Lorenz Bahr (GRÜNE)

Kandidat Bürgermeisterwahlen Nordrhein-Westfalen 2009
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich.

Sehr geehrter Herr ,

ja, es wäre sinnvoll gewesen, sich auf einen Kandidaten der ´Linken´ plus FDP zu einigen; eine entsprechende Anfrage unsererseits blieb aber leider erfolglos.

Die SPD wollte bzw. musste aus ihrem Selbstverständnis heraus einen eigenen Kandidaten küren, nachdem sie lange, sehr lange in den eigenen Reihen gesucht hatte. ´Die LINKE´ selbst ist nach eigenen Aussagen nicht bereit, Verantwortung zu übernehmen. U.a. deshalb fällt sie in Wuppertal als Machtoption völlig aus. Die FDP orientiert sich zu allen Seiten und versucht sich durch eine eigene Kandidatin alle Machtoptionen offen zu halten.

Vor diesem Hintergrund wäre es unklug gewesen, als GRÜNE auf einen eigenen Kandidaten zu verzichten, zumal ich zu den drei ernst zu nehmenden Kandidaten - von insgesamt acht - zähle und es auf diese Weise gelingt, GRÜNE Positionen im Wahlkampf zu platzieren.

Mit freundlichen Grüßen
Lorenz Bahr

Sehr geehrte Frau ,

ich danke Ihnen für die Übersendung Ihrer Fragen, die Sie gleichlautend allen KandidatInnen gestellt haben. Ihr Fragenkatalog ist für Wuppertal, das krisen- und korruptionsgeschüttelt Anlass für überregionale Berichterstattung seit dem Kommunalwahlkampf 1999 geboten hat, von besonderer Bedeutung.

Die Erfahrungen aus 1999 haben wir in Wuppertal auf Initiative der GRÜNEN Ratsfraktion fraktionsübergreifend genutzt, einen Ehrenkodex für Stadtverordnete einzuführen und verwaltungsinterne Verfahren zu überprüfen und zu verändern. Sie finden einen Teil der Beschlüsse hier: www.wuppertal.de

Insofern kann ich Ihre Fragen kurz und präzise beantworten:

Die nachhaltige Bekämpfung von Korruption in Politik, Verwaltung und städtischen Beteiligungsgesellschaften nimmt weiterhin einen wichtigen Stellenwert ein. In Ergänzung zu den bestehenden Verfahren wünschen wir uns eine deutlich größere Transparenz in Entscheidungsstrukturen und -prozessen und mehr Anteile direkter Demokratie.

In Wuppertal existieren für Stadtverordnete, Verwaltung und städtische Beteiligungsgesellschaften klare und einheitliche Regeln zur Gewährung und Annahme von Geschenken, Bewirtungen und sonstigen Einladungen sowie zum Sponsoring. Der Rat der Stadt Wuppertal und in dessen Folge die Verwaltungsspitze hat entsprechende Regelungen beschlossen und in Dienstanweisungen veröffentlicht. Verstöße werden strikt geahndet.

Ja, wir können uns neben dem städtischen Korruptionsbeauftragen auch einen unabhängigen Ombudsmann oder ein technisches System über die bereits bestehenden hinaus vorstellen, mit deren Hilfe auch anonyme Hinweise entgegen genommen und verwertet werden.

Mit großer Sorge beobachten wir in Wuppertal die Entwicklung, dass unter der Prämisse "Wuppertal – investorenfreundlich" auch bei größeren Investitionsvorhaben nach einer europaweiten, angeblich nicht erfolgreichen Investorensuche freihändig verhandelt und vergeben werden soll. Noch in 2009 fanden wir im Protokoll einer öffentlichen Sitzung der Döppersberg-Begleitkommission, die ein m.E. wichtiges und richtiges, aber nicht unumstrittenes Verkehrsprojekt politisch begleitet, folgende Formulierung: "Im Hinblick auf den privaten Investmentanteil sei eine EU-weite Ausschreibung erfolgt, Fazit sei jedoch, dass die Investoren freie Verhandlungen bevorzugen. Derzeit sei man mit 2 Investoren im Gespräch …".
Ich bin der festen Überzeugung, dass die freihändige Vergabe und die beschränkte Ausschreibung ohne vorherigen Teilnahmewettbewerb auf Ausnahmen beschränkt, sorgfältig dokumentiert und bei freiberuflichen Leistungen (Berater, Gutachter, Planungsbüros) ein hinreichender Wettbewerb unbedingt sichergestellt werden muss und der oben dokumentierte Weg falsch ist.

