Lars Rohwer (CDU)

Kandidat Landtagswahl Sachsen 2009
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich. Besuchen Sie das aktuelle Profil.

Sehr geehrter Herr ,

genau wie Sie, vertrete ich die Meinung, dass der Lärmschutz eine wichtige Rolle, gerade auch im Hinblick auf unsere Gesundheit, spielt und konsequent umzusetzen ist.

Allerdings handelt es sich bei der von Ihnen beschriebenen Situation auf der Coventrystraße um ein städtisches Thema, d.h. aus meiner Position als Landtagsabgeordneter heraus, kann ich nur bedingt etwas tun.

Die B 173 inklusive des Ausbaus der Stadtbahntrasse 7 bis nach Pennrich basiert auf einem Planfeststellungsverfahren, welches im Aufgaben- und Verantwortungsbereich der Landeshauptstadt Dresden und der DVB AG lag. In diese städtischen Planungszusammenhänge kann ich jetzt nicht eingreifen, zumal die Baumaßnahme bereits umgesetzt ist. Ich gehe davon aus, dass die bestehenden Lärmschutzgrenzen bei der Baumaßnahme B 173 und Verlängerung der Stadtbahn nach Pennrich eingehalten wurden, sonst wäre es nicht zu einer Genehmigung durch das Regierungspräsidium gekommen.

Ob es eine über die gesetzlichen Regelungen hinausgehende Lärmschutzmaßnahme geben kann, entscheidet die Stadt. Dies kann der für Gorbitz zuständige Stadtrat Jan Donhauser für Sie erfahen. Sie erreichen ihn unter der eMail-Adresse . Ich bin mir sicher, dass er sich Ihrem Anliegen annehmen wird und aus seiner Position heraus, die Umsetzbarkeit eines besseren Lärmschutzes bei der Stadt ausloten kann.

Viele Grüße

Ihr
Lars Rohwer

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre interessante Frage, die ich gern beantworten möchte.

Zunächst einmal sprechen wir in der Politik nicht von einem Fraktionszwang, sondern von einer Fraktionsdisziplin. Ersteres ist nämlich gar nicht mit dem schon von Ihnen erwähnten Prinzip, dass wir Abgeordnete nur unserem Gewissen verpflichtet sind, vereinbar.

Die Fraktionsdisziplin ist ein wichtiges Arbeitsinstrument im parlamentarischen Regierungssystem. Es erleichtert die Arbeitsfähigkeit der Fraktion, indem es Geschlossenheit herstellt. Damit wird nicht nur die Fraktion selbst, sondern auch die Stabilität der Regierung und die Alternativfähigkeit der Opposition gesichert.

Auf der anderen Seite gibt es auch Entscheidungen im Parlament, zu denen ganz bewusst die Fraktionsdisziplin aufgehoben wird, weil sie z.B. ethisch sensible Fragen betreffen. Wenn Sie die tägliche Politik beobachten, können Sie feststellen, dass der von Ihnen kritisierte "Fraktionszwang" nicht wirkt, eben weil Abgeordnete nach ihrem besten Wissen und Gewissen entscheiden.

In der CDU-Fraktion funktioniert es mit der Fraktionsdisziplin folgendermaßen: Politische Entscheidungen im Parlament oder in den Landtagsausschüssen werden in Arbeitskreisberatungen und Fraktionssitzungen ausgiebig inhaltlich vorbereitet und diskutiert. Danach muss jeder Abgeordnete, der sich mit seiner Auffassung eventuell nicht durchsetzen konnte, für sich entscheiden, ob er sich von der Mehrheitsentscheidung überzeugen lässt und er im Parlament mit der Mehrheit der Fraktion stimmt. Sollte er dies aus Gewissensgründen nicht können, geht er zum Fraktionsvorsitzenden und zeigt sein abweichendes Abstimmungsverhalten an. Der Fraktionsvorsitzende muss dann entscheiden, ob die Regierungskoalition noch eine Mehrheit im Parlament hat oder nicht. Wenn bspw. mehrere Abgeordnete sich nicht der Fraktionsmehrheit anschließen können, muss in der Fraktion neu diskutiert werden, sonst hat die Regierung keine Mehrheit im Parlament. Sie sehen, es gibt keinen Fraktionszwang.

