Fragen und Antworten

Portrait von Manfred Palmen
Antwort von Manfred Palmen
CDU
• 01.02.2012

(...) In Anlage übersende ich auf die bei Ihnen gestellte Frage von Frau Rebekka Hüls zum Thema "Demokratie und Bürgerrechte" vom 26.01.2012 zwei Unterlagen, aus denen Sie ersehen können, dass die CDU/CSU durchaus bestrebt ist, zukünftig mehr Bürgerbeteiligung zu ermöglichen, jedenfalls bei der Planung von Infrastrukturprojekten (siehe FAZ vom 12.01.2012) und weitere Reformvorschläge in einem aktuellen Aufsatz von RA Dr. Alexander Schink. (...)

Portrait von Manfred Palmen
Antwort von Manfred Palmen
CDU
• 30.11.2011

(...) Die steuerliche Berücksichtigung von Krankenversicherungsbeiträgen und von Rückerstattungen ist bundesgesetzlich geregelt. Als Sprecher der CDU-Fraktion im Unterausschuss "Personal" des Haushalts- und Finanzausschusses werde ich das Thema dennoch bei Gelegenheit zur Sprache bringen. (...)

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Abstimmverhalten

Über Manfred Palmen

Ausgeübte Tätigkeit
MdL, Staatssekretär für Verwaltungsstruktur und Sport im Innenministerium NRW
Berufliche Qualifikation
Rechtsanwalt
Geburtsjahr
1945

Kandidaturen und Mandate

Kandidat Nordrhein-Westfalen Wahl 2010

Angetreten für: CDU
Wahlkreis: Kleve II
Mandat gewonnen über
Wahlkreis
Wahlkreis
Kleve II
Wahlkreisergebnis
46,40 %

Abgeordneter Nordrhein-Westfalen 2005 - 2010

Fraktion: CDU
Eingezogen über den Wahlkreis: Kleve II
Mandat gewonnen über
Wahlkreis
Wahlkreis
Kleve II
Wahlkreisergebnis
54,40 %

Abgeordneter Nordrhein-Westfalen 2010 - 2012

Fraktion: CDU
Eingezogen über den Wahlkreis: Kleve II
Mandat gewonnen über
Wahlkreis
Wahlkreis
Kleve II
Wahlkreisergebnis
46,40 %