben sind, keine militärische Teilhaben seitens der Bundewehr stattgefunden hat, sowohl in der Aufklärung noch bei der aktiven Teilnahme and diesem Einsatz?

Mit besten Grüßen

MK
Antwort von Markus Herbert Weske
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22.07.2016
Markus Herbert Weske
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Als Landtagsabgeordneter kann ich Ihre Frage leider nicht beantworten.

Die Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland wird ausschließlich durch den Bundestag bzw. die Bundesregierung bestimmt und daher habe ich keinerlei Informationen über den von Ihnen angesprochenen Luftangriff am 18. und 19. Juli auf Manbij/Syrien.

Mit freundlichen Grüßen

Markus Herbert Weske
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Frage zum Thema Finanzen
26.03.2017
Von:

Lieber Genosse Martin Weske,

in einer ersten Maßnahme nach Vorlage des 2. Zwischenberichtes der vom BMJV beauftragten Studie zur "Qualität in der rechtlichen Betreuung" soll die Vergütung von gesetzichen Betreuern/innen erstmal seit zwölf Jahren angehoben werden - um 15 %.
Darauf haben sich die Rechtspolitiker/innen der Großen Koalition im Deutschen Bundestag gemeinsam mit Bundesjustizminster Heiko Maas geeinigt. Ein entsprechender Gesetzentwurf soll in Kürze vorgelegt werden, so dass er noch in dieser Legislaturperiode beschlossen werden kann.

Der Berufsverband der Betreuer e.V., für den ich als Delegierte tätig bin, fordert den Bundesrat und damit die Länder auf, dieser "Sofortmaßnahme" zur Linderung der wirtschaftlichen Situation von Berufsbetreuerin zu folgen.

Unterstüzen Sie unseren Berufsverband in diesen Forderung. Wenn ja, wie? Wenn nein, warum nicht?

Danke für eine Rückantwort.

Freundliche Grüße
, Berufsbetreuerin Düsseldorf
Antwort von Markus Herbert Weske
1Empfehlung
28.03.2017
Markus Herbert Weske
Sehr geehrte Frau ,

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu deren Beantwortung ich zunächst auf die ausführliche Stellungnahme von NRW-Justizminister Thomas Kutschaty in der Drucksache 16/14343 www.landtag.nrw.de verweisen möchte.

Ich finde es richtig, vor einer Entscheidung über eine Anhebung der entsprechenden Vergütung für Berufsbetreuungen durch den Bund das Ergebnis der laufenden gutachterlichen Untersuchungen über die Änderungsbedarfe im qualitativen Bereich der Betreuung abzuwarten (wieviel Zeit haben Berufsbetreuer für die einzelnen Fälle, welche Standards sind erforderlich).

Mit freundlichen Grüßen

Markus Herbert Weske MdL
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