Der zweite Teil Ihrer Frage ist aber auch nicht uninteressant: Hat ein Abgeordneter nur die Meinung der Wählerinnen und Wähler in seinem Wahlkreis zu vertreten? Dies finde ich nicht, sonst gäbe es keine Abgeordneten mit eigener Meinung. Schon aus logistischen Gründen ist es auch nicht möglich, in allen Sachverhalten die Meinung der Bevölkerung bzw. des speziellen Wahlkreises abzufragen. Ein umtriebiger Abgeordneter, der sich viel mit den Bürgerinnen und Bürgern unterhält, weiß aber in der Regel, wo es den Leuten unter den Nägeln brennt. Deshalb - und nach diesem Prinzip ist nun mal unser politisches System aufgebaut - orientiert sich der Abgeordnete selbstverständlich an der Meinung der Bürger. Dies tue ich bspw. durch meine jährliche Wahlkreistour und meine monatlichen Bürgersprechstunden. Dazu kommen unzählige Kontakte per Telefon und eMail. Letztlich bin ich als Abgeordneter aber nur meinem Gewissen verpflichtet und nicht an Aufträge und Weisungen gebunden.

Nicht umsonst verpflichte ich mich bei der Vereidigung als Abgeordneter am Beginn einer Wahlperiode, Schaden vom Volk abzuwehren und seinen Wohlstand zu mehren. So steht es auch in unserer Sächsischen Verfassung.

Ich hoffe, Ihre Frage klärt sich mit dieser Antwort.

Viele Grüße

Ihr
Lars Rohwer

Guten Tag, Herr !

Meine umweltpolitischen Ziele für die kommende Wahlperiode möchte ich Ihnen insbesondere in Bezug auf meinen Wahlkreis darlegen, da Sie hier besonders konkret für Sie nachvollziehbar sind.

Definitiv werde ich für den geplanten Hochwasserschutz der "Vereinigten Weißeritz" von Oederaner bis Wernerstraße weiter Druck machen, damit die Weißeritz nicht noch einmal durch den Hauptbahnhof und die Friedrichstadt fließt. Weiterhin ist es mir ein wichtiges Anliegen, den bisherigen Erfolg des Grünzuges Weißeritz fortzusetzen und seinen Anschluss nach Plauen und bis nach Freital sicherzustellen. Des Weiteren muss der Hochwasserschutz für die Elbe in Stetzsch, Gohlis und Cossebaude vollendet werden, dass notwendige Geld steht im sächsischen Staatshaushalt zur Verfügung.

In den nächsten fünf Jahren wird mich außerdem die geplante Modernisierung des Pumpspeicherwerks Niederwartha beschäftigten, die ich als zentrale Aufgabe ansehe, um die Energiesicherheit des Dresdner Westens in Zukunft dauerhaft zu sichern. Schließlich werde ich intensiv für Solarenergie aus Gorbitz werben, um möglichst viele Gebäude in Gorbitz mit Solaranlagen auszurüsten. Diese Maßnahme wird nicht nur helfen, Gorbitz noch attraktiver zu machen.

Ich hoffe, diese sehr spezifischen, auf meinen Wahlkreis bezogenen Themen geben Ihnen einen ersten Einblick in mein umweltpolitisches Engagement für den Dresdner Westen. Weitere Informationen lesen Sie gerne unter www.lars-rohwer.de .

Beste Grüße

Lars Rohwer

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Frage, gibt sie mir doch die Möglichkeit, die Angelegenheit noch einmal näher zu beleuchten. Zweifelsfrei müssen sich im Haltestellenbereich der Kesselsdorfer die Umsteigebeziehungen und die Aufenthaltsqualität verbessern, das ist unstrittig. Die jetzige Situation ist unbefriedigend.

Allerdings möchte ich darauf hinweisen, dass über die Gestaltung der Kesselsdorfer Straße nicht der Landtag entscheidet, sondern der Stadtrat. Das Land wird wahrscheinlich um Fördermittel gebeten werden, aber die Entscheidung liegt klar bei der Landeshaushauptstadt Dresden.

Unabhängig davon habe ich als Wahlkreisabgeordneter eine Meinung und die will ich gern formulieren. Seit nunmehr zehn Jahren engagiere ich mich gemeinsam mit den Gewerbetreibenden der Kesselsdorfer Straße im gleichnamigen Gewerbeverein. Als wir begonnen haben, den Verein zu gründen, sah vieles nicht so aus wie heute.