Ja, auch in Wuppertal sollen die Leitungsfunktionen der städtischen Beteiligungsgesellschaften aufgrund transparenter Anforderungskriterien durch öffentliche Ausschreibung und mit Hilfe professioneller Auswahlverfahren besetzt werden.

Ja, ich werde mich auch weiterhin dafür einsetzen, dass die Vorstände und Geschäftsführungen der städtischen Beteiligungsunternehmen Programme und Maßnahmen zur Vermeidung von Korruption einführen, die den heutigen Standards von "Risiko-Management" entsprechen.

Mit freundlichen Grüßen
Lorenz Bahr

Sehr geehrter Herr Müller,

die erste große und wichtige Entscheidung der Wuppertaler Großen Koalition in 2005 bestehend aus SPD und CDU bestand darin, die seit geraumer Zeit in die Kritik geratene Baumschutzsatzung abzuschaffen - gegen unseren erbitterten Widerstand und obwohl wir eine alternative Satzung im Verfahren vorgelegt hatten. Wir GRÜNEN hatten den Eindruck, dass diese für einzelne Bäume im Stadtgebiet unwiederbringliche Entscheidung der Großen Koalition intern bei den Großkoalitionären auch als Befreiungsschlag gegen die GRÜNEN verstanden wurde nach dem Motto: "Den wischen wir mal einen aus, da wo es ihnen symbolisch so richtig weh tut!"

Fakt ist: Wuppertal hat keine Baumschutzsatzung mehr und Bäume auf privatem Grund sind nicht mehr geschützt - außer denkmalgeschützte Bäume! Das private Interesse hat gesiegt. Ästhetische und ökologische Argumente wurden nicht gehört. Ein Ausgleich der Interessen, so wie wir sie vorgeschlagen haben, findet nicht statt.

Ohne Baumschutzsatzung haben Sie insofern, sehr geehrter Herr Müller, kaum eine Handhabe, sich gegen die Fällung eines Ihnen lieb gewordenen und Ihren Nachbarn störenden Baumes zur Wehr zu setzen, außer an die Vernunft der Grundeigentümer zu appellieren. Erst mit dem Beschluss über eine neue Satzung, die nur mit einer anderen Mehrheit im Stadtrat unter Beteiligung der GRÜNEN denkbar ist, wird sich wieder ein Schutz von stadtbildprägenden Bäumen in Wuppertal herstellen lassen.

Mit freundlichen Grüßen
Lorenz Bahr

Sehr geehrter Herr ,

recht herzlichen Dank für Ihre kurze, aber äußerst komplexe Frage, wie mit der desaströsen Finanzsituation der Stadt Wuppertal aus meiner Sicht umzugehen ist. Wie ich sehe, haben Sie diese Frage auch den anderen Kandidaten gestellt; gerne antworte ich der Komplexität entsprechend ausführlich.

Die Finanzsituation Wuppertals wird sich in den nächsten zwei Jahren deutlich zuspitzen. Wenn wir ehrlich sind, dann sind unter diesen Voraussetzungen alle Kommunalwahlprogramme aller Parteien schon Makulatur, bevor sie überhaupt gedruckt vorliegen. Ich selbst stehe zwar für eines dieser Wahlprogramme Pate und unterschreibe jeden Satz darin. Die Finanzsituation wird sich aber derart verändern, dass wir für den Erhalt der städtischen Infrastruktur insgesamt kämpfen müssen. Und schon allein deshalb kommen wir als Politik gar nicht umhin, über Einsparziele offen zu sprechen, um überhaupt ein Quäntchen kommunale Handlungsfähigkeit zu erhalten bzw. zurück zu gewinnen. Dazu braucht es einen parteiübergreifenden Konsens.

