Marianne König (DIE LINKE)

Abgeordnete Landtag Niedersachsen

Landwirtschaft kann heutzutage ökologisch und produktiv sein. Mit ökologischen Anbauverfahren sind langfristig gute, stabile Erträge mit einem viel geringeren Ressourceneinsatz als in der konventionellen Landwirtschaft zu erwirtschaften. Dadurch wird der Boden als Hauptressource geschont und bleibt produktiv. Da keine chemischen Düngemittel und Schädlings- und Unkrautbekämpfungsmittel eingesetzt werden, sind die externen Kosten geringer als in der konventionellen Landwirtschaft und Schäden an Umwelt, Boden und der Gesundheit der Konsumenten, die Kosten für die Gesellschaft darstellen, werden vermieden.
Der Frage, wie sich deutsche Bauern am globalen Markt behaupten können, liegt die grundsätzliche Frage nach dem Wirtschaftssystem zugrunde. DIE LINKE ist der Auffassung, dass gerade in der Landwirtschaft und der Lebensmittelerzeugung eine stärkere Regionalisierung, also eine stärkere Gewichtung auf regionale Wirtschaftskreisläufe notwendig ist. Lassen Sie mich das am Beispiel Äpfel erläutern. In Mitteleuropa gibt es große (auch berühmte) Obstanbaugebiete, zum Beispiel das Alte Land hier bei uns, aber auch zum Beispiel in Südtirol. Äpfel lassen sich sehr gut lagern, sodass eine ganzjährige Versorgung in Mitteleuropa aus regionalen Quellen gegeben wäre. Trotzdem kann man immer häufiger Äpfel zum Beispiel aus Neuseeland in unseren Läden kaufen. Die sind sicherlich nicht schlechter, aber zu bedenken sind die Umweltschäden und -kosten, die durch den Transport dieser Äpfel nach Mitteleuropa entstehen. Ich kann unseren Obstbauern nicht empfehlen, nun ihrerseits sich am globalen Markt zu beteiligen und ihre Äpfel nach Neuseeland zu schiffen oder zu fliegen.
Trotzdem wird das zum Beispiel in der Fleischproduktion gemacht. Die deutschen Agrarexporte sind im letzten Jahr um 11% auf 59 Milliarden Euro gewachsen. Ganz negative Auswirkungen hat das auf die Kleinbauern in den sogenannten Entwicklungsländern. Viele Flächen in diesen Ländern werden blockiert, um Viehfutter (z.B. Soja) für deutsche Tierproduzenten anzubauen. Gleichzeitig werden deutsche Fleischprodukte in den Städten dieser Länder auf den Markt geworfen und die einheimischen Produzenten können ihr Vieh nicht mehr verkaufen. Und in Niedersachsen bzw. Deutschland sind diese Exportzuwächse gerade im Fleischbereich mit einer gnadenlosen Massentierhaltung mit übermäßigen Arzneimitteleinsatz ergattert. Diese Entwicklung schadet der Umwelt, dem sozialen Ausgleich auf der Welt und gefährdet die Existenz vieler Bauern, auch hier in Niedersachsen.

Marianne König MdL

Zum Schutz der Nutztiere sind auf Landesebene für den Tierschutz neue Richtlinien erforderlich.
Diese müssen sich eindeutig auf die artgerechte Tierhaltung beziehen. Artgerechte Tierhaltung bedeutet ein Huhn braucht Auslauf, benötigt Platz zum flüchten und muss scharren und picken können.
Die Züchtung neuer Rassen, die kein artgerechtes Verhalten aufzeigen und nur noch lethargisch am Boden hocken ist nicht das Ziel Linker Politik. Neu gebaute Rinderlaufställe geben einem Rind zwar Auslauf, aber ein Rind gehört auf die Weide. Die Linke hat dazu im Niedersächsischen Landtag einen Antrag eingebracht. Dringend ist auch ein Verbandsklagerecht für Verbände erforderlich. Die vielen Tierschutzverbände, die gerade in der letzten Zeit immer wieder Missstände in der Tierhaltung aufgezeigt haben sind rechtlos und können keine Rechte zum Tierschutz einklagen.

Der Antibiotikaeinsatz in der Massentierhaltung weist erschreckende Zahlen auf. In Niedersachsen werden bei 83 Prozent der Masthühner, 92 Prozent der Puten, 77 Prozent der Schweine und bei den Rindern zwischen 80 bis 100 % Antibiotika eingesetzt. Um den Antibiotikaeinsatz zu kontrollieren muss die Datengrundlage der Dokumentation zur Anwendung von Antibiotika in der Nutztierhaltung verbessert werden, dazu gehört eine einzelbetriebliche Dokumentation, vor allem aber müssen Strategien zur Infektionsvermeidung entwickelt werden.
Dringend erforderlich ist der Sachkundenachweis für Masttierhalter. Bei Verstößen gegen den Tierschutz muss dieser Sachkundenachweis eingezogen werden.

Um die Bauern auf ihren Höfen zu stärken und dem Hofsterben entgegenzutreten müssen auf allen Ebenen die regionalen Wirtschaftskreisläufe gestärkt werden. Die Linke fordert weiterhin, Subventionen an Landwirte an ökologische und soziale Bedingungen zu knüpfen.
Dies ist ein Bestandteil der Linken für die neue Gemeinsame Europäische Agrarpolitik ab Jahr 2013. Ebenso ist die Flächenbindung der Viehhaltung unabdingbar. Futter muss überwiegend selbst produziert und Viehhaltung in überschaubaren Größen begrenzt werden.

Ein Appell an Verbraucherinnen und Verbraucher ist gut gemeint und wird auch von vielen Menschen angenommen.
Aber ein großer Teil unser Bevölkerung ist heute bei geringem Einkommen auf Billigangebote angewiesen. Dem gilt es durch eine gerechte Entlohnung und einem ausreichenden Grundeinkommen entgegenzuwirken. Alle Menschen in unserem Staat, auf dieser Welt, haben das Anrecht auf Lebensmittel, die nicht krank machen sondern der Gesundheit dienen!

nne König MdL