Die Ecke Wernerstraße/Kesselsdorfer Straße war ein Ruine, jahrelang war an der Haltestelle Tharandter Straße eine einzige Brachfläche. Es war keine schöne Visitenkarte für Löbtau. Nach und nach und mit viel Anstrengung des Gewerbevereines und der Stadt Dresden ist es gelungen, diese Schandflecken zu beseitigen. Es entstand das Geschäftshaus an der Ecke Kesselsdorfer Straße/Reisewitzer Straße. Auch das Gebäude an der Ecke Wernerstraße/Kesselsdorfer Straße entstand neu. Und nun ist zusätzlich die Löbtau-Passage - mit der Erhaltung des Kopfbaus der alten Seifertschen Lampenfabrik in der Gröbelstraße - fertig.

Gleichzeitig hat der Stadtrat immer weiter über die Gestaltung der Umsteigebeziehungen zwischen Dreikaiserhof und Löbtau-Passage diskutiert, ohne die Gewerbetreibenden an der Kesselsdorfer Straße ausreichend zu beteiligen. Acht von zehn Befragten lehnen den vorgeschlagenen Boulevard ab. Eine Begehung Anfang August hat mir noch einmal klar und deutlich vor Augen geführt, viele Geschäfte leben vom Autoverkehr. Leben davon, dass ihre Kunden in die Kesselsdorfer Straße fahren und dort kurz parken können.

Andere Gewerbetreibende verweisen darauf, dass ein Boulevard sich nur lohnen würde, wenn auch entsprechend hochwertige Läden vorhanden wären. Die Handelsstruktur am Beginn der Kesselsdorfer Straße ist aber ganz anders ausgerichtet. Viele befürchten das Aus, wenn der Boulevard an der Kellei kommen würde.

Des Weiteren bin ich der Auffassung, dass bislang noch nicht ernsthaft alle Varianten geprüft worden sind. Die bisherigen Untersuchungen sind bspw. durch eine 50prozentige Tochtergesellschaft der Dresdner Verkehrsbetriebe AG erstellt worden. Das ist in meinen Augen schwierig. Gerade die DVB AG ist die Hauptbevorteilte einer Voll- oder Teilsperrung der Kesselsdorfer Straße. Etwas mehr Ausgewogenheit im Sinne aller Verkehrsteilnehmer wäre hier sicher hilfreich gewesen.

Dresden ist mit seiner Verkehrspolitik immer gut gefahren, wenn kein Verkehrsteilnehmer ausgegrenzt worden ist. Warum soll auf der Kesselsdorfer Straße nicht möglich sein, was auf der Leipziger Straße möglich war? Und die Leipziger Straße ist wahrlich keine wenig befahrene Straße. Straßenbahn, Bus, Fahrrad, Auto und Fußgänger haben nebeneinander Platz. Gute Kompromisse wurden gesucht und gefunden.

Darüber hinaus wurde bisher völlig unzulänglich geprüft, wie sich der Autoverkehr im Falle einer Schließung der Kesselsdorfer Straße in das Nebenstraßennetz verlagern würde. Bisher wurden nur die Konstellation auf der Kesselsdorfer Straße untersucht und behauptet, die Wernerstraße könnte den Autoverkehr aufnehmen.

Lassen Sie uns dies einmal gedanklich durchgehen: Wie sieht es bspw. mit der Abbiegebeziehung von der Löbtauer Straße (stadteinwärts) ins Emerich-Ambroß-Ufer zur Wernerstraßenbrücke aus? Bereits jetzt staut sich täglich der Verkehr von der Ampelkreuzung Kesselsdorfer Straße/Tharandter Str. entlang der Löbtauer Straße bis zur Einmündung der Wernerstraße vorm Gründerzentrum. Wie schlimm wird es, wenn dann noch der gesamte Verkehr, der heute über die Kesselsdorfer Straße abfließt, sich durch diesen Stau durchzwängen müsste?