Vier Forderungen sind dabei aus meiner Sicht unverzichtbar: Die Endschuldung der Stadt durchzusetzen, die kommunale Finanzreform umzusetzen, Strukturimpulse aktiv zu nutzen und eigene Einsparziele konkret zu diskutieren.

Außerdem müssen wir als Wuppertaler noch vor der Kommunalwahl, Bundes- und Landtagswahl mit symbolischen Aktionen die hier lebende Bevölkerung auf die Finanzsituation aufmerksam machen und die Landes- und Bundesregierung in Düsseldorf und Berlin zum Handeln zwingen.

Meine Überlegungen sind im Einzelnen:

Wir rechnen durch die Finanz- und Wirtschaftskrise mit einem Einbruch bei der Gewerbesteuer und bei der Einkommenssteuer. Schon heute sind in sog. 25.000 Bedarfsgemeinschaften ca. 50.000 Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt auf Leistungen nach dem SGB II angewiesen. Angesichts der Wirtschaftskrise wird diese Zahl in diesem und auch im nächsten Jahr deutlich steigen und den städtischen Haushalt zusätzlich belasten. Insgesamt sind wir schon heute nicht mehr in der Lage, allein den kommunalen Pflichtaufgaben nachzukommen. Ein vollständiger Verzicht auf die sogenannten freiwilligen Leistungen hielte die drohende Überschuldung nicht auf und würde unserer Heimatstadt den Charakter rauben.

Wer nicht heute die Diskussion zum Beispiel über die öffentliche Daseinsvorsorge in den Bereichen der Versorgung, Verkehr, Abfall, etc. führt, wird am Morgen nach der Kommunalwahl vom Regierungspräsidenten unter dem Stichwort: "Eigenkapital aktivieren" gedrängt, städtischen Sparlisten zustimmen müssen, mit denen die profitablen Geschäftsbereiche der städtischen Eigenbetriebe und Tochterunternehmen etwa im Bereich der Versorgung privatisiert und die Verluste etwa im Bereich des ÖPNV sozialisiert werden. Gleichzeitig werden wir gezwungen sein, aus kleinsten sozialen und kulturellen Projekten Minimalbeträge heraus zu sparen, die das jeweilige Projekt selber in Gänze in Frage stellen. Dagegen müssen wir uns gemeinsam wehren.

Entschuldung der Städte
Wir brauchen einen Schutzschirm für überschuldete Kommunen. Wuppertal würde auf diese Weise jährlich von der Tilgung und von der Zinslast befreit; allein die Zinsbelastung beträgt jährlich ca. € 55 Mio Euro für Kassenkredite plus ca. 22 Mio Euro für Investitionskredite, die wir derzeit selbst wiederum über Kredite refinanzieren. An Kredittilgung tragen wir derzeit jährlich ca. 22 Mio Euro ab. Summa summarum würde uns eine Entschuldung bis zu 100 Mio Euro jährlich entlasten.
Als Beispiel dient uns der Schutzschirm für "In Not geratene Banken". Innerhalb von nur einer Woche war es der Berliner Großen Koalition möglich, Milliardensummen zu aktivieren. Eine ähnliche Handlungsbereitschaft erwarten wir im Sinne überschuldeter Kommunen.

Kommunale Finanzreform
Die seit vielen Jahren diskutierte kommunale Finanzreform wird auf der Bundes- und Länderebene umgesetzt, inkl. eines Verzichtes auf Fördermittel, die bisher nach Himmelsrichtungen verteilt werden und einer stärkeren Beteiligung des Bundes an den Unterkunftskosten für ALG II-BezieherInnen. Allein der Verzicht auf den "Aufbau Ost" entlastet Wuppertal jährlich um ca. € 25 Mio., die wir derzeit über Kredite refinanzieren. Die dann zur Verfügung stehenden Mittel aus einem kommunalen Ausgleichsfonds werden in den "Stadtumbau Ost und West" je nach Bedarf vor Ort investiert.
Darüber hinaus prüft die Stadt Wuppertal eine Klage gegen das Land NRW, da ihr die Mittel fehlen, allein den kommunalen Pflichtausgaben nachzukommen.

