Marc Herter (SPD)

Abgeordneter Nordrhein-Westfalen 2010-2012
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Lieber Jan !

Auch wenn die zuständigen Kolleg/innen in der Fraktion und Sie das schon direkt im Nachgang zu Ihrer Anfrage auf meine Weitergabe hin geklärt haben, hier nochmal für alle transparent: Ich bin nicht Mitglied im zuständigen (Schul)Ausschuss und deshalb gab es auch meinerseits keine Antwort auf diese spannende Frage in Ihrem offenen Brief.

Zwischenzeitlich konnte ja erläutert werden, dass es bei den Änderungen des Schulgesetzes im vergangenen Jahr um die Einführung der Sekundarschule mit den entsprechenden Nebenänderungen ging. Die von Ihnen aufgeworfenen Fragen des Gottesbezugs und der Gerechtigkeit von Bekenntnisschulen stand dabei weder zur Debatte noch wurden dazu Regelungen getroffen. Anders als Sie vermutet haben, wurde auch kein Gesetz "bis 2023" beschlossen, sondern ein Schulrechtsänderungsgesetz.

Gesetzesänderungen am Schulgesetz sind jederzeit möglich und werden zum Beispiel für die nächste Wahlperiode zum Erhalt kleiner Grundschulen sowie der Umsetzung der schulischen Inklusion von der NRWSPD vorbereitet.

Ich gehe davon aus, dass Sie eine offene Debatte über die Thesen der laizistischen Sozis anstreben und freue mich auf eine interessante Debatte.


Mit freundlichen Grüßen

Marc Herter