Wie sieht es bspw. mit dem Schleichverkehr über Clara-Zetkin-Straße, Bünaustraße und Poststraße aus, wenn die Kesselsdorfer Straße für den Autoverkehr gesperrt werden würde? Wie viele Fahrzeuge würden dann über die Lange Straße, Malterstraße oder Deubener Straße - also in die Wohngebiete - ausweichen? Und wie wäre dieser Schleichverkehr zu bewerten vor dem Hintergrund, dass die 35. Grundschule von der Clara-Zetkin-Straße in die Bünaustraße umziehen soll? Wie viel Verkehr kann die Wernerstraße überhaupt aufnehmen und wie würden sich die Schleichverkehre auf dieser Seite der Kesselsdorfer Straße auswirken? Und wie stark wären die Kindertageseinrichtungen im Umfeld der Wernerstraße von diesem Schleichverkehr betroffen?

Sie sehen, es gibt noch viele ungeklärte Fragen, die es vor einer endgültigen Entscheidung zu untersuchen und zu beantworten gilt. Gut wäre es, wenn die Stadt dafür ein Verkehrsplanungsbüro findet, welches sämtliche Verkehrsteilnehmer ausreichend berücksichtigt und kreative Kompromissvorschläge unterbreitet.

Zum Abschluss möchte ich darauf hinweisen, dass die Verkehrszählungen, die den jetzigen Untersuchungen zugrunde liegen, bereits in den Jahren 2003 und 2004 stattgefunden haben. Also zu einem Zeitpunkt, als die damalige B 173 und heutige Kesselsdorfer Straße baulich und verkehrlich eine viel bedeutendere Aufgabe im Dresdner Verkehrsnetz wahrgenommen hat. Die verkehrliche Situation in der Kesselsdorfer Straße hat sich seit der Verkehrsfreigabe der Autobahn im Jahr 2004 und der Aufbindung der B 173 auf die Coventrystraße im Jahr 2008 wesentlich verändert. Der Durchgangs- und Schwerlastverkehr ist von der Kesselsdorfer Straße runter.

Auch die für Herbst 2009 vorgesehene Wiedereröffnung der Freiberger Straße wurde noch überhaupt nicht betrachtet. Dies ist eine weitere bisher ungeklärte Frage. Deshalb vertrete ich die Auffassung, dass die verkehrliche Lösung für die Kesselsdorfer Straße noch nicht genügend untersucht wurde. Dies sollte dringend durch den neuen Stadtrat erneut eingefordert werden.

Ich hoffe, mit diesen ausgedehnten Ausführungen Ihre Frage gebührend beantwortet zu haben und verbleibe

Mit freundlichen Grüßen

Lars Rohwer

PS: Von einer unfallträchtigen Verkehrssituation kann übrigens keine Rede sein. Im Bereich von Tharandter Straße bis Reisewitzer Straße haben sich im vergangenen Jahr ganze sieben Unfälle mit leichtem Blechschaden ereignet. Natürlich ist jeder Unfall einer zuviel, aber die Verkehrsteilnehmer haben sich aufeinander eingestellt und beachten
§1 der StVO (gegenseitige Rücksichtsnahme).

Dies würde ich mir von so manchem Fahrradfahrer, der den Haltestellenbereich an der Kesselsdorfer Straße mit Karacho passiert, ebenfalls wünschen. Genauso wie PKW müssen auch Fahrräder in diesem Bereich definitiv abbremsen, um die Fußgänger nicht zu gefährden.

Sehr geehrte Frau ,

vielen Dank für Ihre Frage, gibt sie mir doch noch einmal die Gelegenheit, für die Schönheit des Dresdner Westens zu werben. Die Schwierigkeit, die ich sehe, ist nämlich folgende: Der Dresdner Westen gehört im Gedächtnis vieler Dresdner nicht so richtig zu Dresden. Kleinzschachwitz liegt gedanklich oft näher als Löbtau, obwohl Sie mit der Straßenbahn aus dem Stadtzentrum bis nach Kleinzschachwitz mindestens eine halbe Stunde fahren und nach Löbtau oder Gorbitz nur zehn Minuten oder eine viertel Stunde. Die Weißeritz ist eine psychologische Barriere, die es zukünftig zu überwinden gilt.

Denn: wer weiß schon in Dresden, dass in Löbtau die erste Ausstellung der berühmten Künstlergruppe "DIE BRÜCKE" in der Seifertschen Lampenfabrik auf der Gröbelstraße stattgefunden hat. Oder wer weiß schon, dass Otto Dix auf der Kesselsdorfer Straße viele, viele Jahre sein Künstleratelier gehabt hat. Oder wer weiß schon, dass Künstler, wie Alf Mahlo, Wolfgang Stumpf oder Ludwig Güttler im Dresdner Westen wohnen oder dass Victor Klemperer in Dölzschen auf dem Friedhof begraben worden ist.