Strukturimpulse aktiv nutzen
Wuppertal nutzt die bereits bestehenden Strukturimpulse aus Bund-, Land- und Europa strategisch intensiver und entwickelt zusammen mit der heimischen Industrie, dem heimischen Handwerk, der Uni und anderen Kooperationspartnern Projekte im Bereich neuer und umweltgerechter Technologien. Ein Gründer- und Entwicklungszentrum als "Energieeffizienzcluster" im Rahmen der EU Ziel2-Förderung soll den Weg bereiten für zukunftssichere Arbeitsplätze. Wuppertal profiliert sich als Stadt, die die Energiewende gestaltet.
Alle weiteren bis 2013 bereits angekündigten Wettbewerbe werden frühzeitig mit den heimischen Kooperationspartnern vorbereitet und ´nicht auf den letzten Drücker´. Dabei sollen alle Projekte möglichst regional gedacht werden.

Politik und Verwaltung denken finanzwirtschaftlich um
Wuppertal stellt sich den finanzwirtschaftlichen Hausausforderungen und gestaltet den Rückbau öffentlichen Engagements aktiv. Dabei sollen soziale und kulturelle Angebote, aber auch fachliche Standards unseres Verwaltungshandelns transparent entwickelt und aufrecht erhalten werden. Eine Reduzierung der Haushaltsansätze sogenannter freiwilliger Leistungen und Pflichtaufgaben im Bereich Jugend und Schule, Soziales und freier Kultur kommt für uns nicht in Betracht.

Deshalb werden folgende Positionen zur Diskussion gestellt und verwaltungsseitig geprüft:

• Reduzierung des Aufwandes im Büro OB (Repräsentation)
  
• Optimierung der dezernatsübergreifenden Zusammenarbeit im Verwaltungsvorstand
  
• Überprüfung des Umfanges gutachterlicher Tätigkeiten Dritter für die Stadtverwaltung (insbes. GB 4)
  
• Prüfung eines bergischen Sport- und Gesundheitsamtes, Kulturbüros, Schauspiel- und Opernensembles und einer bergischen Symphonie, eines bergischen kommunalen Ordnungsdienstes und gemeinsamer IT- und DV-Lösungen
  
• Prüfung eines bergischen Gebäudemanagements, einer Wirtschaftsförderung, einer gesamtbergischen Entsorgungs- und Abfallwirtschaftsgesellschaft und eines Stadtwerkeverbundes
  
• Verzicht auf das Gewerbegebiet Kleine Höhe und die damit einhergehenden Zusatzkosten (Entwässerung)
  
• Reduzierung der Bezirksvertretungen
  
• Sitzungsbeginn der städtischen Gremien nach 18 Uhr
  
• Personalplanung und -entwicklung, dazu gehört auch ein vermehrtes Angebot von Homeoffice-Arbeitsplätzen und eine Flexibilisierung der Arbeitszeiten
  
• Prüfung einer gemeinsamen bergischen Aus- und Fortbildung
  
• Überprüfung, inwiefern Sporthallen und Schwimmbädern von Vereinen geführt werden können
  
• Verkauf des Stadions am Zoo
  

Insgesamt ist eine Organisationsuntersuchung und Aufgabenkritik in der gesamten Stadtverwaltung durchzuführen, aus der sich weitere Einsparpotentiale ergeben können, aber auch Bereiche, in die zur besseren Prozessoptimierung investiert werden muss. Diese Potentiale sollen der Öffentlichkeit vorgestellt und mit ihr diskutiert werden.