Der Dresdner Westen ist einerseits städtisch geprägt, andererseits sehr ländlich. Dichte Wohnbebauung wechselt sich mit schönen Grün-Oasen wunderbar ab. Im Dresdner Westen gibt es genauso Industrie wie Landwirtschaft. Im Dresdner Westen gibt es genauso bezahlbaren Wohnraum wie wunderschöne Villen.

Aber bevor ich weiter über den Dresdner Westen schwärme, will ich Folgendes ausdrücken, weil es mir wichtig ist. Seit ich denken kann, bin ich enthusiastischer Dresdner, wie könnte es bei unserer wunderschönen Stadt auch anders sein. In Blasewitz geboren und aufgewachsen war ich in den 90er Jahren Niedersedlitzer und seit mehreren Jahren wohne ich nun im Ortsamtsgebiet Plauen. Seit 2,5 Jahren wohne ich mit meiner Familie in unmittelbarer Nähe der Weißeritz, die eine natürliche Grenze des Wahlkreises 46 - dem Dresdner Westen - ist. Es hat mich also immer mehr in den Westen von Dresden gezogen.

Aber ganz unabhängig vom Stadtteil, indem man wohnt, ist es wichtig, ob die Mehrzahl der Menschen einen als Abgeordneten annehmen und sich vertreten fühlen. Und es ist wichtig, ob ein Abgeordneter sich für seinen Wahlkreis verantwortlich fühlt. Ich bin niemand, der weg rennt, wenn es schwierig wird, sondern engagiere mich für die Dinge, die die Menschen sich wünschen und die ich für notwendig halte. So geschehen bei der konkreten Hilfe für viele Familien und Firmen nach dem Hochwasser 2002 oder bei der Realisierung des Hochwasserschutzes entlang von Weißeritz und Elbe. Oder bei den Sorgen und Nöten der Gewerbetreibenden an der Kesselsdorfer Straße, als es um die Verbesserung der Einkaufssituation ging. Oder bei der Sanierung des Kirchturms in Briesnitz, der Entstehung des Volksparkes Briesnitz, dem Erhalt der Straßenbahnlinie entlang Rudolf-Renner-Straße und Rathaus Cotta sowie bei der weiteren Verbesserung der Wohnsituation in Gorbitz. Auch bei der Entwicklung des alten Straßenbahnhofes in Naußlitz zu einem modernen Einkaufszentrum oder bei der Realisierung der neuen B173 als Autobahnzubringer mit Verlängerung der Stadtbahn nach Pennrich habe ich mich engagiert. Immer dann bin ich gern vor Ort gewesen und habe aktiv mit den Menschen über Probleme und Lösungen diskutiert.

Durch diese vielerlei Kontakte habe ich die Menschen im Dresdner Westen kennen und schätzen gelernt. Viele hat dabei gar nicht interessiert, wo ich wohne. Wichtig war für alle, dass ich da war und bereit war, mich zu engagieren und vor allem Verantwortung zu übernehmen. Dies habe ich gern getan und will es gern weiter tun. Denn ein Wahlkreis muss zwar Umgrenzungen haben, aber im Sächsischen Landtag bin ich gewählt, weil ich den Dresdner Westen direkt vertrete, muss aber ebenfalls bereit sein, mich für den gesamten Freistaat verantwortlich zu fühlen.

Aber vor allem sind es die Menschen im Dresdner Westen, die liebenswert sind und es verdient haben, dass man sich für sie einsetzt. Denn wenn den Einwohnern im Dresdner Westen etwas nicht passt, dann sagen sie es deutlich und kommen zu mir als Wahlkreisabgeordneten und gemeinsam gehen wir an die Lösung heran. In diesem Sinne möchte ich für den Dresdner Westen weiter Verantwortung im Sächsischen Landtag tragen.

Viele Grüße aus meinem Wahlkreisbüro auf der Kesselsdorfer Straße

Ihr

Lars Rohwer

PS: Im Übrigen habe ich gemeinsam mit meiner Frau bereits ein Haus im Dresdner Westen gefunden, welches wir nächstes Jahr ausbauen wollen und mit unserer Familie beziehen werden. Denn im Dresdner Westen kann man gut und sicher leben.