BürgerInnen mischen mit
Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten ist Transparenz über das Verwaltungshandeln wichtig. Den Bürgerinnen und Bürgern müssen notwendige Maßnahmen offen und ehrlich vermittelt werden. Anregungen und kreative Impulse aus der Bevölkerung zur Konsolidierung der Finanzen, aber auch zur besseren Gestaltung unseres kommunalen Handelns sind daher zu diskutieren, zu prüfen und in ein Handlungsprogramm aufzunehmen.

symbolische Aktionen
Um auf die drohende Überschuldung der bergischen Metropole aufmerksam zu machen, die Wuppertal ´bis in ihr Mark treffen wird´, werden symbolische Aktionen mit einer sicheren, auch überregionalen öffentlichen Aufmerksamkeit durchgeführt (Schwebebahn als Rückgrat dieser Stadt für einen Tag still legen), kreative Aktionen auf der Straße durchgeführt (freie Kultur auf der Straße, Verkehrsknotenpunkte besetzen, Jugend sucht sich neue Skaterplätze, Familienpicknick am Döppersberg) etc. Dabei unterstützt die Stadtverwaltung Wuppertal das Aktionsbündnis ´Wuppertal wehrt sich´ mit aller Kraft.

Ich hoffe, Herr , dass ich Ihnen durch diese umfängliche Beantwortung Ihrer Frage nicht nur die Komplexität des Themas transparent, sondern auch inhaltlich weiter helfen konnte und verbleibe

mit freundlichen Grüßen
Lorenz Bahr

Sehr geehrte Frau ,

recht herzlichen Dank für Ihre ´nicht detailliert zu ende gedachte Frage´ - es muss nicht immer alles zu Ende gedacht sein! - zum Thema Kultur in Wuppertal, die ich gerne beantworte.

Kunst und Kultur ist nicht nur eine Möglichkeit, eine Stadt zu vermarkten. Bekanntlich stirbt die Kunst als erstes. Deshalb müssen wir hier, angesichts der schwierigen Haushaltssituation der Stadt Wuppertal, besonders darauf aufpassen, dass Kunst und Kultur erhalten und wo möglich ausgebaut wird. Und da gibt es über die dritte Spielstätte der Bühnen hinaus, über das Fuhlrott-Museum in den ehemaligen Zoo-Gaststätten viele Beispiele, bei denen Politik tatsächlich etwas bewegen kann.

Mir ist da besonders die sog. freie Kulturszene wichtig. Gerade hier in Wuppertal ist Kunst und Kultur durch viele kleinere, nicht kommerzielle, private Projekte lebendig - in der Musik ebenso, wie im Tanz, im Theater, in der Malerei, in der Bildhauerei, in der Fotographie, etc. Die Stadtverwaltung Wuppertal aber verwaltet die freie Kulturszene mit einem höheren Aufwand, als dass sie sie fördert; wir geben mehr Geld für die Administration aus, als für die Kunst und Kultur der freien Szene. Deshalb muss es ein oberstes Gebot sein, das Kulturbüro damit zu beauftragen, Drittmittel (Spenden und Sponsoren ebenso, wie Fördermittel des Landes, des Bundes und vor allem der EU) einzuwerben, als die ´Peanuts´ der Stadt zu verteilen. Und wir müssen darüber nachdenken, ob wir diese Aufgabe nicht besser zusammen mit Solingen und Remscheid im Verbund wahrnehmen können.

Und sicher, mit Kunst und Kultur kann sich eine Stadt wie Wuppertal vermarkten und wir müssen erkennen, dass wir mit den Ausstellungen im von der Heydt-Museum (Renoire, Impressionismus, usw.), mit dem Tanztheater von Pina Bausch, aber auch mit unserem Theater, der Oper, der Symphonie und nun, aufgrund einer privaten Initiative von Tony Cragg, mit dem Skulpturenpark viele Menschen nach Wuppertal einladen, die ggfs. ansonsten nicht gekommen wären. (Wir müssen ihnen nur noch stärker den Weg innerhalb der Stadt weisen; das aber nur am Rande.) Deshalb ist Kunst und Kultur als ein weicher Standortfaktor eine wesentliche Säule der Vermarktung auch unserer Stadt.

Denn ohne Kunst wäre alles nichts.

Mit freundlichen Grüßen
Lorenz Bahr